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MBI-headlines 2010, wöchentlich aktualisiert

• Das schlimme Jahr 2001: MBI-Headlines
• MBI-Headlines 2002: das Jahr der großen Fehlentscheidungen und Flops? Oder das Jahr von Lug & Betrug auf allen Ebenen!?
• MBI-Headlines 2003: das Jahr der Offenbarung!?
• MBI-Headlines 2004: Das Aufstieg der MBI und der Abstieg der OB zur Donna Berlusconia
• MBI-Headlines 2005: s.u.
• MBI-Headlines 2006: Ein Jahr im Wechselspiel zwischen gallischem Dorf und rapidem Zerfall von Demokratie und Rechtstaat am Mölmschen Hofe
• MBI-Headlines 2007: Genial daneben, oder was? Privatisieren, deregulieren, chaotisieren und Mül- als Wühlheim mit Ruhr
• MBI-Headlines 2008: Tollhaus a.d. Ruhr im Jubiläumsjahr: Ein Skandal jagte den nächsten und zu Ruhrbania Torschusspanik?! Hat Mülheim Köln als Klüngelhauptstadt endgültig überholt?
• MBI-Headlines zum Wahljahr 2009 a.d. Ruhr und darüber hinaus: Zwischen Wählertäuschung, Selbstbetrug, Dilettantismus und Größenwahn
• Besonders Lesenswertes aus all den Jahren

Dezember
7 Minuten Volkes Meinung als mp3-Datei (1,62 MB) . Ruhrbannja gezz wie geKnebelt von ”Chefproll”! MBI-Weihnachtswunschliste an Weihnachtsmann + -frau! MEDL kündigt für Feb./März weitere 10% Gaspreiserhöhung an! Guter Rutsch! MBI-Diskussionsforen eröffnet zu Ruhrbania, Abwassergebühren und Gaspreisen. Die anerkannten Naturschutzverbände BUND NABU Ruhr und LNU lehnen die Beseitigung der Parkanlage Ost-Ruhranlagen für Ruhrbania gemeinsam entschieden ab! Meisterwerk im Torsoland: Fahrrad-Fußweg in Speldorf mit integrierter Autozufahrt schlägt Haken und Ösen. Die Heimaterde kommt nicht zur Ruhe: Possentheater von SPD und Siedlerverein. "Hier lebt Mülheim und nicht Florida" - Mit einem traurigen Gruß, ein Heimaterdler Rentner" MBI-Etatrede zum Haushalt 2006: ”Mülheim auf Crashkurs! MBI fordern: Schulsanierung statt Ruhrbania!” auch als Der Pott kocht und Mülheim pennt? ("Lasst Datteln blühen") MBI stellen Antrag, die Pflichtanteile zum „Fonds deutsche Einheit“ wegen eigener Überschuldung nicht mehr zu überweisen. und dem Beispiel Datteln zu folgen. Schutz der Heimaterde und fehlender Schutz der Mieter dort: Nur Daten und Fakten zählen! Schuldzuweisungen, Legendenbildung und Halbwahrheiten führen nicht weiter! Wie der Mölmsche Klüngel wider besseres Wissen eine bessere Zukunft des Weihnachtsmarktes verbummelte Hallenboykott der Sportlehrer in Broich und MBI-Solidaritätsbrief an den mutigen Schulleiter des Gymnasiums Broich führen zu Lösungen im Interesse der Gesundheit von Lehrern und Schülern! Millionengrab Ruhrbania kurz vor dem Einsturz? Keine Antwort ist manchmal dennoch eine Auskunft: MBI-Anfrage brachte es ans Licht: Landesfördermittel Ruhrpromenade Fehlanzeige! als (33 KB) Gleiches Recht für alle! Die Juli-Erhöhungsbescheide zum Abwasser   waren unzulässig, dann müssen sie auch zurückgezogen werden! Eingabe gemäß § 24 an den Rat der Stadt: Rücknahme der Abwasser-Gebührenerhöhung für alle! herunterzuladen als (32 KB)

November
Millionengrab Ruhrbania? Dunkle Gewitterwolken am Leuchtturmhimmel: „Rotstift bedroht Stadterneuerung - NRW-Finanzminister will 32 Millionen Euro nicht freigeben“(WAZ) - für bereits bewilligte Projekte! Was aber ist bei Ruhrbania bewilligt, fragen die MBI. Wahrscheinlich nichts?! Pöstchenhuberei mit wundersamer Spitzenjobvermehrung MBI-Plakatwände “Schulsanierung statt Ruhrbania“ und MBI-Antrag, die Prioritäten der Investitionen zu ändern Aufruf zur aktiven Bürgerbeteiligung bem B-Plan “Ruhrpromenade - I 31“ und Muster für eine Eingabe zur Auslegung der Pläne. Erschreckendes Demokratieverständnis der OB bei der offiziellen Bürgerversammlung: Ruhrbania wird durchgezogen, egal wieviele Bürger das nicht wollen? Große Koalition in Berlin contra Kommunen? Städte und Gemeinden müssen Druck auf die neue Regierung machen wegen der Hartz IV-Zuschüsse. MBI fordern konzertierte Aktion über alle Parteigrenzen hinweg! Volkstrauertag 2005: Vorsicht Satire "Tollhaus Deutschland"? Pandemie wie nie? Schwänzten Steinbrück, Clement und Schröder die Quarantäne? als Blamage für die Stadt Mülheim: Abwasserbescheide gerichtlich aufgehoben Aufforderung an Unternehmerfunktionär Lison, sich für die ehrabschneidenden Bemerkungen gegenüber den MBI bei der Einweihung des Hauses der Wirtschaft zu entschuldigen. Minister Wittke will dem Flughafen Düsseldorf die beantragte erweiterte Betriebsgenehmigung jetzt erteilen, obwohl noch nicht alle Gutachten und Stellungnahmen fertiggestellt bzw. ausgewertet sind  Gegen zusätzlichen Lärmterror aus der Luft und verstärkt nachts! MBI-Antrag , die  Stadt Mülheim soll gegen die Betriebserweiterung des Flughafen Düsseldorf klagen. Die MST will für 7 Mio Euro die Stadthalle umbauen. Darf die 100%ige Stadttochter das tun? MBI bitten Kommunalaufsicht um Rat, um das Fass ohne Boden zu begrenzen.

Oktober
 Wie aus einem MBI-Dringlichkeitsantrag ein Bettelbrief an Clement wurde. Hiferuf aus dem Ruhrgebiet an Schwarz-Grün in Berlin: Clements Hartz-Beschlüsse erdrosseln unsere Städte endgültig! Die erneute Diskussion um den Ausbau des Flughafens Essen/Mülheim ist überflüssig wie ein Kropf. Hände weg vom Flughafenausbau, der nahe Düsseldorfer Flughafen reicht! Für das Luxusvergnügen oder die Begünstigung weniger darf weder die Demokratie, noch wirtschaftliche Vernunft, noch das Ruhebedürfnis der Bevölkerung geopfert werden! Pleiten, Pech und Pannen: Die Realität holt irgendwann alle ein! Heute Tagesbrüche + Heifeskamp (Einkaufszentrum gescheitert), morgen Ruhrpromenade + neues Fußballstadion? Wenn die Demokratie mal funktioniert: Wie wachsame Bürger Schaden von der Stadt abwendeten! Beispiel Semmelweisstraße Tagebruch holt Tagträume auf den Boden! Viele Geschädigte rund um die ehemalige Zeche Sellerbeck stehen nach dem Tagebruch Mühlenstr. im Regen, weil die Haftungsfragen ungeklärt sind. Da kann sich die Stadt nicht mehr heraushalten. Neue Fußballstadien und Ruhrbania-Projekte müssen da zurückstehen! Deshalb der MBI-Antrag für einen „Feuerwehrtopf“zum Tagebruch Mühlenstraße und seinen Folgeschäden Ohne Bagger keine Zukunft, meinte OB Mühlenfeld im WAZ-Interview - ohne Geld neben Ruhrbania auch noch den Flughafenausbau und ein neues Fußballstadion?! Die Vogelgrippe scheint Mülheim erreicht zu haben! Endlich: Clement wird privatisiert, die von ihm verursachten Riesenschäden aber wieder sozialisiert! ”Hartz, wie es sinkt und kracht mit Rot-Grün beim Verglühn” Riesenpleite Hartz IV: 26 statt 14 Milliaren Euro verbraten und nun Rückforderungen an die Kommunen? MBI fordern: Nicht immer auf Kosten der Schwächsten.Der Bund muss sich weiter an Unterkunftskosten beteiligen CDU und Grüne im Amoklauf gegen die MBI? Richtig- bzw. Gegendarstellung zum WAZ-Artikel vom 4.9.05: "Kritik an "Lothar Reinhard und dem Panikorchester"

September
MBI wiederholen Forderung, über die der Rat nicht reden wollte! Offenlegung der Gaspreiskalkulation auch bei der MEDL - jetzt, vor der nächsten Gaspreiserhöhung! (Machen wir`s den Lünenern nach!) Haushalt und Haushalten: In Mülheim getrennte Welten?! Mit Riesenschritten Richtung Dritte-Welt-Verhältnisse? Mülheim auf Crashkurs?! MBI fordern: Vorrang von Schulsanierung statt Ruhrbania! MBI-Antrag erfolgreich: Stadt muss Müllgebühren senken! “Chaos pur, in Mülheim an der Ruhr?“ Ruhrbania-Baubeginn im Januar?  Quod erat demonstrandum? Die Medl behauptet, die Gaspreiserhöhung ohne eigenen Gewinn zu machen. Die Bilanzen lassen daran aber deutliche Zweifel aufkommen! Bultmann zur MEG, Helmich zu Ruhrbania? Unverantwortliches Personalkarussel! Schluss mit dem 4-Augen-Prinzip Schulen vergammeln, aber Ruhrbania und Pöstchen Schrögik oder Schröder-Logik nach dem Patt in Berlin: Le roi, cèst moi Kaum Interesse am Thema Hartz IV!?   Ausgrenzung tausender schon abgehakt? Erschütternde Zwischenbilanz von R. Harmisch von der MALZ (Mülheimer ArbeitslosenZentrum) fast ohne Publikum! Was Bundestagsneuwahlen und Mülheimer Ausschüsse gemeinsam haben: Wenn die Verfassung auch Gerichte nicht so sehr zu interessieren scheint .... Demokratie scheibchenweise ade? MBI legten Berufung beim OVG ein gegen das skandalöse ”Urteil” des Verwaltungsgerichts Düsseldorf!! Medl-Überschüsse in 2004 um 25% gestiegen, parallel zur Preisexplosion ("Energiegeheimnis" gelüftet)! MBI-Antrag auf Gebührenstabilität für die kommende Heizperiode. Großes Duell  der Kanzlerkandidaten über alle Fernsehkanäle. Onanie, onana, bla, bla, bla?! Nur die Realität stellte keine Fragen, deshalb: Ungestelle Fragen eines Ruhrgebietsmenschen. Viele Mülheimer legten Widerspruch gegen die drastische Abwassergebührenerhöhung ein. Die ablehnenden Widerspruchsbescheide sind eine Farce. Nun muss geklagt werden! Medl mach PR-Aktion ("Energiegeheimnis - Codewort Hitzefest") mit Flatrate für Gas, aber nur für 1000 Einfamilienhäuser. Mieter zieht Euch warm an!   Flugblatt der BI "Gaspreise runter". RP lehnt im 8. Jahr hintereinander den Haushalt ab, genehmigt aber gleichzeitig 10 Mio für Rücknahme der Kaufhofumfahrung.

August
MBI - Sommerfest am 27. August 2005 am Ruhrbadestrand unterhalb der Mendener Brücke. Einladung als Verödung der Stadtteile durch Schließung der Nahversorgung nach katastrophalen Fehlplanungen? MBI beantragen Konzepte u.a. für Speldorf und Broich Teures Ende einer privaten "Dienstfahrt" des SPD-Ratsherrn Yassine auf Kosten der überverschuldeten MEG? Ist die Abwassergebührenerhöhung privatisierungsbedingt und damit unerlaubt? Widerspruchsvorschlag. Frist verstrichen? Was kann man als Mieter oder Mitglied einer Eigentümergemeinschaft tun? Nächste Runde im Gebührenrausch des RWE? 9 bis 12% mehr für Nachtspeicherstrom nach 10% Steigerung bereits zu Jahresbeginn. Wann endlich werden RWE, Eon als Konjunkturkiller angegangen? Köhler als Bundespräsident von Parteiengnaden stimmte Neuwahlen zu und das Verfassungsgericht nickt zähneknirschend den Verfassungsbruch ab. MBI-Organklage gegen verfassungswidrige, undemokratische Mülheimer Ausschüsse auf 1. Ebene abgelehnt: Wenn die Verfassung auch Gerichte nicht so sehr zu interessieren scheint ....

Juli
Dauerärgernis Lankermann vom Amtsgericht kräftig gestutzt beim Versuch, den MBI das Wort verbieten zu lassen! MEG-Krise beendet, nachdem Remondis sich kooperativ zeigte? MBI-Forderungen umgesetzt: Sanierung ohne weitere Entlassungen und Gebührenerhöhungen! Wer aber war verantwortlich für das Desaster: Baganz/Jasper, Wiechering oder, und...? MBI-Zwischenbilanz zum Sommer 2005: Europa im Stocken, Deutschland  im Stillstand, NRW im Unklaren, Ruhrgebiet aus dem Blickfeld: Macht das Bspl. Mülheim Schule? Pro Altstadt befragt mittels einer Postkartenaktion die Mülheimer/innen, wo sie den Weihnachtsmarkt in Zukunft haben wollen, ob auf der Schlossstr., auf dem Rathausmarkt oder in der Altstadt, herunterzuladen als (90 KB). Die Resonanz vieltausendfach bevorzugt fast ausschließlich den Kirchenhügel. Man glaubt es kaum: Staatssekretär im Düsseldorfer Wirtschaftsministerium ist nun  Dr. Baganz, der abgängige OB mit der Geliebten als Dauerberaterin der Stadt. “Als Bettvorleger gestartet und als Tiger gelandet?” als Nix Multicasa, nix Ruhrbania und Oberhausener Marina = Millionenflop. Millionen, im wahrsten Sinne des Wortes, den Bach runter. Aber die Mülheimer Blindgänger beharren weiter auf ihrem "Planschbecken" Bürgerversammlung „Gaspreisexplosion und Jahresabrechnung: Sind wir Gaskunden wehrlos?“ Einladung als (26 KB). Fazit der Veranstaltung zu den 18%-Gaspreiserhöhung der MEDL: Der Boykott geht weiter!

Juni
MBI-Flugblatt erzeugt Etappensieg zur Wiederbelebung des bedenklichen B-Plans Neptunweg/Mergelstr. Klirrende Soziale Kälte im Mülheimer Sozialausschuss! Änderung der Hundesteuer abgewehrt! Arbeitslose sollten marode Stadtkasse auffüllen?! Auch keine anderen Ermäßigungen mehr, dafür “glückliche” 1-Euro-Jobber? In Mülheim auch kein verbilligtes Jobsucher-Ticket dank Schwarz-Rot-Grün-Gelb! SPD fällt bei dem geplanten Riesenreiterhof Winsterstr./Oemberg am Rande des Wambach-Naturschutzgebietes um! Nach Gas-, Strom-, Nahverkehr- und Wasser nun auch noch Abwasser bis zu 15 % teurer? MBI lehnen diese Gebührenerhöhung als ungerechtfertigt, unsozial und unökologisch ab! Privatisierungsbedingte Gebührenerhöhungen zur reinen Profitmaximierung sollten nicht hingenommen werden! Speldorf Torsoland: Beispiel Emmericher Straße: Man glaubt es kaum: Noch ein Verfahren und wieder ein externes Büro? MBI beantragen ein Ende von Geldverschwendung und Dilettantismus MBI-Brief an Köhler: Herr Bundespräsident, lassen Sie die Bundestagsauflösung nicht zu! Clement will als Bundestagskandidat nicht antreten, aber im Fall einer SPD-Regierungsbeteiligung Minister bleiben. Wie bitte? Die Schlussfolgerung aus der NRW-Wahl kann nämlich nur lauten: Go, Clement go! MBI fordern: Weihnachtsmarkt in die Altstadt! Wenn Politik zu reinen Sandkastenspielen verkommt ..... Wie der Mölmsche Klüngel eine bessere Zukunft des Weihnachtsmarktes verbummelt Der Hauptbahnhof als Schandfleck: kein Klo, aber große Pläne ...... Stadt Mülheim kommt zur Vernunft und folgt dem abgelehnten MBI-Antrag nur 1 Woche nach der Ablehnung!

Mai
NRW-Wahl: MBI-Entscheidungshilfen und das Erdbeben nach dem SPD-Wahldebakel: Herr Kanzler: Neuwahlen? Was soll das? Hurra, der Eiertanz um die Rumbachtalwiese ist beendet! Glückwünsche der MBI an die erfolgreiche Bürgerinitiative! Facelifting für den Hauptbahnhof nicht erwünscht? Chaos auf dem Kasernengelände wieder verlängert Altstadt nur als Parkplatz gut? Da irrt die OB: Ratsbeschluss nach MBI-Antrag gilt: Keine Entlassungen für die MEG-Sanierung! MBI-Beschwerde beim RP MBI-Faltblatt 6/06: "MEG = Ent- oder Versorgung: Vertrauensschutz für Baganz, der das MEG-Desaster anrichtete, aber keiner für die Beschäftigten, die es auslöffeln müssen? Skandalös!" als (118 KB) Verwaltung funktioniert Bürgerversammlung zu Klöttschen/Heißener St. um als Ruhrbania-Propaganda OB Mühlenfeld am 1. Mai ausgepfiffen!

April
Der Geist der spukenden Linde am Kirchenhügel und der Rückzug der Stadt aus van Emmerichs Verein Massentlassung bei der MEG: MBI fordern Sanierung nicht ausschließlich über Personalabbau unten und Abschaffung der Privilegien oben - Offener Brief der MEG-Vertrauensleute Pöstchenhuberei hält an: Neubesetzung Amtsleiterposten Sozialamt und einmalige Chance verpasst! Klimarelevante Wiese im Rumbachtal gerettet! Glückwunsch an die noch junge BI Junge Familien auf Giftboden, getarnt als Solarsiedlung? B-Plan Kuhlen-/Kreuzstr.  gegen Sinn und Verstand weitergeführt Medienhaus per PPP-Modell vom Bürgerentscheid nicht betroffen? Ha, ha, ha!

März
MBI-Seiten feiern 5. Geburtstag mit bereits 4 Mio Zugriffen und dauernd neuen Rekorden! Possenkönig Lankermann räumt unrechtmäßige Blumenkübel ab, doch Verwaltung und Parteien stimmen gegen eingeschränktes Parkverbot gegen seine Firmen-Bullis, jämmerlich! Mülheimer Demokratur, nächster Akt: verfassungswidrig zusammengesetzter Hauptausschuss als Gouvernante und ZK, um die demokratiefeindliche Praxis zu legitimieren!? MBI wiederholen Antrag aus 2001 auf Zusammenlegung Rechts- und Ordnungsamt: es drängt sich regelrecht auf, doch die Pöstchenhuber bremsen! Ruhrbania-Ruhrpromenade nur von und für Gutachterbüros?! Das vorgestellte Verkehrskonzept ist weder bezahlbar, noch schlüssig! Verwaltung verselbständigt sich zusehends: Gutsherrenart beim Abholzen, Ignoranz, Überforderung und Chaos bei Nicht-Ruhrbania-Problemen wie Kanal Duisburger Str., Kohlenstr., Auf dem Bruch uswusf. Schlussfolgerungen aus dem erfoplgreichen Bürgerentscheid: Schulsanierung statt Ruhrbania?! RWE aus der MEG weg, dafür Remondis. Und nun? Neuer MST-Chef OB Mühlenfeld nicht mehr SPD-Chefin (nur noch Vize), dafür MWB-Chef Esser, doch beginnt er nicht besser!

Februar
Erfolgreicher Bürgerentscheid gegen weitere (Teil-)Privatisierungen als erster vorbeugender Entscheid in NRW richtungsweisend Katastrophenhaushalt verabschiedet MBI-Etarede dazu: Vom BVB lernen oder Absturz mit Luftschlössern? Der RP als sog. Kommunalaufsicht , die nicht funktioniert Multifunktionärin Mühlenfeld im RWE-Aufsichtsrat möchte die Sitzungsgelder behalten, doch sie muss die mind. 107.000 Euro an die Stadt abführen - Vor- und Abgänger Baganz springt der OB zur Seite, weil auch er nicht abführte. Peinlich, peinlich! Haushaltskatastrophe und dennoch Weitermachen mit Seifenblasen a la Ruhrbania MST - das nächste Fass ohne Boden Naturbad in Styrum - ein Fass ohne Boden und wider besseres Wissen Muss die MEG in Konkurs - Bermuda-Dreieck an der Pilgerstr.?, auch als Der Düsseldorfer Flughafen beantragt mehr Nachtflüge, MBI Ratsresolution dazu

Januar
Spannende Sondersitzung des Hauptausschusses auf MBI-Antrag hin zu: mehr Wahllokalen beim Bürgerentscheid am 27. Feb. 05 Infoblatt zum Bürgerbegehren als . RWW-Wasserpreiserhöhung MEDL-Gaspreiserhöhung Handlungsalternativen zum MEG-Desaster Aufsichtsratsvergütungen Sitzungsgelder in Ausschüssen, Bei- und Aufsichtsräten  für die Flutopfer in Südasien Wiederaufbaupartnerschaft Mülheims mit der tamilischen Stadt Mullaitivu Heuchler Wiechering Chaos mit Cleenaway und der Gelben Tonne