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VHS-Skandal

Was wird aus Mülheim 2019 und was sollte getan werden?

Freitag, 04. Januar 2019

Mülheim hat sich in eine Sackgasse hineinmanövriert, politisch, städtebaulich und vor allem finanziell. Und das, wo weitere bittere Rückschläge für die Wirtschaft bevorstehen mit dem Ende der Tengelmann-Zentrale, der drohenden Massentlastung bei Siemens usw.. Weitermachen wie gehabt wird kaum noch gehen. Deshalb einige Schwerpunkte dessen, was überfällig ist und seit längerem von den MBI immer wieder angemahnt wurde und wird.

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Die VHS muss wieder in das Denkmal in der MüGa!

Sonntag, 16. Dezember 2018

Auch der große Zuspruch vieler Mülheimer/innen beim Stand der BI “Erhalt unserer VHS in der MüGa” auf dem Adventsmarkt hat erneut bewiesen, dass unsere bewährte VHS zurück in das Denkmal an der Bergstr. muss! Der Interimsstandort an der Aktienstr. ist als VHS ungeeignet. Es war eine Schande, dass die Ratsmehrheit selbst die 11.000 Unterschriften in nur 2 Monaten für das Bürgerbegehren arrogant ignorierte und das Begehren für unzulässig erklärte. Das muss nun erst bei Gericht erstritten werden. Viele Menschen haben für die Klage Geld gespendet. Auch bzgl. des VHS-Skandals ist die Mülheimer Demokratie auf einem Tiefpunkt sondergleichen!

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Tag des Denkmals wg. des Versuchs der VHS-Zerstörung ein “Tag der Schande” für Mülheim

Donnerstag, 06. September 2018

Der Tag des Offenen Denkmals am heutigen Sonntag läuft diesmal als Teil des „Europäischen Kulturerbejahrs 2018“, das EU-weit ausgerufen wurde. Neun Denkmäler kann man in Mülheim besichtigen. Aber eines fehlt: Das Juwel der Volkshochschule in der MüGa: Dieses Denkmal wurde überfallartig im letzten September seiner Funktion beraubt und gammelt seither abgesperrt vor sich hin. Verwaltung und Ratsmehrheit wollen anscheinend dort keine VHS mehr. Die Vermutung liegt nahe, dass das hoch attraktive Grundstück auf Dauer für Immobilienspekulanten verkaufbar gemacht werden soll. Bis dahin lässt man mutwillig das denkmalgeschützte Gebäude verkommen, bis man es auf Dauer abreißen darf und kann. Ein Riesenskandal, denn es ist bereits der 3. Angriff auf diese VHS in der MüGa in nur 4 Jahren!

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Entgleiste Ratssitzung als Ausdruck tiefer Ratlosigkeit?

Sonntag, 02. September 2018

Im Rat am 30.8. offenbarte sich ein erschreckender Zustand der Mülheimer Demokratie. Zur offensichtlichen Haushaltskatastrophe brachte der Kämmerer erneut einen perspektivlosen Entwurf für 2019 ein, das sehr erfolgreiche VHS-Bürgerbegehren wurde eiskalt als nicht zulässig abgestimmt und als großes Ablenkungsmanöver ereiferten sich viele Ratsmitglieder erneut über 3 Stunden lang mit oft würdelosen Attacken auf OB Scholten, ohne dass nach über 3 Monaten mehr Substanz an den Rücktrittsforderungen erkenntlich wurde. Beschämend und dem Ansehen eines gewählten Parlaments von Volksvertretern völlig abträglich.

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Bürgerbegehren zum VHS-Erhalt unzulässig? Von wegen!

Sonntag, 26. August 2018

„Die Stadt“ hat das vorbeugende Bürgerbegehren „Erhalt unserer VHS in der MüGa“ als unzulässig bewertet, wenig überraschend bei der hochgradig skandalösen Vorgeschichte. Außerdem gibt die Stadt als Kostenschätzung 16 bis 20 Mio. € an, völlig aus der Luft gegriffen und hochgradig unseriös. Architekt Herr Teich schätzte die Kosten für die notwendigen Brandschutzmaßnahmen auf ca. 2 Mio. €. Er bot zudem an, die Kosten für ein unabhängiges Gutachten durch das renommierte Büro Pfeiffer selbst zu tragen, doch die Stadt schlug sein Angebot barsch aus und verweigerte kategorisch jeden Zutritt zum Gebäude. Das Bürgerbegehren ist sehr wohl zulässig, ohne große juristische Spitzfindigkeiten! Über 10.000 Bürger in kurzer Zeit sahen das genauso, weshalb sie für das Begehren unterschrieben!

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Bürgerbegehren zum VHS-Erhalt: Politik vs. Bürgerwillen?

Donnerstag, 23. August 2018

Am 30. August 2018 war Ratssitzung der Stadt Mülheim. Neben der Einbringung des Etat 2019 ging es um das Bürgerbegehren “Erhalt unserer VHS in der MüGa”, wozu der Rat über die Zulässigkeit abstimmte und mehrheitlich für “unzulässig” votierte. Wie zu befürchten war, muss nun selbst die Zulässigkeit des von großen Teilen der Bevölkerung unterstützten Bürgerbegehrens erst noch vor Gericht erstritten werden. Die Chancen dafür stehen ausgesprochen gut.

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Abstoßende SPD-Manöver in MH und der VHS-Skandal

Montag, 04. Juni 2018

Die hochgradig bedenkliche Intrige zum versuchten Abschuss von Oberbürgermeister Scholten war unterhalb der Gürtellinie. Das hat nicht nur der örtlichen SPD, sondern der gesamten Stadt einen großen Schaden zugefügt, selbst wenn der OB im Amt bleibt und alles sich ohnehin wohl in Luft auflösen wird. Hauptakteure waren anscheinend die SPD-Fraktionsspitzen und die beiden SPD-Dezernenten Mendack und Ernst. Dieser absolute Tiefpunkt kommunaler Demokratie ist erschreckend. Die MBI haben deshalb einen Fragenkatalog für den kommenden Hauptausschuss zu den höchst seltsamen Vorgängen eingereicht.

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Bürgerbegehren zum VHS-Erhalt erfolgreich angelaufen!

Donnerstag, 17. Mai 2018

Am 16. Mai fand die Bürgerversammlung zum Bürgerbegehren „Erhalt der VHS in der MüGa“ im Caruso statt. Über 100 Menschen waren gekommen. Haufenweise brachten Menschen bereits ausgefüllte Listen mit. Nach dem ersten Durchzählen war klar: In recht kurzer Anlaufzeit waren bereits ca. 1.500 Unterschriften beisammen! Deshalb: Sammelt fleißig weiter bei Nachbarn, Kollegen, Freunden, männlich, weiblich oder was auch immer, Hauptsache kommunalwahlberechtigt, d.h. über 16 Jahre alt und EU-Europäer mit Wohnsitz in Mülheim. Legt in noch mehr Geschäften Listen aus und bringt volle Listen z.B. in der MBI-Geschäftsstelle, Kohlenkamp 1, Tel.: 3899810, vorbei oder schickt sie per Post oder sagt Bescheid, wenn sie abgeholt werden sollen.

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Bürgerbegehren zum VHS-Erhalt in der MüGa: Jetzt erst recht!

Freitag, 04. Mai 2018

Die auf Dauer angelegte Schließung der VHS und die Weigerung, die seit 2012 bekannten Brandschutzmängel zu beseitigen, ist ein Riesenskandal. Die BI “Erhalt unserer VHS in der MüGa” hat ein Bürgerbegehren gestartet, mit dem der Stadt untersagt werden soll, das hochattraktive Grundstück vermarkten zu können. Gleichzeitig soll das Denkmal der VHS erhalten werden und seiner Zweckbestimmung als VHS in Zukunft wieder dienen können.

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Bürgerbegehren zum VHS-Erhalt unzulässig? Mitnichten!

Mittwoch, 25. April 2018

„Die Stadt“ hat das vorbeugende Bürgerbegehren „Erhalt unserer VHS in der MüGa“ als unzulässig bewertet. Laut Rechtsdezernent richte es sich gegen den Ratsbeschluss vom 7. Dez. und sei deshalb verfristet. Doch auch er gibt zu: „Das Bürgerbegehren richtet sich zwar nicht ausdrücklich gegen diesen Ratsbeschluss, aber in der Wirkung schon“, so der Stadtdirektor. Außerdem gibt die Stadt als Kostenschätzung 16 bis 20 Mio. € an, völlig aus der Luft gegriffen und hochgradig unseriös. Architekt Herr Teich schätzte die Kosten für die notwendigen Brandschutzmaßnahmen auf ca. 2 Mio. €. Er bot zudem an, die Kosten für ein unabhängiges Gutachten durch das renommierte Büro Pfeiffer selbst zu tragen, doch die Stadt schlug sein Angebot barsch aus und verweigerte kategorisch jeden Zutritt zum Gebäude. Das Bürgerbegehren ist sehr wohl zulässig, ohne große juristische Spitzfindigkeiten!

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