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VHS-Bürgerentscheid

VHS-Bürgerentscheid und der Versuch der unerlaubten städtischen Zensur

Sonntag, 18. August 2019

Am 6. Oktober können die Mülheimer Wahlberechtigten im Bürgerentscheid dafür stimmen, dass die bewährte und beliebte VHS wieder im denkmalgeschützten Gebäude in der MüGa stattfinden kann. Die Rechtsabteilung der Stadt hat angedroht, die Beiträge fast aller Befürworter zum Informationsblatt für den Bürgerentscheid zu zensieren und Stellen zu streichen. Das verletzt das Grundrecht auf Meinungsfreiheit und ist z.B. im Falle der MBI-Stellungnahme an den Haaren herbeigezogen. Will etwa “die Stadt” per unerlaubtem Zensurversuch den Ausgang des Bürgerentscheids manipulieren?

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MBI-Stellungnahme zum Bürger-entscheid für den VHS-Erhalt

Montag, 12. August 2019

Bis 12. August sollten die Initiatoren des Bürgerentscheids, der OB und die im Rat vertretenen Fraktionen, Gruppen und Einzelvertreter ihre Stellungnahmen zum VHS-Bürgerentscheid am 6. Oktober einreichen. Die MBI empfiehlt: “Stimmen Sie beim Bürgerentscheid am 6. Oktober mit Ja für Erhalt und Wiedernutzung unserer einzigartigen VHS in der MüGa”

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Das Fassadenproblem des IS: Gutachteritis-Fass ohne Boden?

Donnerstag, 08. August 2019

Am 6. Oktober können die wahlberechtigten Mülheimer Bürger beim Bürgerentscheid Erhalt und Wiedernutzung der VHS in der MüGa bestimmen. Verwaltung und Ratsmehrheit wollen das verhindern. Deshalb hat “die Stadt” bereits im Sommerloch eine Offensive gestartet. Nicht nur, dass fake-news auf der städt. Internetseite verbreitet wurden, nun stellt der Geldvernichter und Gutachten-Dauerbesteller Immoservice (IS) nach und nach die angebliche Alternativlosigkeit seines Handelns über die Medien erneut vor. Für satte 4,4 Mio. € soll z.B. die Fassade der Gustav-Heinemann-Schule erneuert werden, obwohl ca. 70% der Fassade nicht den geringsten Anschein von Sanierungsbedürftigkeit erkennen lassen. Doch sicherlich hat der Immoservice (IS) sich durch ein teures Gutachten bestätigen lassen, dass die Fassade einfach saniert werden muss. Das war beim Otto-Pankok z.T. ähnlich und erst recht bei der RS Broich

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Beim VHS-Bürgerentscheid am 6. Oktober mit Ja stimmen!

Freitag, 02. August 2019

Wer nicht zulassen will, dass mit der VHS im denkmalgeschützten Gebäude in der MüGa auch noch dieser einstige Aktivposten im städtischen Leben bis zur Unkenntlichkeit reduziert und zerstört wird, muss am 6. Oktober beim hart erkämpften Bürgerentscheid zum VHS-Erhalt mit Ja stimmen! Wenn ca. 13.000 Ja-Stimmen die Neinstimmen überwiegen, muss die Stadt die VHS wieder mit Leben füllen!

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