Startseite
Etatrede von Dean Luthmann
Anträge
Kultur-
ausschuss
MBI-Vertreter
Dean Luthmann
Stadthalle
MST-Kultur
Archiv+Internet
Triennale
Medienmeile
Prüfpgrogramm
Stadt + Fluss
Trauerhalle
Jobs Säule
Industriekultur
Etatrede Dean

Durch Anklicken des MBI-Logos oben links zurück zur Startseite

Persönliche Erklärung in Abstimmung mit der Fraktion der MBI von Kulturausschußmitglied 
Dean Luthmann auf der Kulturausschußsitzung am 20. März 2000 zum Haushaltsentwurf 2000 und zu den geplanten Sparmaßnahmen

                                                                                                                                                                                                           Die MBI sind nach gründlicher Auseinandersetzung mit dem vorliegendem Haushaltsentwurf 2000 und nach Auswertung der Beratungen in den Ausschüssen sowie den sogenannten Mülheimer Etatberatungen bei den Ortsterminen zu der grundlegenden Entscheidung gekommen, daß wir, wenn wir wirklich das Wohl Mülheims und seiner Bürger wollen und eine Zukunft für Mülheim anstreben, nicht nur einzelne Vorschläge zu Sparmaßnahmen, sondern den gesamten Haushaltsplan in der vorliegenden Form nicht mittragen können.

Die geplanten Sparmaßnahmen im Bereich Kultur würden zu irreperablen Schäden für die Zukunft Mülheims führen. Man kann Krebsgeschwüre nicht mit Hühneraugenpflastern bekämpfen.

Ein Haushaltssanierungskonzept, das seinen Namen auch verdient, muß ein tragfähiges von den Beteiligten und Betroffenen mitentwickeltes Konzept sein und dann zur gemeinsamen Diskussion gestellt werden.

Unserer Ansicht nach kommen Verluste, wie Sie sicherlich auch selbst feststellen können,nicht nur vornehmlich aus dem Bereich Kultur. Es kann nicht angehen, daß der ohnehin schon stiefmütterlich behandelte Kulturbereich durch in anderen Bereichen fahrlässig verschwendete Gelder (z.B. die verschwundene Million die Skate Galaxy betreffend, das zwei Jahre lang erstellte und sich inzwischen als Luftnummer erwiesene Konzept für das Mannesmann-Gelände, auch die 2,5 Millionen Abfindung für Herrn Hübner würden dem Haushalt der Stadt eine Enlastung bringen) immer mehr zum Opfer fällt. Juristisch gesehen würde hierbei die Frage nach der Verhältnismäßigkeit aufgeworfen werden müssen.

Kultur und Bildung sind unabdingbar miteinander verbunden und, ich kann es nur wiederholen, die Identität eines Volkes ist seine Kultur, nur in seiner Kultur überlebt ein Volk und defrühere Bundespräsident Herr von Weizsäcker sagte kürzlich, daß in der Kultur keine substanzgefährdenen Kürzungen vorgenommen werden dürfen, da sonst die Kommunikation und das Zusammenleben in unserer Gesellschaft in hohem Maße gefährdet sind.
Die MBI empfehlen einen vorläufigen Haushalt zu verabschieden und einen ausgeglichenen und tragfähigen Haushalt nach wirklichen Etatberatungen bis zum Sommer 2000 nachzureichen. Im Übrigen haben die MBI ein Konzept vorgelegt wie der Haushalt ohne die vorgeschlagenen rabiaten Sparmaßnahmen genehmigt werden kann.