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VHS

VHS-Bürgerentscheid und der Versuch der unerlaubten städtischen Zensur

Sonntag, 18. August 2019

Am 6. Oktober können die Mülheimer Wahlberechtigten im Bürgerentscheid dafür stimmen, dass die bewährte und beliebte VHS wieder im denkmalgeschützten Gebäude in der MüGa stattfinden kann. Die Rechtsabteilung der Stadt hat angedroht, die Beiträge fast aller Befürworter zum Informationsblatt für den Bürgerentscheid zu zensieren und Stellen zu streichen. Das verletzt das Grundrecht auf Meinungsfreiheit und ist z.B. im Falle der MBI-Stellungnahme an den Haaren herbeigezogen. Will etwa “die Stadt” per unerlaubtem Zensurversuch den Ausgang des Bürgerentscheids manipulieren?

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MBI-Stellungnahme zum Bürger-entscheid für den VHS-Erhalt

Montag, 12. August 2019

Bis 12. August sollten die Initiatoren des Bürgerentscheids, der OB und die im Rat vertretenen Fraktionen, Gruppen und Einzelvertreter ihre Stellungnahmen zum VHS-Bürgerentscheid am 6. Oktober einreichen. Die MBI empfiehlt: “Stimmen Sie beim Bürgerentscheid am 6. Oktober mit Ja für Erhalt und Wiedernutzung unserer einzigartigen VHS in der MüGa”

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Beim VHS-Bürgerentscheid am 6. Oktober mit Ja stimmen!

Freitag, 02. August 2019

Wer nicht zulassen will, dass mit der VHS im denkmalgeschützten Gebäude in der MüGa auch noch dieser einstige Aktivposten im städtischen Leben bis zur Unkenntlichkeit reduziert und zerstört wird, muss am 6. Oktober beim hart erkämpften Bürgerentscheid zum VHS-Erhalt mit Ja stimmen! Wenn ca. 13.000 Ja-Stimmen die Neinstimmen überwiegen, muss die Stadt die VHS wieder mit Leben füllen!

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Die VHS-Saga, ein Riesenskandal und ein abgekartetes, böses Spiel!?

Mittwoch, 03. Juli 2019

Am 12. Juli muss der Rat entscheiden, ob er sich dem äußerst erfolgreichen Bürgerbegehren für den VHS-Erhalt in der MüGa anschließt. Wenn nicht, muss Mitte Oktober ein Bürgerentscheid das bestimmen. Die Versuche, diese bestens funktionierende und gut besuchte VHS von dem hochattraktiven Grundstück weg zu bekommen, waren seit 2013 zahlreich. Deshalb noch einmal alle wichtigen Ereignisse seither aufgelistet.

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So bitte nicht, Herr Mendack!

Samstag, 22. Juni 2019

Die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zum VHS-Erhalt musste vor Gericht erstritten werden, peinlich genug. Nun verzögerte sich angeblich das überflüssige Gutachten, so dass die Ratsentscheidung, ob der Rat sich dem Begehren anschließt oder ein Bürgerentscheid stattfinden muss, nicht im letzten Rat vor den Sommerferien vorkommt. Von oben herab hat nun der Kämmerer eine Sondersitzung im Juli verkündet. Der Umgang mit Ratsmitgliedern und Bevölkerung ist schwer erträglich, unabhängig von der Frage der VHS-Zukunft. Die Trickserei um mit Gewalt die von weiten Teilen der Bevölkerung gewüschte Wiederöffnung der VHS zu verhindern, ist einer Demokratie unwürdig!

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VHS-Zukunft nur im Denkmal in der MüGa sinnvoll!

Mittwoch, 19. Juni 2019

VHS-Zukunft: Lasst die Bevölkerung entscheiden, am besten für dieVHS-Wiederinbetriebnahme in der MüGa ohne Wenn und Aber! Interview mit dem VHS-Architekten Teich von Juni 19 hier In den ersten 2 Juni-Wochen 2019 hatten sich die Punkte OB-Abwahl und ÖPNV-Kahlschlag für die Ratssitzung am 27.6. erledigt, noch bevor sie behandelt werden konnten. So bliebe als wichtigster Punkt […]

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Erhalt und Wiederinbetriebnahme der VHS in der MüGa ohne Wenn und Aber!

Sonntag, 02. Juni 2019

Der Versuch, den OB abzusägen und der Bürgerentscheid zum VHS-Erhalt: ein Lehrstück an Undemokratie?! Vorab: Das Fest in der Freilichtbühne „Bildung hat ein Zuhause – die VHS in der MüGa“ war ein voller Erfolg. Entgegen der abwertenden WAZ-Überschrift „VHS-Initiative feiert mit 200 Gästen“ waren im Verlauf des Tages sicher weit über 1000 Menschen beim Fest. […]

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VHS-Bürgerbegehren für eine bessere Volkshochschul-Zukunft für die Bürger (das Volk)

Mittwoch, 27. März 2019

Ein weiteres Beispiel aus dem Mülheimer Tollhaus gegen den Bürgerwillen und fernab von Sinn und Verstand ist die willkürliche Schließung der denkmalgeschützten VHS sowie die bürokratische Ablehnung des Bürgerbegehrens trotz 11.000 Unterschriften in kurzer Zeit. Nun entschied das Verwaltungsgericht Düsseldorf, dass das Bürgerbegehren sehr wohl zulässig ist! Herzlichen Glückwunsch an die BI und großen Dank an die zahlreichen Unterstützer! Wenn Verwaltung und Mehrheit der Politik in Mülheim bzgl. der VHS-Zukunft nicht schnell umdenken und umschwenken, werden sie mit einem VHS-Dauerthema Probleme nicht nur bei den Kommunalwahlen 2020 haben.

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Gericht: Das VHS-Bürgerbegehren ist sehr wohl zulässig!

Sonntag, 10. März 2019

Ein weiteres Beispiel aus dem Mülheimer Tollhaus gegen den Bürgerwillen und fernab von Sinn und Verstand ist die willkürliche Schließung der denkmal-geschützten VHS sowie die bürokratische Ablehnung des Bürgerbegehrens trotz 11.000 Unterschriften in kurzer Zeit. Nun entschied das Verwaltungsgericht Düsseldorf, dass das Bürgerbegehren sehr wohl zulässig ist! Die Stadt Mülheim, die seit vielen Jahren von einem Finanzabenteuer ins nächste taumelt, hat es trotz günstigerer Voraussetzungen als in den meisten anderen Ruhrgebietsstädten „geschafft“, unangefochten Spitzenreiter in der NRW-Pro-Kopf-Verschuldung zu werden und sogar eine bilanzielle Überschuldung, d.h. negatives(!) Eigenkapital von bereits weit über 550 Mio.€, aufzutürmen. Das VHS-Abenteuer wäre nicht nur der nächste Sargnagel, sondern um im Bild zu bleiben, bereits eher eine Grabplatte. Doch das Verwaltungsgericht entschieid zum Wohle der Stadt für die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens, damit der Riesenskandal des Versuchs der systematischen Zerstörung unserer beliebten und gut funktionierenden VHS in der MüGa, nur um das hochattraktive Grundstück vermarkten zu können., endet!

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Die “großen Fußstapfen” eines Totengräbers der Stadt MH

Samstag, 02. März 2019

„Mit Uli Ernst verlieren wir einen Dezernenten, der große Fußstapfen hinterlassen wird,“ so OB Scholten im Rat am 14.2.19. Mit seiner Arbeit habe Ernst „in einer Liga gespielt, die ihresgleichen sucht“. Doch die wirkliche Leistungsbilanz des hochgelobten ex-Dezernenten ist eher desaströs für die Stadt, denn er war an allem an vorderster Stelle beteiligt, was zu dem beispiellosen finanziellen und städtebaulichen Niedergang von Mülheim beigetragen hat.

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