Durch Anklicken des MBI-Logos oben links zurück zur Startseite Mülheim, den 21. Dezember 2004
Vorschlag für den Ausschuss für Bürgerservice am 17. Januar 2005 Straßenreinigung in Anlieger- und NebenstraßenIn
einigen Anliegerstraßen unserer Stadt wird die Straßenreinigung enorm behindert, bzw. kann überhaupt nicht durchgeführt werden, da parkende Autos diesen Arbeitsprozess behindern. Dennoch müssen die Anwohner
die Gebühren bezahlen. Die Verwaltung möge darlegen, ob eventuell ein beschränktes Halteverbot an einem bestimmten Wochentag, zu einer festzulegenden Uhrzeit, diesen Notstand beheben könnte. Möglicherweise kann hier auf bestimmte Erfahrenswerte der Nachbarstädte zurückgegriffen werden. L. Reinhard, MBI-Fraktionssprecher Dieser Antrag wurde in den
Umweltausschuss weggestimmt und dort im April behandelt. Das Ergebnis bzw. der von der OB angeregte Feldversuch im folgenden in Grün. Wie dilettantisch alles gemacht wurde, weiter unten
im Leserbrief zum Schilderwald in Selbeck
Umweltausschuss 19.04.2005TOP 9: Bericht zum Versuch wechselseitigen Parkens in Selbeck Am 12.07.2004 ist die
Verwaltung aufgrund eines Gespräches zwischen den Vorständen der Mülheimer Bürgervereine und Frau Oberbürgermeisterin Mühlenfeld beauftragt worden, erneut die Möglichkeit zu prüfen, die Straßenreinigung
durch ein wechselseitiges Parkverbot zu verbessern. Dies sollte auf Wunsch des Selbecker Bürgervereins im Rahmen eines Feldversuchs im Ortsteil Selbeck untersucht werden.
Zur Durchführung ist folgendes Verfahren festgelegt worden: Die Reinigung erfolgt jeweils am Montag in der Zeit von 11.00 Uhr bis 13.00 Uhr. Zur Durchsetzung des uneingeschränkten Halteverbots
werden entsprechende Klappschilder, nämlich VZ 283 mit dem Zusatz montags zw. 10.00 Uhr bis 14.00 Uhr, montiert. Diese Zusätze sind gemäß Gerichtsurteilurteil immer mindestens 72 Stunden vorher durch
Mitarbeiter des Ordnungsamtes zu aktivieren. Als Vorlauf für die Reinigung kontrolliert das Ordnungsamt ab 10.00 Uhr die Straßen. Dabei ist vorgesehen, dass Falschparker im ersten Monat
lediglich vorgewarnt und im zweiten Monat verwarnt (Bußgeld) werden. Ab dem dritten Monat ist das Abschleppen der falsch parkenden Fahrzeuge vorgesehen Finanzielle Auswirkungen: Der
seitens des Ordnungsamtes und des Amtes für Verkehrswesen notwendige Personalaufwand kann in diesem Einzelfall noch durch amtsinterne Organisationsmaßnahmen aufgefangen werden. Allerdings wird darauf
hingewiesen, dass bei einer Ausweitung des Reinigungsverfahrens mit wechselseitigem Parken auf das Stadtgebiet Personalzuwachs erforderlich wäre. Die Kosten für die Beschaffung und das
Aufstellen der Schilder sind ausgeschrieben Sie werden auf ca. 15.000 bis 20.000 Euro geschätzt. Sie sind aus Straßenreinigungsgebühren zu tragen. Bei einer Ausweitung der Verfahrensweise würden die Kosten
im Zusammenhang mit den Schildern Auswirkungen auf die Gebühren haben. Seitens der MEG entstehen im Rahmen des Feldversuchs keine Mehrkosten.
Es ist vorgesehen, mit der Durchführung des Feldversuchs ab dem 01.06.2005 zu beginnen. 30.5.05: Leserbrief von D. LuxniatLeserbrief zum Thema: Schilderwald in Selbeck
Die neuen Schilder stören nicht, aber die dazu aufgestellten Masten .... Es müsste korrekterweise „Mastenwald“ heißen, denn die
wurden zu
reichlich beidseitig (?),obwohl doch auf einer Seite die Kfz in Parkboxen stehen, in kurzen Abständen „gepflanzt“. Sehr, sehr häufig sinnloser weise direkt neben einem vorhandenem Straßenschild- oder
Leuchten-Mast.
Da hätte man doch sehr viel Geld sparen können, wenn man
- die vorhandenen Masten benutzen würde
- nur am Anfang und am Ende, der doch relativ kurzen Straßen, und nicht noch zusätzlich in der Mitte, Masten gesetzt hätte
- an den Straßenecken einen Mast für zwei Schilder, statt im Abstand von nur einigen Metern, zwei Masten für jeweils ein Schild gesetzt hätte.
Von den 98 neuen Masten hätten somit bestimmt mindestens 50% eingespart werden können. Das ist mal wieder so eine typische, gedankenlose Fehlplanung irgendeines Schreibtischtäters. Seit 22
Jahren lebe ich nun in Selbeck und ich empfand nie die Straßen als schmuddelig, aber nun mit dem „Mastenwald“ empfinde ich den Dorfcharakter sehr „beschmutzt“. Den Selbeckern kann ich nur
sagen, wen die paar Blätter störten und den Reinigungswagen, durch das Parken seines PKW’s, an seiner Arbeit hinderte, hätte ja mal eben vor seinem Haus die paar Meter fegen können; das hätte uns in Selbeck
diesen hässlichen „Mastenwald“ erspart und der Stadt viel Geld! Wahrscheinlich waren da wieder Leute am Drücker, die ihren Rasen mit der Nagelschere schneiden und Bäume absägen, weil da schon mal Blätter
runterfallen. Dieter G. Luxnat |
