Archiv für Mai 2012
Freitag, 25. Mai 2012
Mülheim hat im letzten Jahren durch Ruhrbania sein Gesicht als grüne Stadt mit der Vernichtung des Gartendenkmals der Ostruhranlagen verloren. Etliche Baudenkmäler sind ebenfalls verschwunden, weitere umgewandelt und noch mehr droht das Verschwinden. Neueste Beispiele: die Troostsche Weberei und die Fabrikantenvilla an der Scheffelstraße.
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Tags: Denkmalschutz, Denkmaltod, Troostsche Weberei, Villa Scheffelstr.
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Dienstag, 22. Mai 2012
Mülheimer Bürger fühlen sich häufig von Gebühren abgezockt, gehen vor Gericht und das zuständige Verwaltungsgericht Düsseldorf erklärt gut getimt alles vom Grundsatz her für rechtens, gibt aber den Klägern notgedrungen formal recht, womit die Bescheide aufgehoben sind. So auch in der kafkaesken Geschichte mit dem Kanal Haydnweg, der das Neubaugebiet auf dem ex-VfB-Stadion entwässern sollte, doch dann …..
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Tags: Gebühren, Speldorf
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Freitag, 18. Mai 2012
In Athen Neuwahlen, weil keine Regierung möglich, in Dortmund Wahlwiederholung, weil Wahlbetrug wegen Verschweigens der Haushaltslage, in Duisburg bei OB-Neuwahl ein Neubeginn schwer erkennbar, in Mülheim trotz Innenstadtkrise, Haushaltsdesaster uswusf. weitermachen wie gehabt und über allem dem Fiskalpakt zur Entmachtung der nationalen EU-Parlamente. Die Demokratien scheinen in schwerer Krise!
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Tags: Demokratiekrise, Haushaltskatastrophe, RP-Willkürbehörde, Wahlbetrug
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Donnerstag, 17. Mai 2012
Die Ruhrbania-Bilanz ist verheerend: Gesicht der Stadt zerstört, Innenstadt in Hyperkrise gestürzt, Verkehrsführung vermurkst und städt. Finanzen hoffnungslos zerrüttet! Dennoch plant die Stadt weiter, nun mit ganz neuer Variante für den zusätzlichen Bereich, wo auch AOK, Gesundheitshaus und ex-Arbeitsamt dafür noch abgerissen und Ersatz gefunden werden müsste. Der MBI-Antrag, diesen Wahnsinn zu beenden, wurde wortlos von SPD, CDU, FDP und z.T. Grünen niedergestimmt. Eine Schande!
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Tags: Bauwut, Bebauungspläne, Millionengrab Ruhrbania, Moratorium Ruhrbania, Ruhrbania
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Sonntag, 13. Mai 2012
Okt. 2011 unterzeichneten RP und der Fallwerkbetreiber einen Vertrag. Darin wurden bestimmte Vorsorgemaßnahmen zur Anpassung der Anlage, großenteils von 1958, an den Stand der Technik beschrieben. Für eine Reihe dieser Maßnahmen muss ein Änderungsgenehmigungsverfahren durchgeführt werden, welches die Firma nun beantragt hat. Ein solches Verfahren kann entweder behördenintern oder mit Beteiligung der Öffentlichkeit durchgeführt werden. MBI-Antrag für letzteres einstimmig beschlossen
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Tags: Fachhochschule, Fallwerk, RP-Willkürbehörde, Speldorf
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Samstag, 12. Mai 2012
Bis zum Jahr 2035 darf der Aero-Club auf den Ruhrhöhen starten und landen. Der Verein entwickelt sich angeblich gut, auch wegen zweifelhafter Dauersubventionen! Doch politisch bekommt der Verein nun Gegenwind wegen des Baus einer Flughalle – in 2006. Und ab da wurde es turbulent!
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Tags: Aero-Club, Filz, Flughafen, SPD-MH
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Mittwoch, 09. Mai 2012
Die Ratssitzung am 3. Mai u.a. zum dilettantischen ÖPNV-Debakel, mit Satzungsbeschluss zum geplanten Petrikirchenhaus, zum konzeptlosen Parkkonzept, zu “Grüne Hauptstadt Europas”, zur geplanten Aufhebung der Zuständigkeit des Aufsichtsrates für die medl-Preise u.v.m. Doch der Punkt Zinswettenverluste fehlte und überhaupt offenbarte die Sitzung viel Ratlosigkeit
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Tags: medl, ÖPNV-Optimierung, Petrikirchenhaus, Stadthallenparkplatz, swaps
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Sonntag, 06. Mai 2012
Nach langer Zeit der „Prüfung“ hat der RP im Mai 12 den 13 Mio. € teuren Sportplatz in Heißen doch genehmigt, obwohl die Finanzierung über Umwandlung und Verkauf von 4 Sportplätzen als Wohnbaufläche im Nothaushalt nicht erlaubt ist. Unglaublich bei der katastrophalen Haushaltslage der Stadt
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Tags: Haushaltskatastrophe, Perspektivkonzept Fußball, RP-Willkürbehörde, RSV Heißen, Sportfilz, von-der-Tann-Str.
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Donnerstag, 03. Mai 2012
Aufregung um den Mülheimer Energiedienstleister Medl: Die Geschäfts-führung soll zukünftig die Verbraucherpreise für Gas, Strom oder Fernwärme ändern können, ohne dass der Aufsichtsrat zustimmen muss. Der Stadtrat soll dazu gar nicht erst gefragt werden. MBI-Antrag erzwang wenigstens einen Ratsbeschluss dazu, wenn dieser sich mehrheitlich auch selbst entmachtete. Peinlich!
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Tags: Gaspreise, medl, RWE
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