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Programm

Zwischenbilanz 1. Halbjahr 2016: Hätte man nur öfter und früher auf die MBI gehört ……

Montag, 08. August 2016

In normalen Zeiten könnten die MBI zurückblicken auf eine außergewöhnliche Erfolgsbilanz nur im 1. Hj. 2016, doch in diesen ungewissen Zeiten geht auch das fast völlig unter. Ob Verlagerung Fallwerk, Erhalt der VHS, Verhinderung Flüchtlingsdorf Papenbusch, Verkauf von RWE-Aktien, Wiederbelebung Depot Speldorf usw.: MBI-Forderungen wurden nun umgesetzt, bei anderen Punkten wie dem ÖPNV-Desaster oder der Dringlichkeit von Maßnahmen zur Realschule Broich sind die anderen Ratsfraktionen leider noch nicht bereit, endlich den MBI-Forderungen nachzugeben, obwohl unumgänglich.

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Zusammenfassung unserer Forderungen und Ausblick

Donnerstag, 11. Juni 2009

Bürger- und Umweltschutz sowie Lebensqualität müssen ebenso endlich in den Vordergrund gelangen, ebenso eine auf Nachhaltigkeit angelegte Finanz- und Stadtentwicklungspolitik.
Wir haben uns in den 10 Jahren seit Gründung der MBI oft darüber erschreckt.

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21. Schule und Jugend

Donnerstag, 11. Juni 2009

Schulentwicklungsplanung darf nicht mehr mit parteitaktischen Schulformdiskussionen in Verlängerung der 70iger Jahre geführt werden! Dafür müssen endlich alle Beteiligten im Vorfeld einbezogen werden, anders als es zur Grundschulentwicklungsplanung in 2006 geschah.
PPP-Modelle zur Schulsanierung sind grundsätzlich abzulehnen, auch weil sie massiv in die Schulentwicklungsplanung eingreifen. Der Elternwille ist in jedem Fall zu berücksichtigen.

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20. Kultur

Donnerstag, 11. Juni 2009

Kulturelle Bildung trägt im entscheidenden Maße dazu bei, die eigne Persönlichkeit zu entwickeln, das kreative Denken und Handeln zu fördern und damit Menschen in besonderem Maße zu stärken und zur gesellschaftlichen Teilhabe zu befähigen. Kultur ist ein öffentliches Gut und somit eine Pflichtaufgabe der Kommune.

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19. Schul-, Kultur- und Jugendpolitik

Donnerstag, 11. Juni 2009

ie MBI sehen es als unverzichtbar, dass Kultur und Bildung für die Bürger Mülheims stets zugänglich sein müssen und nicht unbezahlbar werden.
Das meiste Geld im Kulturbereich verschlingt die MST, ein Fass ohne Boden.

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18. Sozial- und Altenpolitik

Donnerstag, 11. Juni 2009

Dem Sozialabbau entgegentreten und Mülheim als seniorenfreundliche Modellstadt.
Auch wenn in Mülheim die Arbeitslosigkeit noch knapp unter dem Landesdurchschnitt liegt, werden in den kommenden Jahren durch Reformen wie Hartz IV, Agenda 2010 und der Umgestaltung des Gesundheitswesens, große soziale Probleme auf die Stadt zukommen.

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17. Sinnvollere Verkehrsplanung und Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel

Donnerstag, 11. Juni 2009

Die MBI wollen keine weiteren Metrorapids, Metro-Expresse, Emmericher Str., stattdessen Verbesserungen im öffentlichen Nahverkehr, für Fußgänger und Radfahrer.
Einer der größten Erfolge in der Arbeit der MBI war ihr wesentlicher Beitrag zur Verhinderung des Metrorapid.

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16. Altstadt- und Innenstadtentwicklung, Stärkung der Stadtteile

Donnerstag, 11. Juni 2009

Neben den zahlreichen Innenstadtgutachten und Wettbewerben, hat die Stadt seit mehreren Jahren auch für die meisten Stadtteile Konzepte erarbeiten lassen, teils in sehr aufwendigen und durchaus vorbildlichen Verfahren unter Einbeziehung der Bürger.

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15. Unsinnigen Flächenverbrauch, Bauwut und Zerstörung stoppen

Donnerstag, 11. Juni 2009

Durch inflationäre Ausweisung von neuen Wohnbauflächen und Gewerbegebieten versuchen die Ruhrgebietsstädte, sich gegenseitig Einwohner und Gewerbebetriebe wegzunehmen. Zusätzlich wird mit geradezu abenteuerlichen Baugenehmigungen nach §34 BauGB (in Mülheim berühmt-berüchtigt, z.B. Heimaterde, Hittfeldstr. u.v.a.) im Innenbereich verdichtet, was das Zeug hält, ohne Rücksicht auf Anwohner und Natur.

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14. Vom Flug- zum Fluchhafen? – Die Unendliche Geschichte beenden!

Donnerstag, 11. Juni 2009

Der Flughafen Essen/Mülheim ist „die unendliche Geschichte“ in Mülheim. Es geht dabei aber in Wirklichkeit nicht nur um die Frage „Flughafen ja oder nein oder Flughafen contra Gewerbegebiet oder …“, sondern auch um die Zukunft der ebenso klimatisch wie für Naherholung bedeutsamen Ruhrhöhen.

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