Themen
Dienstag, 19. März 2024
Die Kreuzung Berliner Platz besitzt vor allem für den Kreuzungsverkehr Leineweberstr./Friedrich-Ebert-Str. ein Gefährdungspotenial, weil die Ampelphasen Leineweberstr. versetzt sind. Nach Einreichen des MBI-Antrags wurde schnell der die Sicht versperrende Busch endlich beschnitten. Doch das reicht nicht ganz zu Beseitung der Gefahrenstelle
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Tags: Berliner Platz, Friedrich-Ebert-Str., Leineweberstr., Mülheimer Ampelschaltung
Abgelegt in Bezirksvertretung 1, Innenstadt, Mülheim, Presseerklärungen, Verkehrsführung, Wirtschaftsausschuss
Montag, 18. März 2024
Bürgersprechstunde mit MBI-Fraktionssprecher Lothar Reinhard am Montag, dem 25. März, von 17 bis 18 Uhr in der MBI-Geschäftsstelle, Kohlenkamp 1, ggfs. auch unter 3899810.
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Abgelegt in MBI, Themen
Freitag, 08. März 2024
Der Nahverkehr im Ruhrgebiet ist im Vergleich zu allen anderen Ballungsgebieten eine Katastrophe, weil viel zu ineffizient und extrem teuer. Das pfeifen alle Spatzen seit Jahrzehnten bereits von allen Dächern. Und warum das gegen jedes bessere Wissen? Wegen der Kirchturmspolitik der Ruhrgebietsstädte, was alle Fachleute immer und immer wieder bestätigten, doch Jahr für Jahr ohne […]
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Freitag, 01. März 2024
Als der Gaspreis 2022 explodierte, erzielte Mülheims Medl Rekordgewinne mit 25,1 Mio. €, doppelt so hoch wie noch 2021. Nur die Hälfte wurde an Stadt (61%) und Eon ausgeschüttet. Der Rest blieb bei medl als Rücklage. Den MBI-Antrag im zuständigen Hauptausschuss zur Gaspreissenkung lehnten aber fast alle ab. Die meisten wollten nicht einmal darüber öffentlich reden!
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Tags: Gaspreissenkung, medl, medl-Überschüsse
Abgelegt in Energiepreise & Co, Gaspreise, Hauptausschuss, Mülheim, Themen
Mittwoch, 07. Februar 2024
Die Nahverkehrsunternehmen der Städte Mülheim und Essen (Ruhrbahn) und Bochum und Gelsenkirchen (Bogestra) wollen in Zukunft enger zusammenarbeiten. Im Februar sollen die Räte über einen 11-Punkte-Plan abstimmen. Nichts daran ist falsch, manches wirkt aus der Zeit gefallen. Und das Hauptproblem des Nahverkehrs im Ruhrgebiet ist und bleibt die Kirchturmpolitik mit alleine 13 Nahverkehrsunternehmen usw..
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Tags: Bogestra, gemeinsamer Verkehrsverbung Ruhrgebiet, Kirchturmspolitik, Ruhrbahn
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Dienstag, 30. Januar 2024
Ende Jan. 2024 wurde die Speldorfer Grünfläche mit vielen Bäumen auf und an dem ehemaligen Lärmschutzwall Emmericher-/Heerstr. vollständig zerstört. Dabei wurden alle Bäume und Sträucher restlos abgeholzt und entfernt. Da die Umfunktionierung einer Grünfläche zu Gewerbegebiet ohne Verfahren bedenklich ist, viele Bäume zudem unter die Baumschutzsatzung fielen und weitere Aspekte Fragen aufwerfen, haken die MBI in Umwelt- und Planungsausschuss nach.
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Tags: Kahlschlag, Lärmschutzwall Emmericher Str., Speldorf Wildwest
Abgelegt in Beschwerden, Bezirksvertretung 3, Bürgerinitiativen, Mülheim, Planungsausschuss, Presseerklärungen, Rechtsbrüche, Speldorf, Umweltausschuss
Mittwoch, 24. Januar 2024
Als der Gaspreis 2022 explodierte, erzielte Mülheims Medl Rekordgewinne mit 25,1 Mio. €, doppelt so hoch wie noch 2021. Nur die Hälfte wurde an Stadt (61%) und Eon ausgeschüttet. Der Rest blieb bei medl als Rücklage. Die MBI haben deshalb den Antrag an den zuständigen Hauptausschuss gestellt, Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat zu empfehlen, eine Gaspreissenkung der medl zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu erwirken, um zumindest 6 Mio. € an die Verbraucher zurück zu geben.
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Tags: Energiewende, Gaspreise, Gaspreissenkung, Krisengewinnler, medl
Abgelegt in Beschwerden, Energiepreise & Co, Gaspreise, Hauptausschuss, Mülheim, Presseerklärungen, Themen
Freitag, 12. Januar 2024
Nachdem die Ampelregierung im Dez. angekündigt hatte, Bauern sowohl den Agrardiesel als auch die Kfz-Steuerbefreiung zu streichen, hatte der Bauernverband ab 8. Januar zu einer Aktionswoche gegen die geplanten Kürzungen aufgerufen. Endlos viele Trecker-Demos mit Blockaden u.ä. folgten deutschlandweit in nie dagewesenem Umfang. Auch wenn die Ampel-Koalition die Kürzungen schnell teilweise zurückgenommen hatte, hielt der Bauernverband an seinen geplanten Protesten fest, um die Rücknahme aller Vorhaben aus Dezember zu erreichen. Leider vergeblich.
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Tags: Bauerprotest, Berliner Ampel, Energiewende
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Dienstag, 02. Januar 2024
2023 war ein Jahr von Dauer- und multiplen Krisen und Kriegen. Gleichzeitig ist Deutschland in eine schwere Wirtschafts- und politische Krise geraten. Die Ampelregierung ist rat- und hilflos, will aber ihr Scheitern (noch) nicht eingestehen. Es drohen also düstere Zeiten, zumindest für einen Teil der Bevölkerung, auch wegen der deutlich verteuerten Energie- und Lebensmittelkosten durch die Ampel für ihre wenig erfolgreiche große Transformation.
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Tags: Ampelchaos, Berliner Ampel, Energiewende, Fortschrittskoalition, Rezession, Transformation, Zeitenwende
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