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Muslimenheim
Altenheim fuer Muslime

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Vorschlag für den Integrationsrat am 28.5.09 und
die Bezirksvertretung 3 am 5.6.09
TO öffentlich

Angedachtes Altenheim für Muslime an der Saarner Straße

In der WAZ vom 19. Mai stand ein Artikel zu Plänen der "Türkischen Gemeinde Rhein-Ruhr e.V.", nahe des Saarner Dorfes ein Altenheim für ca. 65 Muslime zu errichten. Eine Bauvoranfrage o.ä. war bis dahin bei der Stadt noch nicht eingegangen. Der Verein kündigte für Ende Mai nähere Informationen und die Bekanntgabe eines Investors an.

Die grundsätzlicheren Fragen zu dem Vorhaben sollten in Integrationsrat und Seniorenbeirat behandelt werden. Unabhängig davon sollten auch die planungsrechtlichen Rahmenbedingungen geklärt werden.

Die Verwaltung möge deshalb in der Bezirksvertretung zu folgenden Fragen Stellung beziehen:

  • Um welche/s Grundstück/e handelt es sich genau? Wer ist oder sind der/die bisherigen Eigentümer?
  • Welche planungsrechtlichen Gegebenheiten liegen vor?
  • Welche planungsrechtlichen Schritte wären erforderlich, um ein solches Vorhaben umzusetzen?
  • In welchem Zeitrahmen könnte das, wenn überhaupt, realisiert werden?

Falls es überhaupt Realisierungschancen für das Vorhaben geben sollte, muss sicher gestellt werden, dass vorher der Dialog mit der Saarner Bevölkerung geführt wird. Die MBI regen deshalb an, zeitnah eine Bürger- und Informationsveranstaltung von der BV 3 durchzuführen für den Fall, dass das Vorhaben aus dem bisherigen Stadium der reinen Absichtserklärung konretere Gestalt annimmt, etwa durch Einreichen einer Bauvoranfrage oder durch Grundstückskauf.

Sollte das Vorhaben sich als nicht realisierbar herausstellen, muss dies öffentlich auch bekannt gemacht werden.

Mülheim, den 19.5.09
Friedel Lemke, MBI-Vertreter im Integrationsrat
G. Schloßmacher, MBI-Fraktionssprecherin in der BV 3

Eine Konzeptstudie soll bis 25. August erstellt und im Gestaltungsbeirat vorgestellt werden. Dann könnte für das heute städtische Gelände ein vorhabenbezogener Bebauungsplan aufgestellt werden. Ob ein potenter Investor vorhanden ist, ist unklar. Die grundsätzliche Frage, ob ein solches Altenheim die Parallelgesellschaften verstärken würde, versuchte der Vorsitzende der Türk. Gemeinde, Okur, zu umgehen, indem er angab, es ginge hauptsächlich darum, dass das richtige Essen für die Senioren bereitgestellt würde. Das klang in den großen Zeitungsartikeln anders und er erntete von allen Seiten Kritik, weil die bisherige große Ankündigung des Projekts gelinde gesagt unsensibel war und Ängste geschürt hat, noch bevor klar ist, ob es sich nur um eine Luftnummer handelt oder nicht.

In der WAZ-Rhein-Ruhr war am gleichen Do., dem 28. Mai 09, zu dem Thema von einem anderen Ansatz zu lesen: Wegen der Sprachprobleme in Pflege- und Altersheimen fordern einige Politiker, die Zugangsvoraussetzungen für Pflegeberufe zu ändern. Statt bisher Realschulabschluss soll Hauptschulabschluss ausreichen, um so mehr türkischsprachige Muslime in die Pflegeberufe zu bekommen.