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MBI-Programm für die DEMO-Städte

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DuisburgEssenMülheimOberhausen

MBI-Wahlprogramm 2004 und MBI-Flugblatt: „Ruhrstadt statt Ruhrbania!” als

Auszüge aus dem MBI-Wahlprogramm 1999:

Schluss mit dem Kirchturmsdenken der Ruhrgebietsstädte

  • Kooperation zumindest der DEMO-Städte (Duisburg, Essen, Mülheim, Oberhausen) bei allen größeren Projekten der Bereiche Verkehr, Müll, Wasser, Energie, Telekommunikation und Einkaufs-/Vergnügungszentren
  • Absoluter Schutz der Regionalen Grünzüge A und B; Verbot weiterer Bebauung dort
  • Einbeziehung der Nachbarstädte bei größeren Projekten auch in formale Verfahren ähnlich den ”Trägern öffentlicher Belange” wie RWE, RWW, Oberforstamt usw

Umsetzung dieser Ziele:

1. Grünzuge und Freiflächen

EBI:  Essener Bürger Initiativen gegen die geplanten Bebauungsplanorgien quer durch Essen
BI Rettet das Hexbachtal
Rettet das Winkhauser Tal! Kein neues Gewerbegebiet im Grünzug B!
BI Keine weitere Bebauung am Donnerberg
BI “Schutz des Grüngürtels Wrangelstr.”
AG Retten wir den Wedauer Wald: Gegen die Parallelbahn zur Regattabahn in Wedau!

2. Neue Einkaufszentren

MBI-Anträge und Presseerklärungen zum Rhein-Ruhr-Zentrum
Offener Brief der MBI an OB Baganz zur Unrechtmäßigkeit der Löschung der Baulast als Nutzungsbeschränkung für das CentrO
Das rasante
Sterben der fußläufigen Nahversorgung

3. Flugverkehr und Lärmterror

NRW-Luftverkehrskonzept
Umweltforum Duisburg: Position zum Flugverkehr, Oktober 2000
MBI-PRESSEERKLÄRUNG zur drohenden Kehrtwendung von Baganz in der Flughafenfrage: “Schlägt Baganz in der Flughafenfrage einen Rückwärtssalto? MBI fordern den OB auf, sein wichtigstes Wahlversprechen, die Schließung des Flughafens, einzuhalten.”
MBI-Flugblatt zum Wahlbetrug von SPD+FDP+Überläufer Yassine am 27.9.01, als sie den Flughafenausbau beschlossen
Offener Brief an den Mülheimer CDU-Vorsitzenden Schmidt zur Zukunft des Flughafens Essen/Mülheim: Erklären Sie der Bevölkerung dringend den Widerspruch von „rote Karte für die kleine Düse durch Zulassung der großen Düse“ als (24 KB) Interkommunale Zusammenarbeit Fehlanzeige? Bspl.
Wüllenkemper, die Airbushalle und die übergangene Stadt Essen: Airbusse am Fluglandeplatz Essen/Mülheim? Sommerlochtheater oder finale Entscheidung?

4. Ein interkommunales Freizeit- und Bäderkonzept

Das Elend mit dem Freibad Styrm und die BISS
Die Schließung der Essener Bäder und der verlorene Bürgerentscheid
Interkommunale Zusammenarbeit Fehlanzeige? Bspl.
Reggae-Festival und die übergangenen Alstadener Anrainer

5. Metrorapid

BI ContraRapid Oberhausen
BI ContraRapid Mülheim
Wozu brauchen wir den Metrorapid? MBI-Flugblatt Sept. 2001

6. Verkauf Tafelsilber, Beispiel RWW

Gemeinsame Presseerklärung von BIG - Bürger in Gladbeck - Ratsfraktion und MBI - Keine Erhöhung des RWW-Wassergeldes: großer hemeinsamer Erfolg der
MBI fordern: Wasserpreis senken, RWW-Rücklagen offenlegen, Stopp der Verhandlungen mit RWE-Aqua und erst Auklärung aller Ungereimtheiten! MBI-Antrag und  ähnlich dem MBI-Antrag lautender Antrag der BIG-Fraktion zum RWW-Wasserpreis (Wählergemeinschaft Bürger in Gladbeck) vom 10.12.01 als Eilantrag an den Rat der Stadt Gladbeck am 13.12.01 den Wasserpreis zu senken und Anfrage zu den riesigen RWW-Rücklagen
Pressearchiv zum RWW-Verkauf
Erfolgreicher
Bürgerentscheid in Mülheim gegen weitere Privatisierung in der Daseinsvorsorge

7. Wohnungsverkäufe im großen Stil

Thyssen-Krupp und die denkmalwürdige Siedlung Heimaterde
”Hände weg vom Mieterschutz!” Unterschriftenaktion des Mieterbündnisses Ruhr gegen die angedrohte Aufhebung der NRW-Sperrfristverordnung , herunterzuladen als (119 KB)