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Preiseverleihung der BigBrotherAwards

• http://www.bigbrotherawards.de/2002/ für die "Protagonisten der Überwachungsgesellschaft". Regionalpreis an NRW-Innenminister Fritz Behrens für die zweifelhaften Methoden beim Versuch einer Novelle des Polizeigesetzes NRW.
• http://www.bigbrotherawards.de/2003/  u.a. an die Deutsche Post-Shop-GmbH, Kategorie Arbeitswelt, für ihre Arbeitsverträge mit Post-Agentur-Nehmern in geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen
• Big Brother Awards USA 2004 an übereifrige Terrorbekämpfer: Der “Bürokraten- Horror- Preis" an die Transportation Security Administration, die die umstrittene "No fly"-Liste unterhält, die Terrorverdächtige vom Flugreiseverkehr ausschließen soll und die "schlimmste Firma" wurde Northwest Airlines, die nach dem 11. September die vertraulichen persönlichen Daten von Millionen von Kunden an die Regierung für Experimente bei der Terrorismusbekämpfung weitergeleitet hat mehr unter http://www.privacyinternational.org/bigbrother/us2004/
• Big Brother Award 2008 u.a. an die Stromfirma Yello, deren digitalisierte Zähler die Bürger ausspionieren.
  Flächendeckender "smart meter" des RWE in seiner Modellstadt Mülheim! Fragen an die Datenschutzbeauftragten

NO means NO - Stop the Lisbon Treaty!
Irland, die gallische Insel in der EU?

Für alle AKW-Gegner und Steuerzahler:
Soll der deutsche Steuerzahler das brasilianische AKW-Milliardengrab garantieren? Eilaktion: Protest gegen Milliarden-Bürgschaft für brasilianisches AKW. Wird der Haushaltsausschuss im Bundestag am Mittwoch, dem 27. Jan. 2010 eine Bürgschaft von mindestens 1,5 Mrd. für das brasilianische AKW Angra 3 durchwinken? Über http://www.ausgestrahlt.de/aktionen/atom-exporte eine Protestmail an die Mitglieder des Haushaltsausschusses Frau Petra Merkel, Frau Flach, Herr Barthle, Herr Luther. Wie bitte, Frau Flach (Mülheimer FDP-MdB) stimmt für eine Bürgschaft für Siemens, die ihr über Jahre Gehalt zahlten, ohne dass sie dafür etwas tun musste!? BUNDESVERBAND CHRISTLICHE DEMOKRATEN GEGEN ATOMKRAFT (CDAK), CDU/CSU - Mitglieder für die Überwindung der Kernenergie Christdemokraten: FDP agiert moralisch fragwürdig und verwerflich

2.10.09: Jetzt auch in Duisburg ein im Wahlkampf verschwiegenes Riesen-Haushaltsloch. NRZ: “300 Millionen groß soll das Loch im Duisburger Haushalt sein. Die SPD wirft OB Adolf Sauerland vor, er habe das im Wahlkampf verschwiegen. Kritik kommt jetzt auch vom Bund der Steuerzahler (BdSt). Der sieht Parallelen zu den Vorgängen in Dortmund, wo nun Neuwahlen gefordert werden“. Die gesamte Haushaltsmisere wurde auch in Mülheim bis nach der Wahl am 30. Aug. geheim gehalten, obwohl längst offensichtlich! Ist das nun "Wahlbetrug" oder nicht? Vorgestern fragte eine Mülheimerin bei den MBI folgendes an: "Zudem frage ich mich, ob es noch stimmt, dass wir 45 Millionen Euro Schulden haben wie OB Dagmar Mühlenfeld während der Podiumsdiskussion im Altenhof ausführte. Sind es heute mehr oder weniger - oder anders gefragt: Dortmund oder nicht Dortmund?" Die MBI antworteten: "Frage ist natürlich, was mit Schulden gemeint ist: das originäre Defizit im Kernhaushalt, die Höhe der Kassenkredite, die Altschulden oder was? Selbst das origäre Defizit müsste längst bei 70, 80 oder wahrscheinlich weit über 100 Mio. Euro liegen. Die Kassenkredite sind ja selbst laut Kämmerer Bonan bereits bei über 400 Mio! Dortmund ist vielerorts, insbesondere in Mülheim!"

Apokalypse now in Kölle?
"Et hätt nit immer jut jejange" - Gedanken aus der Klüngel-Partnerstadt a.d. Ruhr zu Kölle, der Stadt des "plötzlichen Archivtods per Absackens" im NRhZ-Artikel: Kölner Stadtarchiv – Betroffenheit und Eiertänze - Stadt und KVB retten  sich, auch als (206 KB)  Einsturz Stadtarchiv - Typisch Köln? Oder typisch organisierte Unverantwortlichkeit in vielen Städten als Folge von Privatisierung und Outsorcing öffentlicher Aufgaben?! als (230 KB)

Die Tragödie mit Zimbabwe

Ehrenring für einen Steuerflüchtling mit SS-Vergangenheit?
Der peinliche Versuch von OB Mühlenfeld, in Mülheim den Metro-Gründer Beisheim zu ehren

Live Earth Konzerte weltweit, mehr als einfach nur Konzerte!

 Unterschreib das Versprechen unter http://www.avaaz.org/de/climate_pledge/?cl=13359629 . Link zum Text des Versprechens

Apokalypse now? Das Seebeben und die Flut in Südasien Weihnachten 2004
MBI-Unterstützung für eine Hilfspartnerschaft Mülheims mit Mullaitivu im NO von Sri Lanka. Dazu auch TAZ vom 11.1.05: Unterwegs im Tigerland
unter http://www.taz.de/pt/2005/01/11/a0164.nf/text

(Schein-)Heiligendamm 6. bis 8. Juni 2007:
Laßt das Spektakel weg und kehrt zurück zu den Zielen der Agenda 21 aus der Rio-Konferenz 94 http://www.deine-stimme-gegen-armut.de  Brief an die Bundeskanzlerin :
“Frau Bundeskanzler, es liegt in Ihrer Hand, die Welt gerechter und friedlicher zu machen. Ergreifen Sie die Chance, schreiben Sie Geschichte, machen Sie die Millenniumsziele wahr. Erheben Sie Ihre Stimme gegen Armut. Ich schicke Ihnen hiermit meine zur Unterstützung.“ Unterschriftenliste als (57 KB)

Studie »Fliegende Wechsel – die Drehtür kreist. Zwei Jahre danach – Was macht die Ex-Regierung Schröder II heute?«, Heidi Klein und Tillmann Höntzsch
Agenda  2010 -XXL?

www.sozialraueber.de
MBI-Brief an Bundespräsident Horst Köhler mit der dringenden Aufforderung und Bitte, die vorzeitige Auflösung des Bundestages  nicht zuzulassen, als (68 KB) - Juni 05
Volkstrauertag 2005: Vorsicht Satire "Tollhaus Deutschland"?
Pandemie wie nie? Schwänzten Steinbrück, Clement und Schröder die Quarantäne? als (186 KB)
Große Koalition in Berlin contra Kommunen?
Städte und Gemeinden müssen Druck auf die neue Regierung machen wegen der Hartz IV-Zuschüsse. MBI fordern konzertierte Aktion über alle Parteigrenzen hinweg!
Wolfgang Clement Sonderseiten
Noch eine Tretmine in der SPD? Wolfgang Clement (W.C.), Mr. Hartzweiler II himself?!
No more W.C. in der SPD?

Zur Erinnerung die Satire "Tollhaus NRW"? Hat “Commander Peer“ den Verstand verloren? Der verwirrte Landesvater und die Folgen einer Schwebetour in China: Müssen Steinbrück, Clement und Schröder nun in Quarantäne!? als (118 KB) von Juni 2003 und die zum Volkstrauertag 2005: Vorsicht Satire "Tollhaus Deutschland"? Pandemie wie nie? Schwänzten Steinbrück, Clement und Schröder die Quarantäne? als (186 KB). Mehr zum ex-Superstar Clement im W.C.-Pressearchiv
"Nicht für 20.000 Euro!" Genau das meinen wir auch: Kein Aufsichtsratsvorsitz bei RWE Power für solch eine geringe Summe, oder? Warum schwindelt W.C.?   Wolfgang Clement (W.C.)  provozierte in der Welt am Sonntag im Jan. 08 erneut seine eigene Partei: Der ehemalige Minister (u.a. Hartz IV) und NRW-Ministerpräsident (u.a. Metrorapid) kritisierte die SPD-Spitzenkandidatin in Hessen wegen ihrer Energiepolitik - und riet davon ab, SPD zu wählen. Jetzt tobt der Bruderkrieg zu W.C. und seinem parteischädigenden Verhalten. "Wolfgang Clement steht kurz vor dem Rausschmiss aus der SPD. Nach seinen abwertenden Äußerungen über die hessische Spitzenkandidatin Ypsilanti weht ihm heftiger Gegenwind entgegen. Jetzt fordert auch SPD-Fraktionschef Peter Struck seinen Ausschluss."  Mehr in http://www.sueddeutsche.de/deutschland/artikel/854/153461/ . Der Hessenkrimi oder 4+X = -Y? Von last-minute-Gewissen und SPD-Kamarilla im Interesse von RWE und FraPort, angeführt von W. Clement, auch als (112 KB)
Der ex-Nebenkanzler: Super-Wolfie wollte immer "Vorstandsvorsitzender der NRW-AG" sein. Ob er in einer großen Koalition sogar noch Vorstandsvorsitzender der Deutschland-AG wird? mehr unter www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/mein/17222/1.html oder als  (32 KB)

Hartz IV ein Riesenfiasko! “Betrug und Irrtum“  als
Bevor Revierstädte kollabieren: Wohngeldzuschuss für ALG II-Empfänger muss  bleiben!

Der Deutsche Herbst 2005: Vogelgrippe in Berlin?

Virulenten Folgen einer Schwebetour in China: Schwänzten Steinbrück, Clement, Schröder  die Quarantäne!? als

PAPPA RATZI

the German pope and whose hope?

Transparency International: http://www.transparency.org/about_ti/deutsch_intro.html
"Ein Angriff auf unsere Freiheit - Stoppt Büssow!" Eine Stellungnahme des FITUG e.V. (Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft e. V.) zum Sperrungsversuch nichtdeutscher Webseiten http://www.fitug.de/news/pes/fitug-020414.de.html
Netz-Zensur in NRW  Unterschriften gegen den Zensurversuch durch RP Büssow unter http://odem.org/informationsfreiheit
http://www.nachrichtenaufklaerung.de/start.htm mit Rangliste der in Deutschland am meisten vernachlässigten Themen und Nachrichten
Hollaendische Gewerkschafter fordern eine Kleptokraten-Steuer: Artikel: "Cash as cash can" http://www.manager-magazin.de/magazin/artikel/0,2828,152215,00.html durchschnittlich 30% jaehrliche Einkommenssteigerung fuer die Vorstaende von Dax-Unternehmen ... Die Liste der Top-Verdiener unter http://www.manager-magazin.de/unternehmen/vorstandsgehaelter/0,2828,144667,00.html
Gewinne für Bankrotteure - Verluste für Aktionäre und Mitarbeiter. Topmanager, die ihre Firma in den Bankrott führen und tausende von Arbeitsplätzen vernichten, verdienen damit viel Geld. Das klassische Motto des Kapitalismus "Leistung soll sich lohnen" wird geradezu pervertiert. http://www.sonnenseite.com/fp/archiv/Akt-News/bankrotteure.shtml

Völlig durchgeknallt oder was? Genverseucht?
Nachts um 3.45 Uhr(!) wurde die Bundestags-Debatte über die Änderung des Gentechnik-Gesetzes durchgeführt. 

Wohin das ganze führt, zeigt das Bild mit dem wildgewordenen Mais als Kolbenfresser

Rüttgers-Club als Luftnummernkönige oder gefährliche Ausverkäufer?
Wie bitte? "Bürokratieabbau" im Husarenstreich, wenn es um Abbau der Bürgerrechte geht, und Bürokratieabbau ade, wenn es um Behörden geht?

Rettet den Bürgerfunk!
Bereits 2002 gab es den Versuch unter Clement, über die Neufassung des Landesmediengesetzes eine drastische Verringerung der Fördermittel für den Bürgerfunk vorzunehmen. Sendezeiten und Finanzierung sollten praktisch halbiert werden. Nach vielen Protesten wurden die Kürzungen damals aber wieder zurückgenommen. Die MBI freuten sich damals, dass dieser kleine, aber wichtige Bereich der freien Meinungsäußerung erhalten blieb . Jetzt Ende 2006 will Schwarz-Gelb Clements gescheiterten Versuch nachholen!

Bürgerbewegung Wuppertal unter www.Wuppertal-Intern.de

Bürgerbegehren NRW-weit

Das globale Dorf: statistische Realitäten

Attac: für eine solidarische Weltwirtschaft, gegen neoliberale Globalisierung
zur Seite der Duisburger Attac-Gruppe + Essener Attac-Gruppe
Göttingen als erste deutsche Kommune für
"Erklärung der Kommunen zur Unterstützung von Attac Deutschland"

 BUND-NRW warnt vor Risiken der Cross-Border-Leasing-Deals.
Die "Arbeitsgemeinschaft gegen kommunalen Ausverkauf" fordert die alle NRW- Regierungspräsidenten zum Eingreifen auf
mehr zu Crossborder-leasing

Leipziger Erklärung der Bürgerinitiativen gegen Privatisierung
und Vorabzug des Buchs von Werner Rügemer: “ »Heuschrecken« im öffentlichen Raum - Public Private Partnership - Anatomie eines globalen Finanzinstruments“, zusammen auf einer (77 KB) - Mai 08
Braunschweiger Erklärung von der

PPP= Private Public Partnership oder Pleiten, Pech und Pannen?
Mit Volldampf in die Privatisierung von Schulen und Ruhrbania in Mülheim? MBI-Antrag für einen Ratsbürgerentscheid zur Wiederholung des nur bis 27.02.07 gültigen Bürgerentscheids gegen weitere Privatisierung zu beschließen
Thesenpapier von A. Luggenhölscher, Architekt und Stadtplaner, zu PPP, u.a. in Gladbeck, wo Hochtief für die Stadt das Rathaus baute und betreibt: "PPP=Pleiten, Pech und P annen oder strategisch geplante Schuldenfallen zum Nutzen der Berater, Betreiber und Banken?" als (59 KB) und PPP - Projekte: Rechnungshöfe warnen vor langfristigen Risiken: "PPP ist keine neue Geldquelle" (Dr. Fischer-Heidelberger, Oberster Bayrischer Rechnungshof) als (164 KB) Ausgesuchte Literaturhinweise zur Privatisierungsproblematik PPP-Wahn: Beispiel Hamburg: Investor wird immer teurer: Durch den »Verkauf« der städtischen Krankenhäuser an den Gesundheitskonzern Asklepios hat Hamburg weit mehr Geld bezahlt als eingenommen, nachzulesen als pdf-Datei (61 KB ) und PPP: Wenn die Zukunft Hochtief heißt .... bleibt die Demokratie auf der Strecke!
27. Jan. 2008: Erfolgreicher Bürgerentscheid in Leipzig zur Frage: “Sind Sie dafür, dass die kommunalen Betriebe und Unternehmen der Stadt Leipzig, die der Daseinsvorsorge dienen, zu 100% im kommunalen Eigentum der Stadt bleiben?“

Das große Monopoly oder überall Ausverkaufsrausch der öffentlichen Grundversorgung mehr unter www.privatisierungswahn.de
Radio-Feature in WDR 5 von W. Rügemer zu den seltsamen Geschichten rund um den RWW-Verkauf. Titel:
“Mülheim und das große Schweigen - Privatisierung in deutschen Städten“ als
Erklärung von ” Wasser-in-Bürgerhand” zur RWE-Hauptversammlung am 13 .4.06: ”US-Bürger wollen von RWE ihre Wasserversorgung zurück haben! Doch das RWE verweigert Ihnen jede Verhandlung!” nachzulesen als (44 KB). Kurzbericht von dieser RWE-Hauptversammlung,, Thema Wassersparte: "Wir wollen hier keine Londoner Verhältnisse, deshalb trennen Sie sich von der Wassersparte und bieten Sie Kommunen oder kommunalen Verbänden ihr Wasser an!"
Nach breiten Protesten von Experten verzichtet die nordrhein-westfälische Landesregierung auf die geplante Privatisierung der Abwasserbeseitigung: Keine privaten Abwassernetze in NRW - Gebühren sollen stabil bleiben ,
"Sinkende Umweltstandards dafür aber steigende Preise" befürchtet der nordrhein-westfälische Landesverband des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) durch die bevorstehende Novellierung des Landeswassergesetzes. In einer detaillierten Stellungnahme anlässlich der heutigen Landtagsanhörung kritisiert der BUND die geplanten Änderungen . "Mit der Privatisierung der kompletten Abwasserentsorgung entziehen sich die Kommunen einer grundlegenden Aufgabe der unmittelbaren Daseinsfürsorge", so Paul Kröfges, stellvertretender Landesvorsitzende des BUND. "Und billiger wird es auf die Dauer auch nicht, denn zukünftig werden nicht nur Umsatz- und Ertragssteuern fällig, sondern es müssen auch Gewinne realisiert werden." Im Einzelnen lehnt der BUND die geplante Privatisierung der Abwasserbeseitigung und Kanalnetzübernahme ab. Die ausführliche Stellungnahme von BUND und NABU unter http://www.bund-nrw.de/pm462006_abwasser.htm

Global total egal?
Armes Mülheim? Armes Ruhrgebiet? Die fast tägliche Hiobsbotschaft und ihre Lehren: Hin zur Ruhrstadt und Änderung von Solipakt und Kommunalfinanzierung . Dazu auch die KVR- Neujahrsrede vom Club of Rome-Mitglied Prof. Steilmann: “Globale Herausforderungen regional meistern!” 

Castor-Alarm: Tag im Wendland und im Münsterland
Ahauser Erklärung und Unterschriftenliste: Atomausstieg jetzt sofort! als (22 KB) - Juni 05
FingeRWEg vom Skandal-AKW Belene/Bulgarien! - 2008
BUNDESVERBAND CHRISTLICHE DEMOKRATEN GEGEN ATOMKRAFT (CDAK) fragt: ”Warum will die RWE AG die AKW-Pleite von Mülheim-Kärlich duplizieren und sich mit der "roten Mafia Rußlands" und "Korruption und Kleptokratie" im bulgarischen Atomsektor einlassen?” Aufsichtsrat wurde nicht gefragt , auch als

Maulkorb für den Staatsanwalt. Wie Politiker die Justiz behindern"
Film von Christoph Maria Fröhder und Hans Leyendecker.

Fliegen ist umweltfeindlich!
NRW-Luftverkehrskonzept von 2000
aus Franz Alts www.sonnenseite.de: Umweltbundesamt: “Eine europaweite und später weltweite Ökosteuer auf Flugbenzin ist überfällig. “ Leserbrief zum Thema Startbahnverlängerung am Flugplatz Hahn

Börsenbahn oder Bürgerbahn?
Spannende Broschüre von MdB W. Wolf: “Die 7 Todsünden des Herrn M.” zu Bahn und Mehdorn

B50neu mit Hochmöselbrücke: ein fossiles Wahnsinnsprojekt
Beim Oberverwaltungsgericht  heftig umstritten in den Verfahren gegen die Autobahn “B 50neu”: 40 Jahre Planung fast vor dem Aus! Dann gegen Sinn und Verstand doch durchgezogen! Eine Weltkulturschande wie in Dresden!

Familien, Väter, Mütter, Kinder

Die “Bürgerinitiative zur Erneuerung der politischen Kultur “will eine Sammelanzeige gegen Dr. Helmut Kohl formulieren!

Keine Gentechnik auf kommunalen Flächen in Blomberg/Kreis Lippe!

Aufruf zum Ostermarsch Ruhr 2001 /2003/2004
Auf  zum Ostermarsch Rheinland und Ruhr 2001 ! Die Politik zivilisieren: Den Umbau der Bundeswehr in eine Angriffsarmee verhindern! Solidarisieren statt globalisieren
Ostermarsch 2002
Ostermarsch Ruhr 2000: Die Rede von Christian Uliczcka bei der Ostermarschveranstaltung in Duisburg:”Lehren aus dem NATO-Krieg in Jugoslawien”