Wählergemeinschaft Fraktion Programm Geschichte Kontakt
Gremientermine aktuelle Termine Sprechstunden
Bundesweit Initiativen und Verbände MH-Parteien Medien Treffpunkte
Pressemeldungen Bildmaterial
 

 

Dezernent Ernst

Vorreiterstadt Mülheim? Oder: Wenn der Stadtrat den Rest an Würde einbüßt

Sonntag, 08. Juli 2018

Mülheim 2018: Die widerliche OB-Treibjagd oder: Die pietätlose OB-„Affäre“ ist bezeichnend für eine SPD im Selbstmordmodus und es schädigt das Ansehen von Demokratie und Rechtsstaat erheblich! Die künstlich aufgebauschte Mülheimer OB-„Affäre“ wurde über 2 Stunden im Hauptausschuss und ganze viereinhalb Stunden im Rat rauf und runter gelabert ohne den geringsten Erkenntnisgewinn in der Sache. Einiges […]

Mehr »

Desaster mit der OB-”Affäre: Mülheimer Lust am Untergang!?

Sonntag, 01. Juli 2018

Seit Ende Mai geht es in der Mülheimer Medienwelt fast nur noch um den angebliche OB-”Affäre”, eine Ende Mai angezettelte SPD-interne Intrige mit dem Ziel, OB Scholten zum Rücktritt zu zwingen. Wie man nach diesem Schmierentheater wieder zu einer gedeihlichen Zusammenarbeit etwa zwischen OB und den beiden SPD-Dezernenten zurückfinden will, ist unklar. Von Seiten des Kämmerers und seines Kollegen Ernst ist das auch nicht gewollt. Mülheim hat mit der höchsten Pro-Kopf-Verschuldung in NRW eigentlich ganz andere Probleme als die Ausschöpfung von Verfügungsmitteln durch den OB. Hier hätte die Stadt nur klare Regeln aufstellen müssen. Nun aber haben wir vier „Königsmörder“ aus den eigenen (SPD-) Reihen, die zusammen mit Herrn Hartmann (früher AfD, heute BAMH) den Rücktritt des OB erzwingen wollen. Und dann?

Mehr »

Abstoßende SPD-Manöver in MH und der VHS-Skandal

Montag, 04. Juni 2018

Die hochgradig bedenkliche Intrige zum versuchten Abschuss von Oberbürgermeister Scholten war unterhalb der Gürtellinie. Das hat nicht nur der örtlichen SPD, sondern der gesamten Stadt einen großen Schaden zugefügt, selbst wenn der OB im Amt bleibt und alles sich ohnehin wohl in Luft auflösen wird. Hauptakteure waren anscheinend die SPD-Fraktionsspitzen und die beiden SPD-Dezernenten Mendack und Ernst. Dieser absolute Tiefpunkt kommunaler Demokratie ist erschreckend. Die MBI haben deshalb einen Fragenkatalog für den kommenden Hauptausschuss zu den höchst seltsamen Vorgängen eingereicht.

Mehr »

Mülheimer Schmierentheater zum Versuch, den OB abzusägen?

Samstag, 02. Juni 2018

In den lokalen und überregionalen Medien inkl. der Bildzeitung ist Mülheim seit Ende Mai in die Schlagzeilen geraten, aber nicht mit der höchsten Pro-Kopf-Verschuldung trotz guter Wirtschaft, auch nicht wegen des Riesenskandals mit der VHS-Zerstörung, ebensowenig mit dem Neubau der Thyssenbrücke, die nicht auf die Pfeiler passt, oder, oder, oder ….. Skandalöses gibt es reichlich in Mülheim, doch der Skandal, der jetzt landesweit verbreitet wird, ist gar keiner wirklich, sondern eine ziemlich abstoßende Intrige innerhalb der SPD, aus der ja auch die ex-Ministerpräsidentin Kraft oder die ex-Minister Hombach, Schartau, Müller u.a. kamen.

Mehr »

Überforderung der Schulen mit massenhaft Seiteneinsteigern, Inklusion, Sanierungsstau …..

Donnerstag, 01. September 2016

Wie sieht Merkels wiederholtes “Wir schaffen das” in der Realität aus, z.B. im krisengeplagten Ruhrgebiet? Sicherlich gehören auch hier u.a. die Immobilienwirtschaft, Sicherheitsdienste und Sozialindustrie zu den Profiteuren der ohne Not ausgelösten Flüchtlingskrise. Doch die Grundfesten des bundesdeutschen Erfolgsmodells stoßen nach und nach an ihre Grenzen, am deutlichsten in kriselnden Regionen wie dem Ruhrgebiet. Während z.B. in Essen die Probleme offen zu Tage treten, wird in Mülheim noch versucht, heile Welt vorzugaukeln, die es aber nicht mehr gibt. Am Bspl. Schulen wird das mehr als deutlich.

Mehr »

“Superminister” Ernst mit (nur) 14 Gegenstimmen wiedergewählt

Donnerstag, 17. März 2016

In der Ratssitzung am 10. März wurde Dezernent Ernst wiedergewählt, bei immerhin 14 Gegenstimmen, obwohl WAZ/NRZ ihn vorher als allseits beliebten “Superminister” hoch gejubelt hatten. Dabei waren einige seiner Aktivitäten zuletzt heikel bis widersprüchlich, ob sein Bestreben, die VHS zu verlagern, das Flüchtlingsdorf auf dem Schulhof Blötterweg oder die Vernachlässigung der Realschule Broich. Auch die Riesenskandale um Rinas fallen in sein Dezernat.

Mehr »

Kulturbar Sol neben dem Theater an der Ruhr bleibt erhalten!

Sonntag, 08. November 2015

Keine Einigung gab es bisher zwischen dem Theater an der Ruhr und der Stadtverwaltung auf der einen sowie den Betreibern der Sol-Kulturbar und der Bürgerinitiative „Save My Sol“ auf der anderen Seite. Und der städtische Immobilienservice kündigte eine Ausschreibung für die Räume am Raffelberg an, um das Sol auf kaltem Wege zu erledigen! Die MBI forderten Kulturdezernat und Immoservice auf, an einer Lösung mit Erhalt der Kulturbar zu arbeiten. Ansonsten hätte diese Provinzposse auch dem guten weltläufigen Ruf des Theaters an der Ruhr nachhaltig geschadet! Der Kulturausschuss hat dann zum Glück eine Vertragsverlängerung für die Kulturbar beschlossen!

Mehr »

Bestandsgarantie für unsere VHS in der MüGa, und zwar jetzt!

Sonntag, 01. November 2015

Die VHS-Denkmaleintragung und der erneute Versuch, das VHS-Grundstück doch noch verhökern zu können Falls der Stadtrat den Umzug in das Kaufhofareal beschließen sollte, kann das durch einen Bürgerentscheid geändert werden. Treffen zur Vorbereitung eines eventuell nötigen Bürgerbegehrens am Mi., dem 20. Januar, um 19 Uhr im Handelshof. Mehr hier Die OB-Wahlen sind vorbei, Flüchtlingskrise und […]

Mehr »

Im Windschatten der Flüchtlingskrise

Sonntag, 13. September 2015

Da in vielen Kommunen mit dem riesigen Flüchtlingszuweisungen real Ausnahmezustand herrscht, ist auch die lokale Demokratie nahezu außer Kraft gesetzt. Das zeigte sich auch u.a. zuletzt im Mülheimer Hauptausschuss. Die Flüchtlings- und Zuwanderungsproblematik, die zusehends selbst wirtschaftlich viel gesündere Städte zu überfordern beginnt, war auch für die 2 Mülheimer OB-Kandidaten kein Thema wie vieles andere auch nicht. Die Verwaltungen handeln praktisch völlig eigenmächtig und nahezu unkontrolliert, was logischerweise Günstlingswirtschaft bzgl. der aufblühenden Flüchtlingsindustrie zumindest befördert. So verwundert es auch kaum, dass die Wahlbeteiligung bei der OB-Wahl auf Tiefststand absackte.

Mehr »

BI “Erhalt unserer VHS in der MüGa” fordert weiterhin Bestandssicherung für die VHS

Samstag, 28. März 2015

Die Initiative „Erhalt unserer VHS in der MüGa“ traf sich am 25. März, um zu beratschlagen, wie die Mülheimer VHS nach der Vergabe der Sparkassenakademie nach Dortmund, nach Akteneinsicht zu Sanierungskosten für die VHS und mit einer neuen VHS-Leiterin dauerhaft am jetzigen Standort gesichert werden könne. Fazit: Die VHS am jetzigen Standort, in dem ansprechenden Gebäude und in einzigartiger Umgebung erhalten, notwendige Sanierungsmaßnahmen endlich auch durchführen und gemeinsam mit VHS-Leitung, Beschäftigten und Nutzern ein bestmögliches Konzept für die VHS-Zukunft entwickeln an dem bewährten, hervorragenden Standort an der MüGa! Alles andere ist der Bevölkerung nicht vermittelbar! Falls der Stadtrat den Umzug in das Kaufhofareal beschließen sollte, kann das durch einen Bürgerentscheid geändert werden. Treffen zur Vorbereitung eines eventuell nötigen Bürgerbegehrens am Mi., dem 20. Januar 16, um 19 Uhr im Handelshof. Mehr hier

Mehr »