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Ruhrbania/ -wahnia, oder was?
  Vom Luftschloss zum Alptraum?
Chronologisch sortierte Zusammenstellung “Mülheim und Ruhrbania” weiter unten
aus 2010 2009 2008  2007 2006  2005 2004 2003 2002 2001  von hier jeweils per Link direkt erreichbar
Link zur Seite mit Leserbriefen zu Ruhrbania  weitere Links zum Thema

Sehr gut besuchte Bürgerversammlung am 10. Feb. 2006 (Einladung als ) eindeutig für ein Bürgerbegehren.
Ablaufschema für ein initiierendes (vorbeugendes) Bürgerbegehren zum Schutz der Ruhranlagen

Das soll das neue Quartier mit Ruhrpromenade werden. die orangen Grundstücke sollen verkauft werden
 Bürgerbegehren 2006 zum Schutz der Ostruhranlagen vor Ruhrbania

Unterschriftenliste der BI ”Ostruhranlage” für das Bürgerbegehren zur Frage: “Sollen die Parkanlage „Ost-Ruhranlage“ und Flächen der Ruhrstraße im Besitz der Stadt Mülheim bleiben?“ als (12 KB)
“Wir fordern von der Stadt Mülheim einen Aufschub weiterer Erschließungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der geplanten Ruhrpromenade.“ Unterschriftenliste für ein Moratorium in Zeiten gigantischer Immobilien- und Finanzkrisen als (11 KB) - Okt. 08

 So wie links sehen die Ostruhranlagen aus, so oder ähnlich ist es angedacht
 Ruhrbetonia nachvergrünt im Mai 2006 nach 12.000 Unterschriften zum Erhalt der Ostruhranlagen
 
 Bei dem Ruhrbania-Bild links achte man auf das gewandelte Stadtbadgebäude, das deutlich die Himmelsrichtung verändert hat und um fast 90 Grad eingenordet wurde! Außerdem wurde die geplante zweispurige Straße zwischen Kaufhof und Hafenbecken genauso wegretouchiert wie notwendige Zufahrten zum Kaufhof-Parkhaus. Dafür aber verdecken neu erdachte große Bäume die geplanten Gebäude auf der Fläche der heutigen Ruhrstraße. Rechts die Fachhochschulbewerbung auf Ruhrbania-Standort mit dem Charme des Ostblocks der 70iger Jahre!

Links zu ausgewählten Dokumenten im Zusammenhang mit Ruhrbania, chronologisch geordnet

Ur-Ruhrbania: Mülheimer Träumereien zur Innenstadt aus der Vergangenheit
ausgewählte MBI-Presseerklärungen zu Ruhrbania von 2001 bis 2004

 
 

Bürgerentscheid "Mülheim bleibt unser!": Ziel knapp verfehlt!

Haushoch gewonnen und am NRW-Quorum gescheitert!

chronologisch sortiert: Mülheim und Ruhrbania 2010

 

 

2009

 

2008

 

2007

 

2006

  • 27.12.06: Stadtbad wieder einmal kurz vor demVerkauf? "Eigentumswohnungen ins stadtbildprägende Stadtbad? "Urbane Langeweile", einfallslos und für den Investor riskant!", nachzulesen als (76 KB)
  • 21.12.06: Explodierende Kanalbaukosten Friedrich-Ebert-Straße: Zu Bericht und Fragen zur Akteneinsicht des MBI-Stv. Reinhard zu den Kanalbaumaßnahmen Friedrich-Ebert- Straße in der Ratsitzung gab es wieder keine Auskunft! Dafür aber Überraschendes beim eingebrachten Etat: Unter "Rückbau Ruhrstraße und Ver- Entsorgungsleitungen" stehen nur noch 1,871 Mio. Euro, im Vergleich zu  5,033 Mio Euro im Jahr zuvor. Vielleicht erklärt das die Kostenexplosion des Kanals
  • 18.12.06: Was soll die Ruhrpromenade denn kosten? Mal sind es 20, dann 48, dann 58 Millionen Euro?! Im Etatentwurf 2007 wieder andere Zahlen. Ruhrbania-Finanzierungskonzept: Wunschdenken, Rätsel, Hoffen auf Wunder, Transparenz und Seriosittä aber Fehlanzeige!
  • 14.12.06: Ein Armutszeugnis: Bürgerbegehren vor Gericht: Fazit des Schriftsatzes von RA Jedrau für die BI Ostruhranlagen an das Verwaltungsgericht Düsseldorf zu den Ausführungen der Stadt, warum das Bürgerbegehren unzulässig sei: ” Die Ausführungen des Beklagten (Stadt Mülheim) zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens bestätigen die von den Klägern (BI Ostruhranlagen) dargelegte Rechtsauffassung in vollem Umfang. Daher sollte der Beklagte die Konsequenzen aus seiner Auffassung ziehen und das Streitverfahren durch eine Erklärung im Sinne der Kläger beenden.” als (119 KB). Einzig “neues“ Argument des von der Stadt nachträglich eingeschalteten Kölner Anwaltbüros ist die unsinnige Behauptung, dem Mülheimer Bürger sei der Begriff Ostruhranlagen unbekannt, das Bürgerbegehren deshalb unbestimmt und unzulässig. Albern!
  • 14.12.06: Ratsitzung mit Bericht und Fragen zur Akteneinsicht des MBI-Stv. Reinhard zu den explodierenden Kosten der Kanalbaumaßnahmen Friedrich-Ebert- Straße und die Stadtspitze weigerte sich, Auskunft zu geben, wer wann und warum entschieden hat, dass der Hauptsammler Ostruhr urplötzlich einen Ruhrbaniaschlenker machen soll über Schollen- und Ruhrstr.. Seit 6 Wochen wartet auch der Vorsitzende des Rechnungsprüfsausschusses Hötger (MBI) auf Akteneinsicht zu den Vorkosten von Ruhrbania.
  • 12.12.06: MBI-Anfrage brachte es ans Licht: Die Eintragung der Ostruhranlagen in die Denkmalliste wird noch geschehen müssen, bevor der Bebauungsplan Ruhrpromenade, in dem das Denkmal bekanntlich zerstört werden soll, rechtskräftig werden kann!
  • 1.12.06: Mit Volldampf in die Privatisierung von Schulen und Ruhrbania? MBI-Antrag für den Rat der Stadt Mülheim am 14.12.06, einen Ratsbürgerentscheid zur Wiederholung des nur bis 27.02.07 gültigen Bürgerentscheids gegen weitere Privatisierung zu beschließen. Leserbrief zum WAZ-Artikel vom 2.12.06 : "MBI: Rat soll die Bürger befragen zur Privatisierung": "Ruhrbania bedeutet Privatisierung: De facto wird eine attraktive Innenstadtlage - bisher im Eigentum der Bürger - vermarktet und die Vorbereitungskosten - Umzüge öffentlicher Ämter usw. - der öffentlichen Hand aufgebürdet."
  • 15.11. bis 25.11.06: Heißener Straße/Ecke Kreisverkehr Eppinghofer Straße: ”Ruhrbania: Lasst die Bürger entscheiden!” . Ein weiteres Plakat hängt an der Mellinghofer Straße unter der A 40-Brücke, linke Seite stadtauswärts und ein drittes in Heißen am Wiescher Weg an der Ausfahrt von Aldi/Edeka
  • 16.11.06: "RP signalisiert: Keine Bedenken. Gründung Projekt-Gesellschaft nicht beanstandet" (WAZ) und "Düsseldorf hält Gründung der Ruhrbania-Projektentwicklungs-GmbH für rechtmäßig"(NRZ) lauteten die Überschriften. Zu einer MBI-Beschwerde aus Juni 06 an Innenminister Wolf hatte dieser sich wie üblich für nicht zuständig erklärt und die demokratie- und wahlunabhängige Zwischen- und Aufsichtsbehörde des RP antwortete Ende Okt. mit einem typischen Persilschein, wie für fast alles, was die Stadt Mülheim macht. MBI-Stellungnahme dazu: "Ruhrbania, die Aufsichtsbehörde und die real existierende Undemokratie, Teil 1: Was zählt schon der Bürgerwille?"
  • 25.10.06: "Der Pott zieht ans Wasser", so die Bildzeitung, weil das Ruhrgebiet gleich 30 Ruhrbania-ähnliche Projekte auf der Expo Real in München präsentiert. Die "Waterfront Duisburg" in Ruhrort, die Marina Essen, der Phönix-See in Dortmund, die Wasserstadt Berkamen und, und, und, und natürlich Ruhrbanania in Mülheim. Wie von der Stange wirkt die Inflation von Marinas, die sich jeder Kirchturm im Ruhrgebiet anscheinend zulegen will. 3 Milliarden Euro Investitionen und 28.000 neue Jobs sieht die Bildzeitung am Himmel. Genauso träumen die Mülheimer Vertreter auf der Expo, wie jedes Jahr. Entsprechend der WAZ-Artikel: "Speerspitze der Wasserlagen - Wirtschaftsförderer Schnitzmeier: Ruhrbania ist das nächste Projekt, das im Ruhrgebiet realisiert wird." Vielleicht ist der WAZ ein Druckfehler unterlaufen und es sollte Wasserleichen heißen!
  • 23.10.06: MBI-Antrag und Anfrage für den Planungsausschuss am 14. Nov. 2006 zu Stellplatzverpflichtung und Parkkonzept für das neu Bürgeramt Löhstraße und das neue „technische Rathaus“, Hans-Böckler-Platz. Für die BV 1 am 20. Okt. haben die MBI außerdem den Antrag gestellt, die Umwidmung von Flächen des Schulhofs der Grundschule Zunftmeisterstraße und des dortigen Kindergartens zu Parkplätzen für das neue Bürgeramt abzulehnen und den Immobilienservice aufzufordern, zusammen mit den Vermietern des neuen Bürgeramts unverzüglich ein Parkplatzkonzept ohne die Flächen des Schulhofs vorzulegen und in Angriff zu nehmen.
  • 21.10.06: MBI-Infostand von 11 bis 13 Uhr auf der Schloßstr./Ecke Kohlenkamp, Höhe Kugel. Flugblatt ”Wülheim mit Ruhr”, nachzulesen als (170 KB). Themenschwerpunkt u.a.: Explodierende Kanalbaukosten Friedrich-Ebert-Straße: Ruhrbania-Finanzierung über Abwassergebühren? . Bürgerbegehren und Klage zum Schutz der Ostruhranlagen vor Ruhrbania: Lasst die Bürger entscheiden!
  • 6.10.06: Offener Brief der Bürgerinitiative Ost-Ruhranlagen an die BDA-Ortsgruppe Mülheim wegen der ”Mülheimer Erklärung der 69 ” zur Ruhrpromenade als (70 KB): „Aktiv für Mülheim? Falsche Prioritäten! Lasst die Bürger/Innen abstimmen und entscheiden!“
    Leserbrief zum Leserbrief von Dirk Holger Hübner, Mitglied der 69er:     „Wer im Glashaus sitzt…“ (Die MEG läßt grüßen!)
  • 1.10.06: Mülheim vorbildlich beim Bürgerentscheid Ruhrbania? Schade nur, dass der nette Gag der NRZ nicht zum 1. April einfiel. Mehr Demokratie dazu: Leider ist uns bei der Angabe zur Zahl der garantierten Abstimmungslokale bei Bürgerentscheiden in Mülheim tatsächlich ein Fehler unterlaufen. Das Ranking haben wir entsprechend korrigiert.
  • 30.9.06: 69 Großkopferte Mülheimer/innen machten in ganzseitigen Zeitungsanzeigen Werbung für Ruhrbania mit einer sog. "Mülheimer Erklärung". Propagandaschlachten können dem Luftschloß nicht mehr Realisierungschancen geben! Lasst doch alle Mülheimer entscheiden, ob sie eine Ruhrpromenade brauchen und bezahlen wollen . Ruhrbania und die "Mülheimer Erklärung" sind so etwas wie das letzte Aufbäumen des Kirchturms, seiner Protagonisten und Lokalfürsten!
    Von etlichen Leserbriefen dazu: Leserbrief zum WAZ-Artikel vom 30.9.06 "69 Köpfe für Ruhrbania":     "Dagegen stehen 12000 Unterschriften!" und "Ruhrbania - Die Bevölkerung ist nur lästig"
  • 28.9.06: Leserbrief zu "Wir sind Mülheim", der vom Land bezahlten Woche zur Stärkung der Innenstadt. Die zwei Gesichter unserer OB: Die Strahlende mit weisen Sprüchen und die Kompromisslose in den Rathausgemäuern.
  • 25.9.06: Die Wüste lebt oder auch nicht! Über die unnötige Vernichtung von Bäumen, Geld und Aufenthaltsqualität ..... alles im Namen von/für Ruhrbania? Anfrage im Planungsausschuss am 19.9.06 zu „Verkehrliche Neuordnung der westl. Innenstadt“, wieviel der Umbau des Linksabbiegers 2004, der jetzt wieder abgebaut wird, gekostet hat und welche Fördermittel darin eingeflossen sind und Antwort der Verwaltung direkt darunter
  • 23.9.06: MBI-Infostand von 11 bis 13 Uhr, Schloßstr./Ecke Kohlenkamp. MBI-Faltblatt 9/06 zum Infostand: ”Mülheim-Verquer” - zwischen Baustellenchaos, flackerndem Ruhrbania-Leuchtturm und Klüngelwirtschaft,  nachzulesen als (174 KB)
  • 21.9.06: Ratsitzung mit MBI-Antrag, einen Ratsbürgerentscheid wie in Hamm zur geplanten Ruhrpromenade bis spätestens nächstes Frühjahr zu beschließen. SPD, CDU, FDP und Grüne stimmten dagegen! CDU-Heidrich beendete die begonnene Aussprache per Geschäftsordnungsantrag auf Schluss der Debatte. ("Wir sollten im Rat nicht dauernd über Ruhrbania debattieren")
  • 13.9.06: Stadt braucht Hilfe und schaltet Kölner Rechtsanwaltsbüro ein zur Zulässigkeitsklage des Bürgerbegehrens! Wozu brauchen wir denn dann noch ein Rechtsamt?
  • 12.9.06: Explodierende Kanalbaukosten Friedrich-Ebert-Straße: Ruhrbania-Finanzierung über Abwassergebühren? MBI beantragen Akteneinsicht. Über 20% der Ratsmitglieder unterschreiben für eine Akteneinsicht zu den Kanalbaumaßnahme Fr.-Ebert-Straße durch MBI-Sprecher  L. Reinhard . SPD/CDU stimmten dagegen!
  • 10. Sept.: Tag des offenen Denkmals, Thema Gartendenkmäler wie die Ostruhranlagen!!!!
    9./10. Sept.: Drachenbootfestival, die jährliche Groß-Demonstration gegen Ruhrbania?!
  • 12.9.06: 1. Spatenstich "Verkehrsführung Innenstadt, Leineweberstraße - Verlegung der zentralen Straßenbahnhaltestelle" um 15 Uhr mit Umtrunk Berliner Platz. Offizielles Motto: "Gegenwart bewältigen. Zukunft gestalten." Angebrachter wäre: Let the chaos procede! Dazu auch: ”Ruhrbania bereits im Bau? Alles Etikettenschwindel! Ruhrstr. in beide Richtungen öffnen!” als (55 KB)
  • 7.9.06: Großbaustelle Innenstadt als Ruhrbania-Baubeginn? Purer Etikettenschwindel! MBI fordern, die Ruhrstraße in beide Richtungen zu öffnen! als (55 KB)
    Kein Bürgerinteresse mehr in Mülheim an Ruhrbania? MBI:     Laßt die Bürger entscheiden wie in Hamm!
  • 29.8.06: Zur Auslegung der Unterlagen des Bebauungsplans "Ruhrpromenade - Innenstadt 31" gab es nur 45 Eingaben . Kein Interesse an Ruhrbania? Warum haben die 12.000 Menschen keine Eingabe gemacht, die für das Bürgerbegehren unterschrieben? Warum sollten sie? Was wäre denn anders, wenn nicht 45, sondern 4500 Menschen Eingaben gemacht hätten?
  • 26.8.06: MBI-Sommerfest in den Ostruhranlagen: "Hände weg vom Gartendenkmal!" Feiern bis Ruhrbania fällt!? Einladung als (591 KB)
  • 27.7. bis 25.8.06: Vorgeschriebene öffentliche Auslegung der Unterlagen des Bebauungsplans "Ruhrpromenade - Innenstadt 31" im Rathaus. Jede/r kann Anregungen und Bedenken schriftlich äußern oder im Service-CenterBauen bzw. im Stadtplanungsamt (Zi. 382 bis 385) zu Protokoll geben. Muster für eine Eingabe zur Auslegung der Pläne als -Datei (34,5 KB) “........, da ich die Planungen in diesem Bereich von „Ruhrbania“ ablehne, weil diese absolut überflüssig und für die Stadtentwicklung z.T. sogar als schädlich einzustufen sind ............“ dazu auch MBI-Faltblatt 8/06: Ruhrmania live mit Dr.J.B.&Löscher Pleitgen, Donna Berlusconias KiGa-Streich, dem toten Ruhrbania-Pferdchen und dessen öffentlicher Auslegung; alles nachzulesen als (159 KB)
  • 5.8.06: Neulich: Ruhrkristall am RWW-Gebäude pleite, heute: Franky`s im Wasserbahnhof pleite und morgen: Kneipensterben nach Ruhrbania-Fertigstellung? Wo um Himmels Willen soll denn der Bedarf für die Gastronomiemeile an der geplanten Ruhrpromenade von Ruhrbania herkommen? Lehre aus Franky`s Insolvenz: Wann endlich stoppt das Land die Mülheimer Luftschlossproduzent/innen?
  • 27.7.06: RP muss Mülheimer Etat 2006 ablehnen, läßt aber alle heiklen Fragen außen vor. Mülheim im 9. Jahr hintereinander im Nothaushalt! Wenn die Aufsicht trotz Haushaltskatastrophe wegsieht .... Schuldenschummler im freien Fall!
  • 26.7.06: Weiter brütende Hitze und neueste MSS-Meldung: "Nachdem die Wasserflächen im Naturbad Styrum gestern vorsorglich gesperrt wurden, hat die heute durchgeführte Nachuntersuchung ergeben, dass keine gesundheitlichen Bedenken bestehen. Das Bad steht in Gänze ab morgen (10.00 Uhr) wieder zur Verfügung. Heute kann es kostenlos als Luftbad zum Sonnenbaden genutzt werden." Rein in die Kartoffeln, raus aus die Kartoffeln oder was? Unabhängig von allem sollte man anfangen, Lehren aus dem Naturbad-Abenteuer bzw.-Desaster zu ziehen, denn das Naturbald als Experiment im Freibad endete als kabarettreifes Luftbad! Wenn es nicht so teuer und so vorhersehbar gewesen wäre ..... Lehren daraus für das Luftschloss Ruhrbania???
  • 15.7.06: "Leuchtturmprojekt" Ruhrbania erlebte Schwarzen Donnerstag ! Rat an Frau OB Mühlenfeld gemäß einer Indianerweisheit: "Wenn Du merkst, daß Du ein totes Pferd reitest, steig ab!" auch als (34 KB)
  • 14.7.06: Klage beim Verwaltungsgericht Düsseldorf eingereicht gegen die Unzulässigkeitsentscheidung des Rates zum Bürgerbegehren
  • 30.6. bis 10.7.06: Am Tourainer Ring, Höhe Altersheim, hinter der Fußgängerbrücke zum Hingberg: das nächste MBI-Plakat : "Ostruhranlagen: Lasst die Bürger entscheiden!" Leider ist Mülheim nicht Hamm , denn hier wird der Bürgerwille vor Gericht und nicht an der Urne gesucht!
  • 26.6.06: Brief an NRW-Innenminister Wolf mit der Aufforderung zur Überprüfung der Gründung der „Ruhrbania-Projektentwicklungsgesellschaft“ in Mülheim/Ruhr, auch als (30 KB)
  • 25.6.06: 3 Monate hat es gedauert, bis NRW-Finanzminister Linssen antwortete auf die Frage eines Bürgers nach Landeszuschüssen für Ruhrbania.  "Da die Gesamtkonzeption noch in der Entwicklung ist, steht noch nicht fest, in welcher Höhe Städtebaufördermittel in Betracht kommen." lautet die Hauptaussage. Mit anderen Worten: Eingestellt und gesichert im Landeshaushalt ist bisher nichts! (vgl. dazu auch: Millionengrab Ruhrbania kurz vor dem Einsturz? MBI-Anfrage brachte es ans Licht: Landesfördermittel Ruhrpromenade Fehlanzeige! als (33 KB). Die Stadt aber verbreitet immer wieder, dass 6,7 Mio Euro Landesmittel zu erwarten seien. Auch dem privaten Investor, der als PPP-Partner in die Projektentwicklungsgesellschaft einsteigen und die Baureifmachung aller Grundstücke vorfinanzieren soll, verspricht die Stadt bisher, dass er später 6,7 Mio vom Land und 13,3 Mio über Grundstücksverkäufe bekommen könne. Wenn man dann noch weiß, dass die wirklichen Kosten für Abriss Rathaus, Bücherei, Stadtbadanbau, Overfly Nordbrücke und Gesundheitshaus, Ankauf AOK und ex-Arbeitsamt, Verlegung aller Hauptversorgungsleitungen (Wasser, Gas, Strom, Telefon), Beseitigung von Ruhrstr. und Ostruhranlagen sowie Bau von Hafenbecken, Stichstraßen und neuer Promenade usw. völlig ungeklärt sind, ebenso die Frage, ob man für die Grundstücke wirklich bis zu 13 Mio. jemals wird erzielen können, dann ......... Welcher seriöse private Investor steigt auf einen derartigen Harakiri-Zug auf, mal völlig unabhängig davon, dass das erfolgreiche Bürgerbegehren gegen weitere Privatisierung von Feb. 05 die Übertragung von Anteilen der Projektentwicklungsgesellschaft verbietet!?
  • 23.6.06: Leserbrief von H.-J. Lenze an die Mülheimer Woche zu deren Leitartikel auf der Titelseite „Weiße Flotte soll im neuen Hafen halten“: Gekennzeichnet durch „Schönreden“ und falschen Versprechungen bezüglich Verkehrsoptimierung und Belebung der Innenstadt
  • 22.6.06: Letzter Planungsausschuss vor der Sommerpause mit Hauptpunkt Auslegungsbeschluss B-Plan Ruhrbania.  Die Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange zeigen, dass die Argumente von MBI und der Bürgerinitiative "Schutz der Ostruhranlagen" von vielen Seiten geteilt und unterstützt werden. Die Realisierbarkeit der Ruhrpromenade hängt selbst unabhängig von der allerheikelsten Frage, der Finanzierung, an einem sehr dünnen Faden!  Der Landeskonservator hat zudem die Ostruhranlagen jetzt unter Denkmalschutz gestellt! Lieber der Weisheit der Dakota-Indianer folgen: ”Wenn Du merkst, daß Du ein totes Pferd reitest, steig ab” als (34 KB). Die Pro-Ruhrbania-Koalition hatte zwar kaum noch Argumente, aber stimmte für den Auslegungsbeschluss!
  • 20.6.06: Der Widerspruchsbescheid zum Bürgerbegehren der BI Ostruhranlagen ist gekommen, erstaunlich schnell nach der Ratsitzung. Vielleicht hat es doch gefruchtet, dass die MBI der Verwaltung Verschleppung und Zeitschinden vorwarf. Jetzt kann und wird innerhalb von 4 Wochen Klage beim Verwaltungsgericht eingereicht werden. Nur schade, dass Mülheim nicht an der Lippe liegt und hier keine ”Hammer”-Verhältnisse herrschen!
  • 18.6.06: Ein echter Hammer, den wir uns in Mülheim sehnlichst wünschen!!!!! Erstmals in NRW hat ein Kommunalparlament aus eigener Initiative einen Bürgerentscheid angesetzt. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hamm stimmten über die Anlage eines umstrittenen neuen Stausees ab. Ähnlich Ruhrbania in Mülheim oder Phönix in Dortmund sollten Luxuswohnungen, Marina etc. entstehen, wie das zur Zeit so Mode ist (auch noch Oberhausen, Herne, Lünen u.v.m.). Doch die Hammer stimmten gegen den Lippesee. Wahlberechtigt waren 136.521 Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hamm. Nach dem vorläufigen Endergebnis stimmten 43,1 % für und 56,9 % gegen die Verwirklichung dieses Projektes "Lippesee". In den vergangenen Wochen wurden die Hammer Bürger durch Stadtverwaltung, See-Befürworter und -Gegner ausreichend mit Informationsmaterial versorgt. Die Wahlbeteiligung von nur 42 % war jedoch eher gering. Entgegen der Votings von WA-Online (ca. 75 % Pro) und LippeWelle (ca. 90 Pro) stimmten knapp 60 % gegen das Projekt. In die bisherigen Planungen sind bereits rund 2 Millionen Euro geflossen.
  • 13.6.06: Ratsitzung, auf der auch über den Widerspruch der Initiatoren gegen die Ratsentscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens abgestimmt wird. Der Widerspruch gegen die Ratsentscheidung 2004, das Bürgerbegehren für unzulässig zu erklären, wurde damals nicht mehr im Rat behandelt! Diese Zeitschinderei wirkt umso paradoxer, weil nur wenige Tops später der Beschluss zur Projektentwicklungsgesellschaft gefasst werden soll, wegen dem das Bürgerbegehren aber verfristet und unzulässig sein soll! Projektentwicklungsgesellschaft Ruhrbania: Als Papiertiger gegründet und kontrollresistent konstruiert?
  • 10.6.06: Infostand der BI "Ostruhranlagen" von 11 bis 13 Uhr Schloßstraße/Ecke Kohlenkamp, Höhe Kugel. Flugblatt mit den  Themen: "Ostruhranlagen unter Denkmalschutz gestellt und Stadt plant lustig weiter? Lasst die Bürger doch entscheiden!" als (115 KB)
  • 7.6.06: Versammlung der BI Ostruhranlagen um 19 Uhr in der Gaststätte "Altes Schilderhaus", Südstr. 2
  • Pfingsten 06: Über 300 Seiten "Wertung der der schriftlichen Anregungen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung"  zu dem Bebauungsplan „Ruhrpromenade - Innenstadt 31“ (Ruhrbania) wurde den Fraktionen und Bezirksvertretern am Freitag nachmittag zugestellt, gerade noch fristgerecht, denn am 12.6. soll die BV 1 über den Auslegungsbeschluss entscheiden. Die Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange zeigen, dass die Argumente von MBI und der Bürgerinitiative "Schutz der Ostruhranlagen" von vielen Seiten geteilt und unterstützt werden. Wenn z.B. die IHK sehr deutlich eine Schließung der Ruhrstraße als Fehler ansieht, das Staatliche Umweltamt Wohnen sowohl im Stadtbad wie im geplanten „Tor zur Stadt“ - einem 10stöckigen Hochhaus an der Nordbrücke - als problematisch ansieht und selbst das eigene Umweltamt ein erhebliches Kompensationsdefizit von 2,5 ha neuer Waldanpflanzung(!) ermittelt selbst für den Fall, wenn alle irgendwie möglichen Ausgleichsmaßnahmen im Plangebiet selbst durchgeführt würden,  wird deutlich,dass die Realisierbarkeit der Ruhrpromenade selbst unabhängig von der allerheikelsten Frage, der Finanzierung, an einem sehr dünnen Faden hängt!  Der Landeskonservator hat zudem die Ostruhranlagen jetzt unter Denkmalschutz gestellt! Ist Ruhrbania damit mausetot? Leider noch nicht, die Stadt bleibt vorerst uneinsichtig! Lehren aus Kalkar und Metrorapid gemäß einer Weisheit der Dakota-Indianer könnten nur sein: ”Wenn Du merkst, daß Du ein totes Pferd reitest, steig ab” als (34 KB)
  • 2.6.06: Die Unterlagen für den Auslegungsbeschluss Ruhrpromenade - I 22 sind gekommen. Darin u.a . vom Landeskonservator die Nachricht, dass die Ostruhranlagen als Gartendenkmal unter Denkmalschutz gestellt! Fazit des zugehörigen LVR-Gutachtens gemäß § 22 (4) DSchG NW zum Denkmalwert der Ostruhranlagen. „Aus den oben genannten Gründen sind die Ostruhranlagen als Grünanlage bedeutend für die Geschichte des Menschen und erhaltenswert aus wissenschaftlichen, besonders gartenarchitur-, stadt- und sozialgeschichtlichen Gründen.“ Ruhrbania bereits mausetot? Leider noch nicht! Lehren aus Kalkar und Metrorapid gemäß einer Weisheit der Dakota-Indianer können nur sein: ”Wenn Du merkst, daß Du ein totes Pferd reitest, steig ab” als (34 KB)
  • 27.5.06: Infostand der BI "Ostruhranlagen" von 11 bis 13 Uhr Schloßstraße/Ecke Kohlenkamp, Höhe Kugel. Flugblatt dazu: Ruhrbania-Baubeginn in Kürze? Nichts als Etikettenschwindel! und Ruhrbania-Finanzierungs“konzept“: Genial oder einfach nur abenteuerlich und unseriös? als (325 KB)
  • 26.5.06: Das fängt ja gut an mit Rathausabriss und -umzug: Ordnungs- und Ausländeramt in die 3. Etage des Rathausaltbaus, der für Publikumsverkehr nicht geeignet ist? Endet die „Reise nach Jerusalem“ für Ämter und Bedienstete für einige bereits frühzeitig im Abseits?
  • 23.5.06: "Tag des Ruhrtals" - städteübergreifender autofreier Erlebnistag wie "Happy Mosel"?! MBI-Antrag zur Durchführung eines gemeinsamen autofreien Sonn- oder Feiertages entlang der Straßen und Siedlungszentren des westlichen Ruhrtals in Zusammenarbeit mit den DEMO-Städten. Gedacht ist an eine Gesamtveranstaltung mit Bürgerfestcharakter (jährlich im Mai, Juni oder September ab 2007) und verschiedenen Aktivitäten entlang des Ruhrufers zwischen Ruhrort und Essen - Werden.
  • 18.6.06: Die Ruhrbania-Einheitspartei, sprich SPD+Blockflöten, hat sich eine Art lokales Guidomobil bzw. Vergeudungsmobil zugelegt: "Gut für Mülheim" steht darauf, viel zu hoch bewertet, weil eindeutig Nicht-Ausreichend! Bei dem neuen Ruhrbania-Bild, das auch auf dem Banania-Mobil aufgemalt ist, achte man auf das gewandelte Stadtbadgebäude, das deutlich die Himmelsrichtung verändert hat und um fast 90 Grad eingenordet wurde! Außerdem wurde die geplante zweispurige Straße zwischen Kaufhof und Hafenbecken genauso wegretouchiert wie notwendige Zufahrten zum Kaufhof-Parkhaus. Dafür aber verdecken neu erdachte große Bäume die geplanten Gebäude auf der Fläche der heutigen Ruhrstraße.
  • 14.5.06: Trödelmarkt in den Ruhranlagen zwischen Wasserbahnhof und der Eisenbahnbrücke, quasi als Demonstration gegen die Ruhrpromenade, die diesen tradtionellen Markt an der Schloßbrücke abrupt begrenzen würde. Mittendrin auch ein Infostand der BI Ostruhranlagen in der historischen Parkanlage Ostruhranlage.
  • 9.5.06: Die Stadt Mülheim sucht eine private Firma, die ihr die Ruhrbania-Grundstücke baureif macht, dies vorfinanziert und später bezahlt wird vom Erlös der Grundstücksverkäufe. Dafür muss die Firma vorher das Hafenbecken, die Uferpromenade, die neuen Erschließungsstraßen bauen, die Parkanlage beseitigen, den Abriss von Stadtbadanbau, Rathausneubau, Bücherei, Gesundheitshaus, ehemaligem Arbeitsamt und AOK-Gebäude bewerkstelligen, davor aber noch das AOK-Gebäude und das ex-Arbeitsamt samt Grundstücke kaufen incl. der zugehörigen Verlagerung von Arbeitsplätzen und Inventar. Zusätzlich soll sie die Beseitigung der Ruhrstraße, den Abriß des Overfly von der Konrad-Adenauer-Brücke zur Ruhrstraße und die Beseitigung aller anderen Verkehrsbauten dort, die Errichtung aller Versorgungsleitungen u.v.m. vorfinanzieren! Welcher seriöse private Investor steigt auf einen derartigen Harakiri-Zug auf? Deshalb der MBI-Fragenkatalog zum „Investorenwettbewerb Ruhrbania“ für den Planungsausschuss am 9. Mai, dem wir die Informationen aus den städtischen Internetseiten und aus der sog. "Bieterinformation" vorgeschaltet haben.
  • 6.5.06: Infostand der BI Ostruhranlagen zum Bürgerbegehren von 11 bis 13 Uhr auf der Schloßstr./ Höhe Kugel. Verteilt wird das Quiz zu Ruhrbania und ein Text, wie es zum Bürgerbegehren weitergeht, nachzulesen als (107 KB)
  • 5.5.06: Widerspruchsschreiben gegen die Nicht-Zulässigkeitsentscheidung des Rates der Stadt vom 6.4.06 bzgl. des Bürgerbegehrens zum vollständigen Verbleib der Parkanlage "Ostruhranlage" und von Flächen der Ruhrstraße im städtischen Besitz mit der Anlage der rechtlichen Bewertung von Ende März: ”Das Bürgerbegehren ist sehr wohl zulässig!”als (36 KB)
  • 3.5.06: Versammlung der BI Ostruhranlagen zum Bürgerbegehren um 19 Uhr im "Alten Schilderhaus", Südstr. 2
  • 2.5.06: WAZ-Truck auf der Schloßstr./ Ecke Viktoriaplatz zu Propaganda für Ruhrbania?? von 11 bis 18 Uhr. Nach Intervention der Initiatoren des Bürgerbegehrens und der MBI ("Wir hoffen, dass Sie im Sinne unserer o.g. Punkte möglichst eine/n Vertreter der Bürgerinitiative noch hinzuladen. Wenn Sie als Veranstalter aber nur eine Person kontra Ruhrbania auf dem Podium wollen, so lassen wir als MBI der Bürgerinitiative den Vortritt.") änderte die WAZ ihr Programm, doch ausgewogen bedeutet etwas gänzlich anderes!"Mülheim an den Fluss" - Alternativlos? Die Euphorie zu Ruhrbania will einfach nicht überspringen! Warum wohl??!!
  • 29.4.06: Infostand der BI Ostruhranlagen zum Bürgerbegehren von 11 bis 13 Uhr auf der Schloßstr./ Höhe Kugel. Verteilt wird das Quiz zu Ruhrbania und ein Text in Kürze, wie es zum Bürgerbegehren weitergeht, nachzulesen als (107 KB)
  • 26.4.06: WAZ-Überschrift gestern: "MBI-Klage wurde abgewiesen" . Heute dann der Artikel mit der Überschrift "Alte Kamelle", in dem gesagt wird, der mail-Server der Stadt habe am Montag die Meldung vom 22. August verschickt, doch "... nachweislich hat niemand die alte mail aktuell noch einmal verschickt". Die MBI wurden heute aber nicht mehr erwähnt. Na denn! Doch egal, niemand wird auf die Idee kommen, dass mit dieser Meldung von gestern etwa der Eindruck erweckt werden konnte, die anstehende Klage zum Bürgerbegehren sei bereits abgeschmettert? Schließlich hatte die WAZ bisher immer fälschlicherweise geschrieben, die MBI wollten dagegen klagen, dass das Bürgerbegehren für unzulässig erklärt wurde. Die MBI können das nämlich nicht. Nein, nein, alles Zufall und halt UMOs= Unbekannte Mail-Objekte o.ä.!
  • 26.4.06: Heute haben die Initiatoren den förmlichen Bescheid der Stadt zur Ratsentscheidung am 6.4. gegen die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens erhalten, nach 20 Tagen! In der 10-seitigen Begründung steht nichts Neues. Den bereits vorher eingereichten Widerspruch muss die Stadt bescheiden und dagegen kann Klage beim Verwaltungsgericht erhoben werden.
  • 25.4.06: MBI-Faltblatt 4/06: Bürgerbegehren so erfolgreich wie nie, aber erst einmal abgeblockt. Wie geht es jetzt weiter? Wie sehen die gerichtlichen Chancen aus? Kann die Stadt Fakten schaffen, bevor das Gericht über das Bürgerbegehren entscheidet? Ruhrbania-Baubeginn in Kürze? - Nichts als Etikettenschwindel! Private finanzieren alles vor? Welcher seriöse Investor steigt auf einen derartigen Harakiri-Zug auf? als (279 KB).
  • 22.4.06: Offener Brief an Frau Oberbürgermeisterin Mühlenfeld: "Nun wollen Sie mit der Rückendeckung der Ratsmehrheit die Ostruhranlagen verkaufen. Sie und Ihre Ratsmehrheit sind allerdings nicht die Eigentümer der Ostruhranlagen. Eigentümer sind zweifelsfrei die Bürger. Und wie hoch die Kosten für die Wiederbeschaffung der vernichteten Flächen pro qm von Rathaus, Stadtbücherei und Gesundheitshaus, wenn Sie ihre Pläne umsetzen könnten?"
    Weiterer Offener Brief an Frau OB Mühlenfeld: ”Dass Sie den Fluch der Demokratie von uns genommen haben, dass Sie dem dummen, ungebildeten Bürger untersagen, die Ruhrbania-Prozesse zu unterlaufen, dafür möchte ich Ihnen noch einmal danken. Bitte nehmen Sie mir meine Sorgen und sagen Sie mir, dass z. B. der weiße Ritter RWE bereits Gewehr bei Fuß steht, um völlig überraschend als Investor aufzutreten.” als (142 KB) - April 06
  • 18.4.06: Die Initiatoren des Bürgerbegehrens legten Widerspruch ein gegen die Ratsentscheidung vom 6.4. zur angeblichen Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens. Begründung nachzulesen als (23 KB) ). Da der Widerspruch und dessen Bescheidung die Voraussetzung für eine Klage sind, bleibt zu hoffen, dass auch die Stadt nicht versucht Zeit zu schinden, sondern den Widerspruch zeitnah bescheidet!
  • 15.4.06: Die lokale WAZ macht massiv und einseitig Propaganda für Ruhrbania. Während sie den Infostand der BI Ostruhranlagen nicht einmal ankündigte, betet Redakteur Messing litaneimäßig auf einer ganzen Seite die halbgaren Dauersprüche der Stadt zu Ruhrbania vor und unterlegt das mit einem suggestiven Quiz, dessen Verlosung dann im WAZ-Truck am 2. Mai stattfinden soll. Diese Propaganda für Ruhrbania trägt den sinnigen Titel: ”Der WAZ-Truck voll mit Ruhrbania - Mülheim an den Fluss”. Welchen Auftrag hat eigentlich eine "unabhängige" Tageszeitung wie die WAZ? Leserbrief eines desillusionierten erwerbsunfähigen Frührentners dazu: "Berlusconi in Italien z.Zt. im großen, unsere OB in MH mit dem Ruhrbania-Projekt im kleinen. Überall das gleiche. Der Wille des Bürgers ist denen doch völlig egal! Was heutzutage als Politik verkauft wird, führt doch nur zu immer mehr Politikverdrossenheit."
  • 15.4.06: Infostand der BI Ostruhranlagen zum Bürgerbegehren von 11 bis 13 Uhr auf der Schloßstr./ Höhe Kugel, 15.4.06: Infostand der BI Ostruhranlagen zum Bürgerbegehren von 11 bis 13 Uhr auf der Schloßstr./ Höhe Kugel. Verteilt wird das 3. Flugblatt der BI ”Ostruhranlagen” - Rekordverdächtige 12.000 Unterschriften alle für die Katz? Nein, denn jetzt kommen die Ruhrbania-Pläne erst recht ins Schleudern! als 359 KB)
  • 7.4.06: Fazit der Ratsitzung: “Kein Ruhmesblatt Mölmscher Demokratie“. Über 12.000 abgegebene Unterschriften (6764 waren nötig!) für das in nur etwas mehr als 1 Monat bei miserablem Wetter und ohne ein einziges größeres Volksfest o. ä.! Ein sensationeller Erfolg und ein massives Votum dafür, dass die Mülheimer Bevölkerung über die Ruhrbania-Ruhrpromenade selbst entscheiden will, weil sie den Vertretern von SPD, CDU und FDP nicht mehr zutraut, die Geschicke in unserer Stadt zum Wohle der Gesamtstadt und aller Bewohner zu lenken! Verwaltung und Parteien aber stimmten mit wenig stichhaltigen Argumenten erst einmal für die Nichtzulässigkeit, um Zeit zu gewinnen. Die BI wird auf jeden Fall gerichtlich dagegen vorgehen!
  • 6.4.06: Ratsitzung mit 2 wichtigen Punkten: Bürgerbegehren gegen den Verkauf der Ostruhranlagen und der MBI-Antrag, zum Flughafen Essen/Mülheim alle Beschlüsse des Mülheimer Rates vom 27.9.01 aus der Drucksache A 01/0805-01 aufzuheben, d.h. die Genehmigung des Flughafens Essen/Mülheim nicht auszudehnen auf Düsenflugzeuge, auch nicht auf Probe. Rede der Mitinitatorin A. Schulze in der Ratsitzung am 6. April 2006 zum Bürgerbegehren zum Schutz der Ostruhranlagen: ”Wir finden es schade, daß Sie die Meinung dieser hohen Anzahl von unterzeichnenden Bürgerinnen und Bürgern einfach ignorieren” als (106 KB)
  • 5.4.06: Bereits 11.800 Unterschriften für das Bürgerbegehren in etwas mehr als 1 Monat! Das ist mehr als überwältigend! Die Rechtsabteilung hat ihre Empfehlung, das Bürgerbegehren für nicht zulässig zu erklären, in eine Vorlage gegossen mit den bekannten Argumenten. Auch die fundierte rechtliche Stellungnahme der Initiatoren hat sie nicht davon abbringen können oder dürfen. Nachdem nun bereits fast 12.000 Unterschriften beisammen sind, darf man gespannt sein, wie der Rat entscheidet. Es ist auch eine Frage der Demokratie und nicht nur der rechtlichen Winkelzüge!
  • 4.4.06: 2 Tage vor der Ratsitzung zum Bürgerbegehren beinhalten WAZ und NRZ über 100 Seiten Beilage: “Region&Vision - Mülheim - 0208 - Oberhausen“ mit über 50 Seiten pure Propaganda zu Plänen der Mülheimer Stadtspitze, insbesondere zu Ruhrbania.
  • 31.3.06: Die rechtliche Überprüfung der Stellungnahme des Mülheimer Rechtsamtes durch verschiedene Anwälte und Richter ist eindeutig: Die Gründe der Stadt sind nicht haltbar und an den Haaren herbeigezogen! Die Initiatoren haben nun einen deutlichen Brief an die OB und an alle Ratsmitglieder geschickt, nachzulesen als (23 KB) - ”Das Bürgerbegehren ist sehr wohl zulässig!”
  • 28.3.06: Hurra!! Sensationell: Das Bürgerbegehren gegen die Ruhrpromenade überschreitet heute morgen die Schallgrenze von 10.000 Unterschriften und das in weniger als 4 Wochen! Weitersammeln bis zur Ratsitzung am 6. April!
  • 23.3.06: Heute wurde die Zahl 9000 bei der Unterschriftensammlung zum Bürgerbegehren überschritten! Das ist in der kurzen Zeit ohne große Volksfeste und meist miserablem Wetter überwältigend! Ca. 6750 gültige Unterschriften werden für die Zulässigkeit benötigt.
  • 22.3.06: Antrag an den Rat der Stadt Mülheim a.d. Ruhr am 6. April 2006 zum Tagesordnungspunkt „Bürgerbegehren zum Erhalt der Ostruhranlagen“ zu beschließen, auch zum Unterpunkt „Zulässigkeit des Bürgerbegehrens“ einem Vertreter bzw. der Vertreterin der Initiatoren des Bürgerbegehrens Rederecht zu gewähren
  • 22.3.06: Unterschriftensammlung gegen Ruhrbania boomt weiter! 2. Flugblatt der BI ”Ostruhranlagen” - Frau Mühlenfeld: Jetzt erst recht!!! als (420 KB)
  • 21.3.06: nächstes Treffen der BI ”Ostruhranlage” um 19 Uhr in der Gaststätte ”Altes Schilderhaus” an der Südstraße. Die BI sammelt die Unterschriften zum Bürgerbegehren ”Sollen die Parkanlage „Ost-Ruhranlage“ und Flächen der Ruhrstraße vollständig im Besitz der Stadt Mülheim bleiben?” Wenn ca. 7000 gültige Unterschriften von wahlberechtigten M;ülheimer/innen vorliegen und der Rat gegen die Frage stimmt, muss ein Bürgerentscheid (Wahlurne) entscheiden, bei dem 20% der Wahlberechtigten mit Ja stimmen müssen.
  • 20.3.06: Sensationelle 8000 Unterschriften für das Bürgerbegehren in nur 3 Wochen, auch dank OB Mühlefeld! Bei 5000 Unterschriften intervenierte nämlich die OB und erklärte das Bürgerbegehren kurzerhand für unzulässig! Antwort: Jetzt erst recht, denn wir sind das Volk! 12 Min. Runde 2 als mp3 (2,8 MB) ”Watt macht eigentlich de Rechtsabteilung vonne Statt? Die teilt das Recht ab, einmal für de Bürgers und dann für de Bürgermeisterin!”, beides auch als CD in der MBI-Geschäftsstelle
  • 15.3.06: Mimi meint zu Mülheim in der Mülheimer Woche (15.3.06): "Danke! Sie erstaunen mich immer wieder. Manchmal kommen mir die Mülheimer vor wie die Einwohner eines kleinen gallischen Dorfes .... Sie wollen weder verraten, noch verkauft werden.... Hier nicht. Und auch nicht anderswo."
  • 12 weitere Minuten Volkes Meinung als mp3-Datei (2,83 MB). Ruhrbannja - Runde 2 von ”Chefproll”! ”Watt macht eigentlich de Rechtsabteilung vonne Statt? Die teilt das Recht ab, einmal für de Bürgers und dann für de Bürgermeisterin!”
  • Mitte März 06: Massenweise Leserbriefe zum Bürgerbegehren und zu Basta-Daggi und ihrer Rechtabteilung
  • 15.3.06: WAZ-Haupttitel: "Ruhrbania mit Herzblut füllen - SPD, CDU und FDP starten ihre Kampagne "Pro Mülheim" und entsenden "Botschafter" in alle Stadtteile und in private Wohnzimmer. Wenn jetzt also die Ruhrbania-Fans den Namen übernehmen, den die Initiative zum ersten Bürgerbegehren gegen Ruhrbania trug, so hat das `was!
  • 14.3.06: Das Bürgerbegehren gegen Ruhrbania geht weiter! MBI rufen auf, jetzt erst recht Unterschriften zu sammeln . Stellungnahme der Vertreter der Unterzeichner zur persönlichen Einschätzung der Oberbürgermeisterin über die Zulässigkeit des angestrebten Bürgerbegehrens: Wir rufen den MülheimerInnen zu: „Jetzt erst recht!“ Wir bitten weiterhin um zahlreiche Unterstützung, denn „wir sind das Volk“
  • 13.3.06: 5000 Unterschriften und OB Mühlenfeld erklärt das Bürgerbegehren kurzerhand für unzulässig. Unzulässige Einmischung in das Bürgerbegehren genau wie 2003, doch dieses Mal ist alles anders! Unglaublich, aber Mülheim: Frau Berlusconia .....
  • 11.3.04: 4000 Unterschriften und erste Pressekonferenz der Initiatoren mit einer bedenklich wenig ”neutralen” Berichterstattung in WAZ und NRZ. Dazu: ”Das Bürgerbegehren in seinem Lauf, halten weder Ochs noch Esel auf!”
  • 4. März 06: MBI-Inostand Schlossstraße/Ecke Kohlenkamp von 11 bis 13 Uhr mit MBI-Faltblatt 3/06 mit den Hauptthemen Bürgerbegehren zum Schutz der Ostruhranlagen und Energiepreisexplosion als (150 KB). Gleichzeitig war Großkampftag um Ruhrbania in der Innenstadt: die Holzbude der BI ”Ostruhranlagen”, ein Infostand der Grünen (”Die grüne Ideal-Position: Zwischen den Stühlen” Zitat WAZ von heute) und ein gemeinsamer SPCDFU-Stand im Forum incl. Verkehrssimulation.  In WAZ+NRZ die stellen SPCDFU eine groß-große Koalition Pro Ruhrbania vor, die aktiv eine Kampagne machen will und sogar eine Bürgerinitiative Pro Ruhrbania vorhat. Schön so.
  • 2.3.06: Infoveranstaltung der Stadt für Hausbesitzer und Kaufleute der Innenstadt zu den anstehenden Baumaßnahmen in der Innenstadt. ”Ruhrbania-Baubeginn in Kürze? Etikettenschwindel?! MBI fordern, die Ruhrstraße für Umleitungsverkehr in beide Richtungen zu öffnen!” als (55 KB). Viele verließen vorzeitig den Saal, da die Verwaltung ihre Ruhrbania-powerpoint und Animationsshow vorführte. Die ganz große Mehrheit aber war gegen die Ruhrpromenade eingestellt!
  • 2. März 06: 20 Uhr im Handelshof: Infoveranstaltung der Stadt für alle Innenstadt-Anlieger und -Geschäftsleute zur geplanten jahrelangen Großbaustelle, wenn in Kürze der Kanal in der Friedrich-Ebert-Str. erneuert wird und die Kaufhofschleife der Straßenbahn aufgelöst und die Haltestelle wieder vor den Kaufhof verlegt wird
  • 1.3.06: Unterschriftensammlung zum Bürgerbegehren hervorragend angelaufen! Ab heute Holzhütte auf der Schlossstr./Ecke Viktoriaplatz zum permanenten Sammeln von Unterschriften zum Bürgerbegehren
  • Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren am Samstag, dem 25. Feb. ab 10.30 Uhr auf dem Kurt-Schumacher-Platz vor dem Forum. Flugblatt zum Infostand als (685 KB)
  • Mitte Feb. 06: Bürgerbegehren ”Sollen die Parkanlage „Ost-Ruhranlage“ und Flächen der Ruhrstraße vollständig im Besitz der Stadt Mülheim bleiben?” Unterschriftenliste als (12 KB)
  • “Keine Fiesionen mehr, keine wie auch immer gearteten Bananias und kein Ruhrtopia!“ (Mimi meinte ... Feb. 06)
  • Das nächste Treffen zu dem Bürgerbegehren zu Ruhrbania findet statt am Mittwoch, dem 15. Februar, um 19 Uhr in der Gaststätte "Zum Turnerheim", Kaiserstr. 72, gegenüber dem Arbeitsamt. BI ”Ostruhranlage” gegründet!
  • 11.2.06: Die NRZ schrieb "Ruhrbania: Bürgerbegehren gerät ins Stocken" Der unbenannte Verfasser des NRZ-Artikels muss wohl auf einer anderen Veranstaltung gewesen sein, denn 1. geriet nichts ins Stocken, 2. hat sich die Versammlung mit sehr großer Mehrheit auf eine Fassung für das Bürgerbegehren geeinigt und 3. wurde nichts vertagt, warum auch! Richtigstellung an die NRZ
  • Bürgerversammlung ”Bürgerbegehren zu Ruhrbania? ” am Freitag, dem 10. Februar 2006, um 19.00 Uhr im CVJM-Heim, Teinerstraße. Einladung als (19 KB). Ablaufschema für ein initiierendes  (vorbeugendes) Bürgerbegehren Die sehr gut besuchte Versammlung war sich einig: ein Bürgerbegehren zum Schutz der Ostruhranlagen wird in Kürze beginnen. Die Vorschläge aus der Bürgerschaft werden noch eingearbeitet. Bilder von der Versammlung.
  • 10.2.06: WAZ: ”Ruhrbania-Konzept: Die MST ist raus. Heftige Kritik an Geschäftsführer Blickle. Nun soll es die Agentur Q.marketing richten und für mehr Akzeptanz sorgen..... Sorgen bereitet den Ruhrbania-Machern auch der Vorstoß der MBI, die geplante Ruhrpromenade durch ein Bürgerbegehren zu verhindern. Heute Abend wollen die MBI erste Vorbereitungen treffen. Unzufrieden ist auch die Politik. Im Planungsausschuss am Dienstag knisterte es hörbar.”
    Leserbrief an WAZ und Herrn Meßing zum WAZ-Artikel: ”Ruhrbania-Konzept: Die MST ist raus.” Kann niemand mal ernsthaft vorschlagen, Geld lieber für eine Gruppentherapie der Stadtspitze auszugeben, gerne auch unter Hinzuziehung von Herrn Meßing.
  • 19.1.06: MBI-Neujahrspressekonferenz. Übergelagertes Problemfeld der MBI-Arbeit 2006 ist die katastrophale Haushaltslage, die alle Grenzen gesprengt hat. Daraus ergeben sich notgedrungen für die MBI einige Schwerpunkte. Unser Hauptmotto bei allen Punkten lautet: "Der Bürgerwille muss wieder mehr Beachtung finden!"Oberziel: Die Ruhrpromenaden-Pläne müssen auf Eis gelegt werden und wenn Düsseldorf sie nicht  stoppt, muss das über ein Bürgerbegehren versucht werden. Die MBI werden dazu für den 10. Feb. zu einer Bürgerversammlung einladen.
  • 14.1.06: Multicasa neulich, O.Vision gestern und wann kippt Ruhrbania? als (31 KB)
  • Neujahr 06: Ruhrbannja gezz wie geknebelt, aber von ”Chefproll”. 7 Minuten Volkes Meinung als mp3-Datei (1,62 MB), auch als CD mit zusätzlichem Filmchen erhältlich in der MBI-Geschäftsstelle

 

2005

 

2004

  • 9.12.04: MBI-Schreiben an RP Büssow als Finanzaufsicht, weil die Stadt Mülheim erneut im Begriff ist, weitere finanzielle Verpflichtungen in Millionenhöhe einzugehen, die im Widerspruch zu den vom RP verfügten Auflagen für den Nothaushalt stehen.
  • Pleite, pleiterer, Mülheim! „Ruhrstadt statt Ruhrbania!“als (60 KB) - Dez. 04, nach der Einbringung des Haushaltsentwurfs für 2005
  • 15.10.04: Im maroden Gewerbegebiet Hafen an der Ruhrorter Str. soll - wie immer im Namen von Ruhrbania - eine sog. maritime Meile entstehen mit Marina, Bürogebäuden etc.. Die Stadt kauft leerstehende Gewerbegrundstücke bereits im Vorgriff auf. Wovon eigentlich? Wofür wird sich noch zeigen.
  • 10.10.04: Antrag zu TOP 14 „Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses – Projektkonzeption Haus der Wirtschaft und Gründerzentrum im Rahmen von Ruhrbania“ - Vorlage V 04/0651-01 - in der Sitzung des Rates der Stadt am 14.10.2004 zu fraglicher Dringlichkeit und möglicher Befangenheit von Frau OB Mühlenfeld (musste notgedrungen zugegeben werden und die Vorlage verändert neu ausgegeben werden)
  • 1. Wahlanalyse aus MBI-Sicht Okt. 04: eine Mehrheit aus CDU, MBI und Grünen hat massive Bedenken gegen die Umsetzung des Siegerentwurfs des Wettbewerbs „Ruhrpromenade“. Doch OB und SPD versuchen über große Koalition und über verfassungswidrige Ausschussbildung Ruhrbania noch möglich zu machen. CDU spielt unverständlicherweise mit.

Kommunalwahlen am 26. Sept. 04 mit den MBI als eindeutigen Wahlgewinnern: Stimmenzahl fast verdoppelt auf 7200 und damit 10,3%. Ruhrbania-Parteien deutlich im Abwind. WAZ: “ MBI legen kräftig zu!“ als (13,2 KB)
NRZ: “Ruhrbania ist platt!“ als (12,0 KB)

  • 15.9.04: Der Linksabbieger von der Friedrichstr. zur Schlossstraße wird dem Verkehr übergeben. Warum nur wird der Linksabbieger durch die bisherige Busspur gelenkt, die Busspur aber mitten in die Straße verlegt? Dilettantismus pur, in Mülheim an der Ruhr! Paradebeispiel: Linksabbieger zur Schlossbrücke und Verkehrsführung Innenstadt: Schon wieder wird ein Provisorium gebaut!
  • 11.9.04: Pressemitteilung: Kirchenhügel, Altstadt in den Mittelpunkt, Ruhrbania dafür ins Grab! MBI wiederholen ihre seit Jahren gestellten Forderungen: Verlegung Jobssäule zur Petrikirche, Renovierung und Umnutzung des Kleinods Trauerhalle und Weihnachtsmarkt zum Kirchenhügel! auch als (63,1 KB)
  • MBI-Flugblatt: ”Urbanumtod und Ruhrbanianot!” als (34,1 KB) - Sept. 04
  • 6.9.04: ”Stadt Duisburg lässt Urbanum-Verträge endgültig platzen. Nur eine Luftnummer!.” Wann wird Mülheim zu Ruhrbania der großen Schwesterstadt folgen? Noch vor den Kommunalwahlen am 26. Sept. oder erst nach Wiecherings Rücktritt? vgl. auch MBI-Faltblatt 7/04: “Urbanum/Ruhrbania/MEG/CBL - teure Flops in Serie“ als (274 KB)
  • 17.8.04: Aus der Reihe: Mülheim und die Allparteienkoalition. WAZ und NRZ  verkündeten:  MEDL als "Rundum-Versorger" und Goldesel macht Ruhrbania möglich!? Heiße Luft oder Glücksfall für Mülheim oder für OB Mühlenfeld oder für wen? Jedenfalls nix wirklich Neues zu Ruhrbania!
  • 24.7.04: Laut FDP in der NRZ von heute wollen sie "entgegen der Bitte der beiden großen Parteien" Mitte August mit dem Wahlkampf beginnen. Es wäre interessant zu wissen, welche anderen Absprachen und Bitten es unter den 4 Einheitsbreiparteien (oder eher eine Einheits- und 3 Blockparteien?) noch gibt, wovon die MBI aber nichts wissen! Dem NRZ-Samstagskommentar war auch zu entnehmen, dass es wohl Versuche gab in diesen Mauschelrunden, zu verabreden, “ ... Ruhrbania im Wahlkampf nicht schlecht zu machen.. “ Ein wirklich seltsames Demokratieverständnis ist das insgesamt und vor allem offenbart sich eine bedenkliche Mißachtung der Bürger, die wohl nur als dummes Stimmvieh angesehen werden!
  • 20.7.04: Am 13. April legten die Initiatoren des Widerspruch ein gegen die kleinkarierte und willkürliche Nicht-Zulässigkeitsentscheidung des Bürgerbegehrens durch Verwaltung und Rat. Bis heute hat die Verwaltung den Widerspruch nicht beschieden und so jede Möglichkeit zur Beschreitung des Rechtsweges verzögert! Die Initiatoren verschickten deshalb ein letztes Mahnschreiben an OB Mühlenfeld.
  • 17./18. Juli 04: Riesengroße Demo gegen die Ruhrbania-Pläne mit Ruhrpromenade und Hotel an der Stadthalle: Drachenbootfestival
  • 17.7.04: MBI-Faltblatt 7/04: “Urbanum/Ruhrbania/MEG/CBL - teure Flops in Serie“ als (274 KB)
  • 17.7.04: Linksabbieger zur Schlossstr. wird nur wegen Ruhrbania nun endlich umgesetzt? Reinste Propaganda! Gerade dieser Linksabbieger ist das Lehrstück überhaupt, warum es in Mülheim seit über 1 Jahrzehnt nicht voran geht und gehen kann! - Dilettantismus pur, in Mülheim an der Ruhr!
  • 6.7. und 8.7.04: Planungsausschuss und Rat wurde ein B-Plan für die Ruhrpromenade eingeleitet und eine Projektentwicklungsgesellschaft beschlossen.
  • 1.7.04: Dem Urbanum in Duisburg droht die Bruchlandung, so die Hauptüberschrift im WAZ-Regionalteil. Die Banken brachen die Verhandlungen mit dem Investor (RRZ-Betreiber Brune) ab, der nach Abriss der Mercatorhalle ein Spielcasino und weitere Einkaufsfläche errichten wollte. Der Kaufvertrag zwischen Investor Falk Capital und Brune Consulting wurde schon vor Wochen gekündigt. Ähnlich wie beim Medienhaus in Mülheim sollte die Stadt Duisburg durch Verlagerung der VHS dem Investor Sicherheit geben. In Mülheim bei Ruhrbania ist nicht einmal ein Investor in Sicht!
  • Ende Juni 04: Immer noch gibt es ausschließlich ablehnende Leserbriefe zu Ruhrbania in WAZ bzw. NRZ. Alt-OB Specht vergleicht das leichtfertige Umgehen mit erhofften Investorsummen (Schnitzmeier im April 500 Mio Euro, Sander im Juni 150 Mio) mit der antiken Römerfrage: “Varus, Varus, wo sind meine 350 Mio Euro geblieben?“
  • 19.6.04: “Promenade an der Ruhr ist machbar” (NRZ) und WAZ:  “Ruhrpromenade wirkt auf Investoren als Ankerpunkt” bzw.” ... alles ist möglich” und im Kommentar “ Ruhrbania braucht Vertrauen” lauten die Hauptpresseberichte. Nach der heftigen Kritik am 1. Preis wurde der Presse eine neue entschärfte Computersimulation des geplanten “Ruhrbetonia” (vgl. Bilder unter diesem Link) überreicht, doch die Stadt will laut Sander und Schnitzmeier am 1. Entwurf festhalten, der Rat soll in seiner letzten Sitzung vor den Wahlen noch alle Beschlüsse fassen
    Ansonsten erinnert alles fatal daran, wie Clement, Schwanhold und Projekt Ruhr in 2002 den Metrorapid mit der Brechstange durchsetzen wollten und alleine an direkten Landesgeldern 55 Mio Euro für den Papierkorb erzeugten, von den nicht unter dem Titel von Bund, Land und Kommunen verpulverten Geldern ganz zu schweigen! Bereits Ende Juni 2003 war der TramRapid tot, nur 2 Wochen bevor Mülheim sein analoges Leuchtturmprojekt mit Stimmen von SPD, CDU, FDP und Grünen beschloss! Fazit: “Aus der Geschichte lernen, heißt vergessen lernen, oder so?”  oder auch “Leuchtturmwärter sind in der Wüste besonders teuer, oder?” Mehr zu den enormen “Ausgaben für den Papierkorb” für den Leuchtturm Metrorapid alias Clementino auf der     Übersichtsseite zur BI ContraRapid Mülheim.
  • 17.6.04: Millionen für Gutachten, Flanierreisen und Werbung für ein totgeborenes Ruhrbania, aber keine müde Mark für Toiletten oder Hinweisschilder?
    “Pinkelecken und wildes Parken” als (19,7 KB)
  • 8.6.04: Flanierausflug Mülheimer Honoratioren nach Bremen incl. Übernachtung und auf Kosten des Stadtsäckels (NRZ: “Mutmacher für Ruhrbania”). Wie auch immer die Flanierkünste und -erkenntnisse ausgefallen sein mögen, erstaunlich ist schon, dass parallel zu dem "Mutmacher-Ausflug" die "Zeit" einen netten Artikel just zu Bremen und dessen schlechtem Ranking mit ungewissen Zukunftsprognosen herausbrachte:  in “Die Zeit” - 24/2004. “Zukunft: Wo wirst du sein? Selten gab es mehr Prognosen als heute. Der Meeresspiegel wird steigen, die Geburtenrate sinken. Jede Menge Gründe, die eigene Bremer  Zukunft ganz neu zu entwerfen” als (127 KB).
  • 5.6.04: In WAZ und NRZ findet man wieder etliche kritische Leserbriefe gegen Ruhrbania, befürwortende gab es schon seit vielen Monaten nicht mehr (vgl. Zitate aus Leserbriefen vom April)! Die NRZ hat in nur 1 Woche 4 sehr kritische Leserbriefe ungekürzt in voller Länge gebracht, darunter den von Alt-OB Specht “Nein zur Ruhrpromenade”, Frau Gründel meint “Nur ein Wunder kann helfen” und spricht von “Enteignung öffentlichen Eigentums und die Reduzierung der Ruhranlage .... barbarische Vernichtung überlieferter Werte ...” Außerdem folgende 2 Briefe, die auch auf der MBI-Ruhrtopia-Seite in Gänze nachzulesen sind: “ RUHRBANIA: 1. Preis oder  2. Preis? By the way, der Begriff „mediterraner Flair“ sollte in der Schublade bleiben, ich denke, die Stadt sollte stolz einen eigenen „Mülheimer Flair“ schaffen!” und “Bravo N R Z, dass Sie beim gesuchten MST-Chef so wachsam waren! Die Stadtspitze sollte sich vielmehr um die aktuellen und realen Probleme  kümmern, als illusorische Pläne für Ruhrbania”.
  • 5.6.04: Quietscheentenrennen und das große “Voll die Ruhr”- Fest entlang der Ruhr wieder ein voller Erfolg, nicht zuletzt auch im “Ruhrbania-Teilstück” zwischen Schloss- und Eisenbahnbrücke, wo wieder einmal gezeigt wurde, dass mit sehr wenig Geld dort ganz viel los sein kann, genau wie im letzten Jahr, als dort noch Hesses Bootscafe war, das aber inzwischen nach Brandenburg “floh”, weil es in Mülheim eben nicht so boomte! Bilder vom letzten Jahr, als die MBI das Boot gechartert hatten und mitten im Trubel waren.
  • 21.5.04: "Live" flanieren für Ruhrbania? Wozu, wofür, wovon? Was um Himmels willen soll der Rat der Stadt Mülheim in Bremen? Stadtmusikanten, Ailton, Roland den Riesen bewundern?  Nein – die Weser!? Der MBI-Ratsvertreter wird an der Ruhrbania-Exkursion incl. Hotelübernachtung und „Weserpromenade live“ nach Duisburg und Bremen nicht teilnehmen.
  • Veranstaltung der Stadtkanzlei in der Heimaterde. Die meisten Menschen waren enttäuscht, dass OB Mühlenfeld ihre Wahlversprechen von vor 1 Jahr nicht mehr wissen wollte. Auf die Frage des MBI-Ratsherrn, ob es Abmachungen mit Thyssen-Krupp als Stadtbad-Investor gebe, reagierten Mühlensanderfeld völlig aufbrausend und diffamierend. Kurzum: “Kein Kuhhandel mit der Heimaterde” bleibt die aktuelle Forderung!
  • 16.5.04: "Mülheim mit Mut an der Ruhr" betitelte die WAZ das Ruhrbania-Logo, über dessen Aussagekraft man sicherlich trefflich streiten kann. Auf dem Bild OB Mühlenfeld und Sander mit Unternehmerchef Lison, dessen eigene Firma vor kurzem erst Insolvenz anmeldete, beim Anschneiden des Logo-Kuchens.
  • 15.5.04: Wiederholung eines Teils der ungeklärten MBI-Fragen zum Ruhrbania-Wettbewerb, die im letzten Planungsausschuss nur schriftlich und unvollständig beantwortet wurden.
  • 9.5.04: Tradtitioneller Flohmarkt in den Ruhranlagen (nun genannt “Trödelmarkt Ruhrpromenade”) und wie seit Jahren war die Hölle los zwischen Wasserbahnhof und der Eisenbahnbrücke, eben auch auf dem Teilstück der Ostruhranlagen, das für Ruhrbania zur “Flaniermeile” oder “Ruhrpromenade” mit angrenzenden zusätzlichen Wohn- und Geschäftshäusern werden soll. Käme Ruhrbetonia wirklich, würde der Trödel in den Ruhranlagen demnächst abrupt an der Schlossbrücke enden, denn ab da wären dann Luxuswohnungen im Stadtbad, u.a. wo heute das Kino Rio ist, dahinter dann ein Hafenbecken für Luxusyachten und dahinter riesige Blockbebauung, wo heute Parkanlage und Ruhrstraße sind, mit Außengastronomie zur Ruhr hin. Da passt dann so ein Allerweltströdel wie heute nicht mehr hin! Doch zum Glück gab es in der Vergangeheit bereits ganz viele Pläne, Gutachten, Wettbewerbe zur Mülheimer Innenstadt, die fast alle an ihrem Größen- oder Betonwahn scheiterten, vgl. Ur-Ruhrbania: verblasste Mülheimer Träumereien zur Innenstadt
  • 8.5.04: Der Landschaftsbeirat will die Bäume in den Ostruhranlagen erhalten, die der Ruhrpromenade von Ruhrbania im Weg sein würden, aber spricht sich für das Ruhrbania-Projekt aus - wie der Vorsitzende und SPD-Mann Keienburg sagte. Das wirkt doch etwas schizophren, oder?
  • 5.5.04: Leserbrief von R. Römer zum Oberthema Ruhrbania im Vergleich zur Duisburger Innenstadtplanung: “Was dagegen bewirkt Ruhrbania? Zerstörung von altem Baumbestand, Spaltung der Innenstadt und Nicht-Anbindung der Altstadt!”
  • 30.4.04: Die MBI unterstützen die BI “Historische Gartenstadt Heimaterde” in ihrer Forderung, einen Schutzstatus noch vor den Kommunalwahlen herzustellen . Doch die Frage, ob Thyssen/Krupp der geheimgehaltene Investor für den Stadtbadumbau im Rahmen von Ruhrbania ist, ist in dem gesamten Zusammenhang weiter von höchster Bedeutung! Deshalb gilt: “ Kein Kuhhandel mit der Heimaterde!”
  • 27.4.04: Planungsausschuss, bei dem nur der MBI-Fragenkatalog zum Wettbewerb auf der Tagesordnung steht, ansonsten wäre Ruhrbetonia ganz außen vor. Zum x-ten Mal dann ein peinlicher Planungsausschuss: Niemand wollte über den Ruhrbania-Wettbewerb sprechen, nachdem die Ergebnisse nun vorliegen! Die z.T. nur peinlichen, schriftlichen Antworten der Verwaltung unterhalb der jeweiligen MBI-Frage
  • 24.4.04: MBI-Infostand von 11 bis 13 Uhr auf der Schlossstr. Dazu das MBI-Faltblatt 4/04 zu Haushaltskatastrophe, Seifenblasen, Flächennutzungsplan und MEG-Krise: “Ruhrstadt statt Ruhrbania” als (178 KB)
  • 16.4.04: Widerspruch der Iniatoren des Bürgerbegehrens zum Ruhrbania-Wettbewerb gegen die willkürliche Unzulässigkeitsentscheidung durch Rat und Verwaltung: “ Alle Begründungen sind u.E. nicht zutreffend und halten einer genaueren Untersuchung nicht Stand. Außerdem beanstanden wir die „mangelnde Bestimmbarkeit“ der Ablehnungsgründe Ferner wurde uns zwischen Einreichung des Bürgerbegehrens am 4.2.04 und Ratsitzung am 26.2.04 keine Möglichkeit gegeben, „Nachbesserungen“ bei nicht anerkannten Unterschriften durchzuführen
  • 16.4.04: Medienhaus am Viktoriaplatz und “Sanierungskonzept” für Ruhrbania: M&B-Chef rechnet vor: 40 Mio öff. Investitionen wären nötig, wovon 38 über Fördermittel und Grundstücksverkäufe wieder hereinkämen, damit insgesamt 500 Mio Euro private Investitionen für Ruhrbania angeschoben würden! Wie bitte? Wovon träumen die im Rathaus eigentlich nachts?
  • April 04: WAZ-Regionalteil und WDR geben sich zwar alle Mühe, die Ruhrbeton-Promenade als Chance zu verkaufen, doch der Funke, der schon im Herbst bei MH-quergedacht und Ruhrstraßensperrung nicht übersprang, scheint in der Bevölkerung vollends erloschen. Nur ablehnende bis wütende Leserbriefe dagegen sind in WAZ/NRZ zu finden. Die Ergebnisse des teuren Wettbewerbs haben auf der Straße auch noch die letzten gegen Ruhrbanania oder -wahnia aufgebracht! Zitate aus einigen Leserbriefen auf der Ruhrtopia-Seite (“Von Potemkinsches Dorf”  bis “Graue Stadt durch Ruhrwahnia”)
  • 3.4.04: Die Reaktionen auf den WAZ-Aprilscherz waren wohl phenomenal. Kommentar: “Die Mülheimer kann selbst der bildliche Untergang der Innenstadt kaum noch schocken - Denen traut man doch alles zu! - .... Ruhrwania oder Ruhrbanania machen längst die Runde....” Wie kommt das bloß oder sind nur die MBI wieder schuld, die diese Begriffe aufbrachten?
  • 1.4.04: Mimi in der Mülheimer Woche zur Ruhrpromenade : "Verschandelung der Ruhr... City? Leerstände ohne Ende!...Ich fass et nich!" Wo `se recht hat, hat `se .... mehr zu Ruhrbetonia Zum Thema auch: Leserbrief von H. Jörg Lenze “Die Ruhrpromenade ist ja schon da!” und WAZ-Aprilscherz: “"Der Fluss muss  in die Stadt" - Sensationelle Wendung beim "Ruhrbania"-Projekt: Nach erneuter Durchsicht aller Architekten-Entwürfe fürs Filetstück am Ufer wird nun ein revolutionärer Kurs eingeschlagen. "Die Stadt muss an den Fluss", so lautete es bisher. Nun schwimmen die Verantwortlichen aber in Gegenrichtung: "Der Fluss muss in die Stadt, um ein Venedig des Westens zu bekommen!", nachzulesen auch als (21 KB)
  • 31.3.04: “Mit Sehhilfen rückt die Stadt an den Fluss”, frozzelt die WAZ zum Entwurf der Ruhrpromenade. Dezernentin Sander meint: ...die klare Blockstruktur überzeugt.." und  OB Mühlenfeld: "... damit wir das Mülheim-Spezifische hinkriegen.."
    Ruhrbania in Klötzchenform als 200.000 Euro teure  Legoveranstaltung der Top-Damen der Stadt? Nicht schlecht auch das Zitat des 1. Preisträgers Pfeifer “Mülheim hat ein Stadt-Defizit, kein Grün-Defizit”. Ist     sein Ruhrbetonia also nichts als eine Mangelerscheinung einer Stadt mit verspielter Führung?
  • 29.3.04: Ausstellungseröffnung “Architektenwettbewerb Flaniermeile” um 19 Uhr im Foyer des alten Rathaustrakts am Markt, der für Ruhrbania nicht abgerissen werden soll
  • 27.3.04: Die Ergebnisse des Wettbewerbs "Ruhrpromenade"sind  enttäuschend und mit wenig Zukunft, nicht nur wegen der ungeklärten Finanzierung! Ruhrbania als Ruhrbetonia mit ungeklärter Verkehrsfrage?   Ein Paradebeispiel für blinden Aktionismus, gepaart mit Einfallslosigkeit und Gutachteritis auf Kosten der Steuerzahler?
  • 23.3.04: Wieso gibt es auf neuesten ADAC-Karten eine bisher unbekannte Hauptverkehrsstraße als geplante Verlängerung der Bergstraße bis nach Styrum (MüGa-Fahrradtrasse)? Alles nur ein Irrtum oder gibt es diese Planung wirklich, z.B. um den Verkehr aus Styrum bereits auf die andere Ruhrseite zu leken, bevor Ruhrbania und die Flaniermeile Ruhrstraße das demnächst tun sollen? MBI stellen Anfrage dazu im kommenden Planungsausschuss
  • 22.3.04: Leserbrief von H. Jörg Lenze an die Lokalredaktion der N R Z  zu “Niedergang der Innenstadt durch Ruhrbaniapläne beschleunigt und das unmögliche Verhalten der Stadtkanzlei, diese Diskussion zu unterdrücken! ”
  • 11.3.04: Etatsitzung des Rates der Stadt Mülheim: Etatrede des MBI-Ratsvertreters L. Reinhard , “Die Zeit ist überreif für: „Ruhrstadt statt Ruhrbania!“ und  eine „Notkonferenz Ruhrgebiet!“, auch als (75 KB)
  • 26. Feb. 04: Ratsitzung ab 16 Uhr, öffentlich, Tagesordnungspunkt 4 lautet: "Bürgerbegehren gegen den Archtiktenwettbewerb Ruhrpromenade - Stadt ans Wasser, hier: Entscheidung des Rates über die Zulässigkeit" Die Verwaltung empfiehlt Ablehnung, da das Quorum nicht erreicht sei. Initiatoren eines Bürgerbegehrens müssen aber die Möglichkeit erhalten, nicht anerkannte Unterschriften zu heilen bis zur Ratsentscheidung. Wie soll das zwischen Karnevalssamstag mit Information nur(!) über Presse und dem Tag nach Aschermittwoch möglich sein? Von den ersten 7400 Unterschriften sollen angeblich sage und schreibe 844 ungültig sein! Schwer zu glauben! Doch OB Mühlenfeld verbietet das Rederecht für die Sprecherin des Bürgerbegehrens und mißachtet damit den Rat! Der Rat aber mißachtet 9000 Unterschriften und stimmt für die Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens! uswusf.... Es ist `was faul im Staate Ruhrbanania, gell!
  • 25.2.04: OB Mühlenfeld versagt den Sprechern der BI “Pro Mülheim” ein Rederecht zum TOP Bürgerbegehren. (Zitat D.M.: “Ich betrachte die Frage ... als abschließend rechtlich geklärt.”) Diese haben einstweilige Verfügung beim Verwaltungsgericht Düsseldorf beantragt. OB Mühlenfeld muss bis morgen früh Stellung beziehen. Leider entschied das VG gegen das Rederecht.Das hätte der Rat tun können. Ansonsten wurde heute nachmittag eine erste Einsicht in die nachgeprüften Unterschriften gewährt, aber nur ca. 20% Nachprüfung waren möglich. Deshalb macht nur der MBI-Antrag auf Verschiebung der Zulässigkeitsentscheidung erst recht Sinn!
  • 24.2.04: Leserbrief von Jürgen Soppa an die Mülheimer Medien zu "Unterschriften gegen das Projekt Ruhrbania" und "Flughafen": Gedanken zum Demokratieverständnis im sympathischen Mülheim: der Fisch stinkt vom Kopf! und H. – Jörg Lenze : Offener Brief an Frau Oberbürgermeisterin Mühlenfeld: Ihrem o.g. Versprechen, die Bürger an demokratischen Entscheidungen zu beteiligen, schenkt kein mitdenkender Bürger mehr Vertrauen. Sie haben Ihre Glaubwürdigkeit verspielt  und Offener Brief von J. Kalka für “Pro Mülheim”: Aber – egal wie dieses Spiel letztlich ausgehen wird – die mehr als 8570 Fans (Wähler) wissen schon, welchen Verein sie bei der kommenden Meisterschaft (Kommunalwahl) unterstützen werden: Nämlich den, der gut und vor allem fair spielt.”
  • 23.2.04: MBI-Presseerklärung: Das letzte der Mülheimer Bürgerbegehren? Anleitung, wie Bürgerbegehren und -willen unmöglich gemacht werden können und Chronologie zu Tiefschlägen, Unfairness und Bürgermißachtung gegen ein ungeliebtes Bürgerbegehren
  • 24.2.04: MBI-Antrag an den Rat der Stadt, die Abstimmung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens auf die nächste Ratsitzung am 11. März zu verschieben, um den Initiatoren Zeit zum Nachbessern der beanstandeten 844 Unterschriften zu geben, die wegen u.a. Karneval nicht ausreichen kann.
  • 23.2.04: MBI-Presseerklärung: Das letzte der Mülheimer Bürgerbegehren? Anleitung, wie Bürgerbegehren und -willen unmöglich gemacht werden können und Chronologie zu Tiefschlägen, Unfairness und Bürgermißachtung gegen ein ungeliebtes Bürgerbegehren
  • 21.2.04: Pünktlich zum Karnevalswochende verkündet die Stadt über Presse, dass von 8500 Unterschriften gegen RuhrWahnia nur 6588 gültig seien! Helau! Wolle `ma se`nachgucke lasse? - Tusch - Ruhrbanania Alaaf! De`Zuch kütt an Rosi`s Montag, doch die Mölm`sche Realität ist viel jecker! Dazu: “Der große Irrtum der Dagmar M.” - eine Karnevalsgeschichte aus einer Zeit, als dem  Mülheimer Rosenmontagszug  die Motive ausgingen
  • 20.2.04: Inzwischen sind über 8500 Unterschriften eingereicht, doch die Verwaltung will nur die ersten 7400 prüfen, die am 4. Feb. eingereicht wurden
  • 13.2.04: Die BI reichte die nächsten ca. 700 Unterschriften ein, womit es bereits mehr als 8000 sind. Bis zum 21. Feb. wird weiter am der Hütte auf der Schlossstr., werktags von 11 bis 15 Uhr, gesammelt. Laut Auskunft im Hauptausschuss soll die Zählung der Unterschriften bis Wochenende abgeschlossen sein, so dass der Rat am 26. Feb. über die Zulässigkeit entscheiden kann. Mal sehen. Außerdem reichen ex-OB Specht und Sprecher Kalka für “Pro Mülheim” ein Aufforderungsschreiben der 3 Initiatoren des Bürgerbegehrens an OB Mühlenfeld, Ihnen unmittelbar nach Überprüfung die aus Verwaltungssicht ungültigen Unterschriften zu verschaffen, um schnell evtl. Nachbesserungen durchführen zu können.
  • 5.2.04: MBI-Neujahrspressekonferenz mit Rück- und Ausblick: „Nie war`n wir so wichtig wie heute!“ Hätte man früher auf die MBI gehört, wären alleine in 2003 weniger Gelder und Energien in den Sand  gesetzt worden! Ruhrstadt statt Ruhrbania als einziger Ausweg!
  • 4.2.04: Riesenerfolg für das Bürgerbegehren gegen die Flaniermeile an der Ruhrstraße im Namen von Ruhrbania! Heute hat die BI “Pro Mülheim” ganz offiziell 7369 Unterschriften auf 849 Listen bei der Stadt Mülheim fristgerecht eingereicht, 6818 werden benötigt.
  • 29.1.04: Eröffnung des permanenten Unterschriftenstands zum Bürgerbegehren gegen Ruhrbania auf der Schlossstraße um 12 Uhr. Eine Holzhütte an der Ecke Schlossstraße/Viktoriaplatz (Platz der Synagoge) wird bis 21. Feb. . i.d. Regel Mo. - Sa. von 11 bis 15 Uhr besetzt sein, um möglichst vielen weiteren Mülheimer Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, sich zu informieren und ihre Unterschrift zum Bürgerbegehren zu leisten. Pro Mülheim sammelt weiter bis Ende Februar Unterschriften zum Bürgerbegehren gegen die geplante „Ruhrpromenade“ im Zusammenhang mit Ruhrbania. Die Resonanz war bis heute trotz schlechten Wetters und Behinderungen durch die Stadtverwaltung sehr groß.
  • 28.1.04: Die BIG (Broicher Interessen Gemeinschaft) hatte geladen und Dezernentin Sander stellte ihre Ruhrb(w)ahnia-Flaniermeile vor. Kritische Stimmen und Fragen waren dazu deutlich in der Mehrheit. Sander wurde sehr giftig, als der MBI-Vorsitzende und später der MBI-Ratsherr sich zu Wort meldeten. Sie beantwortete zwar Fragen wie etwa zu den fehlenden Landesmitteln für Ruhrbania nicht, versuchte dafür aber auf recht üble Art und Weise, die MBI-Vertreter zu diffamieren, persönlich zu beleidigen und ihnen das Recht abzusprechen, sich zu Wort zu melden. Das war schon sehr unterste Sahne von einer Dezernentin, die in ihren 8 Jahren Amtstätigkeit für sehr viel Schaden in unserer Stadt und für ausufernde Gutachteritis sowie enormes Chaos in der Stadtplanung verantwortlich ist.
  • 28.1.04: Bis Ende Jan. wollte die OB den Mietvertrag mit Möbel Nohlen und im März mit dem SWB unterschreiben, um die “Reise nach Jerusalem” mit den Rathausbediensteten beginnen sowie den Abriss von Bücherei und Rathausteilen in die Wege zu leiten - auch ohne Beschlüsse dazu! Die Aufsichtsbehörde des RP hat auf die MBI-Beschwerde noch nicht reagiert. Deshalb nun der MBI-Antrag, die Verwaltung anweisen, die in dem Papier „Räumliche Neuordnung der Verwaltung“ vom 8.1.04 benannten Mietverträge zur Anmietung der Gebäude Löhstr. 20-22 und Hans-Böckler-Platz 5 nicht abzuschließen
  • 27.1.04: Im Planungsausschuss finden erste Haushaltsberatungen statt und die CDU wackelt zum absehbaren Millionengrab Ruhrbania, kritisiert nun ebenfalls Frau Sander wegen ihrer unseriösen Angaben und stimmt gegen die Investitionsplanung, die aus hohler Hand nur ein paar Millionen für das Luftschloss eingesetzt hat. Belastbare Zahlen gibt es sowieso nicht! Mal sehen, was die Kommunalaufsicht des RP zu der desaströsen Haushaltsplanung sagt auf die MBI-Eingabe hin.
  • 20.1.04: SPD-Neujahrsempfang: OB + SPD-Vorsitzende Mühlenfeld gab als Losung “Gemeinsam für Mülheim” aus und behauptete kühndreist: “Ohne Ruhrbania sind wir nicht zukunftsfähig”. Kritiker nannte sie “Scharfrichter und Alles-Besserwisser” (WAZ) bzw. "Manche Kritik kommt mir allzu kleinkariert daher, allzu selbstgefällig, allzu um ihrer selbst willen (NRZ). Es klingt wie Hohn, wenn Frau Mühlenfeld dann noch “Dialog, Offenheit, Teilhabe aller” einfordert, um “einen Impuls für eine Renaissance eines sichtbar auf Werte, Moral und Grundsatzpositionen verpflichteten Handelns zu geben.”   Dazu auch zur Erinnerung an die Ratsitzung vom 8. Jan. "Trilogie: Mülheim und der Parmalat-Virus"
  • 13.1.04: Ab 2006 soll der SWB-Turm  als sog. Back-Office-Rathaus auf allen 18 Stockwerken, der Rathausrest und ex-Möbel Nohlen als Front-Office-Bereiche dienen für eine Jahresmiete von 1 Mio Euro.  MBI fordern den RP zum sofortigen Einschreiten auf, insbesondere vor dem schwindelerregenden Haushaltsloch der Stadt Mülheim, weil die Stadtspitze jetzt die Mietverträge unterschreiben will, um Fakten zu schaffen!
  • 10.1.04: Trilogie: Mülheim vom Parmalat-Virus befallen?
    Teil 3:     Banania pur in Mülheim an der Ruhr?
    Teil 2:     “ Frontdoor-Rathaus per Backdoor-Tricks?”
    Teil 1:     Haushaltsentwurf 2004 mit Explosion der jährlichen städtischen Fehlbeträge bis 2007 um 330%! Blüten der wurzellosen Ruhrbanania?! Jetzt erst recht: Bürgerbegehren gegen Ruhrbania als letzte Notbremse!
  • 8.1.04: Ratsondersitzung zur verspäteten Einbringung des Haushalts 2004. Auf der Tagesordnung auch der MBI-Antrag, das Ruhrbania-Projekt anzuhalten. Wurde als Zeichen der Mißachtung von SPD, CDU, FDP und Grünen unrechtmäßig einfach von der Tagesordnung gestimmt!
  • 7.1.04: Leserbrief von Ralf Kurbach zu "Nach Ruhrbania nicht die Schüppe fallen lassen" in der WAZ v. 6.01.2004: “Don Lison und Banania mit Ruhr” (mit Karikatur zu Don Bison)
  • 6.1.04: Offener Brief der Initiatoren des Bürgerbegehrens an den WAZ-Geschäftsführer Hombach mit der Bitte zu überprüfen, ob die Lokalredaktion Mülheim Basisinformationen wie Termine und selbst Anzeigen zum Bürgerbegehren den Lesern vorenthalten darf
  • 3.1.04: Dringende Fragen an die Stadtverwaltung, speziell an die OB, Frau Mühlenfeld, im Zusammenhang mit den Ruhrbania-Ideen von Jörg Lenze: “ein übermütiges Vorhaben bei leerer Stadtkasse, so nicht zu verantworten; zu schnell gestrickt nur für die Kommunalwahl !) und “Steinforts Meinung ist keine unumstößliche Wahrheit” von Christian Uliczka
  • 2.1.04: Pressemitteilung: “Liebe Mülheimer Parteien: Zieht Euch warm an, denn das Bürgerbegehren gegen Ruhrbania läuft und läuft und ... bekommt gerade erst Schwung!” Bereits nach 1 Monat hat die Initiative "Pro Mülheim" knapp 6000 Unterschriften zusammen!
  • TAZ, 2.1.04: "NEUE "METRORAPIDS" - Ruhr-Größenwahn, u.a. Ruhrbania unter http://www.taz.de/pt/2004/01/02/a0009.nf/textdruck

           2003

          vor dem Bürgerbegehren

               2002

           2001