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Soli Ost

Gedanken zum „Tag der deutschen Einheit“ 2016: Nur welche Einheit bitteschön?

Sonntag, 02. Oktober 2016

Deutschland 2016, ein anderes Land als vor 1 Jahr? Haben unsere Eliten den Kompass verloren oder auch nur verlegt? Am 3. Oktober ist Feiertag der deutschen Einheit, 27 Jahre nach dem Mauerfall. Bereits 2001 fragten die MBI: Wann endlich wird der Solipakt Ost geändert? Wenn die hoffnungslos verschuldeten Weststädte etwa aus dem Ruhrgebiet oder dem […]

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Kommt noch ein Flüchtlingssoli?

Montag, 12. Oktober 2015

Angesichts der Flüchtlingskrise führen Bundesregierung und EU einem SZ-Bericht zufolge Gespräche über einen Flüchtlings-”Soli”. Noch dementiert Berlin. Finanzierung von Merkels “Wir schaffen das”
also über einen weiteren Soli für alle? Wenn ein Flüchtlings-Soli als Zusatzsteuer für alle eingeführt werden sollte, werden selbst in Deutschland noch größere Verwerfungen also bereits durch die massenhafte Zuwanderung die Demokratie ernsthaft bedrohen.

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Nachdenkliches zum Tag der deutschen Einheit

Donnerstag, 01. Oktober 2015

Am 3. Okt. 2015 war Feiertag der deutschen Einheit, 26 Jahre nach dem Mauerfall. Bereits 2001 fragten die MBI: Wann endlich wird der Solipakt Ost geändert? Wenn die hoffnungslos verschuldeten Weststädte etwa aus Ruhrgebiet oder Bergischem Land weiter zahlen müssen für Städte wie Dresden, Wismar, Weimar usw., so ist das widersinnig. Doch nach der Euro- überlagert nun die Flüchtlingskrise alles andere. Je mehr auch im Westen die Stimmung kippt, je deutlicher wird, dass der Ossi-Wessi-Gegensatz in Deutschland sich verflüchtigt bzw. in größeren Herausforderungen völlig verblasst.

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Städtetag: „Wachsendes Gefälle zwischen den Städten: Entwick-lungschancen für alle sichern“ Außer Spesen nichts gewesen?

Dienstag, 16. Juni 2015

Vom 9. Bis 11. Juni fand die Hauptversammlung des deutschen Städtetages in Dresden statt unter dem Motto „Wachsendes Gefälle zwischen den Städten – Entwicklungschancen für alle sichern“. Als Vertreter aus dem krisengeplagten Ruhrgebiet hatte man auf positive Signale gehofft, die aber ausblieben. Außer Spesen nichts gewesen bzw. fast nichts?

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Notizen aus der Ruhrprovinz zum Tag der deutschen Einheit 2014

Mittwoch, 01. Oktober 2014

Am 3. Okt. war Feiertag der deutschen Einheit, 25 Jahre nach dem Mauerfall. Bereits 2001 fragten die MBI: Wann endlich wird der Solipakt Ost geändert? Wenn die hoffnungslos verschuldeten Weststädte etwa aus dem Ruhrgebiet oder dem Bergischen Land weiter zahlen müssen für Städte wie Dresden, Wismar, Weimar usw., so ist das widersinnig. Der sog. „Soli Aufbau Ost“ ist längst anachronistisch und müsste geändert oder besser noch abgeschafft werden! Das wird aber die selbstgemachte Hyper-Haushaltskatastrophe etwa unserer Stadt Mülheim nicht lösen, aber ein klein wenig erleichtern.

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Aufbau Ost und Abbau West ffff? Ändert endlich den Soli Ost und redet nicht ewig davon!

Donnerstag, 05. April 2012

Seit Jahren zu jedem Wahl“kampf“ oder auch einmal dazwischen das gleiche Ritual: „Der Soli Ost muss abgeschafft werden!“. im Endeffekt passiert aber wieder nichts. Reines Ablenkungsmanöver oder was? Diese längst anachronistische Geschichte musste schon vor Jahren geändert werden. Das fordern die MBI seit 2001 immer und immer wieder!!

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Notizen aus der Ruhrprovinz zur deutschen Einheit

Montag, 03. Oktober 2011

Vor fast 23 Jahren fiel die Berliner Mauer. Am 3. Okt. 90 wurden die Neufünfländer der BRD angegliedert und der 3. Okt. zum deutschen Feiertag. 22 Jahre später müssen Bürger und Städte immer noch den “Soli” zum Aufbau Ost zahlen, obwohl z.B. im Ruhrgebiet der Abbruch West immer dramatischer wird. Doch der anachronistische “Soli” soll bis 2019 bleiben. Was also ist die Bilanz deutscher Einheit nach 22 Jahren? Abbau von Demokratie und Rechtsstaat in Ost und West?!

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Rätselhafter Städtetag und Präsidiumsfrau Mühlenfeld

Samstag, 07. Mai 2011

Ins 8-köpfige Präsidium des Deutschen Städtetages wurde einzig die Mülheimer OB aus dem gesamten Westen, Norden und Osten Deutschlands gewählt. Wie bitte? Nur die reichen Südstädte und just Frau Mühlenfeld als Vertreterin der Armen? Rätsel über Rätsel

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