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Ruhrbania-Ausflug
Ruhrbania-Ausflug

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zu dem ominösen Ausflug der Ruhrbania-Fans weiter unten, von diesem Link aus direkt erreichbar

 ”Chefproll”: 7 Minuten Volkes Meinung zu Ruhrbannja als mp3-Datei (1,62 MB), auch als CD in der MBI-Geschäftsstelle
 
MBI-Diskussionsforum u.a. zu Ruhrbania

Nov. 05: Aufruf zur aktiven Bürgerbeteiligung bem B-Plan “Ruhrpromenade - I 31“ und
Muster für eine Eingabe zur Auslegung der Pläne als -Datei (34,5 KB)
Auf der offiziellen Bürgerversammlung dazu am 23. Nov. im Altenhof zeigte die
OB ein erschreckendes Demokratieverständnis: Ruhrbania wird durchgezogen, egal wieviele Bürger das nicht wollen?

Bürgerbegehren 2006 zum Schutz der Ostruhranlagen vor Ruhrbania

Unterschriftenliste der
BI ”Ostruhranlage” für das Bürgerbegehren zur Frage: “Sollen die Parkanlage „Ost-Ruhranlage“ und Flächen der Ruhrstraße im Besitz der Stadt Mülheim bleiben?“ als (12 KB)

Die Ostruhranlagen heute und als geplante Ruhrpromenade

Übersichtsseite zu Ruhrbania
Übersichtsseite BI “Pro Mülheim” zum Bürgerbegehren 2003/2004
Leserbriefe zu Ruhrbania/-wahnia , zumeist in WAZ+NRZ nicht veröffentlicht,
u.a. zur Exkursion “Städte am Wasser”  des Rates mit Übernachtung in Bremen.”
Ich frage mich, was solch eine Exkursion bei dem jetzigen Planungsstand noch bringen soll

Mülheim, den 21. Mai 2004

"Live" flanieren für Ruhrbania? Wozu, wofür, wovon?
Was um Himmels willen sollen Mülheimer Amts- und Mandatsträger in Bremen? Stadtmusikanten, Ailton, Roland den Riesen bewundern?
Nein – Flanieren an der Weser!?
(
“Mutmachen für Ruhrbania” und zum Ausflugstag: “Die Zeit” - 24/2004. “Wo wirst du sein? Jede Menge Gründe, die eigene Bremer  Zukunft ganz neu zu entwerfen” als (127 KB))

Der MBI-Ratsvertreter wird an der Ruhrbania-Exkursion incl. Hotelübernachtung und „Weserpromenade live“ nach Duisburg und Bremen nicht teilnehmen.

Die Mitglieder des Rates und des Planungsausschusses sind eingeladen, unter dem Titel „Ruhrbania-Einladung zur Projektexkursion zu „Städten am Wasser““ am 4. und 5. Juni an einer 2-tägigen Exkursion zu angeblichen „erfolgreichen Vergleichsobjekten“ teilzunehmen. (MBI-Anfrage zu Kosten und Nutzen des Ausfluges weiter unten, von hier per Link direkt erreichbar  und die seltsamen Antworten und Verfahrensweisen, und die erneute Anfrage, nachdem für die Ratsitzung am 3.6. ein Eilantrag vorgelegt wurde, den Ausflug am kommenden Tag zu genehmigen! )

Aus der Einladung:

„Als moderne Flusspromenaden begeistern der „Innenhafen“ in Duisburg und die „Schachte“ (Westerpromenade) in Bremen .... werden .... jeweils vor Ort von kompetenten Gesprächspartnern vorgestellt. Am Abend besteht die Gelegenheit die Weserpromenade „live“ zu erleben...... Abfahrt ist am 4. Juni 2004 um 9.00 Uhr am Rathaus. Am Samstag nachmittag werden wir gegen 15.00 Uhr in Mülheim zurück sein. Während der Veranstaltung sind Sie unser Gast. .....”

Einlader: OB Mühlenfeld, Baudezernentin Sander, M&B-Geschäftsführer Schnitzmeier

Die Beratungen dazu innerhalb der MBI waren kurz und eindeutig: Der Sinn und der Erkenntnisgewinn dieser „Exkursion“ ist nur schwer auszumachen, die entstehenden (Un-)Kosten niemandem zu vermitteln..

  1. Beim „Innenhafen“ in Duisburg wurde im Rahmen der IBA in wirklich vorbildlicher Weise ein heruntergekommenes altindustrielles Viertel umgestaltet.

    Beim Mülheimer Ruhrbania-Flaniermeilenprojekt soll aber völlig anders ein zusätzliches Quartier in den Ruhranlagen incl. der Flächen heutiger öffentlicher Gebäude (Rathaus, Gesundheitshaus, AOK-Gebäude etc.) entstehen.

     
  2. Auch die Weserpromenade ist nicht vergleichbar mit der Situation von Ruhrbania.

Keine der strittigen Fragen zur „Ruhrbania-Ruhrpromenade“ wird in Duisburg oder Bremen auch nur ansatzweise beantwortet werden können, weder die ungelöste Verkehrsfrage, noch die Auswirkungen auf die darbende Innenstadt, noch die Finanzierungsfrage, noch der Bedarf für zusätzlichen Büroraum, noch, noch, ...

Aus all den Gründen heraus würde der MBI-Ratsverteter auch dann nicht an der Exkursion teilnehmen, wenn es der finanziell bankrotten Stadt Mülheim keinen Pfennig kosten würde.

„Wenn der Planungsausschuss sich den Innenhafen Duisburg ansehen will (sofern ihn nicht sowieso alle bestens kennen), so reicht eine 20-minütige Fahrt mit der 901. Das wäre nicht nur billiger, den Ausschussmitgliedern würde als Beigabe evtl. gleich die Problematik der häufig unzuverlässigen 901 vor Augen geführt,“ so der MBI-Vertreter L. Reinhard, „und: so schön Bremen auch ist, andere Städte am Wasser haben seit Jahrhunderten viele schöne oder auch verbaute oder auch keine, jedenfalls aber unterschiedliche Uferpromenaden. Mülheim braucht da sowieso seine individuelle Flussufergestaltung, aber nur in Abstimmung mit seinen Bürgern. Auch eine noch so schöne Nacht in Bremen, Venedig, Amsterdam oder St. Petersburg wird daran etwas ändern!"

 

 

Mülheim, den 24.05.04

Vorankündigung für den Hauptausschuss am 27.5.04

TOP: "Aktuelle Fragestunde für Mitglieder des Hauptausschusses"
Thema: Exkursion des Rates zu „Städten am Wasser“

Zu der geplanten Exkursion am 4. und 5. Juni mit Übernachtung in Bremen
bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. Wieviele Personen werden voraussichtlich teilnehmen? Welche Amts- und/oder Funktionsträger und welche verwaltungsinternen sowie externen Mitarbeiter/innen werden den Rat der Stadt begleiten?
  2. Wieviel kostet die gesamte Exkursion?
  3. Warum fand die Exkursion – wenn sie denn für notwendig gehalten wird nicht vor dem Architekten-Wettbewerb statt, um z.B. Ideen für die
    Ausschreibung des Wettbewerbs zu bekommen?

L. Reinhard, MBI-Vertreter im Hauptausschuss

Hauptausschuss am 27.5.04: Fazit zu den Auskünften von OB Mühlenfeld zu obigen Fragen: Sinnerklärung Fehlanzeige, Kosten angeblich “nur” 2700 Euro und beschlossen ist der Ausflug nicht, weil keine Beschlussvorlage existierte. Das soll nun per Eilbeschluss im Rat am 3.6. nachgeholt werden, 1 Tag vor der Fahrt! Peinlich.
Genauso peinlich war es auch, dass auf die CDU-Nachfrage, wieso 1 Tag nicht gereicht hätte, sowohl Sander wie der SPD-Fraktionsvorsitzende Wiechering barsch reagierten, das sei doch in vielen Gremien abgesprochen auch mit der CDU. Auf die MBI-Nachfrage, in welchen Gremien denn, sagte Wiechering, im sog. Lenkungsausschuss Ruhrbania und im Planungsausschuss. Ersterer ist ein reines Mauschelgremium und in zweitem wurde der Punkt definitiv nicht angesprochen!

Wieso nun “nur” noch Mitglieder des Planungsausschusses, Fraktionsvorsitzende, Aufsichtsrat M&B, Lenkungsausschuss Ruhrbania sowie Vertreter von MST und M&B mitfahren, blieb unbeantwortet. Die 1. Einladung richtete sich an die Mitglieder von Rat und Planungsausschuss!

Ist das eine Wirkung der obigen MBI-Presseerklärung? Dazu passt ja auch, dass es eben für den zuständigen Hauptausschuss keine Beschlussvorlage gab, denn nach § 30 Ziff. 3 und 4 bedürfen Informationsfahrten der Zustimmung des Hauptausschusses!

Man kann also vermuten, dass bei der heiklen Geschichte erst einmal abgewartet wurde, ob keiner den Sinn in Frage stellt. Doch das taten die MBI und dann wurde abgespeckt, oder?

Die MBI bleiben dabei: Was um Himmels willen sollen Mülheimer Amts- und Mandatsträger in Bremen?

Der Bund der Steuerzahler hat sich übrigens wegen der obigen Presseerklärung auch bei den MBI gemeldet und möchte Tagungsprogramm und Kostenschätzung des Mülheimer “Polittourismus” wissen. Noch Fragen?

 

Mülheim, den 31.5.04

Anfrage zu TOP 4.1 (neu) des Rates der Stadt am 3.6.04    
TO öffentlich

Eilantrag: Zustimmung zur Teilnahme von Mandatsträgern an einer Exkursion nach Duisburg und Bremen am 04. und 05.06.2004, Vorlage V 04/0511-01

Die Einladungen für o.g. Exkursion ist datiert auf den 11.05.04. Zuständig für die erforderliche Zustimmung zu einer solchen Exkursion ist laut Geschäftsordnung der Hauptausschuss, der am 27.05.04 tagte, in dem aber weder eine dahingehende Beschlussvorlage, noch ein entsprechender Tagesordnungspunkt vorlag.

Deshalb bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. Weshalb stand der Punkt nicht auf der Tagesordnung des Hauptausschusses, obwohl ausreichend Zeit bestand? Angeblich wäre ein Beschluss nicht nötig und der Eilantrag wäre nur auf Wunsch des Hauptausschusses. Ha, ha!
  2. Welcher Sponsor übernimmt die Busfahrtkosten? Falls der Sponsor aber nicht öffentlich genannt werden möchte, warum nicht? Sieht die Verwaltung ggfs. Bedenken bzgl. eines geheimgehaltenen Sponsors für eine Exkursion von Mandats- und Amtsträgern? Bleibt ungenannt, hätte aber mit Investoren nichts zu tun, meinte Dezernentin Sander
  3. Was wären die Konsequenzen, wenn der Rat dem o.g. Eilantrag am Tage vor der Exkursion nicht zustimmen würde? Dann müssten die Leute auf eigene Kosten fahren, so die Auskunft

SPD, CDU, FDP und Grüne stimmten am 3.6. für den Ausflug am folgenden Tag und auf Kosten der Steuerzahler: dass die sich nicht schämen!

L. Reinhard, MBI-Ratsvertreter

 

Flanierausflug Mülheimer Honoratioren nach Bremen incl. Übernachtung und auf Kosten des Stadtsäckels (NRZ: “Mutmacher für Ruhrbania”). Man sieht ein schönes Gruppenfoto mit all den wichtigen Denker/innen und Lenker/innen Mülheims, angeführt von einer schick gekleideten OB (rosa Jacke, rosa Schuhe, wie es sich eben für die SPD-Vorsitzende geziemt), dazu SPD-Vize Esser (MWB), Ehemann und Ratsherr Rolf, Geschäftsführer Klare, Fraktionsvorsitzender Wiechering uswusf.., dazu Dezernentin Sander und die Wichtigen der Wirtschaftsförderungsgesellschaft M§B sowie etwas verloren mittendrin CDU-Fraktionschef Brands und der Grüne Niehoff. Wie auch immer die Flanierkünste und -erkenntnisse ausgefallen sein mögen, erstaunlich ist schon, dass parallel zu dem "Mutmacher-Ausflug" die "Zeit" einen netten Artikel just zu Bremen und dessen schlechtem Ranking mit ungewissen Zukunftsprognosen herausbringt. Um dem Gerücht vorzubeugen, das habe "Die Zeit" nur getan, um die Exkursion von Mülheimer SPD-Größen + Alibis zu erschrecken, haben die MBI den Artikel als pdf-Datei in Mülheimer Gefilde geholt: Artikel in “Die Zeit” - 24/2004. “ Zukunft: Wo wirst du sein? Selten gab es mehr Prognosen als heute. Der Meeresspiegel wird steigen, die Geburtenrate sinken. Jede Menge Gründe, die eigene Bremer Zukunft ganz neu zu entwerfen” als (127 KB).