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Dönnebrink

Mülheimer Demokratie am Tiefpunkt? Fazit eines bedenklichen Hauptausschusses: Demokratie ade?

Sonntag, 22. Februar 2015

Kurzbericht von einem beschämenden Hauptausschuss der Stadt Mülheim. Wie die Finanzen oder weite Teile der Stadtplanung ist auch die Mölmsche Demokratie ziemlich desolat. Ob diese ernsthafte Demokratiekrise in unserer Stadt nach dem überraschenden Rückzug von Frau Mühlenfeld durch die eigentlich überflüssige, isolierte OB-Wahl im Herbst verbessert werden kann, bleibt abzuwarten.

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GmbHs und Schattenhaushalte wieder in den Kernhaushalt!

Freitag, 09. Januar 2015

Zum Jahresende verlängerte sich der Vertrag mit dem BHM-Chef Dönnebrink automatisch um 5 Jahre. Ab Aug. ist er dazu noch Chef der BHM-Tochter medl. Wenn das kein Interessenskonflikt ist ….. Unabhängig davon führen demokratieferne ausgegliederte städt. GmbHs mit ihren Spitzengehältern ein Eigenleben, das nicht unbedingt dem Wohl der Allgemeinheit verpflichtet ist. Die MBI fordern weiterhin die sukzessive Wiedereingliederung in den Kernhaushalt!

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Der Mölmsche Knaller zum 1. April: Milliardenschulden weg durch Ade statt a.d.!!

Dienstag, 01. April 2014

Zum 1. April ist Mülheim auch bilanziell überschuldet. Das ließ die Mülheimer Stadtspitze nicht ruhen und der BHM-Vordenker fand eine simple, aber überzeugende Lösung: 1,5 Milliarden Schulden werden in einer “bad bank” versenkt und aus Mülheim a.d. wird Mülheim Ade in einer Transfergesellschaft des Landes namens Ruhrbanigon. Einfach genial, gell!

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Tollhaus Mülheim, Bspl. Kaufhof

Mittwoch, 15. Januar 2014

Nur noch wenige Monate bis zur Kommunalwahl und die Scheingefechte beginnen. Erstes Thema: Die Kaufhofzukunft. Bei dem gesamten Ruhrbania- und Haushaltsdesaster weiß keiner, ob und wie Lösungen sein könnten. Dennoch wieder Schaumschlägerei und markige Sprüche. Wie bei der charrette usw. aber erneut realitätsferne Sprüche usw.?? Bankrotterklärung der Stadtplanung?

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Expertenhearing zu “Bus statt Bahn” besser mit den Chefs von DVG, EVAG, STOAG, sowie dem RVR

Freitag, 23. August 2013

Im Herbst soll der strittige Nahverkehrsplan beschlossen werden. Kämmerer und BHm-Chef wollen unbedingt Bus statt Bahn als Grundsatzbeschluss, was aber nur mit den Nachbarstädten, wenn überhaupt, ginge. Nun soll ein Expertenhearing zu Schiene vs. Straße beim ÖPNV im Sept. stattfinden. Sinnvoller wäre es, den RVR und die Nachbarstädte aufs Podium zu setzen! Besser noch ein gemeinsamer Nahverkehrsplan!

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Chaos pur, in den Kirchtürmen entlang der Ruhr?

Freitag, 12. Juli 2013

Das Spektakel und jahrelange Durcheinander um die Mülheimer ÖPNV-Zukunft sollte Anlass sein, endlich den Kirchtürmen im Ruhrgebiet Kompetenzen zu entziehen Richtung Ruhrmetropole als Gesamtstadt

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medl und die Politik der Vorab-entscheidungen nur für das RWE?

Sonntag, 12. Mai 2013

Im Rat am 16. Mai wurde beschlossen, den BHM-Chef ab Juli 2015 in Personalunion zum städtischen medl-Geschäftsführer zu machen. Kein Interessenskonflikt? Wie bitte? Und warum Jahre vorher? Etwa um die Zukunft der medl, deren Verträge 2015 auslaufen, aus Kommunal- und OB-Wahlen herauszuhalten? Alles im Sinne des RWE?

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