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MBI Gremienarbeit

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Bei den Kommunalwahlen 2004 errangen die MBI mit 10,3% der Stimmen 5 der 52 Sitze im Rat der Stadt. In jedem Ausschuss haben die MBI 1 Sitz, der in Haupt-, Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss durch Ratsvertreter besetzt werden muss, den Sitz in anderen Ausschüssen kann auch ein sog. Sachkundiger Bürger anstelle des Ratsvertreters einnehmen.

In allen 3 Bezirksvertretungen erlangten die MBI zwischen 10 und 12% und damit jeweils 2 von 19 Sitzen.

Links zur Übersicht

  1. der MBI-Fraktion im Rat der Stadt 
  2. den Fraktionen in allen Bezirksvertretungen .
  3. allen Vertretern und Stellvertretern in allen Ausschüssen

In der linken Leiste finden sich die Links zu laufenden Anträgen, Liste der Ratsanträge, der Bezirksvertretungen, der Übersicht der Ausschüsse etc.. Von dort gelangen Sie dann jeweils zu einzelnen MBI-Aktivitäten in den unterschiedlichen Gremien

Zu der Übersicht aller Ausschüsse gelangen Sie auch von diesem Link und von dort jeweils per Link zur Übersichtsseite aller MBI-Anträge bzw. Anfragen im jeweiligen Ausschuss.

Die Wahlen 1999 bescherten den MBI 3 Ratsitze und je 1 Sitz in jeder der 3 Bezirksvertretungen. Damit hatten die MBI Fraktionsstatus und damit Antragsrecht in Rat und Fachausschüssen. Es konnte dann mit den großen Parteien ausgehandelt werden, dass alle Fraktionen in allen Ausschüssen vertreten sein sollten. Entsprechend wurden die Ausschüsse mit 16 Mitgliedern festgelegt, in denen jeweils ein/e MBI-Vertreter/in zu finden war.
In Haupt-, Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss müssen Ratsvertreter sitzen, in den anderen Ausschüssen können sachkundige Bürger/innen anstelle von Ratsvertretern Sitze einnehmen, sofern mindestens die Hälfte der Ausschussmitglieder auch Ratsvertreter sind.
Entsprechend ist der MBI-Sitz in den meisten Ausschüssen von Sachkundigen Bürger/innen besetzt, die laut MBI-Satzung damit automatisch gleichberechtigte Fraktionsmitglieder der MBI sind. vgl.: MBI-Fraktion