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Ausschuss-Ausflug
Rüge Hollmann2

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Mülheim/Ruhr, den 04.09.00

Antrag an den Ältestenrat am 06.09.00

Der Ältestenrat möge beschließen, der Schulausschussvorsitzenden, Frau Hollmann, eine Rüge zu erteilen.

Begründung:

Die MBI-Vertreter haben in der Vergangenheit mehrmals darum gebeten, Schulausschuss-Termine nicht vor 15:00 Uhr nachmittags zu legen, um so zumindest den MBI-Vertreter/innen die falsche Alternative zu ersparen, entweder nicht teilnehmen zu können oder Unerricht ausfallen lassen zu müssen.

Dies wurde auch verschiedentlich zugesagt, zuletzt im Schulausschuss am 29. Mai.

Im gleichen Schulausschuss wurde später von Frau Hollmann verkündet, der nächste Ausschuss würde in Hohenunkel stattfinden, Abfahrt um 11:00 Uhr und nicht öffentlich tagen. ( Die Bedenken der MBI wurden Herrn Baganz und dem Hauptausschuss vorgetragen, aber ohne Ergebnis.)

Nachdem im August die Einladung für die Hohenunkel-Fahrt zugestellt wurde, baten die MBI Frau Hollmann schriftlich um eine Verlegung des Abfahrttermins, da keine/r der MBI-Schulausschussvertreter ohne Unterrichtsausfall hätte teilnehmen können. Eine Reaktion der Ausschussvorsitzenden erfolgte allerdings nicht.

Der Schulausschuss tagte nun in Hohenunkel und der MBI-Stv. Yassine, selbst nicht einmal Ersatzmitglied im Ausschuss, fuhr als Beobachter der MBI im Privat-Pkw hinterher.

In der dortigen Sitzung forderte Frau Hollmann ihn auf, mit abzustimmen. Er tat dies schließlich, nachdem er darauf hingewiesen hatte, dass er nicht gemeldetes Mitglied sei.

Die Sitzung in Hohenunkel - nicht die Besichtigung - war als nicht öffentlich angekündigt: dennoch waren bei TOP 1 die Pressevertreter anwesend.

Unabhängig davon hatten die MBI Anfang Juni einen öffentlichen Antrag an den Schulausschuss gestellt, einen Vertretungspool für die Betreuungskräfte der "verlässlichen Grundschule von

8 bis 1" einzurichten. Dieser Antrag konnte wegen der N.Ö. der Hohenunkel-Sitzung, genauso wie verschiedene Anträge/Anfragen anderer Fraktionen nicht behandelt werden.

Wenn der Antrag jetzt erst Ende September behandelt werden kann - ganze 16 Wochen nach Einreichung des Antrags und 6 Wochen nach Schulbeginn - so ist das für das laufende Schuljahr bereits recht spät.

 i.A. der MBI-Fraktion:             L. Reinhard, Fraktionssprecher

Aufgrund der feindseligen Stimmung im Ältestenrat gegen die MBI wegen deren Antrag auf Strafantrag in der Affäre Rixecker (siehe auch Rüge und Einschüchterungsversuch gegen MBI-Sprecher Reinhard) war es nicht möglich, den MBI-Antrag im Ältestenrat ohne Morter und Zetern zu besprechen. Daher vorerst verschoben, leider.