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Kommunalwahl 2020

MBI empfehlen die Wahl von Frau Griefahn bei der OB-Stichwahl – schweren Herzens

Montag, 21. September 2020

Die MBI führten letzte Woche ergebnisoffene Gespräche jeweils mit Frau Griefahn (SPD) und Herrn Buchholz (CDU) als der/den möglichen zukünftigen OB der Stadt Mülheim. Wir hatten vorab keine Präferenz zwischen diesen beiden Kandidaten für die OB-Stichwahl am 27. September 2020. Beiden präsentierten wir die gleichen, in der vorherigen MBI-Sitzung festgelegten Fragen zu Problemkreisen, die den MBI besonders wichtig erschienen.Weil vor allem bei den Punkten VHS und ÖPNV nur mit Frau Griefahn eine gemeinsame Linie erkennbar. Deshalb die Empfehlung für sie.

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Wenig kommunale Kommunalwahlen in Mülheim, laut WAZ eine “heruntergewirtschaftete Stadt”

Mittwoch, 16. September 2020

Die dicksten Hämmer der letzten Jahre wurden alle von der Kenia-Koalition MH aus SPD, CDU und Grünen produziert. Bei „normalen“ Kommunalwahlen hätte das gereicht, um neben der abgewirtschafteten Mülheimer SPD auch CDU und nicht zuletzt die Grünen zur Verantwortung für ihre Taten gezogen werden. Doch das Gegenteil ist geschehen: CDU und vor allem Grüne erhielten viel mehr Stimmen und die MBI deutlich weniger. (Wir haben nur knapp Fraktionsstatus wiedererlangt). Der coronabegründete halbjährige Ausnahmezustand hat aber alle kommunalen Vorgänge und Themen völlig überlagert und auch nicht wenige Menschen fast kirre gemacht.

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MBI-Sofortprogramm für nach den Kommunalwahlen am 13.September

Donnerstag, 10. September 2020

Falls die MBI wieder Fraktionsstatus erlangen, werden sie in der ersten Runde der neuen Ausschüsse und Bezirksvertretungen, die in November/Dezember stattfinden werden, folgende 9 Themen einbringen, um endlich einige alte Zöpfe abzuschneiden, die es in Mülheim leider in Fülle gibt.

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MBI-Beitrag zur WAZ-Podiumsdis-kussion: Ruhrbania beenden, Wiederinbetriebnahme VHS, ÖPNV-Gesellschaften fusionieren

Montag, 07. September 2020

Wie Corona die Kommunalwahl bedenklich beeinflusst, so war auch der Wahlkampf ein Schatten seiner selbst. Eine richtige Aufarbeitung der vergangenen Fehler bleibt großteils leider aus und für den Wähler wird wenig deutlich, welche Konzepte wen oder welche Liste wählbar machen. Dafür schmücken viele Köpfe ohne Konzepte die Laternenpfähle stadtweit. Weil die kommunale Mülheimer Demokratie bereits vor Corona schwer kränkelte, haben die massiven Einschränkungen zur Pandemiebekämpfung die Probleme verschärft. Die WAZ mühte sich, Normalität vorzugaukeln. Am 8. September veranstaltet die WAZ eine Art Podiumsdiskussion zur Kommunalwahl in der Freilichtbühne. Unter Coronaschutz-Bestimmungen können 150 Leser an der Veranstaltung teilnehmen. Auf dem zweigeteilten jeweils 7er-Podium (per Los bestimmt) sitzen die zehn OB-Kandidaten und zusätzlich 4 Spitzenkandidaten von Listen ohne OB-Kandidaten, darunter L. Reinhard (MBI), der folgendes statement für die MBI vortragen wollte. Doch dann änderte die WAZ die Bedingungen und wollte nur eigene Fragen beantwortet haben.

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MBI-Plakate Kommunalwahl 2020

Freitag, 04. September 2020

Am 13. Sept. sind Kommunalwahlen in NRW. Die MBI kandidieren wieder für Rat und Bezirksvertretungen in Mülheim und auf der Liste der Freien Wähler für das Ruhrparlament. Ein richtiger Wahlkampf konnte in Coronazeiten nicht stattfinden. Vielleicht ist deshalb die Plakatierung dieses Mal wichtiger. Doch wer weiß das schon.

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MBI-Spitzenkandidat im WAZ-Interview zur Kommunalwahl 2020

Freitag, 21. August 2020

WAZ vom 20.8.20: „Mülheim: Lothar Reinhard (MBI) im großen Interview zur Wahl“ Die Mülheimer Bürgerinitiativen (MBI) ziehen mit Spitzenkandidat Lothar Reinhard in die Kommunalwahl. Im Interview bleibt er in der Rolle des Mahners……….. Im folgenden das gesamte Interview von Anfang Juli. Die WAZ-Fragen in fett und kursiv, die jeweiligen Antworten normal direkt darunter. Die Überschriften in […]

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MBI-Kandidaten Kommunalwahl 2020

Mittwoch, 19. August 2020

      In 2020 gilt erst recht!: “MBI -Nötig wie Nie!” Am 13. September 2020 finden in NRW Kommunalwahlen statt. Ende Mai haben die MBI unten stehende Kandidatenlisten beschlossen: MBI auf facebook: https://www.facebook.com/MuelheimerBuergerinitiativen Zentraler MBI-Flyer für die Kommunalwahl 2020: “Nötig wie nie – MBI” als pdf-Datei (2,7 MB) MBI-Programm als pdf-Datei (872 KB) Reserveliste für den […]

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Allgemeine Informationen zur Kommunalwahl am 13. September

Montag, 17. August 2020

Die Wahlbenachrichtigungen zur Kommunalwahl am 13. Sept. wurden verschickt. Grundlegende Informationen zu Wahlverfahren der gleichzeitig 4 verschiedenen Wahlen (OB-Wahl, Wahl des Stadtrates, Wahl der Bezirksvertretungen und Wahl zum Ruhrparlament) haben wir zusammengestellt

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MBI-Forderungen zur Kommunalwahl

Donnerstag, 16. Juli 2020

Das lange MBI-Programm zur Kommunalwahl am 13. September ist in seinen verschiedenen Kapiteln jeweils auch auf 7 Einzelseiten nachzulesen. Die wichtigsten Forderungen und Ziele sind auf dieser Seite zusammengefasst.

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Nötig wie nie, MBI! Eine Erfolgsgeschichte trotz schwierigster Bedingungen

Freitag, 10. Juli 2020

Bürgerinitiativen (BI`s) entstehen immer dann, wenn Bürger/innen sich von Parteien und Ämtern übergangen oder im Stich gelassen fühlen. In Mülheim bildeten sich seit den 80er Jahren deutlich mehr BI´n als in Nachbarstädten. Bei vielen BI`s, Schutzgemeinschaften bzw. Initiativen einzelner Bürger oder Gruppen konnten die MBI seit der Gründung 1999 oft erfolgreich informieren und beraten, wodurch in vielen Beispielen entweder das Schlimmste verhindert oder verträglichere Lösungen gefunden werden konnten. Teils ergaben sich aus MBI-Veranstaltungen die Gründungen neuer BI`s.. Insbesondere waren die MBI auch wesentlich an mehreren Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden beteiligt, haben diese zumeist initiiert und nach Kräften unterstützt.

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