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MBI-headlines 2010 , wöchentlich aktualisiert

• Das schlimme Jahr 2001: MBI-Headlines
• MBI-Headlines 2002: das Jahr der großen Fehlentscheidungen und Flops? Oder das Jahr von Lug & Betrug auf allen Ebenen!?
• MBI-Headlines 2003: das Jahr der Offenbarung!?
• MBI-Headlines 2004: Das Aufstieg der MBI und der Abstieg der OB zur Donna Berlusconia
• MBI-Headlines 2005: Ein heftiges Jahr mit Katastrophen und großen Zwischenerfolgen für Bevölkerung und MBI
• MBI-Headlines 2006: s.u.
• MBI-Headlines 2007: Genial daneben, oder was? Privatisieren, deregulieren, chaotisieren und Mül- als Wühlheim mit Ruhr
• MBI-Headlines 2008: Tollhaus a.d. Ruhr im Jubiläumsjahr: Ein Skandal jagte den nächsten und zu Ruhrbania Torschusspanik?! Hat Mülheim Köln als Klüngelhauptstadt endgültig überholt?
• MBI-Headlines zum Wahljahr 2009 a.d. Ruhr und darüber hinaus: Zwischen Wählertäuschung, Selbstbetrug, Dilettantismus und Größenwahn
• Besonders Lesenswertes aus all den Jahren

Dezember
Ruhrbania-Kosten als Staatsgeheimnis? Stadt verweigert Ausschussvorsitzenden Hötger unrechtmäßig Akteneinsicht. Innenminister erklärt sich für nicht zuständig!? (Ruhr)Banania-Republik? MVG-medl-Desaster: Privatisierung und ihre Folgen: MEDL-MVG-Abführungsvertrag geändert. Nur wie und warum? Hängt das mit den ungeklärten 16 Mio.-Forderungen des Finanzamts zusammen? Der überraschende Graab-Rücktritt am 19.12. evtl. auch? Warum zieht keiner die (Fehl-)Berater Jasper/BPG für das Chaos zur Rechenschaft? WAZ: "Nichts zum Schämen: Weihnachtsmarkt erntete erneut viel Kritik. MSTsieht dennoch eine Besserung und verspricht: Es wird schöner." Wirklich nichts zum Schämen? Erinnerung an das Trauerspiel, wie der Mölmsche Klüngel eine bessere Zukunft des Weihnachtsmarkts verbummelte! Warnendes Beispiel auch für Mülheim: "Gelsenkirchen saniert Sanierer" nachzulesen über http://www.taz.de/pt/2006/12/21/a0015.1/textdruck und "Gelsenkirchen muss doppelt zahlen": Städteplaner warnt Kommunen vor der finanziellen Geiselhaft bei Privatunternehmen Stadtbad wieder einmal kurz vor demVerkauf? "Eigentumswohnungen ins stadtbildprägende Stadtbad? "Urbane Langeweile", einfallslos und für den Investor riskant!" Explodierende Kanalbaukosten Friedrich-Ebert-Straße: Zu Bericht und Fragen zur Akteneinsicht des MBI-Stv. Reinhard zu den Kanalbaumaßnahmen Friedrich-Ebert- Straße in der Ratsitzung gab es wieder keine Auskunft! Dafür aber Überraschendes beim eingebrachten Etat: Unter "Rückbau Ruhrstraße und Ver- Entsorgungsleitungen" stehen nur noch 1,871 Mio. Euro, im Vergleich zu  5,033 Mio Euro im Jahr zuvor. Vielleicht erklärt das die Kostenexplosion des Kanals Was soll die Ruhrpromenade denn kosten? Mal sind es 20, dann 48, dann 58 Millionen Euro?! Im Etatentwurf 2007 wieder andere Zahlen. Ruhrbania-Finanzierungskonzept: Wunschdenken, Rätsel, Hoffen auf Wunder, Transparenz und Seriosittä aber Fehlanzeige! Mülheim mit Ruhr: Wenn die Verwaltung sich verselbständigt und nur an zusätzlichen Einnahmen bastelt, wird die Abzockerei immer kafkaesker .... Der Aberwitz mit den Hinterliegerbuchgrundstücken, der mehrfachen Straßenreinigungsgebühr  sogar noch rückwirkend, dem Ratsbeschluss dagegen und der "allmächtigen" Verwaltung. Duisburger müssen Mülheimer zu den Bau- und Umleitungsmaßnahmen im Zusammenhang mit den Gleisbauarbeiten 901 informieren und Bürgerinformation für Speldorf, ohne die Bürger einzuladen!? Pöstchenschacherei und Bevormundung im Rat der Stadt? Unglaubliches vor der letzten Ratsitzung 2006 MBI-Anfrage brachte es ans Licht: Die Eintragung der Ostruhranlagen in die Denkmalliste wird noch geschehen müssen, bevor der Bebauungsplan Ruhrpromenade, in dem das Denkmal bekanntlich zerstört werden soll, rechtskräftig werden kann! Auf ein Neues im Wildwuchs der Discounter? Problematischer Aldi Heidestr. soll jetzt doch kommen Bericht und Fragen zur Akteneinsicht des MBI-Stv. Reinhard zu den explodierenden Kosten der Kanalbaumaßnahmen Friedrich-Ebert- Straße Es läuft was falsch im Staate Mühlenfeld .....Anzeige gegen Bürger nach Bürgersprechstunde  Mit Volldampf in die Privatisierung von Schulen und Ruhrbania? MBI-Antrag für einen Ratsbürgerentscheid zur Wiederholung des nur bis 27.02.07 gültigen Bürgerentscheids gegen weitere Privatisierung. Einwohnerantrag KiGa-Gebühren gescheitert wie die Gebührenerhöhung auch: Resultat des Mülheimer Sonderwegs ist ein großer Scherbenhaufen

November
„Zukunftsschule Eppinghofen“ als ÖPP-Projekt: Wenn die Zukunft Hochtief heißt ..... bleibt die Demokratie auf der Strecke! Medl muss die Gaspreise wieder senken! Erfolg der BI gaspreise-runter!! Piel am Ziel? Die Frau mit dem Kotau vor Dr. J.B. ... wird WDR-Intendantin! RP signalisiert: Keine Bedenken. Gründung Ruhrbania-Projekt-Gesellschaft nicht beanstandet" Wie bitte? Ruhrbania, die Aufsichtsbehörde und die real existierende Undemokratie, Teil 1: Was zählt schon der Bürgerwille? Leise Düse? Zweifelhafte Messergebnisse! Stoppt Eismann! MBI-Plakate ”Ruhrbania: Lasst die Bürger entscheiden!” Flugschule von Air Berlin am Flughafen Essen-Mülheim? Wie bitte? Einstieg eines Billigfliegers in die gescheiterte Düse? MBI fordern Verlagerung aller Flugschulen in dünner besiedelte Gebiete. Elternnetzwerk reicht 7300 Unterschriften für einen Einwohnerantrag zur Rücknahme der KiGa-Gebührenerhöhung ein 60 Jahre Demokratie seit Kriegsende. Frau OB Mühlenfeld: "Demokratie ist ein Wert an sich." Demokratie an sich? Nur welche, wie und für wen! Schulkonferenz brüskiert und Rat bevormundet , doch die Ministerin schweigt und delegiert an den befangenen RP. Ein typisches Beispiel, warum die Verdrossenheit über die real existierende Demokratie so groß ist. Die Geschichte mit der Schulleiterwahl für das Berufsschulzentrum Sammelklage gegen Gaspreise auch in Mülheim Neues Bürgeramt Löhstr. und alte Parkplatzprobleme auf Kosten des Schulhofs Sensationelles Bürgerbegehren in Oberhausen gegen Bäderschließung Der Grüne als Dezernent und Baumkiller in Wedau

Oktober
"KiGa-Beiträge: Hochrechnungen im Rathaus ergeben Nullsummenspiel" Kein Hallowach an  Halloween!  "Von Einsicht und Kurskorrektur keine Spur!  Die MBI werden ihren von OB Mühlenfeld verhinderten Antrag vom Juli aktualisiert wiederholen Expo Real in München: OB Mühlenfeld, Dezernentin Sander und M&B-Chef Schnitzmeier bieten wieder einmal Ruhrbania an. Wie jedes Jahr erzählen sie von großem Interesse , aber können keinen konkreten Investor präsentieren. WAZ: "Speerspitze der Wasserlagen - Wirtschaftsförderer Schnitzmeier: Ruhrbania ist das nächste Projekt, das im Ruhrgebiet realisiert wird." Vielleicht ist der WAZ ein Druckfehler unterlaufen und es sollte Wasserleichen heißen! Schwarz-Grün wiederholt Clements gescheiterten Versuch aus 2002, Sendezeiten und Finanzierung des Bürgerfunks in Lokalradios zu halbieren. Die MBI freuten sich damals, dass dieser kleine, aber wichtige Bereich der freien Meinungsäußerung erhalten blieb. Rettet den Bürgerfunk! Infos: http://www.lbf-nrw.de/index.php Medl erhöht zu Nov. erneut die Gaspreise um über 7%. Das macht satte 55% Verteuerung in 2 Jahren, ab Januar 2007 wegen der Mehrwertsteuererhöhung sogar knapp 60%! Bundesweit sind Gaspreise im Gerede, in Mülheim wird erhöht: Es reicht! MBI rufen zum Widerspruch auf! Aktualisierter Widerspruchsvordruck als oder als Bürgerversammlungen im Bereich der BV 1 zu Luxussanierungen von Anliegerstraßen zeigen massive Ablehnung. Wülheim mit Ruhr? Berti Buddel is back, aber planlos! Dallas, Ortsteil Heimaterde? Stanley Morgan verkauft weiter an Franzosen mit sattem Gewinn und Immeo macht Druck auf die Mieter. Offener Brief von Fam. Schmitt. Offener Brief der Bürgerinitiative ”Ost-Ruhranlagen” an die BDA-Ortsgruppe Mülheim wegen der ”Mülheimer Erklärung der 69” zur Ruhrpromenade als (70 KB): „Aktiv für Mülheim? Falsche Prioritäten! Lasst die Bürger/Innen abstimmen und entscheiden!“ MBI-Antrag auf Akteneinsicht zu den explodierenden Kanalbaukosten (nur für Ruhrbania?) erfolgreich Mülheim vorbildlich beim Bürgerentscheid Ruhrbania? Schade nur, dass dieser nette Gag der NRZ nicht zum 1. April einfiel.

September
69 Mülheimer Promis machten in ganzseitigen Zeitungsanzeigen Werbung für Ruhrbania mit einer sog. "Mülheimer Erklärung". Doch Propagandaschlachten können dem Luftschloß nicht mehr Realisierungschancen geben! Lasst doch alle Mülheimer entscheiden, ob sie eine Ruhrpromenade brauchen und bezahlen wollen!  Skandal oder innovative Erneuerung? Report-Mainz deckte neuen Arbeitsamts-Skandal in der Vermittlungs-Praxis auf. Im Mülheimer Optionsmodell werden diese selektiven Vermittlungsaktivitäten als innovative Erneuerung gefeiert! Die Wüste lebt oder auch nicht?! Vernichtung von Bäumen und Geld .. im Namen von Ruhrbania Schulkonferenz brüskiert und Rat bevormundet. Vertrauen in die Demokratie erschüttert! MBI werden die Aufsichtsbehörden einschalten wegen der rechtswidrigen Amtsanmaßung der Oberbürgermeisterin MBI-Beschwerdebrief an  NRW-Schulministerin Sommer mit der Aufforderung einzugreifen und eine verträglichere Lösung zu finden. Stadt kündigt MVG-Chef Exner (WAZ). Warum? SPD will Exner weghaben, CDU will ihn behalten. Was soll das wieder? Will die SPD evtl. Druck auf die CDU machen, damit diese der Dezernentenwahl des OB-Referenten Ernst als Nachfolger für den vorgezogenen Ruhestand von Cleven zustimmt? Ein neues Stadtlogo? Wie bitte? Sonst keine Sorgen? Blickle meint also, unser Stadt-Logo braucht einen "Relaunch". Ganz ehrlich, unsere Stadt braucht einen "Relaunch" an ganz anderer Stelle. Schulausschuss stößt Schulkonferenz Kluse vor den Kopf. MBI-Antrag, den peinlichen Beschluss zu annullieren Explodierende Kanalbaukosten nur für Ruhrbania? Stadt sucht Hilfe von Kölner Rechtsanwälten zum Bürgerbegehren Kein Interesse mehr in Mülheim an Ruhrbania? MBI: Laßt die Bürger entscheiden wie in Hamm! Überdimensionierter Umbau Mühlenbergkreuzung, miserable Umleitung Monning/Duisburger Str. und Umbau des Umbaus Berliner Platz nach nur 2 Jahren: Dilettantismus pur, in Mülheim an der Ruhr? Geheimniskrämerei +Vertuschung zu Baganz&Co? BPG prüfte Geschäftspartner Baganz noch nach dessen Abgang! WDR-Löschaffäre: Kotau vor Baganz unverständlich , doch Pleitgen bleibt hart Keine privaten Abwassernetze in NRW - Gebühren sollen stabil bleiben. Nach breiten Protesten von Experten verzichtet die nordrhein-westfälische Landesregierung auf die geplante Privatisierung der Abwasserbeseitigung:

August
 Baganz/Jasper/BPG, das Trio Infernale Mülheimensis auch im größten NRW-Deal, dem Aktiengang der RAG? “Watt eigentlich is `en Baganz?“ 9 Minuten Volkes Meinung zu Bagannz als mp3-Datei (2,15 MB) von “Chefproll“ Tollhaus Ruhrgebiet? Trauerspiel um die städteübergreifende Straßenbahn-Linie 901: Erst jahrelang alles von Mülheim und Duisburg gemeinsam verpennt, dann versuchten die Städte, sich gegenseitig übers Ohr zu hauen und danach ein heilloses Baustellenchaos? WDR-Löschaffäre, Rosenkrieg mit ex-Frau, unsaubere Beratung durch die BPG zum RAG-Aktiengang: Baganz als Skandalnudel? Die unglaublichen (Karriere-)Sprünge des Dr. J.B.: Als Bettvorleger gestartet, als Tiger zwischengelandet und nun in schlechter Patengesellschaft? als Kein Bedarf und keine Legitimation für den Geschäftsflughafen Essen/Mülheim! Wer stoppt Eismann? WDR-Baganz-Löschaffäre vom WDR-Rundfunkrat abgenickt, ein Zusammenhang zur Pleitgen-Wiederwahl nicht einmal diskutiert. Der WDR braucht Transparenz! "Das riecht nach Staatsfernsehen, nach öffentlich-rechtlichem Gemauschel" Dr. J.B.+die Schamlosigkeit: "Spitzenpolitiker zerrt ex-Frau vor Gericht Er will Unterhalt von ihr, obwohl er 9965 Euro verdient, sie nur 1600! Der irre Fall vor dem Oberlandesgericht" (BILD) “Als Tiger gelandet und von der Gier verblendet!?“ Baganz kann`s? Erinnert sei auch an MEG – Mülheimer Ent- (und Selbstver-)sorgungs Gesellschaft: Ein Skandal: Vertrauensschutz für ex-OB-Baganz, der das MEG-Desaster anrichtete, und keiner für die Beschäftigten, die es ausbaden müssen! von Mai 2005 Galgenfrist für die "kleine/große Düse" am Flughafen Essen-Mülheim nach dem OVG-Urteil zum Galgenhügel vorbei!? Diskussion um Flughafen und Büropark muss wieder auf den Boden! Offizielle Bürgerversammlung zum geplanten Büro- und Gewerbepark am Flughafen an der Brunshofstr., B-Plan H 17, am 16. Aug., um 19 Uhr im Gemeindesaal der ev. Kirche Menden-Raadt, Parsevalstr. 42. 2 Jahre Montagsdemo in Mülheim zu eineinhalb Jahre Chaos mit Hartz IV : verheerende Bilanz einer großen sog. Reform. Auch die erhoffte Stadtsanierung aus HARTZ IV - Gewinnen ist voll gescheitert! Das Optionsmodell schaffte für Mülheim keine volleren Kassen! Wie gewonnen, so zerronnen! MBI-Brief an RP Büssow mit der Aufforderung zum Eingreifen wg. Großflächigem Einzelhandel und seltsamer Genehmigungspraxis der Stadt Mülheim zur „Errichtung von 2 Lebensmitteldiscountern am Hingberg“ auf dem Grundstück der insolventen Mercedes-Niederlassung. Was um Himmels Willen bauen die Ruhrbania-Fans an der Mühlenbergkreuzung? Neue Schienen für stillgelegte Strecken?

Juli
Ratsondersitzung am 31.Juli zur Revidierung der Erhöhung der KiGa-Gebühren   endete im Eklat! OB Mühlenfeld ließ falsch abstimmen, weil sie Angst um die (bzw. vor den) eigenen Leute bei der geheimen Abstimmung hatte! Viva Donna Berlusconia?! Ungeachtet dessen stellt sich jetzt aber erst recht die Frage, warum gerade Mülheim sich als quasi Experimentierstadt für die falsche Landespolitik hergab und weiter hergibt! MEDl-greenday ziemlich mau! "Nein, das medl-Fest war wirklich nicht unser Fest, zumindest nicht von und für die Mülheimer/innen und schon überhaupt nicht für die Gaskunden anläßlich 150 Jahre Gasversorgung in Mülheim! Ist die medl etwa eine ge (- oder ver)schlossene Gesellschaft?" Naturbad als Experiment im Freibad endete als Luftbad! Brief an den WDR-Intendanten Pleitgen mit der Bitte, die Löschung des Radiofeatures zu Mülheim aus dem Internet rückgängig zu machen oder den MBI das Recht auf Veröffentlichung einzuräumen Jobssäule kehrt zurück zur Petrikirche! Erfolgreicher MBI-Antrag aus 2000(!) endlich umgesetzt . MBI-Antrag an die Ratsondersitzung am 31. Juli, die Landeskürzungen bei Kinderbetreung nicht umzusetzen Löschaffäre um den kritischen Radiobeitrag zu Baganz-Mühlenfeld von Anfang März: WDR-Hörfunkdirektorin schreibt Entschuldigungsbrief an CDU-Staatssekretär Baganz. SPDler: "WDR braucht einen neuen Intendanten", in http://www.taz.de/pt/2006/07/20/a0009.1/textdruck. Oh, oh oh: Mülheim und das große Schweigen wird explosiv, wenn über das Schweigen geredet wird! Manuskript des Radio-Feature von W. Rügemer zu den seltsamen Geschichten rund um den RWW-Verkauf und andere Privatisierungen - Titel: Mülheim oder: Das große Schweigen - wurde vom WDR 4 Monate später auf Intervention von CDU-Baganz+SPD-Mühlenfeld aus dem Netz genommen. WDR-Chef Pleitgen soll in Kürze als Intendant wiedergewählt werden. “Unliebsame Geschichten - Nach Politiker-Beschwerden nimmt der WDR kritischen Bericht aus dem Internet“ als - Die Welt, kompakt und “Piel und Pleitgen hart gegen Lukas Podolski - aber vor Jens Baganz kneift der WDR“ als - Neue Rheinische Zeitung Ruhrbania als  Luftschloss enttarnt?! Wittke muss zugeben: Landesförderung illusorisch! Unterschriftenliste Einwohnerantrag, um die Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen in den Stand von Anfang 2006 zurückzusetzen als (12 KB) Riesenerfolg des ersten Aktionstages der EFM zur Erhöhung der Kindergartengebühren! MBI beantragen Ratsondersitzung , um den Beschluss zurückzuholen. SPD+CDU setzen daraufhin selbst Sondersitzung für 31. Juli durch Trübes Naturbad: Besucherzähler im neuen Streich von Schilda mit Ruhr? Reaktion auf Kürzung bei der Jahresrechnung: Medl ganz lieb zu Boykotteuren? MBI: Der Beschluss zur Erhöhung der Kindergartengebühren war ein Fehler! Aufforderung an OB Mühlenfeld, den Beschluss anzuhalten. Ende einer Posse: OB muss zur Semmelweisstr. nachgeben! Kein Ruhmesblatt für die Rechtsabteilung!

Juni 2006
 Der Elternprotest gegen die Erhöhung der Kindergartengebühren formiert sich: Initiative EFM (Elternnetzwerk familien-freundliches Mülheim). Protestbrief an Familienministerin von der Leyen: "Hilferuf  wegen drastische Erhöhung der Elternbeiträge für Kindergärten und KiTas in Mülheim an der Ruhr" als (30 KB)  Brief an NRW-Innenminister Wolf mit der Aufforderung zur Überprüfung der Gründung der „Ruhrbania- Projektentwicklungsgesellschaft“ Medl-Jahresabrechnung 2006: Was tun? Musterschreiben zu Kürzungen bei der Jahresabrechnung als Word-Datei (31,5 KB) und Rechenschema dafür als (27 KB) Verschoben und vertröstet, aber nicht hoffnungslos! Nach über 1 Jahr Bürgerversammlung zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Altstadt Über 300.000 Unterschriften für die Volksinitiative Jugend - 55.000 waren nötig! Landesregierung blieb dennoch bei ihren Wortbruch! Nun das erste landesweite Volksbegehren? Die Städte können die falsche Landesjugendpolitik nicht weiter ausbaden! Aufbau Ost: Auf einmal wollen alle den Solipakt ändern! Warum habt Ihr nicht früher auf die MBI gehört? Abbruch West: Der Pott kocht und Mülheim pennt? ("Lasst Datteln blühen") Ein echter Hammer, den wir uns in Mülheim sehnlichst auch wünschen!!!!! Erstmals in NRW hat ein Kommunalparlament aus eigener Initiative einen Bürgerentscheid angesetzt. Die Bürger/innen der Stadt Hamm stimmten mit 57% gegen die Anlage des umstrittenen geplanten Lippe-Stausees mit Marina und Luxuswohnungen. Ruhrbanania läßt grüßen! Beschluss zur Gründung einer Projektentwicklungsgesellschaft "Ruhrbania" (also genau der Beschluss, wegen dem das Bürgerbegehren verfristet sein soll!). Projektentwicklungsgesellschaft Ruhrbania: Als Papiertiger gegrndet und kontrollresistent konstruiert? Eröffnung Naturbad: Unabhängig von der Problematik, ob die Naturklärung bei Hochbetrieb funktioniert: Die Rettung des Freibad Styrum ist ein ermutigendes Beispiel dafür, dass Politik nicht gegen die Bevölkerung gemacht werden kann! Ohne die MBI gäbe es kein wie auch immer geartetes Freibad in Styrum mehr! Das OVG hat den B-Plan Emmericher Str. nach 1990 zum 2. Mal aufgehoben. Unglaublich! Serie von ”Pannen, Pech und Pleiten”, zuletzt: Weihnachtsmarkt verbummelt, Adventsmarkt verhindert, Ausbau der Linie 901 verschlafen, MEG und MST als Fässer ohne Boden, Wasserwanderrastplatz im Luftschloss Ruhrbania mit abenteuerlichen Finanzierungsvorstellungen, Ruhrbania-Verkehrskonzept unausgegoren uswusf.: Dilettantenstadel an der Ruhr? Der Landeskonservator hat die Ostruhranlagen jetzt unter Denkmalschutz gestellt! Ist Ruhrbania damit mausetot? Leider noch nicht, die Stadt bleibt vorerst uneinsichtig! Lehren aus Kalkar und Metrorapid gemäß einer Weisheit der Dakota-Indianer könnten nur sein: ”Wenn Du merkst, daß Du ein totes Pferd reitest, steig ab” als (34 KB)  Stadtsanierung aus HARTZ IV - Gewinnen gescheitert. Auch Optionsmodell schafft für Mülheim keine volleren Kassen!

Mai 2006
Weihnachtsmarkt verbummelt, Adventsmarkt verhindert? Armes Mülheim - zumindest in der Vorweihnachtszeit? Ausländer- und Ordnungsamt in den ungeeigneten 3. Stock im Rathausaltbau? „ Reise nach Jerusalem“ für Ämter und Bedienstete ins Abseits? „Hartz IV: Behörde will Miete stoppen“   Mülheim gehört zu den Städten. Leitfaden für ALG II-Empfänger bei drohendem Zwangsumzug: Was tun? Bremer Gericht erklärt Gaspreiserhöhungen für unwirksam. In Mülheim nun doch Sammelklage gegen die medl? Hinzu kommt, dass auch das Landeskartellamt die Mülheimer Gaspreise als überhöht ansieht Trauerfall Mülheimer Weihnachtsmarkt , 5. Runde: ideal-romantischer Zauberwald mitten in der Baustelle? MBI beantragen städteübergreifenden Erlebnistag als Tag des Ruhrtals , ähnlich Happy Mosel. Die medl sträubt sich, ihre Preise zu senken trotz Aufforderung des Kartellamts und Bachmann blamiert sich im Fernsehen! (”Preissenkungen, wie die Kartellbehörde sie fordert, sind Augenwischerei.”) Posse um den Namen des Naturbads in Styrum, für das Millionen unnütz verpulvert wurden MBI-Anfrage zum “Grab des unbekannten Investoren“: Mülheim sucht eine private Firma, die die heute anders genutzten Ruhrbania-Grundstücke baureif macht, alles vorfinanziert und später nur bezahlt wird vom Verkauf von Grundstücken mit heute gänzlich anderer Nutzung. Welche seriöse Firma macht das? Trödelmarkt in den Ruhranlagen einschließlich der Ostruhranlagen am Muttertag, quasi als Demonstration gegen die Ruhrpromenade!? Infostand der BI Ostruhranlagen in der Parkanlage beim Trödelmarkt. Flugblätter und das Ruhrbania-Quiz, nachzulesen als . Semmelweisstr., Flughafen, Altstadt und, und, und: Sind die Regierenden in unserer Stadt von einer Art Demophobie ("Angst vor dem Volk") befallen? Aus illegaler Düse auf Probe wurde der Feldversuch Düse: Die kaugummiartige Diskussion um den Ausbau des Flughafens Essen/Mülheim wird immer grotesker! Die CDU-MH muss endlich Farbe bekennen zum Flughafen Die Stadt Mülheim sucht eine private Firma, die ihr die Ruhrbania- Grundstücke baureif macht, dies vorfinanziert und später bezahlt wird vom Erlös der Grundstücksverkäufe. Welcher seriöse private Investor steigt auf einen derartigen Harakiri-Zug auf? Deshalb der MBI-Fragenkatalog zum Investorenwettbewerb Ruhrbania für den Planungsausschuss. Der Mai fängt ja gut an! DGB-Dörr verbietet Infostände bei der 1- Mai-Kundgebung, weil OB Mühlenfeld letztes Jahr ausgepfiffen wurde!

April 2006
Semmelweisstr. und kein Ende? OB hält zweifachen BV-Beschluss an! Schafft doch die Demokratie gleich ab!? Jetzt hat auch die WAZ es schwarz auf weiß:  Medl muss Preise senken! Doch bereits dabei erwiesen sich die Mülheimer Gaspreise als zu hoch! Der ganze Brief der Kartellbehörde ist nachzulesen als (64,3 KB) Bürgerbegehren so erfolgreich wie nie, aber erst einmal abgeblockt. Wie geht es jetzt weiter? Wie sehen die gerichtlichen Chancen aus? Kann die Stadt Fakten schaffen, bevor das Gericht über das Bürgerbegehren entscheidet? Ruhrbania-Baubeginn in Kürze? - Nichts als Etikettenschwindel! Private finanzieren alles vor? Welcher seriöse Investor steigt auf einen derartigen Harakiri-Zug auf? als (279 KB) WAZ macht deutliche und einseitige Propaganda für Ruhrbania RWE-Hauptversammlung: 14%-Rendite als Zievorgabe heißt drastische Preisexplosion bei Gas, Wasser, Strom . RWE zieht sich aus US- und GB-Wassermarkt zurück, weigert sich aber, mit interssierten US-Kommunen zu reden. MBI fordern Rückabwicklung des RWW-Geschäfts! Ratsitzung zu Bürgerbegehren und Flughafen: Kein Ruhmesblatt Mölmscher Demokratie: SPCDFU folgen den Winkeladvokaten und ignorieren 12.000 Unterschriften in nur 1 Monat. ”Schade, daß Sie die Meinung dieser hohen Anzahl von Unterzeichnenden einfach ignorieren” CDU-Feigheit zum Flughafen, indem sie den MBI-Antrag wegstimmt , und die Konsequenzen: Düse im Probebetrieb und Anwohner als Versuchskaninchen?

März 2006
Altstadt in den Mittelpunkt, Ruhrbania dafür ins Grab! Peinlichkeiten und Vertröstung, wenn es um die Altstadt geht! Sagenhafte 10.000 Unterschriften in 4 Wochen! Bis zur Ratsitzung am 6. April wird weiter gesammelt! Muss die medl die Gaspreise senken? Kartellamt schreitet ein! Sensationelle 8500 Unterschriften für das Bürgerbegehren in nur 3 Wochen, auch dank OB Mühlenfeld! Bei 5000 Unterschriften intervenierte nämlich die OB und erklärte das Bürgerbegehren kurzerhand für unzulässig! Antwort: Jetzt erst recht, denn wir sind das Volk! Düse am Flughafen zur Probe? MBI-Antrag, den Beschluss aus 2001 per Überläufer zurückzunehmen CDU kippt zum Weihnachtsmarkt um und ist für Rathausmarkt von MST-Blickle 4000 Unterschriften für das Bürgerbegehren gegen Ruhrbania in 2 Wochen. Enormer Zulauf! Radio-Feature in WDR 5 von W. Rügemer zu den seltsamen Geschichten rund um den RWW-Verkauf. Titel: Mülheim oder: Das große Schweigen. Unbewältigte Vergangenheit! Manuskript nachzulesen als (99,5 KB) Bürgerbegehren zu Ruhrbania scheucht Parteien auf , und wie! Ruhrbania-Baubeginn in Kürze? Etikettenschwindel! MBI fordern, die Ruhrstraße für Umleitungsverkehr in beide Richtungen zu öffnen!

Februar 2006
Gegen 12 von 141 NRW-Gasversorger wird ermittelt wegen des Verdachts überhöhter Preise. Mit dabei: die medl Bürgerbehren hervorragend angelaufen. Holzhütte auf der Schlossstr. für permanentes Sammeln. SPD, CDU und FDP stimmten dafür, dass die Ärmsten nun 50% statt vorher 25% der Hundesteuer zahlen müssen! Mit der Bonan-Wahl wurde gleichzeitig das Personalkarussel mit Bultmann/Helmich, Dönnebrink/Bonan endgültig beschlossen. Ergebnis: aus 2 mach 4 Top-Pöstchen trotz Einstellungsstopp. Das kostet die Stadt jährlich ein Vielfaches dessen, was die Erhöhung der Hundesteuer für ALG II- und Sozialhilfe-Empfänger überhaupt bringen kann! Die SPD sollte endgültig das S aus ihrem Namen streichen Unterschriftensammlung des Bürgerbegehrens der BI Ostruhranlage zur Frage: ”Sollen die Parkanlage „Ost-Ruhranlage“ und Flächen der Ruhrstraße vollständig im Besitz der Stadt Mülheim bleiben?” Unterschriftenliste als (12 KB). HINWEISE zum Ausfüllen der Unterschriftenlisten zum B Ü R G E R B E G E H R E N Erfolgreiche Bürgerversammlung ”Bürgerbegehren zu Ruhrbania?” am 10. Feb. Einladung als (19 KB). Die BI ”Ostruhranlagen” wurde gegründet: Ansprechpartner sind die 3 Initiatoren des Bürgerbegehrens: ex-OB Hans-Georg Specht, Annette Schulze von Pro Altstadt und Naturschützer Rolf Herpers

Januar 2006
Sondersitzung zur nächsten Gaspreiserhöhung endet mit Eklat: OB läßt den Saal räumen! (K)ein Le(e)hrstück für die Demokraten? MBI-Neujahrspressekonferenz: "Der Bürgerwille muss wieder mehr Beachtung finden!" und MBI fordern Bürgerbegehren zur Ruhrpromenade NRW-Regierung kippt O.Vision. Nach Multicasa, O.Vision: Wann stirbt auch Ruhrbania? Riesenreithalle Winsterstr/Oemberg gekippt! Glückwunsch an die engagierten Saarner Mitbürger MBI setzen Sondersitzung Hauptausschuss zu geplanter Gaspreiserhöhung durch! BI Gaspreise-runter-mh setzt sich in Bewegung Fulminante Bürgerversammlung in der Heimaterde . BI weist nach: Kündigungssperrfrist für Mieter bei Verkauf beträgt 8 Jahre!

aus Dezember 2005
7 Minuten Volkes Meinung als mp3-Datei (1,62 MB) . Ruhrbannja gezz wie geKnebelt von ”Chefproll”! MBI-Weihnachtswunschliste an Weihnachtsmann + -frau! MEDL kündigt für Feb./März weitere 10% Gaspreiserhöhung an! Guter Rutsch! MBI-Diskussionsforen eröffnet zu Ruhrbania, Abwassergebühren und Gaspreisen. Die anerkannten Naturschutzverbände BUND NABU Ruhr und LNU lehnen die Beseitigung der Parkanlage Ost-Ruhranlagen für Ruhrbania gemeinsam entschieden ab! Meisterwerk im Torsoland: Fahrrad-Fußweg in Speldorf mit integrierter Autozufahrt schlägt Haken und Ösen. Die Heimaterde kommt nicht zur Ruhe: Possentheater von SPD und Siedlerverein. "Hier lebt Mülheim und nicht Florida" - Mit einem traurigen Gruß, ein Heimaterdler Rentner" MBI-Etatrede zum Haushalt 2006: ”Mülheim auf Crashkurs! MBI fordern: Schulsanierung statt Ruhrbania!” auch als Der Pott kocht und Mülheim pennt? ("Lasst Datteln blühen") MBI stellen Antrag, die Pflichtanteile zum „Fonds deutsche Einheit“ wegen eigener Überschuldung nicht mehr zu überweisen. und dem Beispiel Datteln zu folgen. Schutz der Heimaterde und fehlender Schutz der Mieter dort: Nur Daten und Fakten zählen! Schuldzuweisungen, Legendenbildung und Halbwahrheiten führen nicht weiter! Wie der Mölmsche Klüngel wider besseres Wissen eine bessere Zukunft des Weihnachtsmarktes verbummelte Hallenboykott der Sportlehrer in Broich und MBI-Solidaritätsbrief an den mutigen Schulleiter des Gymnasiums Broich führen zu Lösungen im Interesse der Gesundheit von Lehrern und Schülern! Millionengrab Ruhrbania kurz vor dem Einsturz? Keine Antwort ist manchmal dennoch eine Auskunft: MBI-Anfrage brachte es ans Licht: Landesfördermittel Ruhrpromenade Fehlanzeige! als (33 KB) Gleiches Recht für alle! Die Juli-Erhöhungsbescheide zum Abwasser   waren unzulässig, dann müssen sie auch zurückgezogen werden! Eingabe gemäß § 24 an den Rat der Stadt: Rücknahme der Abwasser-Gebührenerhöhung für alle! herunterzuladen als (32 KB), verschoben auf den Umweltausschuss am 31. Jan. 06!