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MBI-headlines 2010, wöchentlich aktualisiert

  • Das schlimme Jahr 2001: MBI-Headlines
  • MBI-Headlines 2002: das Jahr der großen Fehlentscheidungen und Flops? Oder das Jahr von Lug & Betrug auf allen Ebenen!?
  • MBI-Headlines 2003: s.u.
  • MBI-Headlines 2004: Das Aufstieg der MBI und der Abstieg der OB zur Donna Berlusconia
  • MBI-Headlines 2005: Ein heftiges Jahr mit Katastrophen und großen Zwischenerfolgen für Bevölkerung und MBI
  • MBI-Headlines 2006: Ein Jahr im Wechselspiel zwischen gallischem Dorf und rapidem Zerfall von Demokratie und Rechtstaat am Mölmschen Hofe
  • MBI-Headlines 2007: Genial daneben, oder was? Privatisieren, deregulieren, chaotisieren und Mül- als Wühlheim mit Ruhr
  • MBI-Headlines 2008: Tollhaus a.d. Ruhr im Jubiläumsjahr: Ein Skandal jagte den nächsten und zu Ruhrbania Torschusspanik?! Hat Mülheim Köln als Klüngelhauptstadt endgültig überholt?
  • MBI-Headlines zum Wahljahr 2009 a.d. Ruhr und darüber hinaus: Zwischen Wählertäuschung, Selbstbetrug, Dilettantismus und Größenwahn
  • Besonders Lesenswertes aus all den Jahren

2003: das Jahr der Offenbarung?

Dezember
Bürgerbegehren mit Raketenstart am Adventsmarkt und nachfolgenden bösen Schikanen: Entgleisung der OB (“Demagogie und Mißbrauch demokratischer Instrumente”), Behinderungen bei der Unterschriftensammlung und unerlaubte Einmischung durch Steinfurt, der das Bürgerbegehren plötzlich für unzulässig erklärt. Die Unterschriftensammlung geht aber erfolgreich weiter! Neues” Flughafengutachten von August will Düsenflieger: “Rechtlich bedenklich! Gutachteritis hilft weder Flughafen, noch Fluglärmgeschädigten!” Riesenerfolg der BI “Diepenbech/Velauer/Tinkrathstraße”: Investor gibt auf, womit der B-Plan G 12 bereits zum 2. Mal gescheitert ist! In Dümpten Bereich Auf dem Bruch verschwinden die letzten Einkaufsmöglichkeiten,großer Protest der vielen älteren Menschen dort. Alternativen auf dem Gelände der leerstehenden Grundschule scheitern vorerst an OB Mühlenfelds windigem “100-Dächer-Programm” für junge Familien. Gerichtsbeschluss zu Müllgebühren in Oberhausen bringt die marode MEG noch mehr in Nöte. MBI-Fragenkatalog zu den MEG-Verlusten wird einfach nicht beantwortet!  Crossborder-Leasing insgesamt bedroht durch amerikanischen Gesetzesänderungsvorschlag. Ein Glück, dass die MBI das in Mülheim bereits vorher verhindern konnten. RP-Ablehnung des Haushalts 2003 erneuert den Hinweis, dass Neuinvestitionen bei Haushaltssperre unzulässig sind. Die MBI-Nachfrage dazu bzgl. Ruhrbania umgeht die Kommunalaufsicht aber im Eiertanz anders als in Oberhausen, wo Büssow persönlich den Schuldenmachern die Leviten liest! Rat nimmt Entscheidung aus der letzten Sitzung zur ungesetzlichen Gebührenübertragung aus dem Abwasserbetrieb zurück, nachdem der MBI-Antrag auf Verschiebung und Prüfung davor abgelehnt wurde! Zukunft des Abwasserbetriebes erneut vertagt, selbst die Zwischenlösung, da der Betrieb vom Heifeskamp wegmuss, damit das bereits verkaufte Gelände zum Einkaufsparadies umgebaut werden könnte!

November
“Ruhrstadt statt Ruhrbania” - Bürgerbehren läuft an alles für Ruhrbania: Architektenwettbewerb zur “Flaniermeile” Ruhrstr. beschlossen, dafür Rathausabriss und Einzug in das (Kakerlaken)-SWB-Hochhaus? nach dem Gebührenklau sollen nun Abwassergebühren steigen hohe MST-Schulden und Zowislo will Stadthalle und Schloss Broich geschenkt! kein Kuhhandel mit der Heimaterde für Ruhrbania! neue BIHeißener Straße wegen Verkehrsgefährdung , da wegen Metrorapid die Stichstr. zu neuem Aldi nicht gebaut wurde

Oktober
OVG beendet bösartige Schikanen gegen MBI-Ratsherrn MEG-Schulden und kein Ende? Unfall auf der Friedhofstr. bedingt durch Lankermann-LKW und Frau Mühlenfeld schweigt Abwassergebührenüberschuss per Ratsbeschluss illegal in den städt. Haushalt überschrieben Sander wiedergewählt MBI-Protestbrief an den VKU wegen der Aberkennung des Journalistenpreises für W. Rügemer durch den Verban Kommunaler Unternehmen: “Stillos, diskriminierend und in der Begründung verfassungswidrig!” RP hat bereits vor 2 Monaten weitere Innenstadtneugestaltung als unzulässig bei Haushaltssperre abgelehnt, doch Mühlenfeld und Sander verpulverten weiter Werbegelder für das tote Ruhrbania!

September
SPD-Eiertänze zum
Denkmalschutz Heimaterde Lankermann und kein Ende: eine Stadt blamiert sich für einen Günstling? Mülheim Verquer? Ruhrbania-Offensive: “Etikettenschwindel mit Ruhrb(w)ania? Ruhrwania ist eine Seifenblase wie der Metrorapid! Weder sinnvoll, noch finanzierbar und schon überhaupt nicht durchsetzbar!” RRZ-Abfahrt feierlich eröffnet . Wer aber genau wieviel bezahlt, ist unklar. MBI-Anfrage dazu wiederholt

August
Gemeindefinanzreform ist eine Farce!
Berliner "Chaos-Combo" spielt weiter nur die "Heisse Luft-Nummer"! MBI wiederholen Forderung nach einer "Notkonferenz Ruhrgebiet" und beantragen Anpassung des Solipakts Ost an die Gegebenheiten Rekordsaison im Freibad! 83.000 Badegäste trotz verkürzter Saison! Ein Glück, dass die MBI 2001 erfolgreich den Widerstand organisierten! RP stoppte Schulsanierungen, aber nicht den Sporthallenneubau. MBI fordern: Revidierung der RP-Entscheidung zur Schulsanierung und Prioritt für Mülheims Schulen dadurch, dass die Schulsanierung von Abwasser o.a. Jasper-Folgeproblemen entkoppelt wird! Öffentliche Kontroverse um eine erneute CentrO -Erweiterung. Die MBI wurden Ende 99 von allen anderen im Stich gelassen wurde, als sie gegen die Löschung der Verkaufsflächenbegrenzung des CentrO als Baulast vorgingen. Das hätte die heutige Diskussion erübrigt. Wie so oft: Wäre man den MBI gefolgt, wäre vieles erspart geblieben!

Juli
MBI-Halbjahrespressekonferenz und das lebhafte Echo: “MBI nötiger denn je!” und “Stachel im Fleisch der Altparteien. Die Mülheimer Grünen attackieren die MBI und bekommen Angst um ihre Dezernentin und um die anderen Leichen im Keller! MBI-Antwort: “Farbenlehre des Chamäleons!” Das Landesamt für Denkmalpflege will die Siedlung Heimaterde unter Denkmalschutz stellen, wie die MBI es bereits 2001 beantragten! MBI beglückwünschen die BI "Historische Gartenstadt Heimaterde" zu ihrem Riesenzwischenerfolg und freuen sich mit den Bewohnern der Heimaterde!” Was gärt in der Vergärungsanlage? Was gärt in der Vergärungsanlage? Überläufer Yassine und sein Aufstieg bei der MEG - alles Zufall? Mülheim und das Baugesetzbuch - 2 verschiedene Welten?: “Schandmauer” im Garten der Heimaterde  trotz Veränderungssperre und Denkmalschutzforderung MBI-Anfrage dazu . “Lex Lankermann?”  Possenkönig, Blumenkübel und kein Ende? Offener Brief an OB Mühlenfeld zu den beiden Problemen:  “Sie stehen im Wort!”
Aldi an der Heidestr . gegen Einzelhandelserlass, Planungsrecht und Stadtteilzentrum?
MBI-Beschwerde dazu a n den Regierungspräsidenten und Leserbriefserie dazu in der WAZ, u.a. auch vom MBI-Vorstand:" Für die Wiedereinführung von Bürgerbeteiligung und Stadtplanung"

Juni
Metrorapid endgültig tot , nachdem “Commander Peer” noch einen letzten Aufstand versuchte. Satire dazu Wissoll soll geschlossen werden. MBI-Brief an Erivan Haub Die asoziale Agenda 2010 der Sozis  und Kritik aus Mülheim Der Flughafen wird immer mehr zum Fluchhafen: dauernd Unfälle und dann noch der risikoreiche Erdgasspeicher daneben Staatsanwalt sucht keinen Anfangsverdacht bei Baganz/Jasper. Gleichzeitig werden immer neue Folgeschäden durch die Jasper-Beratung bekannt: nun auch noch Steuerersparnis durch MVG als Flop!

Mai
Aufgewärmte Projekt-Allianz von SPD+FDP+Überläufer nur heiße Luft! Kein 1. Mai wie jeder andere: MBI-Flugblatt OVG gibt Bergbaugegner vom Niederrhein recht: Hochwasserschutz hat oberste Priorität. Schlecht für Ruhrbania und Metrorapid in der Ruhraue! Freibadsaison eröffnet: das Freibad bleibt, doch hoffentlich nicht als “Naturbadtümpel”

April
Dreister Versuch, die ökologischen
Errungenschaften im medl-Vertrag klammheimlich rückgängig zu machen: MBI-Antrag macht`s öffentlich und führt zur Entschärfung Jasper`sche Fehlberatung beim Abwasserverkauf: aus 25 Mio Euro werden 3! MBI-Antrag erfolgreich: GATS-Abkommen wird auch in Mülheim öffentlich Bürgerversammlungen im “Wohnpark Witthausbusch” machen der Verwaltung Beine, um das Dauerchaos zu regeln OB Mühlenfeld gewählt bei unter 40% Wahlbeteiligung

März
völkerrechtswidriger
Kriegsbeginn im Irak und weltweite Massendemos, MBI-Antrag zu “Cities for Peace” wird jämmerlich verschoben OB-Neuwahl: Achtungserfolg für die MBI und Stichwahl. Manipulation im Wahlkampf und ein Nachspiel: Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Schulleiter Heeren alle OB-Kandidaten kippen um und versprechen das Ende der Verdichtung und Denkmalschutz für die Heimaterde, Superzwischenerfolg für die Arbeit der BI Chaos und Wildwuchs mit neuem Plus nach neuem LIDL auf der Weseler Str. dafür drohen Rückzahlungen für den Torso Emmericher Str ., weil anders gebaut als beschlossen wurde, doch die Presse erscheint zum Ortstermin nicht

Februar
Immer mehr Friedensdemos gegen den drohenden “Bush”-Krieg Nedbouw-Pleite steigert das Chaos auf dem ehemalien Kasernengelände Treffen der “Schutzgemeinschaft der Zowislo-GeschädigtenImmer mehr setzen sich ab vom Metrorapid: EVAG Essen und VRR-Chef Gleixner kritisieren Kannibalisierungseffekte für ÖPNV und Minister Horstmann beschimpft ihn dafür Riesenbeteiligung und totale Ablehnung der B-Pläne zur Heimaterde, dennoch lehnen alle die MBI-Anträge zum Denkmalschutz für die Heimaterde ab

Januar
mehr
Zuschüsse für den Metrorapid? mehrfach Meldungen des WAZ-Konzerns und dann wieder Dementis aus Berlin Flugblatt und Unterschriftenliste der neuen BI “Historische Gartenstadt Heimaterde” Gartenstadt Heimaterde - Wie lange noch?” als  (108 KB) Schröder/ Clement/ Steinbrück auf Jungfernfahrt mit Transrapid in Schanghai: na und? Der Metrorapid macht keinen Deut mehr Sinn, weil diese Probefahrt klappte! MBI-OB-Kandidat Willi Schmitz-Post dazu: “Erhalt und Ausbau des Nahverkehrs nützt den Bürgern weit mehr für weit weniger Geld als der unnütze TramRapid!” Vorbei, endlich vorbei? Der Albtraum 2002! Rückblick mit Ausblick auf 2003: „Über den Köpfen, muss der/die/das .... grenzenlos sein?!“ Mülheim droht zum Regelfall zu werden. auch als  (70,8 KB)