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Zwischen Mythos und Tarnung:
“Das Wunder von Essen, die Vertreibung des Agenda-Kanzlers und warum die Bundesrepublik doch die bessere DDR ist, zumindest, was die Kontrolle der Medien betrifft!” Bericht  eines Teilnehmers  der Filmpremiere von“Das Wunder von Bern”

Zur WAZ-Bildunterschrift “Im Einklang mit der Basis” Der SPD-Abgeordnete Ottmar Schreiner “wähnt” sich nicht im Einklang mit der Basis  in seiner Kritik am Kanzler-Kurs (wie die WAZ schreibt), er ist es!

Mülheim, den 30.04.2003

Offener Brief zur "Agenda 2010"
an die Bundes- und Landesleitung der Naturfreunde und
an die Mitgliederzeitung "NaturfreundIn" sowie weitere Ortsgruppen
(die "originelle" Antwort von Michael Müller, Bundesvorsitzender der Naturfreunde,
stellv. Fraktionschef der SPD im Bundestag und bekannt als führender "SPD-Linker”
weiter unten auf dieser Seite)

Mit großer Empörung wendet sich die Naturfreunde-Ortsgruppe Mülheim-Ruhr Mitte e. V. gegen die Pläne von Kanzler Schröder und der Rot-Grünen Regierung, die unter den irreführenden Begriffen „Agenda 2010“ und „Reform“ einen bisher beispiellosen Sozialabbau und in Folge eine weitere Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von unten nach oben planen.

Die Qualität der geplanten Maßnahmen übertrifft bei weitem Kohlsche` Dimensionen und bedeutet einen Systemwechsel. Die Grundlage der sozialen Sicherungssysteme, die Solidarität mit den unverschuldet Benachteiligten soll außer Kraft gesetzt werden. Dieser neue Krieg gegen die Schwächsten in dieser Gesellschaft lässt zudem große Kapitale und Vermögen ungeschoren, schafft keinen neuen Arbeitsplatz und entzieht großen Teilen der Gesellschaft die notwendige Kaufkraft. Statt Ausbildungsplatzabgaben für ausbildungsfaule Unternehmen, einen Investitionsanschub für mehr Arbeitsplätze und zusätzliche Maßnahmen für Jugendliche, Langzeitarbeitslose, ältere Arbeitslose und weitere Benachteiligte sollen nach Maßgabe der „Agenda 2010“ ausgerechnet Arbeitslose, Sozialhilfeempfänger, Kranke, Rentner usw. für die Finanzkrise des Staates bluten. Die absehbaren Folgen sind für weite Teile der Gesellschaft Altersarmut, Ruin, Existenznot, 2-Klassen-Medizin, Entsolidarisierung, soziale Deklassierung, Ausgrenzung und steigende Kriminalität.

Mit Befremden und Erschrecken mussten wir als Naturfreundeortsgruppe der Berichterstattung aus den Medien entnehmen, dass der Bundesvorsitzende der Naturfreunde, Herr Müller, in seiner Eigenschaft als Bundestagsabgeordneter, keinesfalls die „Reform“ – Pläne in ihrer Grundrichtung in Frage stellt. Dies ist für uns mit der Satzung und den Zielen der Naturfreundebewegung unvereinbar.

Wir erwarten von den Landesorganisationen und der Bundesorganisation der Naturfreunde, dass sie sich in Erinnerung an die eindeutigen Satzungsziele und die Traditionen des Verbandes mit aller Deutlichkeit von den verheerenden Zielen und Auswirkungen der „Agenda 2010“ – Pläne distanziert, diese öffentlich kritisiert und ebenfalls ihre Funktionsträger und Mitglieder auffordert, alles zu tun, um diese Pläne zu verhindern.

Sollte die von Kanzler Schröder geführte Regierung diese „Reform“ oder wesentliche Teile hieraus tatsächlich umsetzen, werden auch Mitglieder unserer Ortsgruppe von dem Sozialabbau unmittelbar betroffen sein. Um in Folge Austritte aus sozialen Grünen zu verhindern, sehen wir uns dann ab nächstes Jahr gezwungen, die bisher familienfördernd begründeten geringeren Beitragssätze auch Geschädigten der „Agenda 2010“ anzubieten.

Vorstand der Ortsgruppe Mülheim-Ruhr-Mitte e.V.
e-mail: tvdnmhmitte@cityweb.de

Unterstützt wird der obenstehende Offene Brief mittlerweile auch von der Ortsgruppe Dortmund-Kreuzviertel und dem Naturfreundemitglied Prof. J. Zimmer aus Duisburg

Antwortbrief des Bundesvorsitzenden und MdB Michael Müller