Wählergemeinschaft Fraktion Programm Geschichte Kontakt
Gremientermine aktuelle Termine Sprechstunden
Bundesweit Initiativen und Verbände MH-Parteien Medien Treffpunkte
Pressemeldungen Bildmaterial
 

 

Rinas

“Superminister” Ernst mit (nur) 14 Gegenstimmen wiedergewählt

Donnerstag, 17. März 2016

In der Ratssitzung am 10. März wurde Dezernent Ernst wiedergewählt, bei immerhin 14 Gegenstimmen, obwohl WAZ/NRZ ihn vorher als allseits beliebten “Superminister” hoch gejubelt hatten. Dabei waren einige seiner Aktivitäten zuletzt heikel bis widersprüchlich, ob sein Bestreben, die VHS zu verlagern, das Flüchtlingsdorf auf dem Schulhof Blötterweg oder die Vernachlässigung der Realschule Broich. Auch die Riesenskandale um Rinas fallen in sein Dezernat.

Mehr »

Korruptionsnetzwerke um Rinas: Abgründe&Selbstbedienungsladen?

Mittwoch, 03. Februar 2016

Die WAZ ist anscheinend nach über 2 Jahren doch an weitere Unterlagen gekommen und sie hat in 2 Artikeln weitere Einzelheiten aus der „Akte Rinas“ veröffentlicht. Bisher kann man bereits nach wenigen Beispielen nur erschreckend feststellen, dass sich Abgründe auftun, je mehr Einzelheiten bekannt werden, wie einfach in der städtischen GmbH „Seniorendienste“ Vorteilsnahme, Vergünstigungen und Korruption in vielfältiger Weise möglich war.

Mehr »

Korruptionsnetzwerk um Rinas weiter im Dunkeln?!

Mittwoch, 01. Juli 2015

Fast zwei Jahre nach seiner fristlosen Kündigung im August 2013 verzichtet Heinz Rinas nun kurzerhand auf den Streit um Gehaltszahlungen. Der unter Korruptionsverdacht stehende Ex-Geschäftsführer der Seniorendienste lässt Gerichtstermin zu seiner fristlosen Kündigung platzen. Damit liegt die Aufklärung nun allein in Hand der Strafermittler. Fast alles bleibt nicht öffentlich, weshalb auch weiter unklar bleibt, wer alles zu dem letztes Jahr angebenen “Korruptionsnetwerk” um Rinas gehört. Der „Fall Rinas“ bekräftigt die „alte“ MBI-Forderung, städtische GmbHs sukzessive wieder in den Kernhaushalt zurück zu überführen!

Mehr »

“Korruptionsnetzwerk” um Rinas?

Montag, 10. November 2014

WAZ-Hauptartikel “LKA ermittelt in Mülheim: „Korruptionsnetzwerk“ und lokal: „Korruptionsverdacht bei Seniorendiensten erschüttert Mülheim“. Die MBI verlangten vergeblich ausführliche und detailliertere Informationen, nachdem die Stadt selbst alles derart an die große Glocke hängte! Wer über Medien von Korruptionsnetzwerken spricht, die Mülheim angeblich erschüttern, der muss auch Ross und Reiter nennen, und zwar jetzt. Oder aber er/sie muss zugeben, vorverurteilt zu haben ohne ausreichende Beweise. Unabhängig davon zeigt auch der Fall, dass städtische GmbHs schwer kontrollierbar und immer korruptionsanfällig sind. Auch deshalb müssen sie zurück in die Kernverwaltung, und zwar möglichst schnell!

Mehr »