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Grüne-MH

medl-Gründung mit schweren Geburtsfehlern!

Montag, 24. Oktober 2016

Ende 2016 läuft der medl-Vertrag aus. Der Rat beschloss mehrheitlich, erneut das RWE als Partner für 20 Jahre zu nehmen. Doch selbst dafür muss die Stadt bis zu 40 Mio. € zahlen, weil bei medl-Gründung für das halbe Gasnetz 50,1% SWB “eingelegt” wurden, was nun abbezahlt werden muss. Doch das war nicht der einzige folgenschwere medl-Geburtsfehler zu Ungunsten der Stadt. Die Grünen, die das damals mit Schwarz-Grün verbockten, wollen nun per Bürgerbegehren die RWE-Anteile in städtische Hand bekommen. Viel Erfolg!

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Rat und Realität – 2 Welten? Akuter Handlungsbedarf zur Realschule Broich missachtet!

Freitag, 26. Februar 2016

In einer chaotischen Ratssitzung beschlossen SPD+Grüne Ende Jan. mit winziger Mehrheit nicht nur den bereits zur Makulatur gewordenen Etat 2016, sondern auch noch per Tischvorlage ein Sammelsurium weiterer Punkte. Dass dabei die Realschule Broich hinten runter gefallen war, war nicht erkennbar, sondern erst später der WAZ zu entnehmen. Trotz der baulichen Missstände stiegen die Anmeldezahlen für die bestens arbeitende Schule erneut deutlich! Auch deshalb muss dringend eine Änderung der Beschlüsse auf die Agenda!

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Mehr Gleichstellung durch mehr Bürokratie funktioniert nicht! MBI-Antrag beendete den Unfug!

Mittwoch, 10. Juni 2015

Im Juli 2011 wurde im Rat als Verpflichtung beschlossen, in sämtlichen städtische Vorlagen inkl. aller Vorlagen aus den Fraktionen „gleichstellungsrelevante Aspekte als Baustein“ am Schluss jeder Vorlage zu berücksichtigen und ggfs. als Anlage zur Drucksache anzufügen. In der Realität wurde das in 4 Jahren fast nie umgesetzt, was kein Zufall oder Versäumnis ist, denn mit derartiger aufgesetzter Bürokratie kann mehr Gleichstellung oder weniger Diskriminierung nicht erwirkt werden! Deshalb stellten die MBI 2015 nun den Antrag, den Unfug sofort zu beenden. Dem stimmten alle bis auf die Grünen und Frau OB zu!

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Asylrecht abschaffen? Statt dessen regulierte Einwanderung und Flüchtlingskonventionen?

Freitag, 22. Mai 2015

Die Mülheimer Grünen kritisieren Mitte Mai aufs Schärfste einen Brief vieler OBs vom März, obwohl im Bundesrat auch die Grünen etlicher Landesregierungen dem zugestimmt haben, was die OBs inkl. Frau Mühlenfeld gefordert hatten, nämlich verbesserter Abschiebemöglich-keit für chancenlose Asylbewerber aus Kosovo, Serbien u.ä.. Wenn aber grundsätzlich Abschiebestopp gilt, sind die Asylgesetze teure Bürokratiemonster. Sinnvoller wäre eine regulierte Zuwanderung und die Umsetzung von Flüchtlingskonventionen, wie andere Länder es auch praktizieren.

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Commander Peer, der Chinavirus und die geschwänzte Quarantäne

Montag, 01. Oktober 2012

Peer Steinbrück heißt also der SPD-Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl 2013. Auf dem SPD-Landesparteitag sagte er, er stünde als Juniorpartner oder Minister in einer großen Koalition nicht zur Verfügung, sondern lediglich als Kanzler einer rotgrünen Regierung. Die Grünen Mülheims sehe in ihm ein “testesteronbetontes Angebot”. Dabei gäbe es viele wirkliche Kritikpunkte an Steinbrück, alias “Commander Peer”, sowohl aus seiner Zeit als Finanzminister und späterer Ministerpräsident in NRW, als auch nach seiner Abwahl in NRW und dann als Finanzminister der großen Koalition in Berlin.

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Gleichstellung auf giftig Grün?

Sonntag, 24. Juli 2011

Mitternächtlich beschloss der Rat verpflichtende „gleichstellungsrelevante Aspekte als Baustein für sämtliche städtische Vorlagen“. Kritik und Fragen von CDU und MBI zu dem Antrag kommentierten die Grünen umgehend in WAZ und NRZ als „Pöbelei, Gejohle und Gefeixe”. Eine Unverschämtheit! So wird Gleichstellung wieder einmal zur Diskriminierung!

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NRZ-Politbarometer, wieder zum Totlachen oder als Aprilscherz?

Mittwoch, 30. März 2011

2006 ließ die NRZ-Mülheim einen „Bürgerbarometer“ erstellen, kurz nachdem SPD, CDU und FDP das überwältigende Bürgerbegehren zu Ruhrbania bürokratisch und demokratiefeindlich als unzulässig vernichtet hatten. Damals „prognostizierte“ die NRZ einen Zugewinn der SPD und den Absturz der MBI auf 1,8% (!). Man hätte denken können, der Großteil der Mülheimer/innen sei nur schizophren. Nun in 2011 hat sich alles als noch sehr viel desaströser und verfilzter bestätigt, als die MBI es 2006 vorhersagten. Deshalb (?) erneuter NRZ-Bürgerbarometer und die gleichen “Ergebnisse” wie 2006.

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Neulich nahe Ephesos a.d. Ruhr: Es grünt so welk…oder umgekehrt

Mittwoch, 02. Juni 2010

Die Mülheimer Grünen schießen wieder scharf auf die MBI, seit sie mit Rot-Rot-Grün die fatale erneute Etatverschiebung beschlossen. Ablenkungsmanöver bankrotter Stadtpolitik!?

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