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Dezernent Ernst

Chaostage in Mülheim/Ruhr fff.: Möchte die selbstmordgefährdete MH-SPD die ganze Stadt mit in den Untergang treiben?

Samstag, 01. Juni 2019

Das Abwahlverfahren von OB Scholten (SPD) soll auch noch im Rat am 27.6., welcher bereits übervoll ist mit Problemthemen wie u.a. ÖPNV-Zerstörung, Bürgerentscheid zur VHS-Zukunft, überverhältnismäßige Grundsteuererhöhungsorgie, regionaler Grünzug B-Zerstörung u.v.m. durchgeführt werden. WAZ: “SPD ergreift Initiative für Abwahl von Mülheims OB Scholten”. Die MBI werden deshalb den Antrag auf Abwahl strikt ablehnen. Dieses Ablenkungsmanöver hilft der schwer krisengeschüttelten Stadt Mülheim nichts, im Gegenteil. Die massiven Haushaltsprobleme kann man durch den „Abbruch West“, wie ihn Mühlenfelds ex-Referent und jetziger Kämmerer verkörpert, nicht lösen! Die Stadt braucht Vieles, nur keine weiteren Auseinandersetzungen um Weinkonsum des OB vor Jahren oder Vorschläge für das Führen eines facebook-accounts oder über Terminkalendarmöglichkeiten eines OB oder ……………..

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Die “großen Fußstapfen” eines Totengräbers der Stadt MH

Samstag, 02. März 2019

„Mit Uli Ernst verlieren wir einen Dezernenten, der große Fußstapfen hinterlassen wird,“ so OB Scholten im Rat am 14.2.19. Mit seiner Arbeit habe Ernst „in einer Liga gespielt, die ihresgleichen sucht“. Doch die wirkliche Leistungsbilanz des hochgelobten ex-Dezernenten ist eher desaströs für die Stadt, denn er war an allem an vorderster Stelle beteiligt, was zu dem beispiellosen finanziellen und städtebaulichen Niedergang von Mülheim beigetragen hat.

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Dezernentenwahl und Dezernatszuschnitte sind im abstürzenden Mülheim nur gleichzeitig sinnvoll!

Donnerstag, 10. Januar 2019

Sozialdezernent Ernst geht Ende Feb. in den Ruhestand, doch sollte die Bestellung einer/s Nachfolgerin/s auch von der Eignung für das zukünftige Dezernat mit evtl. anderen Verantwortungsbereichen als bisher abhängig gemacht werden. Bisher ist alles blockiert durch die Unbeweglichkeit und Blockade von Verwaltungsspitze und Mehrheit der Ratspolitik. Der Verwaltungsvorstand verkündete geschlossen, alles funktioniere bestens, so dass keine Änderung nötig sei. Die Ratsmehrheit beschloss im Dezember, schnell ein/e Ernst-Nachfolger/in zu finden mit exakt dem gleichen Dezernatszuschnitt. Für die an die Wand gefahrene Stadt ist dieses “Weitermachen wie gehabt” eher eine Katastrophe

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Dezernentenwahl nur nach Eignung und unabhängig vom eventuellen Parteibuch!

Mittwoch, 21. November 2018

Sozialdezernent Ernst geht Ende Feb. in den Ruhestand. Nun hat die SPDFraktion verkündet, sie beanspruche den Zugriff auf die Wiederbesetzung. Wozu wird dann noch die vorgeschriebene Ausschreibung gemacht? Sowohl bei der Bestellung von Ernst, als auch von Mendack war die z.B. reine Farce. Meist wurden Dezernenten bestimmt und wiedergewählt im “Kuhhandel” zwischen SPD und CDU, davor auch CDU und Grünen. Dieses Postengeschacher ist einer der Gründe, warum Mülheim vor die Wand gefahren ist. Neben einem neuen Zuschnitt von Dezernaten inkl. Beteiligungsgesellschaften fordern die MBI endlich auch in Mülheim Dezernentenwahlen nur nach Eignung und unabhängig vom Parteibuch!

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Bürgerbegehren zum VHS-Erhalt: Politik vs. Bürgerwillen?

Donnerstag, 23. August 2018

Am 30. August 2018 war Ratssitzung der Stadt Mülheim. Neben der Einbringung des Etat 2019 ging es um das Bürgerbegehren “Erhalt unserer VHS in der MüGa”, wozu der Rat über die Zulässigkeit abstimmte und mehrheitlich für “unzulässig” votierte. Wie zu befürchten war, muss nun selbst die Zulässigkeit des von großen Teilen der Bevölkerung unterstützten Bürgerbegehrens erst noch vor Gericht erstritten werden. Die Chancen dafür stehen ausgesprochen gut.

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Vorreiterstadt Mülheim? Oder: Wenn der Stadtrat den Rest an Würde einbüßt

Sonntag, 08. Juli 2018

Mülheim 2018: Die widerliche OB-Treibjagd oder: Die pietätlose OB-„Affäre“ ist bezeichnend für eine SPD im Selbstmordmodus und es schädigt das Ansehen von Demokratie und Rechtsstaat erheblich! Die künstlich aufgebauschte Mülheimer OB-„Affäre“ wurde über 2 Stunden im Hauptausschuss und ganze viereinhalb Stunden im Rat rauf und runter gelabert ohne den geringsten Erkenntnisgewinn in der Sache. Einiges […]

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Desaster mit der OB-”Affäre: Mülheimer Lust am Untergang!?

Sonntag, 01. Juli 2018

Seit Ende Mai geht es in der Mülheimer Medienwelt fast nur noch um den angebliche OB-”Affäre”, eine Ende Mai angezettelte SPD-interne Intrige mit dem Ziel, OB Scholten zum Rücktritt zu zwingen. Wie man nach diesem Schmierentheater wieder zu einer gedeihlichen Zusammenarbeit etwa zwischen OB und den beiden SPD-Dezernenten zurückfinden will, ist unklar. Von Seiten des Kämmerers und seines Kollegen Ernst ist das auch nicht gewollt. Mülheim hat mit der höchsten Pro-Kopf-Verschuldung in NRW eigentlich ganz andere Probleme als die Ausschöpfung von Verfügungsmitteln durch den OB. Hier hätte die Stadt nur klare Regeln aufstellen müssen. Nun aber haben wir vier „Königsmörder“ aus den eigenen (SPD-) Reihen, die zusammen mit Herrn Hartmann (früher AfD, heute BAMH) den Rücktritt des OB erzwingen wollen. Und dann?

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Abstoßende SPD-Manöver in MH und der VHS-Skandal

Montag, 04. Juni 2018

Die hochgradig bedenkliche Intrige zum versuchten Abschuss von Oberbürgermeister Scholten war unterhalb der Gürtellinie. Das hat nicht nur der örtlichen SPD, sondern der gesamten Stadt einen großen Schaden zugefügt, selbst wenn der OB im Amt bleibt und alles sich ohnehin wohl in Luft auflösen wird. Hauptakteure waren anscheinend die SPD-Fraktionsspitzen und die beiden SPD-Dezernenten Mendack und Ernst. Dieser absolute Tiefpunkt kommunaler Demokratie ist erschreckend. Die MBI haben deshalb einen Fragenkatalog für den kommenden Hauptausschuss zu den höchst seltsamen Vorgängen eingereicht.

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Mülheimer Schmierentheater zum Versuch, den OB abzusägen?

Samstag, 02. Juni 2018

In den lokalen und überregionalen Medien inkl. der Bildzeitung ist Mülheim seit Ende Mai in die Schlagzeilen geraten, aber nicht mit der höchsten Pro-Kopf-Verschuldung trotz guter Wirtschaft, auch nicht wegen des Riesenskandals mit der VHS-Zerstörung, ebensowenig mit dem Neubau der Thyssenbrücke, die nicht auf die Pfeiler passt, oder, oder, oder ….. Skandalöses gibt es reichlich in Mülheim, doch der Skandal, der jetzt landesweit verbreitet wird, ist gar keiner wirklich, sondern eine ziemlich abstoßende Intrige innerhalb der SPD, aus der ja auch die ex-Ministerpräsidentin Kraft oder die ex-Minister Hombach, Schartau, Müller u.a. kamen.

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Überforderung der Schulen mit massenhaft Seiteneinsteigern, Inklusion, Sanierungsstau …..

Donnerstag, 01. September 2016

Wie sieht Merkels wiederholtes “Wir schaffen das” in der Realität aus, z.B. im krisengeplagten Ruhrgebiet? Sicherlich gehören auch hier u.a. die Immobilienwirtschaft, Sicherheitsdienste und Sozialindustrie zu den Profiteuren der ohne Not ausgelösten Flüchtlingskrise. Doch die Grundfesten des bundesdeutschen Erfolgsmodells stoßen nach und nach an ihre Grenzen, am deutlichsten in kriselnden Regionen wie dem Ruhrgebiet. Während z.B. in Essen die Probleme offen zu Tage treten, wird in Mülheim noch versucht, heile Welt vorzugaukeln, die es aber nicht mehr gibt. Am Bspl. Schulen wird das mehr als deutlich.

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