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MESSIMülheimer ElektroSmog Schutz-Initiative

 MBI-Anfragen/Anträge zu Handymasten  MBI-Flugblätter dazu
Beispiele aus dem MH-Mastenwald
mehr Informationen zur Handymastenproblematik unter
www.buergerwelle.de     www.funkenflug1998.de     www.e-smog.ch.de
www.elektrosmoginfo.de   Informationszentrum gegen Mobilfunk: www.izgmf.de

17.11.09: Vorschlag für den Umweltausschuss am 1.12.09, die aktuelle Fassung des Katasters über die Standorte von Handymasten auf Mülheimer Stadtgebiet vorzustellen (incl. der jeweiligen Höhe und Richtung der Strahlungsquellen) und dabei auch die Abstände zu besonders strahlungssensiblen Einrichtungen (Kindergärten, Grundschulen usw.) zu berücksichtigen.

25.10.06: Um 19:30 Uhr Vorstandstreffen von LIMES-NRW (Landesinitiative Mobilfunk /Elektrosmog in NRW)  und weitere an Mitarbeit Interessierten in Wuppertal Unterbarmen, Oberbergische Str. 8, in den Räumen der Partei „Die Grünen“

24.4.06: Treffen der Landesinitiative Mobilfunk/Elektrosmog um 19 Uhr im Barmer Rathaus, Wuppertal

9.3.06: Treffen der Landesinitiative Mobilfunk/Elektrosmog um 19 Uhr in der MBI-Geschäftsstelle in Mülheim

31.1.06: In Dusiburg haben sich(17) Bürgerinitiativen aus NRW zu einer Landesinitiative Mobilfunk/Elektrosmog zusammengeschlossen. Angesichts der Unempfindlichkeit der Politiker und Behörden auf allen Ebenen und dem Unverständnis der Mobilfunkbetreiber gegenüber allen Geschädigtengruppen haben sich die Bürgerinitiativen überregional vernetzt, um den Schadensrisiken durch „Mobilfunk & Co “ wirksam entgegenzutreten. Sie wenden sich nicht nur gegen Gefahren des Mobilfunk, sondern sie wollen auch die Eskalation des Esmogs durch neue Quellen wie DECT, WLAN, WiMax, DVB-T, digitalem Behördenfunk usw. öffentlich machen. Interessenten wenden sich bitte an regionnrw@netzwerk-risiko-mobilfunk.de  oder direkt an g.krause@factor4.de  , Tel. 02129-959126.

15.12.05: Irreführende Informationen vom Bundesvorstand der Grünen von Stephanie Lemke: Was wir in der rot-grünen Koalition erreicht haben: Eine Verschärfung der Grenzwerte war mangels eindeutiger wissenschaftlicher Ergebnisse bisher nicht durchsetzbar. Dennoch gibt es im Vergleich zu früheren Jahren erkennbare Fortschritte: Wir haben den Aufbau des Mobilfunknetzes transparenter gemacht und die kommunalen Beteiligungsrechte bei der Standortwahl wesentlich verbessert. Nach wie vor ist es so, das die Betreiber entscheiden wo ein Sendemast errichtet wird. ” Nach wie vor gilt aber: Die Gemeinde kann Standortvorschläge unterbreiten, hat aber kein Vetorecht. Ist ein Sendemast höher als 10 m muss ein Bauantrag eingereicht werden, der genehmigungspflichtig ist. Mehr dazu in Stein des Anspoßes "Kauf Dir einen grünen Politiker": http://www.izgmf.de/scripts/forum/board_entry.php?id=5028&page=0&category=all&order=last_answer&descasc=DESC beim Informationszentrum gegen Mobilfunk ( www.izgmf.de). Bündnis 90/Die Grünen (Bundestag) im Oktober 2005 intern: "Handy-Rahmenvertrag": Wir haben mit zwei Mobilfunkanbietern Vodafone und O2 Rahmenverträge abgeschlossen, die vergünstigte Konditionen beim telefonieren bieten. Diese Verträge koennen ebenfalls von Mitgliedern, Mandatsträger/innen und Funktionäre/innen auf allen Ebenen genutzt werden." Quelle: Newsletter Volker Hartenstein. Noch Fragen? vgl. auch Meldung unten vom 15.5.03 zum Gespräch mit nun-ex-Minister Vesper

Feb. 04: Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet gegen Nachbarschaftsklagemöglichkeiten bei Mobilfunkanlagen. Zurück in die “Steinzeit des Industrialismus”, als der Mensch und seine Gesundheit noch Versuchskaninchen sein durften für sog. Fortschritt und was gerade Mode war für Profite?!

17.7.03: “Mobilfunkvereinbarung NRW” von Landesregierung (Steinbrück und Höhn) mit den Mobilfunkbetreibern: Unter dem verwirrenden Titel “effektiver Netzausbau unter Beachtung von Vorsorge, Transparenz und Kooperation” wird vereinbart, dass die Betreiber keine Baugenehmigungen mehr brauchen! Rückfall hinter etliche Gerichtsurteile und ein Schlag ins Gesicht aller an Runden Tischen und in Initiativen Beteiligten zum Thema Mobilfunk. Nachzulesen unter http://www.murl.nrw.de/sites/arbeitsbereiche/immission/mobilvereinbar.htm In den Medien war darüber fast nichts zu lesen!

15.5.03: Pressekonferenz der Mobilfunkbetreiber in Düsseldorf. Sie stellen Studien vor, dass UMTS-Strahlen völlig ungefährlich seien, was nicht zuletzt die Venusfliegenfalle, eine sehr sensible fleischfressende Pflanze, beweise.
Parallel dazu, ob zufällig oder nicht, ein Treffen von Bauminister Vesper mit Vertreter/innen verschieder Bürgerinitiativen, u.a. der Mülheimer BI MESSI. Ergebnis war aber fast 0, weil Herr Vesper weder gut vorbereitet schien, noch irgendwelche Vorschläge in bevorstehende Verhandlungen mit den Betreibern mitnehmen wollte oder nicht zuständig war. Es wirkte etwas wie eine aufgezwungene, aber nette Pflichtveranstaltung. Auch für Nachfolgetreffen sah der Minister keine Notwendigkeit. Vespers Referent Burmeister versuchte in langen Gesprächen danach noch den Initiativlern deutlich zu machen, dass für die Grünen der Gesundheitsapekt Priorität habe.

28.4.03: Antwort des RP auf die Beschwerde vom Feb.: alles im Lot, meint der RP. Diese Antwort ist die Aufforderung zu Willkür und Zensur!

1.4.03: Im Umweltausschuss wird von allen Parteien nur noch ein 2-seitig bedruckter Flyer statt der Broschüre gewünscht, der soll aber erst im Ausschuss genehmigt werden und Verteilung wie Finanzierung sind so unklar wie die Vera.. klar ist! Die bereits geleistete ehrenamtliche Arbeit an der Broschüre ist für den Papierkorb!

11. 2. 03: MBI-Beschwerde beim Regierungspräsidenten wegen andauernder Verletzung der demokratischen Grundregeln bei der Behandlung von Anträgen und Anfragen in Mülheimer Gremien, u.a. die Bürgeranfrage von Frau Ordner, die von der Verwaltung in den Umweltausschuss nach der Etatverabschiedung geschoben wurde.

2.2.03: Bürgeranfrage von Dipl.-Ing. Michaela Ordner zur “Einwohner- oder Bürgerfragestunde” im Hauptausschusssitzung am 13. Februar 2003 zur vereinbarten Broschüre zu "Gefahren durch Mobilfunk", deren Finanzierung gefährdet ist. eigenmächtig von der Verwaltung auf dem Umweltausschuss am 1. April verschoben (kein Aprilscherz!)

16. Jan. 03: nächste Sitzung des Runden Tisches gegen Elektrosmoggefahren

13. Januar 03: 17.00 Uhr, MBI-Geschäftsstelle, MESSI-Vorbereitungstreffen für die Sitzung des Runden Tisches gegen Elektrosmoggefahren am Do.

3.12.02: Nächstes Treffen des Runden Tisches um 16 Uhr im Rathaus zu beantragten Standorten für UMTS-Anlagen und zur Broschüre zu Strahlungsrisiken

19.11.02: Beim nächsten Treffen des “Runden Tisches” sollen beantragte Standortefür UMTS-Anlagen  besprochen und die Broschüre zu Strahlungsrisiken begonnen werden. MESSI- Vorbereitungstreffen dafür am 11.11.02 um 17 Uhr in der MBI-Geschäftsstelle

29.10: .Beim nächsten Treffen des “Runden Tisches” wurden die bisher beantragten 69 zusätzlichen Standorte für UMTS-Sendeanlagen im Mülheimer Stadtgebiet im einzelnen nach dem Kriterienkatalog beleuchtet. Ergebnisse waren leider etwas mager.
28. Oktober,
18 Uhr in der MBI-Geschäftsstelle MESSI - Vorbereitungssitzung für den “Runden Tisch” am 29.10. Einladung dazu

24. Sept. 02:Ohne die Betreiberfirmen fand die 1. richtige Sitzung des  Runden Tisches zu Standorten für Handymasten statt. Die Firmen nehen vorläufig grundsätzlich an “Runden Tischen” wohl nicht mehr teil. Der MESSI-Forderungskatalog wird zu einem großen Teil so beschlossen, ebenso eine erste Definition für “sensible Standorte”. Zudem soll eine am Runden Tisch abgestimmte Broschüre zu Elektrosmog und Sendemastenanlagen zusammen mit dem Abfallkalendar Anfang nächsten Jahres in allen Mülheimer Haushalten verteilt werden wie es MESSI gefordert hatte. Insgesamt ein schöner Teilerfolg, anscheinend hat die Kritik von MBI+MESSI an der Alibi-Veranstaltung im Juli (s.u.) seine Wirkung gehabt! Auch das Vorhaben, Sendemasten bevorzugt auf Schulen und Kindergärten zu errichten (Duisburger Modell), mit dem Frau Sander im Juli noch liebäugelte, ist völlig vom Tisch!

10.8.02: Strahlen, Tauben und Tumore: Wissenschaftler wiesen die Schädlichkeit von Mobilfunk nach. Dann wurden sie unter Druck gesetzt. Mehr unter http://www.sonnenseite.com/fp/archiv/Art-Umweltpolitik/mobilfunkpublikforum.shtml

11. Juli 02: PRESSEMITTEILUNG von MBI + MESSI: ”1. Sitzung “Runder Tisch” zur Standortbestimmung und Standortkriterien für Sendemastenanlagen war eine reine Alibiveranstaltung und enttäuschend! MESSI legt Kriterienkatalog zur Standortfrage von Handymasten vor.

Anfang Juli 02: Urteil des OLG Hamm, in dem die Beweislast umgedreht wird, d.h. die Betreiber müssen die Unschädlichkeit nachweisen! Damit kann die Bevölkerung nicht mehr als Versuchskaninchen genommen werden wie bisher!

20.6.02: Einladung zur nächsten MESSI-Sitzung am Mi., dem 26. Juni , um 19.30 Uhr, in der MBI-Geschäftsstelle

13.6.02: Gemeinsame Presseerklärung von MBI und MESSI: Erste Sitzung des Runden Tisches in Mülheim zu Handymasten nach zweimaligem Verschieben nun am Di., dem 9. Juli, um 18.00 Uhr in der Volkshochschule

16.05.02: MBI-Anfrage zu Sendemasten im Rat der Stadt ergibt: “1. Runder Tisch” dazu am 18.6. um 19.30 Uhr im Otto-Pankok-Gymnasium. Die MH-Riesenmasten seien rechtens, weil einmal der auf dem Kasernengelände im B-Plan abgesichert sei und der monströse in der Alsenstr. in Styrum in einem Mischgebiet.
04.05. 2002: MBI-Anfrage für den Rat der Stadt Mülheim am 16.05.2002 zu den
Konsequenzen aus den jüngsten Gerichtsurteilen (s.u.) auch für die Sendemastenanlagen im Mülheimer Stadtgebiet und zum geplanten “Runden Tisch zu Handymasten”

Ende April 02: Das OVG Münster hat vor kurzem entschieden, dass Sendemastenanlagen auf Wohnhäusern grundsätzlich, also unabhängig von ihrer Höhe, genehmigungspflichtig sein sollen, weil sie eine Nutzungsänderung darstellen (A.Z.: 10 b 78/02).

25. April 02: Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat Klägern aus Duisburg-Baerl gegen eine 30 m hohe Handymastenanlage recht gegeben. Nun muss die Anlage demontiert werden. “ Sie fügt sich optisch nicht in das Umfeld ein” und “der Sendemast hält die erforderlichen Abstände zur Wohnbebauung nicht ein” urteilte das Gericht. Ähnliches könnte z.B. für die Sendeanlage auf der Alsenstr.  in Styrum gelten!

11.4.02: Die Eigentümergemeinschaft an der Buggenbeck lehnte einstimmig die Errichtung einer Handymastenanlage auf ihrem Haus ab, wie der Verwalter es vorgeschlagen hatte. Mobilcom wollte 6 Sende- und 6 UMTS-Masten errichten, Verträge waren bereits fix und fertig in der Schublade. Eigentümer hatten einen Vertreter von MESSI zur Versammlung geladen, der über den Stand der Dinge, die Risiken etc. berichtete.

25.03.2002: Standortkarte von Sendemasten in Mülheim ist nun unter www.stadt-mh.de  über Umweltservice zu den Seiten “Immissionsschutz”, “Elektrosmog” und “Mobilfunkkataster” abrufbar!

22.03.2002: Bundesverfassungsgericht schmettert Mobilfunk-Klage ab Logik verkehrt!: Als hätte es Asbest-, Lindan-, Fomaldehyd-, FCKW- und PCB-Probleme nicht gegeben. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Mobilfunkanlagen können erst dann verboten werden, wenn verlässliche wissenschaftliche Erkenntnisse über Gesundheitsgefahren durch Elektrosmog vorliegen.

13.03.02: Definitive Zusage am Telefon, dass zu Standorten von Handymasten ein Runder Tisch eingerichtet wird, an dem auch 2 MESSI-Vertreter sitzen werden! (Bürgeranfrage nun voll erfüllt!) Schriftliche Zusage kommt demnächst, da die Verantwortlichkeit von Immob-Chef Lisner wieder zurück zu Sander wechselt! Ein schöner weiterer Erfolg für MESSI. Nä. Treffen am 20.3., MBI-Geschäftsstelle

9. Juli 02: 1. Sitzung “Runder Tisch” zur Standortbestimmung und Standortkriterien war eine reine Alibiveranstaltung und enttäuschend!

Anfang Juli 02: Urteil des OLG Hamm, in dem die Beweislast umgedreht wird, d.h. die Betreiber müssen die Unschädlichkeit nachweisen! Damit kann die Bevölkerung nicht mehr als Versuchskaninchen genommen werden wie bisher!

08.02.02: MESSI-Presseerklärung:  GEGEN DAS UNKONTROLLIERTE ANWACHSEN DES SPARGELMASTENWALDES IN MÜLHEIM! 171 Sendeanlagen gibt es bereits, 300 weitere könnten in Mülheim noch dazukommen! MESSI bedankt sich für die gute Zusammenarbeit mit dem Umweltamt und möchte beteiligt werden bei der Auswahl neuer Standorte! Ein erster Forderungskatalog dafür wurde aufgestellt.

Feb. 02: Flugblatt von MBI+MESSI: Sendemastenanlage im Wohngebiet in Speldorf per Gerichtsbeschluss verhindert! Gleichzeitig wächst der Wald der strahlenden Spargelmasten ungeregelt weiter und der zuständige Ausschuss fällt aus!

30.01.02: In Styrum auf dem Mietshaus Oberhausener Str. 161, neben der Sparkasse, wurde bei Nacht und Nebel am frühen Morgen eine Handymastenanlage auf dem Dach montiert. Im näheren Umfeld ist nicht nur die betroffene Wohnbevölkerung, sondern auch 2 Grundschulen und Kindergarten. Es ist überfällig, dass die MESSI-Forderungen nach Transparenz und Mitbestimmung bei Handymastenanlagen auch in Mülheim erfüllt werden!
Zitat des
Mülheimer Gerichtsbeschlusses vom 24. d. M. zu der nun verhinderten Sendeanlage Karlsruher Str.:  ... Es geht nicht an, dass die Mehrheit ... sich über vitale und greifbare wirtschaftliche Interessen einzelner.... hinwegsetzt.” MBI-Kommentar: Ähnliches muss auch für Nachbarhäuser und Mieter gelten, auch z.B. in Styrum!!
Ergänzung der MBI: In Speldorf klagten einige der Eigentümergemeinschaft gegen einen Mehrheitsbeschluss auf ihre Kosten. In Wirklichkeit aber versuchtt sich eine Minderheit über die vitalen, weil gesundheitlichen,  Interessen einer Mehrheit hinwegzusetzen! In Speldorf und in Styrum und anderswo!!

24.01.02: Gerichtsbeschluss zur geplanten Handymastenanlage in Speldorf auf den Häusern Karlsruher Str. 12 bis 16: Voller Erfolg der Gegner: der Beschluss der Eigentümerversammlung wurde aufgehoben! Ein neuer Beschluss müsste einstimmig erfolgen, was aber unmöglich ist!

15.01.02 Bürgeranfrage von Klaus Bürgers i.A. der MESSI an den Umweltausschuss am 4.2.02 zu einer Standortkarte für Mobilfunkanlagen in Mülheim, wie sie z.B. in München und Düsseldorf vom Umweltamt ins Internet gestellt sind sowie zur Frage, wann auch in MH ein Runder Tisch zur Standortwahl gebildet wird  aus unerfindlichen Gründen wurde der Ausschuss am 4.2. ersatzlos gestrichen! Nächster Termin: 30.04.02

12.01.02: NRZ-Artikel: ”MESSI macht gegen Handymasten mobil - Neue Bürgerinitiative/ Forderung: mehr Transparenz und Mitsprache bei Standortwahl.” Am 10.1. hatten die Grünen über NRZ verkündet, sie wollen am 17.1. eine Interessengemeinschaft”Mobilfunk und seine Folgen” gründen, die auf allgemeinem Konsens basiere und nicht -”wie die MBI es fordere - auf eine strikte Ablehnung des Mobilfunks”. Peinlich, peinlich, da 1. die MBI solche Forderung nie aufgestellt hat (warum auch?), 2. könnten die Grünen das nicht wissen, da keine/r von ihnen auf den beiden von der MBI einberufenen Versammlungen zu Handymasten war und 3. hatte sich die MESSI bereits gegründet, bevor der grüne Unfug verbreitet wurde. Hoffen wir also, dass auch Grüne bei MESSI in Zukunft mitarbeiten bzw. MESSI unterstützen, wenn ihnen auch wirklich die Problematik und nicht `was anderes am Herzen liegt!

nächstes Treffen am Mi., den 9. Jan., um 19.30 Uhr MBI-Geschäftsstelle, Kohlenkamp 1
Planungsausschuss am Di., dem 15. Jan. ab 16.00 Uhr in R. 124 im Rathaus mit MBI-Anfrage zu Handymastenstandorten

Einladung zu einem Treffen zur Problematik der Handymasten: “Keine Handymasten in Wohngebieten, nicht in Speldorf und nirgendwo!” Mi., den 12. Dez., um 19.30 Uhr MBI-Geschäftsstelle, Kohlenkamp 1

Einladung zur MBI-Infoveranstaltung: Was tun gegen die geplanten Masten in Speldorf?
Am 6.12.01 um 10.40 Uhr erster Gerichtstermin beim Amtsgericht von Miteigentümern gegen die geplante Sendeanlage an der Karlsruher Str.
Mobilfunkanbieter hoffen auf den Bundeskanzler: Senkung der Grenzwerte für die Strahlung von Mobilfunkantennen offenbar vom Tisch / Mobilfunker befürchten Milliardenkosten

Nach FCKW, Asbest, Atomkraft, Formaldehyd, DDT, PCB und, und, und....
Immer noch gilt das Motto: erst bauen, dann schauen!!
So auch bei den Strahlen von Handymasten!

"Die Menschheit gleicht einer Gruppe von Leuten, die in einem Auto ohne Bremsen, ohne Licht und ohne Sicherheitsgurte, das von einem Kind mit Schal vor den Augen gesteuert wird, nachts mit rasanter Geschwindigkeit Serpentinen  bergab fährt.
              Auf allen Schildern entlang des Weges steht "Fortschritt"

Gehen von Mobilfunksendeanlagen gesundheitliche Risiken aus?  und
Wie ist die
rechtliche Situation?

28.11.01: Anfrage an den Planungsausschuss am 11.12.01, inwiweit in Mülheim Konsequenzen gezogen werden zu dem Gerichtsurteil Handymasten in Kaarster Wohngebieten, die als “gewerbliche Anlagen” dort als nicht zulässig beurteilt wurden. verschoben auf die Sitzung am 15.1.02, da Verschickung der Anfrage im Amt “verschlampt”

30.10.2001 Sensation bahnt sich an? G-Com: FunktioniertTelekommunikation ohne Elektrosmog,  ohne Handymasten, ohne Mobilfunk-Unternehmen und ohne Telefonkosten?

Auch Mülheim braucht eine Bürgerinitiative zum Schutz vor Handymasten!

Saarner Straße 140, bestehende Anlage

Karlsruher Straße 12 - 16, geplante 10 Antennen auf den Flachdächern?
 
Ein Handy kann man ausschalten - die Mobilfunksendeanlage nicht!
Sie pulst Tag und Nacht!