Durch Anklicken des MBI-Logos oben links zur MBI-Startseite zur Übersicht BI Hexbachtal
Anfrage Umweltausschuss am 6.5.00
zum Hexbachtal und an den Umweltausschuss am 4.10.00 und Antrag an den Werksausschuss
Stadtentwässerung - Abwasserbeseitigungsbetrieb am 16.03.01 zum geplanten Kanal und Vorschlag zu Kanal und Verkehr Hexberg
an den Umweltausschuss am 16.01.01 und an die BV IV in Essen am 18.10.05
alle weiter unten auf dieser Seite und jeweils per Link direkt erreichbar Mülheim, 22. Feb. 10
Anfrage für die Bezirksvertretung 2 am 1.3. 2010
zu TOP 8: Entfernung von städtischen Bäumen (hier: Baumfällungen im Hexbachtal) Vom Wenderfeld geht seitlich des Sportplatzes (rechts) ein kleiner Fußweg
zum Hexbachtal. Hier wurden am 19.02.10, gegen 10:00 Uhr, Mitarbeiter des MSS (Kfz-Kennzeichen MH – 2210) bei Baumfällungen (zwischen Sportplatz und Bach) beobachtet.
Die Verwaltung möge hierzu folgende Fragen beantworten:
Warum wurden diese Fällungen durchgeführt, wer hat sie genehmigt und wie viele Bäume waren es insgesamt?
N. Striemann, MBI-Fraktionsvorsitzender der BV 2 Mülheim, 28. März 2008
Vorschlag für den Umweltausschuss am 8.4.2008 TO öffentlich
Baumfällungen im Hexbachtal Die Verwaltung möge im Zusammenhang mit den umfangreichen Baumfällungen
im Hexbachtal zu folgenden Fragen Stellung beziehen:
- Wieviele Bäume wurden insgesamt zuletzt gefällt und welche Baumarten?
- Aus welchen Gründen fanden die Fällungen im einzelnen statt?
- Was geschah mit dem Holz bzw. was soll noch damit geschehen?
- Welche Grundstücke hat die Stadt in den letzten Jahren im Hexbachtal erworben und aus welchen Gründen heraus?
- Soll auf dem städtischen Streifen am Bach doch ein neuer Wanderweg angelegt werden?
- Soll die Ackerfläche an der Wennemannstr. bis zur Hausnr. 54 Bauland werden, ähnlich der Bebauung auf der Essener Seite an der Lohstr.?
L. Reinhard, MBI-Fraktionssprecher 1.4.08: Ergänzende Fragen zu den Baumfällungen im Hexbachtal an die BV 2 am 15.4.08, insbesondere, wie eine bessere und frühzeitigere Information
der Bürger gewährleistet werden kann  Essen, 11.10.2005 Anfrage der Bezirksvertreterin von Linke/PDS, B. Rienas, für die BV IV in Essen z.Hd. Herrn, Helmut Kehlbreier, Bezirksvorsteher der BV IV BV-Sitzung am 18.10.2005 Top 12 Anfragen und Mitteilungen Sehr geehrter Kehlbreier,
- Bürger haben mich darauf aufmerksamgemacht, dass Bohrungen im Hexbachtal auf der vorgesehenen Trassenführung vom Hexbach von ca. 20 Meter Tiefe stattgefunden haben. Frage: Stimmt die Aussage,
dass der Kanalbau im Frühjahr 2006 begonnen wird?
- Es werden im Moment RWE Stromkabel verlegt. Sind diese Maßnahmen miteinander abgestimmt?
- Werden beim Kanalbau wie im Moratorium vereinbart die Umweltverbände und die anderen am Moratorium Beteiligten in den Prozess mit einbezogen?
Mit freundlichen Grüßen Barbara Rienas (PDS-Vertreterin in der Bezirksvertretung IV) Mülheim, den 1.3.01
Vorschlag gemäß $ 6 für den Umweltausschuss am 16.03.01
Tagesordnung: Öffentlich Betr.: Hexberg: Kanal und Verkehr Die Verwaltung möge darstellen,
- inwieweit der zum Mülheimer Netz gehörende Abwasser-Kanal Hexberg für die Entwässerungspläne der Stadtwerke Essen mitgenutzt werden könnte
- was die Gespräche dazu mit den Essenern bisher ergeben haben
- unter welchen Bedingungen und mit welchen Maßnahmen es möglich ist, die Straße Hexberg im Landschaftsdschutzgebiet von dem zunehmenden Kfz-Verkehr zu entlasten
- welche Schäden für Fauna und Flora im Zuge der neuerlichen Planung des Abwasserkanals Hexbachtal der Essener Stadtwerke (ohne Mitbenutzung des Hexbergkanals) zu erwarten sind
- welche Auswirkungen diese geplante Baumaßnahme auf das Grundwasser, die Fließgewässer und die verschiedenen Quellen im Bereich des Hexbachtals haben würde
- welche Veränderungen durch diese Baumaßnahme im Bereich der Feuchtgebiete, sowohl kurzfristig als auch nachhaltig, zu erwarten wären.
Begründung: Die ökologischen Auswirkungen der neuerlich von den Essener Stadtwerken vorgestellten Variante des
Kanalbaus im Hexbachtal sollten auch in Mülheim vorgestellt werden (Punkte 4 bis 6 ). Der 3. Teilabschnitt des geplanten Kanalbaus auf der Essener Seite des Hexbachtals durch sensibles
Feuchtgebiet mit umfangreichem Weidenbestand könnte aber überflüssig werden, wenn der erst 10 Jahre alte Kanal im Hexberg für Abwasser von Essener Seite mit benutzt werden könnte. Dessen Querschnitt wäre
ausreichend, eine entsprechend größere Wassermenge aufzunehmen. Sofern eine technische Lösung für den Höhenunterschied zwischen bestehendem und geplantem Kanal gesucht und gefunden würde, können und
müssen eventuelle Probleme der Eigentumsverhältnisse und der Wartung zugunsten des weitgehenden Schutzes des Hexbachtals gelöst werden. Zudem wäre dies ein gutes Beispiel für interkommunale
Zusammenarbeit, da der geplante Essener Kanal nur unweit des Hexberg-Kanals zu liegen käme und wie dieser in denselben nächsten Kanal mündet.
Der KFZ-Verkehr auf dem Hexberg hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen, hier sollten alle Möglichkeiten zur Reduzierung geprüft werden, so auch eine Sperrung mit dem Zusatz "Anlieger frei". i.A. der MBI-Fraktion: L. Reinhard Mülheim/Ruhr, den 28.02.01 Antrag an den Werksausschuss Stadtentwässerung-Abwasserbeseitigungsbetrieb am 16.03.01
1.) Der EB Abwasser möge - ggf. unter Zuhilfenahme geeigneter Pläne - darlegen,
- nach welchen Kriterien und Merkblättern die Berechnung der Auslastung des Abwasserkanals im Hexberg erfolgt
- wie hoch die aktuelle Auslastung unter heutigen Bedingungen sich darstellt und wie groß die aktuelle freie Kapazität ist
- welche Maßnahmen im Einzugsbereich dieses Kanals zur Verringerung der Einleitung des Oberflächenwassers und dies auch bzgl. der Größenordnung (in % ) und den angedachten Zeiträumen geplant sind.
2.) Der Werksausschuss beauftragt ferner die Verwaltung, zur nächsten Sitzung des Ausschusses einen der unabhängigen Gutachter in der Controlling-Gruppe zu den Essener Abwasserplänen im Hexbachtal -Herrn
Hatzfeld oder Herrn Hintzen - zu bestellen, so dass dieser aktuellen Bericht abgeben kann und für Fragen zur Verfügung steht.
i.A. der MBI-Fraktion: L. Reinhard, Fraktionssprecher Mülheim/Ruhr, den 04.10.00 Anfrage an den Umweltauaschuss am 16.10.2000
Tagesordnung: Öffentlich Die Verwaltung möge folgende Fragen zum Komplex Hexbachtal beantworten:
- Inwieweit ist die Stadt Mülheim über die Neuplanungen der Stadt Essen bzgl. Kanalbaumaßnahmen im Hexbachtal informiert und beteiligt?
- Inwieweit und unter welchen rechtlichen Bedingungen könnte für die Randbereiche des Hexbachtals, die
als Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen bzw. im neuen Landschaftsplan als solche vorgesehen sind, ein generelles Neubauverbot erlassen werden?
- Sind einzelne Baumaßnahmen am Rande des Hexbachtals beantragt oder geplant?
- Ist für den Bereich eine Ausweisung von zusätzlichen Bauland überhaupt noch möglich? Wenn ja, wo genau und wie ist der Stand der Planungen dazu?
i.A. der MBI-Fraktion: L. Reinhard, Fraktionssprecher Mülheim/Ruhr, den 30.05.00 Für den Umweltausschuss vom 06.06.00
Betr.: TOP 2: Aktuelle Fragestunde für Mitglieder des Ausschusses Die MBI beabsichtigt, folgende Fragen unter TOP 2 zu stellen: Zu den geplanten Kanalbauten und Regenrückhaltebecken auf Essener Seite, speziell:
- Wie sehen die konkreten Planungen der Stadtwerke Essen aus?
- Wie ist der Stand der Planungen und Genehmigungen?
- Mit welchen Auswirkungen ist hier auf das städteübergreifende, wichtige Naherholungsgebiet Hexbachtal zu rechnen?
- Wie lautet die Stellungnahme der MH-Behörden zu dem Essener Vorhaben?
|
