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MBI-headlines 2010

• Das schlimme Jahr 2001: MBI-Headlines
• MBI-Headlines 2002: das Jahr der großen Fehlentscheidungen und Flops? Oder das Jahr von Lug & Betrug auf allen Ebenen!?
• MBI-Headlines 2003: das Jahr der Offenbarung!?
• MBI-Headlines 2004: Das Aufstieg der MBI und der Abstieg der OB zur Donna Berlusconia
• MBI-Headlines 2005: Ein heftiges Jahr mit Katastrophen und großen Zwischenerfolgen für Bevölkerung und MBI
• MBI-Headlines 2006: Ein Jahr im Wechselspiel zwischen gallischem Dorf und rapidem Zerfall von Demokratie und Rechtstaat am Mölmschen Hofe
• MBI-Headlines 2007: Genial daneben, oder was? Privatisieren, deregulieren, chaotisieren und Mül- als Wühlheim mit Ruhr
• MBI-Headlines 2008: Tollhaus a.d. Ruhr im Jubiläumsjahr: Ein Skandal jagte den nächsten und zu Ruhrbania Torschusspanik?! Hat Mülheim Köln als Klüngelhauptstadt endgültig überholt?
• Besonders Lesenswertes aus all den Jahren

Dezember 2009
Wüllenkemper nach 49 Jahren aus der SPD ausgetreten. Und tschüss! Die MBI-Weihnachtswunschliste 2009 als Bürgersoli zur Rettung maroder Stadtfinanzen? MBI lehnen dies rundherum ab und fordern die Stadt auf, endlich Kassensturz und Beschränkung der Geldverschwendung durch ein Moratorium zu Ruhrbania! „Endlich die Reißleine zu ziehen!“ MBI fordern zur Mülheimer Haushaltskatastrophe Kassensturz und Moratorium zu Ruhrbania, als Medl-Gaspreiserhöhung zum 1. Feb. 2010 durch nichts gerechtfertigt! Deshalb Widerspruch einlegen! MBI-Antrag erfolgreich! Abwassergebühren statt 4,7% Erhöhung nun 0,5% Senkung , nur weil die kalkulatorischen Zinsen von 7 auf 6% angesetzt wurden! MBI-Ratsantrag für einen "Bürgerhaushalt" erfolgreich?! Kämmerer will 3 workshops, 1 Broschüre und eine Internetplattform zum Haushalt einführen! Erfolgreicher Adventsmarkt auf dem Kirchenhügel: MBI fordern, Weihnachtsmarktes in der Altstadt inkl. Bachstr. und Pastor-Barnsteinplatz. Auf der Schloßstr. reicht eine geschmackvolle Dekoration mit weniger Ständen, dafür aber die Marktstände einbezogen. Und so könnte dann in 2010 nach langem Gezerre der Mülheimer Weihnachtsmarkt endlich genau so stattfinden, wie die MBI es im Feb. 2001 bereits vorgeschlagen und beantragt hatten , was auch bereits damals im Ausschuss für Bürgerservice eine große Mehrheit fand Sportausschuss mit MBI-Antrag, Regressansprüche an die Fa. EKO-Plant wegen fehlerhafter Planung des Naturbades zu prüfen, ebenso die Kosten für den Rückbau in ein konventionelles Freibad. Jürgen Weinzierl, MBI-Vertreter im Sportausschuss, brachte es so auf den Punkt: „Das Naturbad ist für Mülheim so, als hätte jemand einen Mercedes bestellt und bezahlt und dann einen Fiat 500 bekommen.“ Und der FDP-Vertreter ergänzte: „ … aber auch noch ohne Reifen“. Wie so oft gilt auch hier: Hätte man nur früher auf die MBI gehört ..... Die FH-Standortentscheidung für die Duisburger Straße sollte nicht nur ein Moratorium für Ruhrbania nach sich ziehen, sondern auch die überfällige Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in Broich/Speldorf und die völlige Neuplanung des Bereichs des ehemaligen Bhf. Speldorf! Für Klimaschutz und gegen die Eon-/RWE-Seilschaften: Während Deutschland auf internationalem Parkett als Klimavorreiter glänzt, wird daheim Klimaschutz aus dem NRW-Gesetz gestrichen: Unterzeichnen Sie den Appell an Rüttgers und die NRW-Landespolitik , keine Lex E.on zu erlassen! Welt-Klimakonferenz in Kopenhagen und die traurige Mülheimer Realität: Ruhrbania als Paradebeispiel für Nichtbeachtung des Klimaschutzes Eben mal nebenbei 1,7 Millionen zum Ankauf des ehemaligen Arbeitsamtes, aber keine 1000 Euro, um das Weihnachtskonzert der Jugendmusikschule durchzuführen? Wie bitte? Mit Haushaltssanierung hat beides jedenfalls nichts zu tun! Dafür müssen nämlich die abenteuerlichen Finanzkonstruktionen der Stadt beendet, ein Moratorium für Ruhrbania durchgesetzt und endlich auch seriösere, gesetzeskonformere Haushaltspolitik in Mülheim wieder eingeführt werden!

November 2009
Schäuble muss Soli ab 2005 wegen Widerspruchsansturm unter Vorbehalt stellen! Ein erster Zwischenerfolg! Neuwahl in Dortmund wegen Wählertäuschung! In Mülheim nicht wirklich anders! Autokralle  auch in Mülheim ohne demokrat. Beteiligung eingeführt! MBI-Fragen dazu Kommt das Ende des Solipakts vom Bundesverfassungsgericht!? Für alle Steuerzahler gilt: Widerspruch einlegen! Muster als (24 KB). Überlegungen zum Feiertag 19 Jahre deutsche Einheit aus der Sicht eines parteiunabhängigen, aber nicht unpolitischen Westbürgers  aus der Ruhrprovinz: Ergebnis nach 19 Jahren deutsche Einheit, so wie sie gemacht wurde: Aushöhlung und Abbau von Demokratie und Rechtstaatlichkeit in Ost und West!? Neue Ruhrbania-Verkehrsführung Innenstadt von Taxifahrern unisono als Verkehrschaos und Katastrophe bezeichnet! MBI fordern erneut ein Moratorium für Ruhrbania zwischen Eisenbahn- und Nordbrücke: Verbessert lieber die Ampelschaltungen, statt die overflies niederzulegen! Haushaltskatastrophe und Versteckspiel des Kämmerers: MBI fordern Transparenz durch sofortigen Kassensturz, eine andere Prioritätensetzung und einen Bürgerhaushalt "Wolf im Schafspelz" zur Demo von Aktivisten der Kampagne “PPP-Irrweg“ vor der Tagung des Bundesverbandes PPP in Berlin: "PPP ist der Ausverkauf des Gemeinwesens und eine Bankrotterklärung der Politik", auch als (299 KB) Die Gebühren für Müll sollen 2010 um 2,95%, für Straßenreinigung um 4,9%, für Winterdienst um 2,6% und für Abwasser um 4,7% steigen , obwohl sie wegen der niedrigeren Benzinkosten fallen müssten Folge der Privatisierung! Die OB, die Absage der Absage und der schwarze Peter: Eine Mölmsche Posse oder mehr?! Weihnachtskonzert der Jugendmusikschule wegen Haushaltssperre abgesagt und die Absage 2 Tage später rückgängig gemacht! Chaos pur, in Mülheim a.d. Ruhr? “Ruhrbania, Ruhrbanium, Ruhrbaniae, Ruhrbanio, Ruhrbaniorum .... anno 2009“: Die Ruhrbania-Ruhrpromenade - ein  Leuchtturmprojekt als Scherbenhaufen und finanzielles Debakel als 3. Eingangsklasse am Krähenbüschken, was sonst? MBI stellen Antrag an den Bildungsausschuss Baganz jetzt als Opel-Retter in der Opel-Treuhand . Dr. J.B. als Geheimwaffe wie beim RWW-Verkauf, bei der MEG-Umgründung, bei Nokia oder im Aufsichtsrat der IKB? Haha! Fluglärmmessstation in Holthausen eröffnet. Ergebnisse auf der Internetseite www.DFLD.de  Antrag für den Planungsausschuss am 10.11.09 zu beschließen, unverzüglich mit den Markthändlern auf der Schlosstr. die Verlängerung ihres Vertrages auszuhandeln, und zwar für mindestens 4 Tage in der Woche und auf die Verlängerung der Kübelbaumreihen auf der Schlossstr . über die Viktoriastr./Synagogenplatz hinaus zu verzichten. Kein Geld für eine 3. Klasse in der Grundschule Krähenbüschken , aber unnötiger Umbau des Brückenkopfs Nordbrücke für 16 Mio.? Skandalös!

Oktober 2009
Waldemar Nowack vom Netzwerk gegen Fluglärm über MBI-Ticket im Aufsichtsrat des Flughafens! Eine bundesweite Premiere - ein erklärter Flughafengegner und Lärmschutzaktivist sitzt am Kontrolltisch! Schwindelig verhandelt? MBI setzte sich durch und plazierte Aufsichtsräte an sensiblen Stellen u.a. in FEM, medl, M&B sowie der RPG (Ruhrbania-Projektentwicklungs-Gesellschaft) Endlich: RWE bestätigt Rückzug aus Belene! Glückwunsch an urgewald und die bulgarischen Umweltschützer! Auch die MBI haben ein wenig dazu beigetragen, den Wahnsinn zu verhindern! Hamburg. Mehrere Gaspreisrebellen haben erfolgreich gegen Preiserhöhungen auch von Eon Hanse geklagt, die erste aller Sammelklagen. Auch alle Mülheimer Kläger waren erfolgreich , obwohl die Sammel- in Einzelklagen zerlegt worden war! Haushaltssperre ab Nov.? Wirkungsloses Alibi des Kämmerers! Wahlbetrug in Dortmund wegen Verschweigens der Haushaltslöcher?! In Mülheim der Dauerzustand? als Was aber ist in Mülheim/Ruhr anders als in Dortmund? Ein anderer RP? und: Wegen “Wahlbetrug“ der OB soll Mülheimer Rat dem Kölner Beispiel folgen, beide Artikel auf einer Viele medl-Kunden erhielten am Wochenende Post. Betreff: „Erdgasliefervertrag - Änderung der Preisanpassungsregelungen“. Widerspruchsvordruck zu den einseitigen medl-Vertragsänderungen als (23 KB). MBI-Antrag, für die Ruhrbania-Baufelder 3,4 und 5 zwischen Eisenbahnbrücke und Friedrich-Wilhelm-Hütte ein Moratorium zu beschließen, zumindest solange, bis die Realisierung der Projekte in den Baufeldern 1 und 2 wirklich gesichert ist. 2 gemeinsam MBI/FDP-Ratsanträge: 1.) den Kämmerer zur Etateinbringung noch in diesem Jahr zu bewegen und 2.) alle Wertgrenzen um das 2,5fache herabzusetzen Moratorium zu Ruhrbania jetzt! Geld und Anstrengungen werden nun auch in Broich/Speldorf benötigt, um die zukünftige FH zu einem Erfolg werden zu lassen! Die peinliche Einkaufsbroschüre der MST zur Innenstadt: Hunderttausende Euro versenkt! Hilft nur noch die Auflösung dieses ineffizienten Fasses ohne Boden? MST, oh weh, oh weh?! Rathaussanierung beginnt: Unseriöse Umwegfinanzierung, vergaberechtswidrig und intransparent! Blamage pur, in MH a.d. Ruhr? FH kommt an die Duisburger Str.! Auch deshalb: Moratorium für Ruhrbania! Lasst nun AOK, Gesundheitshaus etc. stehen! Spät, aber immerhin ein Kompromiss: Markthändler zur Weihnachtszeit auf den Viktoriaplatz, keine Verbannung zum Berliner Platz! MBI weiter für einen richtigen Weihnachtsmarkt nur in der Altstadt! Das würde die Problematik der Markthändler automatisch lösen Mülheim und seine Kübelbäume zwischen Dauer-Lachnummer, Trauerspiel und Geldverschwendung! Schildbürgerei mit unglaublichem Dilettantismus und Geldverschwendung kaum noch zu toppen! Nationalfeiertag 3. Okt.: Wann endlich wird der Solipakt geändert?! Was aber ist das Ergebnis nach 19 Jahren deutsche Einheit, so wie sie gemacht wurde? Aushöhlung und Abbau von Demokratie und Rechtstaatlichkeit in Ost und West!

September 2009
Ohne wenn und aber: MBI für den Wochenmarkt Schloßstr. auch in der Weihnachtszeit und für einen Weihnachtsmarkt nur in der Altstadt! Strafverfahren gegen Ratsherrn und Betrüger Yassine stillschweigend vor Monaten beendet und vor den Wahlen verschwiegen! In Anlehnung an Ciulli mit dem umstrittenen Faßbinder-Stück „Die Stadt, der Müll und der Tod“ das Mölmsche Realtheater „Die Stadt, der Müll und die Blüten im Sumpf“ als EuGH-Verhandlung zum missachteten Vergaberecht bei Ruhrbania FH-Diskussionen neu entbrannt und nur noch peinlich! Doch Ruhrbania ist endgültig raus! Sterbende Kübelbbäume und gebeutelte Markthändler auf der Schlosstraße, sowie ein immer noch ungeklärter  Weihnachtsmarkt 2009 Dubiose "geplante Erweiterung des evangelischen Krankenhauses" mit vorgesehenen massiven planungsrechtlichen Befreiungen incl. Überschreitung der Vollgeschosse um 2 von 4 auf 6, der GRZ um 20% und der GFZ sogar um 84%, ohne dass sich Sinn und Zweck der Baumaßnahme aus Text oder Karte erschließt "Karikaturenstreit" auf Mölmsch: Urteil beim Landgericht nur abgemildert, deshalb Revision!

August 2009
Kommunalwahl 2009: MBI auf breiter Front erneut zugelegt! Warum und wie die Demokratie in Mülheim nicht funktioniert! Beispiel Ausschuss für Bürgerservice, der verschwiegene Dezernent und die hingehaltenen Feuerwehrleute zu den berechtigten Ansprüchen für geleistete Überstunden über die reguläre und zulässige Maximalarbeitszeit von 48 Stunden pro Woche hinaus Rüttgers vor dem Forum auf Wahlkampftour. 2 Fragen an ihn zur Abschaffung der Stichwahl bei der OB-Wahl und zur Abschaffung des Widerspruchsrechtes für die Bürger Baubeschluss Ruhrstadion im Sportausschuss am 25.8.09 ohne Finanzkonzept?! Unglaublich! Das Stadionkarusselmodell für den VfB Speldorf ist höchst unseriös! Einladung zur MBI-Wahlfete am Europa-Pavillon in der MüGa am 22. August als Amtsmissbrauch im Mülheimer OB-Wahlkampf? Verplempert Frau OB städt. Gelder für ihren persönlichen Wahlkampf und nutzt sie datenschutzrechtlich bedenkliche Adressenlisten? Mülheims Linke für Flughafenausbau oder Wim-Bim ihres OB-Kandidaten? Der sollte sich besser erst in Essen bei seinen Parteikollegen sachkundig machen! Nach Agnoli, Woolworth, Kaufhof etc. nun Aus auch für Peppino am Berliner Platz: Basta statt Pasta! Das Elend der Mülheimer Innenstadt im Affenzahn?! FH-Standortentscheidung auf nach den Wahlen verschoben! Reiner Akt der Gesichtswahrung für die Ruhrbania-Fangemeinde!? Thügakauf durch Städtekonsortium die größte Rekommunalisierung aller Zeiten. Und Mülheim/Ruhr eine Insel, zumindest wenn es um Privatisierung oder Rekommunalisierung geht? MBI-Faltblatt: " Mülheim braucht eine starke MBI auch gegen die vorherrschende Missachtung des Rechtsstaates wie bei Ruhrbania oder der medl" als   Stellungnahme des MBI-OB-Kandidaten F. Lemke zu den Wahlprüfsteinen der Flughafengesellschaft FEM und des Netzwerks Mülheimer Bürger gegen Fluglärm: "Die gegenwärtige Belastung der Bevölkerung durch tief fliegende Düsenjets, Schulflüge und Hubschrauberbetrieb insbesondere an Sonn- und Feiertagen und die Belastung der öffentlichen Haushalte mit 600.000 – 800.000 Euro/jährlich, müssen  reduziert und nach Möglichkeit beendet werden. . Als allererstes  muss der unselige Mülheimer Ratsbeschluss zum Geschäftsflughafen Essen/Mülheim nach der Wahl gekippt werde. Bekanntlich kam der inzwischen anachronistische Beschluss in 2001 einzig durch die Stimme des gekauften Überläufers Yassine zustande!" Die ganze Stellungnahme als MBI-Wahlveranstaltung im Handelshof mit der Mülheimer Band G 140. Einladung als Man glaubt es kaum! Schon wieder ein neuer FH-Standort-Vorschlag mit FH-Standort Kocks + "Studierendenzentrum" nach Ruhrbania!? Die MBI fordern: Kostenkalkulationen müssen auf den Tisch, bevor weitere Luftschlösser erzeugt werden Infernalischer Gestank in den Styrumer Ruhrauen aus dem Naturschutzgebiet . Was darf der Bauer dort alles aufbringen? Stadt erklärt sich für unzuständig. Wie bitte? Speldorf: Wanners dicht, Geschäfte andere Straßenseite auch und nun Da Baffone im Depot. Wer ist der nächste? Der letzte macht das Licht aus ....? MBI fordern Rückbesinnung auf die Rahmenplanung Speldorf! Die traurigen Pappeln von der Saarner Str..... oder: Bei dem unausgegorenen Stadionprojekt für den VfB Speldorf kommen Kinder und Bäume ganz zuletzt! Indiskutabel! Kein Tempolimit auf der Ruhrtalbrücke möglich? Wie bitte? Blanker Zynismus! MBI-Flugblatt aus 2007 als MBI hoffen, dass Düsseldorf sich beim FH-Standort für den Kassenberg entscheidet - die städtebaulich spannendste Möglichkeit, zugleich für die Stadt fast kostenneutral! EuGH-Verhandlung am 23. Sept. in Luxemburg zu Ruhrbania und das missachtete Vergaberecht: Ein Stück aus dem Tollhaus, aber auch ein Trauerspiel der mutwilligen Zerstörung für ein windiges Prestigeprojekt

Juli 2009
Gebührenabzocke!!? MBI-OB-Kandidat fordert viel mehr Transparenz, Leistungsgerechtigkeit und Rekommunalisierung MST, oh we, oh weh! Frau K. und die Krokodilstränen zur ungeliebten Altstadt Internetseite PPP.Irrweg.de und Wahlprüfsteine der BI “Mülheim bleibt unser“ für die Kommunalwahl am 30. Aug. 09 zu den Problemfeldern Privatisierung, PPP-Modelle und Rekommunalisierung, zusammen mit den MBI-Antworten als (33 KB) polit. Frühschoppen im Kulturzentrum Fünte am 26. Juli, dazu die Flugblätter für die Anwohner von Beckstadt-/Ludwigstr. und von Fünter Weg/Honigsberger Str . als Einladung zur Fünte, an die beide Gebiete direkt angrenzen, alles zusammen als LESERBRIEF zur Zunahme der Niederschläge: "Keine weitere Versiegelung, am wenigstens im Wald am Lönsweg!" Musterbrief an Bundespolitiker und BundestagskandidatInnen 2009 zum ÖPP-Vereinfachungsgesetz, das zum Glück doch nicht vor den Wahlen durchgepeitscht wurde Erneutes BGH-Urteil zu Gas-Sonderverträgen und medl stellt sich dumm: MBI fordern Gleichbehandlung und empfehlen allen medl-Kunden, die Jahresabrechnung zu kürzen! als Medl-Jahresabrechnungen 2009. Was tun? Musterbrief zu Kürzungen bei der Jahresrechnung 2009 als EU-Vergabeverfahren zu Ruhrbania wird im Herbst beim EuGH in Luxenburg verhandelt Beykozplatz vor dem Flughafen am Stadtrand? Frau Mühlenfeld hatte dabei Integration und die Stadt Essen wohl kaum im Blickfeld! Medl und die Medien: Verstümmelung eines Leserbrief »Verdeckte Kredite, entmündigte Ratsmitglieder: Dienstaufsichtsbeschwerde gegen SPD-Oberbürgermeisterin in Mülheim an der Ruhr - Unsere Stadt ist faktisch bankrott« . Ein Interview von junge welt mit MBI-Fraktionssprecher Lothar Reinhard, nachzulesen als MBI-OB-Kandidat Friedel Lemke fordert, nachdem die FH-Ruhrbaniavariante unrealistisch ist: Finger weg von den Ruhrbania-Baufeldern 3+4: Laßt Gesundheitshaus, AOK und ehemaliges Arbeitsamt stehen, genauso wie den overfly von der Nordbrücke zur Aktienstr.! Unsere Stadt darf ihre Handlungsfähigkeit für die Zukunft nicht ganz verspielen! Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Frau OB Mühlenfeld wegen Missachtung demokratischer Grundregeln und Entmündigung des Rates der Stadt im Zusammenhang mit der 40 Mio. Euro-Bürgschaft für den SWB zur Rathaussanierung. Die ganze Beschwerde als Pünktlich zum Wahlkampf: Das Konzept für Ruhrbania-Baufeld 1. Wie bitte, ein Ärztehaus? Das wurde am Stadtbad doch gerade erst verdrängt! Gigantische Geldverschwendung!

Juni 2009
Gute Nachricht für viele medl-Kunden, die in den letzten Jahren die Gaspreiserhöhungen nicht bezahlten: Sie können die einbehaltenen Gelder behalten! Ein Riesenerfolg auch der BI gaspreise-runter-mh! Und die anderen medl-Kunden? MBI fordern Gleichbehandlung und empfehlen allen medl-Kunden, die Jahresabrechnung zu kürzen! als Medl-Jahresabrechnungen 2009 sind gekommen. Was tun? Musterbrief zu Kürzungen bei der Jahresrechnung 2009 als FH-Standort Ruhrbania+Kocks hochgradig problematisch und behindertenfeindlich Wiecherings peinliche Autismus-Entgleisung Zu der unwürdigen Geheimniskrämerei um die 40 Mio-Bürgschaft für die Rathaussanierung und den Eklat im Rat der Stadt Mülheim am 18. Juni 2009 die Hintergrundgeschichte: "Ein Baustein für das finzielle Ruhrbania-Totalfiasko" als SPD-MH tritt zur FH-Frage nach und tritt völlig daneben! Öffentliche Aufforderung der MBI an Fraktionschef Wiechering, den SPD-Fragenkatalog zur FH zurückzunehmen, als Für eine Mülheimer Initiative zur Prüfung der Weiterführung des Mülheimer Kaufhofs in einer zukünftigen Kaufhaus AG als Fusion Karstadt-Kaufhof nach der Arcandor-Insolvenz Warum Geheimniskrämerei um die 40-Mio-Bürgschaft für den SWB zur Rathaussanierung? Schildbürgerstreich eines Zaunkönigs an der Max-Halbach-Str.? MBI-Anfrage zum Neubau an der Max-Halbach-Str. und dessen Zäunen, die zur Straße die Sicht und nach hinten den Zugang zu dem gerade erst renaturierten Halbach versperren Flaniermeile als Streichelzoo als neues Ruhrbania-Konzept? Mölmsche Demokratie ein schwerer Pflegefall , 4 aktuelle Beispiele Mülheims Planungsdesaster reif für das Guinessbuch? MBI-OB-Kandidat Friedel Lemke fordert Kassensturz und Notbremse gegen den drohenden finanziellen Absturz Mülheims jetzt, nicht erst nach den Wahlen! "Alles muss unverzüglich auf den Prüfstand, auch "heilige Kühe", will unsere Stadt nicht ihre Handlungsfähigkeit für die Zukunft verspielen!" MBI fordern Rederecht für FH-Rektoren im Hauptausschuss und das Land zieht die Notbremse? MBI fordern Zurückerstattung bzw. Verrechnung von KiGa-Gebühren für ausgefallene Kindergartenzeiten wegen Streiks Erneut böse Ausgrenzung der MBI zur FH-Frage. Offener Brief an Schnitzmeier und die Reaktion als "Nicht nur die Erdbeerherztorte, auch die absolute Spitzenleistung an Dilettantismus und Halbwertzeiten von Wasserstandsmeldungen zur geplanten FH Ruhr-West sollte unbedingt beim Guinessbuch ebenfalls angemeldet werden! Und auch das Ruhrbania-Trümmerfeld ist ebenfalls nicht zu toppen!" als

Mai 2009
Abbruch inne City, und zwar gründlich! Nur noch mit Zynismus zu ertragen?  FH-Durcheinander mit täglich geänderten Wasserstandsmeldungen!? Der Bundestag hat die Aufnahme der sog. "Schuldenbremse" ins Grundgesetz beschlossen. Bis heute antwortete keine/r auf den MBI-Brief vom Feb., woran man sehen kann, wie ernsthaft die ganze "Schuldenbremse" wirklich zu sehen ist! Also GG-Änderung als Placebo in Krisen- und Wahlkampfzeiten?! MBI-Antrag an den Hauptausschuss am 9.6., die städtischen Vertreter/innen im medl-Aufsichtsrat zu beauftragen, darauf hin zu wirken, dass die medl allen Kunden mit Gaslieferungs-Sonderverträgen die Erhöhungsbeträge der letzten 3 Jahre zurück erstattet oder verrechnet . Die medl kündigt anscheinend alle Sonderverträge und bietet neue an, die aber bzgl. Preisanpassung wieder unwirksam sein dürften! Hinweise zur Vertragskündigung FH-Synopse der Verwaltung: Ruhrbania oder nichts!? Riesiges Durcheinander? Größte Erdbeertorte der Welt: Herzlichen Glückwunsch an Pro Altstadt im doppelten Sinne!! Weltrekord für das Guinessbuch! "Ein Herz für Mülheim - ein Riesenherz für die Altstadt!" Riesenblamage für die MST! "Ein Herz für Mülheim - ein Herz für die Altstadt"- Fest in der Mülheimer Altstadt: Am 23. Mai einschließlich des MBI-Jubiläumsfestes auf dem Teinerplatz ab 11 Uhr. Dazu auch das MBI-Faltblatt zum 10jährigen Bestehen als Der drohende finanzielle Absturz Mülheims! Hätte man/frau doch nur im letzten Herbst auf die MBI gehört! MBI-OB-Kandidat Friedel Lemke fordert mehr Sachlichkeit in der Diskussion um den Fachhochschulstandort. Zur Auswahl stehen nur noch Lindgens-Gelände oder Duisburger Straße, was aber zuallererst von den Rektoren und dem Land entschieden werden muss!  FH-Ruhrbania-Durcheinander: Mülheim nun endgültig in der Sackgasse und vor die Wand gefahren? Presseerklärung zum 3. APRI-Treffen in Mülheim/Ruhr: Kampagne zum "ÖPP-Beschleunigungsgesetz" wird gestartet! Stoppt die Privatisierung der Daseinsvorsorge incl. der PPP-Modelle, beschleunigt sie nicht! FH-Standort: MBI präferieren Lindgens, wenn Nordstadt nicht geht. Ruhrbania ist der ungeeignetste Nach Innenstadtkrise, FH-Chaos jetzt Baubeginn Wasserwanderrastplatz: Unglaubliche Unvernunft! Jetzt auch CDU und Grüne für Moratorium zum Hafenbecken, na endlich! Blamable "Bruchlandung für den Bürgerentscheid Pro Flughafen" Auch bei diesem Flop kam alles, wie von den MBI vorher gesagt! vgl die ausführliche MBI-Stellungnahme vom letzten Nov.. , "Die Flughafen-Saga ist ein Paradebeispiel für missachtete Demokratie und überholtes Kirchturmsdenken im Ruhrgebiet, angestachelt und immer wieder entfacht von einer Handvoll Lobbyisten!"auch als

April 2009
Gerichturteile bestätigten in allen Fällen: Die medl-Preiserhöhungen der letzten Jahre waren bei allen Sondervertragskunden unzulässig. MBI empfehlen allen medl-Kunden, Geld zurückzufordern und Widerspruch gegen die einseitige Vertragsänderung einzulegen gegen den Versuch, die Sondervertragskunden zu übertölpeln . Widerspruchsmuster als MBI-OB-Kandidat fordert öffentliches Gerichtsverfahren zu Yassine, keine weitere "faule" Einigung! und Tollhaus mit Yassine? - Vertuschung nächster Akt? Schwerer Schaden für Demokratie und Rechtstaat?!   Ruhrbania-FH-Chaos und MBI böse ausgegrenzt: Berlusconi lässt grüßen oder besser Schramma? als RWE braucht neuen Aufsichtsratsvorsitzenden - und einen neuen Atomkurs! Vorstandschef Großmann angeschlagen Einigung mit Yassine auch mit der Staatsanwaltschaft? Bitte nicht! Ruhrbania-FH-Chaos und MBI böse ausgegrenzt: Berlusconi lässt grüßen oder besser Schramma? als RWE braucht neuen Aufsichtsratsvorsitzenden - und einen neuen Atomkurs! Vorstandschef Großmann angeschlagen Friedel Lemke als MBI-OB-Kandidat ins Rennen geschickt Chaos in the city und Ruhrbania ade? Böse bei FH-Planung verrechnet und nun große Ratlosigkeit? Braucht die FH mehr Fläche als bisher in Ruhrbania vorgesehen? Wie bitte? Potemkinsche Dörfer in der Innenstadt? Holzattrapenbäume auf der Schlossstr. Speldorf: Der letzte macht das Licht aus .... Wird die Postfiliale doch geschlossen? MBI bitten Frau Mühlenfeld,, sich kraft Amtes einzuschalten Oberverwaltungsgericht und Bürger an der Pipeline Strecke sind dagegen - aber: BAYER will mit Hilfe von RP Büssow die CO-Pipeline vorzeitig! Vorsicht Ostersatire! Frühlingserwachen am Hofe zu Mölm Ruhrbaniensis?! "Von allen guten Geistern befreit sind die mölmschen Granden in medl, MST und selbst die local queen ......" Mehr zu Schlossherrin Inge, Fürst Gerd von der Burgstr. und der Königsdame als (98 KB) Ostermarsch Ruhr 2009 von Duisburg bis Dortmund! Heftige Auseinandersetzungen um die MST. Beim Gespräch mit den Altstadt-Gastronomen setzte Frau Kammerichs die Pro Altstadt-Vorsitzende Annette Schulze vor die Tür, obwohl diese in Vertretung eines Gastronomen erschienen war! Die MBI haben in einem Brief Frau OB und den BHM-Chef aufgefordert, eine schnelle öffentliche Entschuldigung der MST-Dame einzufordern. RP Büssow und Bayer versuchen, mit Vertrag das OVG zur CO-Giftgas-Pipeline zu übertölpeln! Mülheimer Bauwut ist Harakiri! Nä. medl-Preissenkung zum 1. Juni: zu wenig und zu spät! Gleichzeitig hinterhältiger Versuch, Sondervertragskunden zu übertölpeln! Widerspruch als Kaufhof demnächst dicht, Vivacon in Nöten und Ruhrbania? Moratorium, aber schnell! MST, oh weh, oh weh? Völlig überfordert mit der Innenstadtkrise? MST auflösen! Pünktlich zum 1.4.: Hafenbecken ins Wasser gefallen! Und Tschüss! Dafür aber hallo! als (223 KB)

März 2009
Widerspruch und Aufforderung zur Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 26.3.09 zur Vorlage V 09/0037-01 "Erlass einer Umlegungsanordnung für den Bereich des Bebauungsplans "Honigsberger Str./Fünter Weg - U 17", weil die MWB-Aufsichtsratsvorsitzende als befangene OB die Sitzung leitete und mit abstimmte Erster Zwischenerfolg der MBI: Frau Dagmar Mühlenfeld, Aufsichtsrätin und OB, veröffentlichte Nebeneinkünfte 2008. Die spannendere Frage aber ist, wieviel sie abgeführt hat. MBI-Fraktionssprecher muss Akteneinsicht gewährt werden , nachdem mehr als 20% der Ratsmitglieder dafür unterschrieben! Warum Mülheims Oberbürgermeisterin so viel Geld vom RWE bekommt - 209.000 Euro für das Jahr 2008, als APRI-Rede auf der Berlin-Demo am 28.3.09 als Kein Las Vegas am Autobahnkreuz Kaiserberg! Autohof ja, aber eben nur Authof! Frau Mühlenfeld als selbsternannte Rächerin der Benachteiligten , die Mölmsche Demokratie und die Presseschelte. Hauptsache gegen MBI! Die Kölner Tragödie als Folge der organisierten Unverantwortlichkeit der Privatisierung?! Ruhrbaniafinanzierung gesichert? Von wegen! Städtebaufördermittel sind nicht mehr als der Tropfen auf den heißen Stein des Milionengrabs Ruhrbania Keine Schließung der Postfilialen in Speldorf und Heißen! Unterschriftenliste und MBI-Ratsantrag Bevölkerung schrumpft schneller als erwartet. Dennoch noch mehr Baupläne!? Mülheim auf Crash-Kurs! Enteignungen in Mülheim hoffähig? Für SPD-Filz wie beim U 17 in Heißen?! Kaufhof schließt, FH-Standort unklar, Hochwasserschutz ungeklärt: MBI-Dringlichkeitsantrag für die Sitzung des Rates am 26.3.09, die Verwaltung zu beauftragen, ein Änderungsverfahren für den Bebauungsplan "Ruhrpromenade - I 31" vorzubereiten, das in der kommenden Beratungsrunde und im Rat der Stadt in seiner nächsten Sitzung beschlossen wird incl. einer neuen Runde der Bürger- und ggfs. auch Trägerbeteiligigung. Baumaßnahmen wie Hafenbecken und Abriss der overflies von der Konrad-Adenauer-Brücke werden zurückgestellt Haus der Vereine in der Denkmalhalle in Broich kommt gut voran. Super-Engagement Auch der Kaufhof gibt auf. Armes Mülheim und die Rathausuhr ist auf 5 nach 12 stehen geblieben! Agnoli, Kaufhof, Reggeborgh ... Oh weia! Ist Mülheim noch zu retten? als "Et hätt nit immer jut jejange" - Gedanken aus der Klüngel-Partnerstadt a.d. Ruhr zu Kölle, der Stadt des "plötzlichen Archivtods per Absackens" als FH-Zwischenlösung im Agiplan-Gebäude . Wird das endgültig, ist Ruhrbania tot! Auch noch Agnoli dicht, arme Innenstadt wegen Ruhrbania? 209 Tausend Euro vom RWE für Frau Mühlenfeld! Wie bitte? 67% Steigerung! Und was ist mit Abführen an die Stadt? Reggae-Festival am Flughafen? Hätte man früher auf die MBI gehört ... RWE will erneut mehr Geld für Karnap. Schlechte Verlierer oder dreiste Abzocker?!

Februar 2009
Kahlschlag für Ruhrbania: Innenstadt und ihre Bäume zerstört, ohne zu wissen wofür? Zowislo knickt zu Baganz ein. Mülheim oder Das große Schweigen in aller Munde? Die PPP-Schuldtürme konterkarieren die geplante grundgesetzliche Schuldenbremse! MBI-Brief an die Bund-Länder-Föderalismus-Kommission Abrissparty im Rathausanbau.Wie bitte? Wie sensibel ist man, wenn man mit einer Party die Vernichtung städtischen Vermögens feiert? Stadionpläne des VfB Speldorf: Bitte nicht auf Kosten der Grundschüler! Manipulative Bürgerversammlung macht die unrealistischen Pläne nicht besser! Ruhrpilot als PPP-Projekt kläglich gescheitert? Fragen an den CDU-OB-Kandidaten Zowislo, früher Baganz-Berater, zu seiner Rücktrittsforderung an Staatssekretär Baganz, dem ex-OB der Stadt Mülheim, der nach 3 Jahren abgängig wurde als Zukunftsschule ohne Zukunft, außer als Gesamtschule! AOK macht FH Platz. Mit der FH bei Ruhrbania alles klar? Von wegen! MBI-Brief an die Gründungsrektoren, den Standort Nordstadt zu prüfen als Ruhrbania im Stocken und mit ungewisser Zukunft? Dennoch weiter städtische Vorleistungen ohne Ende? MBI fordern Moratorium, auch um der schwer angeschlagenen Innenstadt Ruhe für Erholung zu gönnen! Gemeinsame APRI-Erklärung "Privatisierung stoppen - Gemeingüter stärken" als MBI-Transparenzoffensive mit Antrag für die Sitzung des Rates, für mehr Transparenz der Aufsichtsräte in städtischen Beteiligungsgesellschaften zu prüfen, inwieweit u.a. Teile von Aufsichtsratsitzungen öffentlich gemacht werden können und  Anfrage zur Korruptionsprävention, insbesondere auch in den städtischen Beteiligungsgesellschaften, u.a. warum Frau Mackels nach relativ kurzer Zeit als Korruptionsbeauftragte wieder abgelöst wurde Offener MBI-Brief an den zukünftigen Rektor der FH Westl. Ruhrgebiet, Herrn Prof. Dr. Menzel, den Standort nördl. Innenstadt in jedem Fall auch zu prüfen, als

Januar 2009
Ruhrbaniabeach und das oberpeinliche Nachspiel: "Stell dir vor, du pachtest Land im Hochwasserschutzgebiet und keiner will es gewusst haben?!?" MBI verlangen Aufklärung, wie es zu der unglaublichen Ignorierung des Hochwasserschutzes kommen konnte, wodurch ein völlig unnötiger Schaden für die Stadt entstand MBI unterstützen Zowislo? Ha, ha, ha ... MBI-Mannschaft zur Kommunalwahl 2009 steht, aber ohne OB-Kandidatur! MBI-Direktkandidaten und Listen für Rat und BVs Zukunftsschule Bruchstr. ohne Zukunft? Zumindest, wenn nicht als Gesamtschule! Gebührenbescheide wieder bürgerunfreundlich und wie Zahlungsbefehle . Musterschreiben für einen Protestbrief an die OB wegen der unzureichenden und unzumutbaren Gebührenbescheide als 20 Mio. Konjunkturhilfe für Mülheim: Sterntaler oder Sternschnuppen? Das PPP-Schulprojekt muss einbezogen werden! Die unendliche Geschichte mit der Korrektur einer Fehlplanung: Die Allkaufbrücke des Straßentorsos Emmricher Str. Fazit zum Winterchaos in MH: Die Pflichtaufgaben rekommunalisieren! Also: MEG und MVG wieder vollständig in alleinige städtische Regie! Weiterhin nur Nebulöses aus dem Millionengrab Ruhrbania!? MBI fordern endlich mehr Transparenz z.B. über Kosten und wirkliche Fördergelder aller Einzelprojekte von Ruhrbania! “RWE-Vorstand will AKW in bulgarisches Erdbebengebiet bauen. Aufsichtsrat wurde nicht gefragt“, auch als Vorgeschmack auf Wahlkampf 2009: Der Hessenkrimi oder 4+X = -Y? Von last-minute-Gewissen und SPD-Kamarilla im Interesse von RWE und FraPort Frankfurt, angeführt von W. Clement, auch als "Der Werber": Auf der Internetseite der Mülheimer SPD wird Mr. Y. immer noch gefeiert! Widerspruchsmuster zu überhöhten medl-Gaspreisen , einmal wegen der zu geringen Preissenkung zu spät, dann wegen Rückzahlung zu unwirksamen Preiserhöhungen bei Sondervertragskunden

Rück- und Ausblick von 2008 auf 2009: ”Mülheim 2008: Ein Skandal jagte den nächsten und zu Ruhrbania Torschusspanik als Tollhaus im Jubiläumsjahr - Kommt das böse Erwachen erst nach der Kommunalwahl?!?” als

Headlines aus 2008