Bürgerinitiativen
Montag, 16. Mai 2022
Wie ein Mahnmal steht seit fast 5 Jahren das überfallartig 2017 geräumte Denkmal der VHS am MüGa-Rand. Wie aus „Mehr Demokratie wagen“ Missachtung des Bürgerwillens wurde oder eine Art „gelenkter Demokratie“ bzw. Mahnmal für Demokratiedefizite
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Tags: Demokratiedefizite, direkte Demokratie, VHS-Bürgerentscheid, VHS-Skandal
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Montag, 02. Mai 2022
Die Initiative „Erhalt unserer VHS in der MüGa“ lädt für Mittwoch, den 11.05.2022, um 19 Uhr ein zu „Bürgerbegehren und Bürgerentscheid – Chance oder Sackgasse für Demokratie“. Nicht nur das Beispiel des missachteten Mülheimer Bürgerentscheids zur Wiedernutzung der VHS in der MüGa hat gezeigt, dass Verwaltung und Rat einer Stadt in NRW die Umsetzung eines erfolgreichen Bürgerentscheids einfach torpedieren können, ohne dass ein Rechtsanspruch dagegen geltend gemacht werden kann.
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Tags: direkte Demokratie, VHS, VHS-Bürgerentscheid, VHS-Skandal
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Freitag, 11. Februar 2022
Was bieten nun die Klimaretter, Politiker und Wissenschaftler an, um die Welt zu retten, denn es gibt bekanntlich keinen „Planet B“, auch wenn manche Milliardäre davon träumen, sich in Kolonien auf dem Mars umzusiedeln. Auf der Erde will man den großen „Reset“, eine radikale Transformation des gesamten menschlichen Lebens und Wirtschaftens. In dem selbsternannten Vorreiterland Deutschland ist nicht zufällig die Energiwende misslungen und die Verkehrswende wenig zukunftsträchtig. Mit naiven, grünen Träumereien bleibt es halt schwierig!
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Tags: Atomkraft, Dekarbonisierung, E-Mobilität, Energiewende, Klimahysterie, Klimakatastrophe, Verkehrswende
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Dienstag, 21. Dezember 2021
Trotz Omikron, Kontakt- oder Ausgangssperren und alledem: Frohe und erholsame Weihnachten, einen guten Übergang nach 2022, viel Erfolg und vor allem Gesundheit im neuen Jahr wünscht die MBI – Wählergemeinschaft Mülheimer Bürger Initiativen
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Tags: Coronakrise, Weihnachtswünsche
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Freitag, 01. Oktober 2021
Kurz nach der Bundestagswahl wurde im NRW-Landtag der Gesetzentwurf zur stärkeren Kontrolle von Wählergemeinschaften und Bürgerbegehren eingebracht. Angeblich seien Parteien benachteiligt, wenn sie Finanzen offenlegen müssen. Nun sollen auch Wählergruppen und Bürgerentscheide alles beim Landtagspräsidenten genehmigen lassen.
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Tags: Bürgerentscheid, direkte Demokratie, Politikverdrossenheit, Wählergemeinschaft
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Freitag, 17. September 2021
Am 6. Oktober läuft nun formal die zweijährige Bindungsfrist des VHS-Bürgerentscheids ab. Danach ist allerdings die Problematik keineswegs erledigt, ganz zu schweigen davon, dass der demokratisch erteilte Auftrag zur Umsetzung eines gültigen Bürgerentscheids nicht durch Untätigkeit beendet sein darf, ohne der Demokratie schweren Schaden zuzufügen. Die MBI haben deshalb einen Vorschlag für einen interfraktionellen Antrag vorerst nur an CDU und Grüne geschickt, um die VHS-Wiederertüchtigung zu beschließen. Noch erging keine Reaktion
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Tags: Demokratie, VHS-Architekt Teich, VHS-Bürgerentscheid, VHS-Erhalt, VHS-Skandal
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Mittwoch, 07. Juli 2021
In Speldorf an der Kreuzung Duisburger Str./Heerstraße Richtung Hafen befindet sich eine Grünfläche. Nun soll eine Gerüstbaufirma auf die Fläche. Wie Vieles in Mülheim läuft auch das nicht gerade, vor allem wenn man bedenkt, dass es mit dem gescheiterten Bau der Emmericher Str. jahrzehntelange Querelen auch um diese Fläche gab.
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Tags: Emmericher Straße, Fallwerk, Grüne Umfaller, Grüne-MH, Sander, Speldorf
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Montag, 28. Juni 2021
Das Naturbad in Mülheim-Styrum scheint vom Pech verfolgt. Der Corona-shutdown und der zu kalt Mai verzögerten den Freibad-Saisonstart auf Anfang Juni. Nach wenigen Tagen mit großen Besucherandrang wurde das Bad geschlossen, um die Wassertemperatur durch Frischwasserzufuhr zu senken, weil sonst die Naturklärung umgekippt wäre. Gleichzeitig hatte das RWW Chlor zum Wasser beigemischt, um die Verunreinigung mit coli-Bakterien abzutöten. Das gab der Schilfklärung des Naturbads den Rest. Wie lange das andauert, ist ungewiss. Es war halt ein Fehler, ein großes Freibad wie in Styrum zu Naturklärung umzubauen, wovor die MBI einst eindringlich gewarnt hatten.
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Tags: Abenteuer Naturbad, Freibad Styrum, Naturbad
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Freitag, 19. März 2021
Nach 3 Jahren konnte Architekt Teich zusammen mit Prof. Pfeiffer die geschlossene VHS betreten. In Übereinstimmung mit OB Buchholz und den Vertretern der städtischen Immobilienwirtschaft wurde dann ein Fahrplan vereinbart. Endlich scheint die Blockade aufgebrochen zu sein und zumindest ein Weg einvernehmlich bereitet, mit dem der bisher wenig rühmliche Umgang mit dem Bürgerentscheid hoffentlich dann doch noch zur Umsetzung führen könnte. Für die in Zukunft sicherlich noch viel wichtigeren Bereiche von Weiterbildung, Integration und Stärkung von Demokratie und Kultur wäre das von zentraler Bedeutung in unserer Stadt!
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Tags: Buchholz, VHS, VHS-Architekt Teich, VHS-Bürgerentscheid, VHS-Sanierung
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