SPD-MH
Sonntag, 03. Mai 2015
Erneut entfachten die OB und ihre SPD Streit mit dem Planungs-dezernenten, dieses Mal zum Thema Flughafen. Was soll das und was bringt das, schließlich steht die Stadt vor gigantischen Herausforde-rungen mit aufgetürmten Problembergen wie dem hoffnungslos überschuldeten Haushalt, der großen Abhängigkeit vom abstürzenden RWE, der Innenstadtkrise, dem ÖPNV-Desaster u.v.m., und das alles bei drohendem Ausbluten wichtiger Betriebe wie Siemens, Röhrenwerke, Tengelmann, Brenntag, Gagfah usw.. Beim Thema Flughafen und beim Streit mit Vermeulen wirken die Mülheimer SPD und ihre OB wie schlechte Verlierer mit Hang zum Nachtreten!
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Tags: Demokratiekrise, Flughafen, Mühlenfeld, SPD-MH, Vermeulen, Wiechering
Abgelegt in Bürgerinitiativen, Dilettantismus pur, Hauptausschuss, Mölmscher Klüngel, Mühlenfeld, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Ruhrgebiet
Dienstag, 10. Februar 2015
OB Dagmar Mühlenfeld tritt nun doch nicht mehr zur OB-Wahl im Herbst an. Sie schlägt den neuen SPD-Unterbezirksvorsitzenden Scholten als SPD-OB-Kandidaten vor. Von letzterem hat man in seinen fast 16 Jahren im Rat nichts gehört. Doch egal. Die OB hinterläßt einen riesigen Problemberg sowohl finanziell wie stadtplanerisch und für die kommunale Demokratie. Kam ihr Rückzug also überraschend oder eher als Eingeständnis von „Wir haben fertig“?
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Tags: Demokratiekrise, Flughafen, Haushaltskatastrophe, Mühlenfeld, OB-Wahl, ÖPP, Ruhrbania, RWE-Abhängigkeit, SPD-MH
Abgelegt in Bürgerbegehren, Haushaltskrise, Mölmscher Klüngel, Mühlenfeld, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Ruhrbania
Mittwoch, 02. Juli 2014
Der Bürgerentscheid am 29. Juni 2014 in Bottrop zur Deckelung des Flugplatzes Schwarze Heide ist gescheitert. Damit wird der ex-Bundeswehr-Flughafen am Rande des Ballungsgebietes weiter ausgebaut und die Zukunft eines Flughafens Essen-Mülheim mitten drin sieht noch düsterer aus.Doch ganz so, als gäbe es auch Schwarze Heide nicht, wird insbesondere in Mülheim weiter um die Flughafenzukunft gezankt, wie bereits seit über 20 Jahren. Öde und scheinheilig!
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Tags: Brunshofstr., Flughafen, interkommunales Gewerbegebiet, Klima-Expo, Schwarze Heide, SPD-MH
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Samstag, 12. Mai 2012
Bis zum Jahr 2035 darf der Aero-Club auf den Ruhrhöhen starten und landen. Der Verein entwickelt sich angeblich gut, auch wegen zweifelhafter Dauersubventionen! Doch politisch bekommt der Verein nun Gegenwind wegen des Baus einer Flughalle – in 2006. Und ab da wurde es turbulent!
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Tags: Aero-Club, Filz, Flughafen, SPD-MH
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Dienstag, 14. Februar 2012
Enteignung in Mülheim nicht mehr tabu, zumindest für den MWB? Und die SPD vollführt dazu ein erschreckend undemokratisches Verhalten und das in der Heimatstadt der NRW-Ministerpräsidentin!
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Tags: Bebauungspläne, Enteignung, Filz, MWB, SPD-MH, Wiechering
Abgelegt in Beschwerden, Bezirksvertretung 1, Bürgerinitiativen, Heißen, Mölmscher Klüngel, Mülheim, Planung und Bauen, Planungsausschuss, Presseerklärungen, Rechtsbrüche, Themen, Wirtschaftsausschuss
Samstag, 09. April 2011
Winkhaus-Verfall, Posse Ruhrorter Str., Vermüllung der Ruhrauen, swap-Verluste ohne Konsequenzen, Baustellenchaos, Innenstadt-Misere, Verödung Speldorf uswuswusf.: Dilettantismus pur, in Mülheim a.d. Ruhr!
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Tags: Dilettantismus, Innenstadtkrise, Kerlisch, Sander, SPD-MH
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Mittwoch, 30. März 2011
2006 ließ die NRZ-Mülheim einen „Bürgerbarometer“ erstellen, kurz nachdem SPD, CDU und FDP das überwältigende Bürgerbegehren zu Ruhrbania bürokratisch und demokratiefeindlich als unzulässig vernichtet hatten. Damals „prognostizierte“ die NRZ einen Zugewinn der SPD und den Absturz der MBI auf 1,8% (!). Man hätte denken können, der Großteil der Mülheimer/innen sei nur schizophren. Nun in 2011 hat sich alles als noch sehr viel desaströser und verfilzter bestätigt, als die MBI es 2006 vorhersagten. Deshalb (?) erneuter NRZ-Bürgerbarometer und die gleichen „Ergebnisse“ wie 2006.
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Tags: Filz, Grüne-MH, SPD-MH
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Mittwoch, 27. Oktober 2010
Man glaubte es kaum. Mounir Yassine klagte gegen die Stadt, damit diese ihm Aufwandsentschädigung bezahle für die Zeit als Ratsherr auf SPD-Ticket, nachdem seine Betrügereien aufgeflogen waren und er zu keiner Sitzung mehr erschien. Schamlos ohne Ende!! Gericht lehnte seinen dreisten Antrag ab und schließlich verzichtete er auf die angekündigte Berufung. Wäre auch oberdreist gewesen!
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Tags: Filz, Korruption, Mühlenfeld, Schaaf, SPD-MH, Wiechering, Yassine
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Dienstag, 10. August 2010
MÜLHEIM : Ein Dorf der Mächtigen und Klugen? So sieht es jedenfalls die WAZ. Doch ist das wirklich so, das mit den Klugen?
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Tags: Kraft, RWE, SPD-MH
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