In den Osterwochen 2017 sendete das WDR-Fernsehen zwei Teile von jeweils 45 Minuten Länge zum Thema „Wem gehört NRW?“ Dieter Könnes ging in den zwei Folgen der Frage nach, wem Nordrhein-Westfalen gehört. Er zeichnete die Besitzverhältnisse in unserem Bundesland nach und erlebte dabei manche Überraschung. In Folge 2 wurde auch Mülheim/Ruhr gezeigt als Beispiel für eine Stadt, wo sehr vieles privatisiert wurde, ob durch (Teil-)Privatisierung oder mit ÖPP (Öffentlich Privater „Partnerschaft“). Alles mit ein Grund für die extreme Überschuldung der Stadt
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Feuerwache
Wem gehört NRW eigentlich wirklich?
Montag, 01. Mai 2017WAZ: PPP-Projekte treiben Städte in die Schulden: PPP-„Musterstadt“ Mülheim wieder kaum erwähnt
Freitag, 01. August 2014Öffentliche Bau-Projekte, die gemeinsam mit privaten Investoren abgewickelt werden, geraten in die Kritik. „Public-Private-Partnership“-Projekte (PPP) stürzen Bund, Länder und Gemeinden in die Schuldenfalle und belasten die nächste Generation, warnen Verdi und Steuerzahler-Bund. Endlich! Jahrelang haben die MBI vor PPP gewarnt, mit der BI „Mülheim bleibt unser“ vergeblich über Bürgerentscheid versucht, die Flut der PPP-Projekte in Mülheim aufzuhalten. Wenn nun WAZ u.a. das langsam auch erkennen, fragt man, warum Mülheim als Vorreiterstadt nicht oder kaum erwähnt wird. Hier zeigt sich bereits, wie fatal die PPP-Umwegfinanzierungen den Haushalt zur Katastrophe werden lassen
Mehr »Das Husarenstück mit der Mölmschen Feuerwache als PPP-Umwegfinanzierung, genau wie beim swap-Debakel folgenlos?
Samstag, 10. Mai 2014Laut WAZ hat die RP-Aufsichtsbehörde nun angekündigt, PPP-Umwegfinanzierungen für Projekte wie die Feuerwache nicht mehr zuzulassen, Jahre nachdem das für die Stadt sehr teure Geschäft getätigt worden war. Was aber tat die sog. Finanzaufsicht über Jahre, denn das Husarenstück der Feuerwache war nur eine von etlichen am Haushalt vorbei getätigten Großinvestitionen. Warum fegte der RP alle MBI-Beschwerden dazu vom Tisch? Weil der PPP-Bürgerentscheid dagegen 2007 ganz knapp an dem damals noch sehr hohen NRW-Quorum scheiterte? Danach nahm das Unheil seinen Lauf und der RP drückte feste alle Augen zu, über Jahre!
Mehr »Ostergeschenk: Kuhlendahl bleibt unser, wenigstens teilweise!
Donnerstag, 04. April 2013Der Verkauf des frisch sanierten Altenheims Kuhlendahl (85 Plätze) an den MWB mit langfristiger Zurückmietung wird nun doch nicht getätigt, weil u.a. weil der LVR seine Zustimmung verweigerte. Die MBI hatten bereits beim Beschluss im Okt. 12 dieses “sale and lease back” als gefährliche Umwegfinanzierung abgelehnt. Nun wird als “kleine Lösung” noch der Verkauf des Restgeländes für u.a. den Bau der KiTa “Villa Kunterbunt” an den MWB angestrebt. Man wird sehen und ggfs. weiter staunen dürfen.
Mehr »Verschont das Haus der Vereine im Denkmal „Alte Dreherei“!
Sonntag, 12. Februar 2012Die Zufahrt zur FH wurde neben der kurz vorher errichteten Feuerwehrrampe hinzugebaut. Das Haus der Vereine in der Alten Dreherei soll dafür Anliegergebühren zahlen entgegen aller Zusagen, als sie das marode Denkmal vor Jahren übernahmen. Ein Unding, welches das mutige und engagierte Projekt gefährden könnte. Die MBI fordern eine alsbaldige Lösung. MBI-Vorschlag: MWB, Hoffmeister, Sparkasse, die mit dem Feuerwehrverkauf einen schnellen, dicken Reibach machten, übernehmen diese Folgekosten, die nun andere tragen sollen. Ferner beantragen die MBI, allen Anliegern Duisburger Str. umgehend Vorbescheide über die zu erwartenden Anliegerkosten zukommen zu lassen!
Mehr »Bazillus spezialdemokratus filzikus Mülheimiensis
Donnerstag, 30. Juni 2011Die Stadt Mülheim ist in einem erschreckenden Maße desolat. Eine wesentliche Ursache besteht darin, dass Stadtentwicklung vornehmlich zur Bedienung bestimmter Immobilienspekulanten gemacht wurde und wird. Es sind dabei mit MWB, Hoffmeister und Sparkasse fast immer die gleichen Akteure aus dem berüchtigten Mölmschen Haifischbecken, die nun auch noch das Lindgens-Gelände kauften. Man ahnt nichts Gutes!
Mehr »Nagelneue Feuerwache nun Finanzprodukt mit hoher garantierter Gewinnerwartung
Donnerstag, 09. Juni 2011Der Immobilienfods Hannover-Leasing bietet die neue Mölmsche Feuerwehr bereits als Super-Geldanlage an mit garantierter Rendite von 5,25% und später 10,63% p.a.. Feuerwehr als Finanzprodukt dank PPP! Erschrecklich. Nur wenn die Stadt die Fondsanteile selbst kaufen würde, bekäme sie einen Teil des Geldes zurück und könnte vermeiden, noch mehr zum spekulativen Spielball zu werden!
Mehr »Nagelneue Feuerwache verkauft!! Ein Husarenstück
Freitag, 05. November 2010Ende Sept. wurde die überdimensionierte neue Feuerwache eröffnet, gebaut PPP-Modellartig mit dem MWB. Ende Nov. wurde sie bereits an einen Immobilienfonds verkauft als Finanzprodukt, denn langfristig ist sie von der Stadt gemietet. Dürfen MWB und Sparkasse sich überhaupt an Immobilienspekulationen mit öffentlichen Geldern beteiligen?
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