Der Tag des offenen Denkmals am 11. September 2022 ist auch wegen des Versuchs der VHS-Zerstörung ein “Tag der Schande” für Mülheim!! Eine Reihe Denkmäler kann man am Sonntag, 11. September, auch in Mülheim besichtigen. Aber eines fehlt: Das missachtete Juwel der VHS in der MüGa.
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VHS-Skandal
VHS-Skandal als vorsätzliche Missachtung von Demokratie und Denkmalschutz!
Mittwoch, 07. September 2022Der VHS-Skandal als Mahnung vor Demokratiedefiziten
Montag, 16. Mai 2022Wie ein Mahnmal steht seit fast 5 Jahren das überfallartig 2017 geräumte Denkmal der VHS am MüGa-Rand. Wie aus „Mehr Demokratie wagen“ Missachtung des Bürgerwillens wurde oder eine Art „gelenkter Demokratie“ bzw. Mahnmal für Demokratiedefizite
Mehr »Veranstaltung Chance oder Sackgasse direkte Demokratie?
Montag, 02. Mai 2022Die Initiative „Erhalt unserer VHS in der MüGa“ lädt für Mittwoch, den 11.05.2022, um 19 Uhr ein zu „Bürgerbegehren und Bürgerentscheid – Chance oder Sackgasse für Demokratie“. Nicht nur das Beispiel des missachteten Mülheimer Bürgerentscheids zur Wiedernutzung der VHS in der MüGa hat gezeigt, dass Verwaltung und Rat einer Stadt in NRW die Umsetzung eines erfolgreichen Bürgerentscheids einfach torpedieren können, ohne dass ein Rechtsanspruch dagegen geltend gemacht werden kann.
Mehr »Umsetzung Bürgerentscheid VHS- Wiedernutzung ohne Wenn + Aber!
Freitag, 17. September 2021Am 6. Oktober läuft nun formal die zweijährige Bindungsfrist des VHS-Bürgerentscheids ab. Danach ist allerdings die Problematik keineswegs erledigt, ganz zu schweigen davon, dass der demokratisch erteilte Auftrag zur Umsetzung eines gültigen Bürgerentscheids nicht durch Untätigkeit beendet sein darf, ohne der Demokratie schweren Schaden zuzufügen. Die MBI haben deshalb einen Vorschlag für einen interfraktionellen Antrag vorerst nur an CDU und Grüne geschickt, um die VHS-Wiederertüchtigung zu beschließen. Noch erging keine Reaktion
Mehr »Die beschämende 10 Jahre dauernde VHS-Episode fffff.
Samstag, 20. Februar 2021Die Vorgeschichte der bisherigen Nicht-Umsetzung des erfolgreichen Bürgerentscheids zur Wiederertüchtigung des VHS-Denkmals in der MüGa als Volkshochschule ist lang und beschämend. Erneut weigerten Verwaltung und Ratsmehrheit sich, eine Brandschutz-sanierung im Etat zu verankern. Auch der Umgang mit dem Architekten ist unter aller Würde!
Mehr »VHS-Bürgerentscheid: Endlich Land in Sicht in der beschämenden Angelegenheit?
Montag, 08. Februar 2021Seit dem überaus erolgreiche Bürgerentscheid von Oktober 2019, seit fast eineinhalb Jahren also, ist die Rückkehr der VHS ein Elefant im politischen Raum. Die schwarz-grüne Koalition will angeblich die VHS zurückholen – auch wenn es länger dauern kann. Die SPD will einen Entscheid im Rat noch vor Oktober 2021 und sie will, dass die Verwaltung mit einem neuem Konzept beauftragt wird. Na denn!
Mehr »Der VHS-Skandal und Hoffnung auf demokratische Korrekturen?
Donnerstag, 17. Dezember 2020Presseerklärung der BI „Erhalt unserer VHS in der MüGa“: Am 17. Dezember findet eine Etatsitzung des Rates der Stadt Mülheim statt
Mehr »OB Buchholz mit Hinhaltetaktik zur Torpedierung des VHS-Bürgerentscheids?!
Dienstag, 01. Dezember 20203 Monate nach seiner Wahl zuVHS-Luftbildm Mülheimer OB hat Herr Buchholz am 27. November endlich ein Gespräch mit dem VHS-Architekten Teich geführt, aber angeblich nur zum Kennenlernen. Der hatte bekanntlich seit 2 Jahren angeboten, zusammen mit dem renommierten Architekten Pfeiffer aus Darmstadt ein sinnvolleres, für die Stadt kostenloses Sanierungskonzept für die VHS zu erstellen. Doch Herr Teich wurde erneut vertröstet und ihm wird weiter kein Besichtigungstermin der VHS ermöglicht!
Mehr »Wenig kommunale Kommunalwahlen in Mülheim, laut WAZ eine „heruntergewirtschaftete Stadt“
Mittwoch, 16. September 2020Die dicksten Hämmer der letzten Jahre wurden alle von der Kenia-Koalition MH aus SPD, CDU und Grünen produziert. Bei „normalen“ Kommunalwahlen hätte das gereicht, um neben der abgewirtschafteten Mülheimer SPD auch CDU und nicht zuletzt die Grünen zur Verantwortung für ihre Taten gezogen werden. Doch das Gegenteil ist geschehen: CDU und vor allem Grüne erhielten viel mehr Stimmen und die MBI deutlich weniger. (Wir haben nur knapp Fraktionsstatus wiedererlangt). Der coronabegründete halbjährige Ausnahmezustand hat aber alle kommunalen Vorgänge und Themen völlig überlagert und auch nicht wenige Menschen fast kirre gemacht.
Mehr »Forderungen an die OB-Kandidaten zur Umsetzung des VHS-Bürgerentscheid
Montag, 02. März 2020Am 6.Okt. entschied die große Mehrheit beim Bürgerentscheid, dass die VHS wieder in das bestens geeignete, denkmalgeschützte Gebäude in der MüGa zurückverlagert werden muss. Doch Verwaltung und Ratsmehrheit sabotierten im Dezember die Umsetzung. Deshalb hat die BI „Erhalt unserer VHS in der MüGa“ den OB-Kandidaten für die Wahl am 13. Sept. einen Offenen Brief mit Fragen zur VHS-Zukunft zukommen lassen und erwartet mit Spannung, was diese zu dem Skandal von sich geben werden.
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