 |
 |
 |
 |
 |
 |
Durch Anklicken des MBI-Logos oben links zur MBI-Startseite Auf dieser Seite und aus der Aufzählung heraus jeweils per Link direkt erreichbar
Der Schulausschuss stimmte am 13.11.06 den folgende MBI-Antrag, erst den Schulentwicklungsplan weiter zu entwickeln, bevor die sog. Zukunftsschule Eppinghofen mit Hochtief beschlossen wird, mit einzig den SPD-Stimmen nieder. CDU und FDP enthielten sich. Damit kastrierte der Schulausschuss sich selbst, denn damit sollte alleine der Hauptausschuss über die Zukunftsschule entscheiden. Deshalb wurde der ergänzte Antrag auch an den Hauptausschuss gestellt. Ergänzungen in braun. Mülheim, den 23.10. 2006 (17.11.06) Antrag für den Schulausschuss am 13. November 2006 TO: Öffentlich Schulentwicklungsplan und „Zukunftsschule Eppinghofen“ Die von der Baufirma Hochtief
erarbeitete „MachbarkeitsStudie Zukunftsschule im Wohnquartier am Standort Mülheim-Eppinghofen“ setzt folgende zwei Maßnahmen als notwendig für das vorgestellte Konzept voraus:
Da die Kinder- und Schülerzahl in absehbarer Zukunft abnimmt, werden entsprechende Anpassungen des Schulentwicklungsplans und des Bedarfsplans Tageseinrichtungen für Kinder schon bald unvermeidlich werden,
einschließlich evtl. Schließung einzelner Standorte. Das bedeutet, dass auch die evtl. Erweiterung einzelner Standorte nur im Gesamtzusammenhang entschieden werden kann. Die Erweiterung einzelner Standorte
sollte sinnvollerweise erst beschlossen werden, wenn grundlegende Entscheidungen über notwendige Änderungen im gesamten Schulentwicklungsplan, Anderenfalls besteht das Risiko, En´3twicklungen zu präjudizieren, die so nicht gewollt sind. Deshalb möge der Schulausschuss,
der Hauptausschuss, beschließen: Eine Entscheidung über die „Zukunftsschule Eppinghofen“ mit dem vorgestellten Konzept von
Hochtief wird zurückgestellt, bis ein neuer, belastbarer Schulentwicklungsplan beschlossen ist. Die Verwaltung wird aufgefordert, den Prozess der Überarbeitung des Schulentwicklungsplans bald in die Wege zu leiten.
Begründung Die Entscheidung für eine Machbarkeitsstudie „Zukunftsschule Eppinghofen“ wurde nur im Hauptausschuss gefasst. Spätestens jetzt bei Vorliegen der
Ergebnisse müssen sich aber die zuständigen Fachgremien zuerst mit der Sinnhaftigkeit bestimmter Vorschläge aus der Machbarkeitsstudie beschäftigen, bevor der Hauptausschuss - wie geplant – über das Konzept beschließen
kann. Für die Frage, ob ein zusätzlicher Realschulstandort an der Bruchstraße sinnvoll ist oder nicht, ist originär der Schulausschuss zuständig. Für den Bedarfsplan "Tageseinrichtungen für Kinder" ist erst einmal der Jugendhilfeausschuss zuständig. In dem Bereich stehen größere Veränderungen bevor, zum einen wegen der sinkenden Kinderzahl, zum zweiten wegen der drohenden Schließung kirchlicher Einrichtungen und zum dritten wegen der erhöhten KiGa-Gebühren. Deshalb muss auch die Überarbeitung des Bedarfsplan dringend in Angriff genommen werden. Ob es sinnvoll ist, dabei die KiTa "Menschenskinder" zur Bruchstraße zu verlagern, kann und muss auch im Gesamtzusammenhang gesehen und entschieden werden. Lothar Reinhard, MBI-Fraktionsvorsitzender 21.1.10: Antrag für den Planungsausschuss am 26.01.10 und am 09.03.10, die BV 1 am 26.02.10, BV 2 am 01.03.10 und die BV 3 am 2.3.10
zur Änderung der „Dringlichkeitsliste der Bebauungspläne 2010" durch die Herabstufung der Priorität u.a. des Bebauungsplans S 16 „Bruchstr./Zukunftsschule“
28.5.09: Offizielle Bürgerversammlung zum Bebauungsplan "Zukunftsschule Eppinghofen" in der HS Bruchstr. Die massive
Kritik an den Plänen, den Parkplatz von der Kuhlenstr. her über den Fußweg anzulegen, zeigte Wirkung. Dieser Blödsinn wird
wohl geändert und die Parkplätze von der Bruchstr. her geplant. Unabhängig davon bleibt aber die Frage nach der Zukunft der
Zukunftsschule, bei der die Schulform ungeklärt ist: Als Hauptschule nicht überlebensfähig, als Realschule problematisch wegen
der nahen RS Mellinghofer Straße und als Gesamtschule vom Land nicht genehmigungsfähig. Da zudem die Schülerzahlen bis
2025 ohnehin um bis zu 30% sinken werden, muss man schon sagen, welche Schule/n man schließen wird, wenn die Schule an der
Bruchstr. für über 40 Mio. vergrößert und neu gebaut wird. Das einzige, was in Eppinghofen Sinn machen würde, wäre eine 4.
Gesamtschule. Doch dann müsste man sie auch gegen das Land durchsetzen wollen und man müsste den verbliebenen
Hauptschulen klar machen, dass sie über kurz oder lang alle auslaufen. Das aber will die CDU nicht und die SPD ist zu feige, den
Konflikt auszutragen. Also alles um die Zukunftsschule nur eine groß angelegte Luftnummer und teure Propagandashow von und
für Frau Mühlenfeld? Auch die Baufirma Hochtief, von der die Idee der Zukunftsschule Eppinghofen als Neubau stammte, ist längst
abgesprungen. Warum wohl? Dass die Stadt aber munter weiter plant, das hat etwas Irreales ..... Und damit wird man an 20.2.09:
Zukunftsschule ohne Zukunft? Am 12. Feb. beschlossen als 43 Mio-Projekt und jetzt die Anmeldezahlen für
weiterführende Schulen: Ganze 9 Schüler, im letzten Jahr war es auch bereits nur 16, meldeten sich für die Hauptschule
Bruchstr., ein echtes Zukunftsmodell? Ganz sicher nur als Gesamtschule! Auch die HS Frühlingstr. mit nur 13 Anmeldungen sollte sich Gedanken um ihre Zukunft machen! 23. Januar 2009 Zukunftsschule ohne Zukunft!? Im Schnelldurchgang soll bis zum März die sog. "Zukunftsschule" an der Bruchstr. auf den Weg gebracht werden, Kosten bisher ca. 43 Mio. Euro.
Für BV 1 und Integrationsrat wurden dafür gleich zusätzliche Sondersitzungen verordnet. In der BV 1 letzten Freitag hat
darüber aber niemand gesprochen. Da das Projekt nicht gerade vom Himmel fiel, fragt man/frau sich, was dieses Hopplahopp soll.
Eigentlich war das ganze ein Projekt des Baukonzerns Hochtief (s.u.), der sich aber zurückgezogen hat, warum auch immer.
Außerdem ist neben der Finanzierungsfrage eine ganz wesentliche Voraussetzung völlig ungeklärt, nämlich die Frage, was für eine
weiterführende Schule nach Eppinghofen soll. Eine Hauptschule hat dort nach allen Entwicklungen der letzten Jahre keine wirkliche
Zukunft. Vgl. auch WAZ-Überschrift von morgen: "Hauptschule - Schülerzahlen sinken stark".
Eine Realschule in geringer Entfernung zur gut funktionierenden Realschule Mellinghofer Str. ist höchst problematisch, und zwar aus
verschiedenen Gesichtspunkten heraus. Sowohl deshalb, aber auch aus den Erfahrungen heraus, auf welche weiterführenden Schulen die Grundschüler von der Bruchstr. selbst wechseln, gibt es
nur eine sinnvolle und zukunftsträchtige Möglichkeit als weiterführende Schule für die "Zukunftsschule": Eine Gesamtschule, auch weil die Anmeldezahlen an den 3 existierenden seit
langem weit über der Kapazität liegen. Ganz unabhängig davon muss die Errichtung einer wie auch immer gearteten "Zukunftsschule Eppinghofen" in die gesamte
Schulentwicklungsplanung der weiterführenden Schulen in Mülheim eingebettet sein siehe
Das Motto "Wir bauen schon mal und schauen später, was hinein passen könnte" kann weder überzeugen, noch kann sich eine völlig überschuldete Stadt wie Mülheim das leisten.
3.5.07: Schulentwicklungsplan und geplante Schulschließungen: Der Elternwille muss oberste Priorität haben und der kann zur Zeit nicht vorhergesagt werden. Die MBI lehnen deshalb voreilige Beschlüsse zu Grundschulschließungen ab!  (75 KB). Einladung zu der Veranstaltung als (130 KB)
„Zukunftsschule Eppinghofen“ als ÖPP-Projekt: Der neue Hochtief-Chef war bisher schwerpunktmäßig für Betreibermodelle der Baufirma zuständig (Flughäfen, Schulen etc.). Die
Fa. baute und betreibt bereits die Gebäude etlicher Schulen in England und Deutschland. Die Städte gehen dabei langfristige Verträge mit Hochtief ein. Also ein gutes und risikoloses Geschäft - für die Baufirma.
Hochtief war letztes Jahr an unserere OB Mühlenfeld herangetreten und die war nach eigenen Angaben hellauf begeistert, so dass
"ich sofort zugegriffen habe"(O-Ton Mühlenfeld). Unverzüglich wurde in der Verwaltung mit Hochdruck an dieser ÖPP
(Öffentlich Private Partnerschaft) gearbeitet. Die Bruchstraßenschule wurde als "Zukunftsschule" auserkoren. Eine Pädagogin
des Baukonzerns stellte im Feb. erst der Presse, dann dem Hauptausschuss das Konzept vor. Auf Konzernkosten wurde dann eine
dicke Machbarkeitsstudie erstellt, die nachweist, dass alles abgerissen und neu gebaut werden muss, dadurch "natürlich" billiger wird, dafür aber auch erweitert werden muss durch Wiederum einzig der Hauptausschuss (das einzige Mülheimer Gremium, in dem die SPD in Mißachtung der Wahlergebnisse nur 1 zusätzliche Stimme zur Mehrheit braucht!) "beauftragt die Verwaltung, das Projekt auf der Basis der Machbarkeitsstudie weiter zu entwickeln und die Voraussetzungen für die Umsetzung der Konzeption zu
schaffen." Exakt der Wortlaut wurde von SPD, CDU, Grünen und FDP beschlossen. Dem MBI-Antrag, eine Entscheidung über die „Zukunftsschule Eppinghofen“ zurückzustellen, bis ein neuer, belastbarer
Schulentwicklungsplan beschlossen ist und der Bedarfsplan "Tageseinrichtungen für Kinder" aktualisiert und beschlossen ist, stimmte keine/r aus den Parteien zu.
Dabei gibt es 3 ganz dicke Brocken, die diesen Volksvertretern eigentlich, wenn sie Demokraten sind, im Magen liegen müssten: 1.) Das ÖPP-Modell widerspricht
2.) Da die Kinder- und Schülerzahl in absehbarer Zukunft abnimmt, werden entsprechende Anpassungen des Schulentwicklungsplans und des Bedarfsplans Tageseinrichtungen für Kinder schon sehr bald unvermeidlich
werden, einschließlich der Schließung einzelner Standorte. Die Erweiterung der Bruchstraßenschule präjudiziert die Schließung anderer Standorte, sprich 1 Realschule (alle 3 wurden vor kurzem kernsaniert!), 1
oder 2 Hauptschulen und ggfs. 1 Grundschule. Das mag man auch so wollen, doch müssen solche heiklen Entscheidungen in dem dafür zuständigen Schulausschuss gründlich vorberaten werden, muss zudem
ausführlich mit den Betroffenen gesprochen werden, ansonsten droht ein Riesenärger. Für den Bedarfsplan Kindertagesstätten ist erst einmal der Jugendhilfeausschuss zuständig. Einschneidende
Veränderungen stehen bevor, zum einen wegen der sinkenden Kinderzahl, zum zweiten wegen der drohenden Schließung kirchlicher Einrichtungen und zum dritten wegen der erhöhten KiGa-Gebühren.
Auch die CDU hatte das kapiert, doch dann fiel sie wieder einmal um. Im Schulausschuss stimmte einzig die SPD den MBI-Antrag nieder, weil CDU und FDP sich enthielten, während die Grünen dort noch dafür stimmten.
3.) Ruhrbania bedeutet bereits finzielle Abenteuer am Fließband: Umzug und Abriss Rathausneubau, Medienhaus und Abriss Bücherei, Hafenbecken und Ruhrpromenade, Ankauf AOK-Gebäude, Abriss
Gesundheitshaus, Abriss Overfly Nordbrücke uswusf. Umbau Stadthalle mit Hotelneubau, Entwicklung des ex-Bahngeländes Broich incl. Feuerwehr, Berufsschulzentrum, Umbau Hbf., Bau Busbahnhof und
Verlagerung Hauptpostgebäude, Abriss Hochbrücke Tourainer Ring sind weitere dicke Brocken, die die finanziell bankrotte Stadt Mülheim noch vorhat. Das nächste Abenteuer mit der Hochtief-Schule "aus einem
Guss" wird eingegangen, bevor auch nur einziges anderes geklärt wird. Das ist reiner Aktionismus oder
"Wir brauchen nur die 5,7 Mio Euro zu nehmen, die für Sanierung der Schule ohnehin vorgesehen waren, die generieren dann automatisch weitere 20 Mio.. Eine solche Chance dürfen wir uns nicht entgehen lassen,"
schwärmte Schuldezernent Vermeulen. Die erhofften Landes- und EU-Zuschüsse kommen aber, wenn überhaupt, nicht wegen Hochtief als Bauherr und Betreiber der "Zukunftsschule".
Nach Adam Riese kann ein Projekt durch PPP bzw. ÖPP nicht billiger werden, wenn ein Privater eben noch zusätzlich mit verdient. Das merkt die Stadt oft erst in ein paar Jahren, doch dann hat sie es nicht mehr in der
Hand. Alle Beispiele, von denen etwa der Journalist W. Rügemer letzte Woche in der VHS berichtete, zeigen, dass es insgesamt immer teurer wird und dass als erstes Transparenz und demokratische Kontrolle vollends auf
der Strecke bleiben. Es ist entweder naiv oder Augenwischerei, wenn etwas anderes vorgegaukelt wird: PPP-Modelle bei
Schulen sind Schuldenfallen zu Lasten unserer Kinder und Enkel! Das Hochtief-Projekt "Zukunftsschule Eppinghofen" beweist es bereits in der Planungsphase:
Schulentwicklungsplanung der Stadt wird dem Bauwunsch des Konzerns untergeordnet, die zuständigen demokratischen Gremien werden nicht beteiligt, von betroffenen Eltern usw. ganz zu schweigen. ……………bleibt die Demokratie auf der Strecke! Lothar Reinhard, MBI-Fraktionsvorsitzender aus der Broschüre Hochtief PPP-Solutions:
Modell Zukunft: Public Private Partnership Na denn ..... wenn das so ist! Mülheim, den 24. April 2007 Hochtief-Zukunftsschule im Tiefflug? “Zukunftsschule Mülheim-Eppinghofen - bessere Chancen für unsere Kinder?“ lautete der Titel der Veranstaltung der
angeblichen Mülheimer Bildungskonferenz in der Realschule Stadtmitte. Moderiert von der Hochtief-Vertreterin hat das Projekt bereits fast alle Strahlkraft eingebüßt, weil das Land
den Realschulzweig wohl nicht genehmigt, höchstens als Dependance einer anderen Realschule. Wie das gehen soll, ist genauso ungewiss wie die Finanzierung der benötigten mind. 27 Millionen. Noch interessanter
aber war die Verleugnung von Hochtief als PPP-Betreiber. Da sei noch überhaupt nichts fest und man habe bisher Betriebskosten nur so gerechnet, ganz ohne irgendein organisatorisches Modell. Ha, ha! Das
Bürgerbegehren zeigt wohl Wirkung. Ob Hochtief weiter Geld in ein sog. Pilotprojekt steckt, wenn die Firma nicht einmal genannt wird? Die Machbarkeitsstudie hat Hochtief der Stadt Mülheim sicherlich nicht
aus reiner Nächstenliebe finanziert, oder? Veranstaltung zu Veranstaltung der Zu PPP=Private Public Partnership auch: Vom Mieter zum Käufer!
Die Stadt Velbert kauft einen Teil der Rathaus-Arkaden für über fünf Mio. Euro vorzeitig zurück. Kämmerin:
"Das ist eindeutig wirtschaftlicher." Von Velbert lernen, heißt Schluss mit PPP! WAZ-Artikel vom 2. März 07 als 22.12.06:
Gelsenkirchens damaliger Oberbürgermeister, der heutige NRW-Bauminister Oliver Wittke (CDU), auch Katastrophen-Olli
genannt, hatte das ehemalige Rathaus, das Hans-Sachs-Haus, zur Jahrtausendwende an die Deutsche Bank-Tochter Xeris und den
Baukonzern Heitkamp für einen Euro pro Jahr und einen Zeitraum von 25 Jahren verpachtet. Die Stadt verpflichtete sich gleichzeitig,
das Gebäude zurückzumieten. Der Preis blieb zunächst undefiniert und sollte sich nach den Kosten für die Sanierungsarbeiten an dem
mehr als 70 Jahre alten und vom Bauhausstil geprägten Gebäude richten. Nun steigt Gelsenkirchens notgedrungen aus dem
Sanierungsvertrag aus. Grund für den Rückzieher sind explodierende Sanierungskosten. Die Stadt hatte auf Auflagen verzichtet.
Ursprünglich waren die Planer von 12,5 Millionen Euro ausgegangen, zuletzt standen 143 Millionen Euro im Raum. Die
hochverschuldete Kommune wird nach zähen Verhandlungen nun 21,5 Millionen Euro an die Hans-Sachs-Haus-Sanierer zu bezahlen.
Über weitere 14 Mio muss noch ein neutraler Gutachter entscheiden. Eine Sanierung innerhalb der alten Bausubstanz scheint mit dem
neuen Deal vom Tisch. Ein Großteil des Gebäudes abgerissen wird, weil das Gebäude den Status des Denkmalschutzes verloren hat. 4.6.08: Die Elternvertretung der Karl-Ziegler-Schule in einem Protestbrief:
"Schulsanierung (oder auch nicht) - "Karl-Ziegler-Eltern" reicht's! Wann rollen die Bagger?" MBI-Brief an die Elternvertreter:
"Wir begrüßen es, dass Sie eine öffentliche Großveranstaltung durchführen wollen.
(205 KB)
(57 KB).
Bürgerversammlung beschließt neues Bürgerbegehren! Unterschriftenliste als (26 KB)
und "Gelsenkirchen muss doppelt zahlen": Städteplaner Alfred Luggenhölscher warnt Kommunen vor der finanziellen Geiselhaft bei Privatunternehmen, als (19,2 KB) - TAZ 21.12.06
(59 KB)
|
 |
 |
 |
 |
 |
 |
 |
 |
 |
 |
 |
 |