Wirtschaftsausschuss
Montag, 01. März 2021
Eines der größten Mülheimer Probleme ist das ÖPNV-Desaster und dabei die vollständige Konfusion und Konzeptlosigkeit. Am 19. Februar wurde mit dem Etat 2021 beschlossen, die seit 3 Jahren jährlich beschlossenen 7 Mio. Einsparungen jährlich doch erst ab 2023 und „nur“ mit 2 Mio die ersten Jahre anzusetzen. Auch dafür müsste aber ein Nahverkehrsplan (NVP) neu aufgestellt werden, denn der alte ist seit 5 Jahren in Teilen ohnehin nicht umsetzbar und dilettantisches Stückwerk.
Mehr »
Tags: Haushaltskatastrophe, ÖPNV-Desaster
Abgelegt in Dilettantismus pur, Finanzausschuss, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Themen, Verkehrsführung, Wirtschaftsausschuss
Donnerstag, 03. September 2020
Im Südviertel zwischen Kaiser- und Kämpchenstr. ist es oft schwierig für Anwohner, einen Parkplatz in der Nähe der Wohnung zu bekommen. Anwohner wünschen sich daher eine Bewohnerpark-regelung wie im anderen Altstadtteil. Warum auch nicht, denn das Anwohnerparken in der Altstadt hat sich bewährt! Die BV 1 stimmte Mitte August erneut für Anwohnerparken im Südviertel. Doch die Verwaltung blockiert genau wie vor Jahren zum Kirchenhügel.
Mehr »
Tags: Altstadt, Anwohnerparken, Pro Altstadt, shared space
Abgelegt in Altstadt, Beschwerden, Bezirksvertretung 1, Bürger-Eingaben, Dilettantismus pur, Mülheim, Presseerklärungen, Wirtschaftsausschuss
Donnerstag, 06. August 2020
Seit 10 Jahren versucht die Stadt Mülheim mit „Bus statt Bahn“ das Straßenbahnnetz immer weiter zu kappen. Nach Flughafenast der 104 und der Linie 110 wird seit Jahren immer wieder beschlossen, auch den Kahlenbergast der 104 stillzulegen. Der RP droht mit der vorgeschriebenen Rückzahlung von bis zu 20 Mio. Fördermitteln. Nun haben Stadt und Ruhrbahn Klage gegen die Bewilligungsbehörde eingereicht. Ein umsetzbares Nahverkehrskonzept aber gibt es nicht und seit Kämmerer Mendack letztes Jahr sogar einen Totalkahlschlag bei Bus und Bahn versuchte, herrscht nur noch Chaos. Die MBI fordern weiter wie seit Jahren eine Verschmelzung der Verkehrsgesellschaften mit einem einzigen Nahverkehrsplan. Dem Mülheimer und anderen Kirchtürmen muss beim ÖPNV die Entscheidungshoheit genommen werden!
Mehr »
Tags: Bus statt Bahn, Flughafenast104, Kahlenbergast 104, Linie 110, Mendack, ÖPNV, ÖPNV-Kahlschlag, Ruhrbania-Verkehrsführung, Straßenbahn
Abgelegt in Beschwerden, Dilettantismus pur, Mölmscher Klüngel, Mühlenfeld, Mülheim, Presseerklärungen, Rechtsbrüche, Ruhrgebiet, Sonstiges, Verkehrsführung, Wirtschaftsausschuss
Mittwoch, 05. August 2020
Die im Januar heftig kritisierten Pläne für zusätzliche Ausweisung von Gewerbeflächen im großen Stil schienen vor Corona bereits völlig aus der Zeit gefallen. Fast alle Dönnebrink-Pläne basieren auf der bevorzugteren Lage für LKW- und PKW-Autobahnanbindung. Inwieweit das in Zeiten von Klimaneutralität, Verkehrswende usw. noch zukunftsgerichtet sein kann, ist äußerst ungewiss. Auch wenn z.Zt. unklar ist, wie alles nach Corona weitergehen wird, müssen Dönnebrinks Pläne möglichst noch vor den Kommunalwahlen gekippt werden. Am gefährdetsten scheint die 70 ha große Naturfläche in Selbeck wegen der Nähe zum Autobahnkreuz Breitscheid. Zum Glück hat sich die starke BI „Natürlich Selbeck“ gegründet, um das zu verhindern. Dabei haben sie die volle MBI-Unterstützung!
Mehr »
Tags: Dönnebrink, Gewerbeflächenbedarf, M&B, Saarn-Selbecker
Abgelegt in Bezirksvertretung 3, Bürgerinitiativen, Mülheim, Mülheim, Planung und Bauen, Presseerklärungen, Saarn/Selbeck/Mintard, Wirtschaftsausschuss
Mittwoch, 15. Juli 2020
Mülheim braucht unbedingt eine sinnvollere Verkehrsplanung für Verbesserungen in der berüchtigten Mülheimer Verkehrsführung, der hundsmiserablen Ampelschaltung und natürlich im öffentlichen Nahverkehr, aber auch für Fußgänger und Radfahrer.
Mehr »
Tags: Hochstr. Tourainer Ring, ÖPNV-Desaster, Ruhrbania-Verkehrsführung, Verkehrswende
Abgelegt in Dilettantismus pur, Mölmscher Klüngel, Mülheim, Planungsausschuss, Presseerklärungen, Ruhrgebiet, Themen, Verkehrsführung, Verkehrsführung, Wirtschaftsausschuss
Dienstag, 14. Juli 2020
Klimaschutz war im MBI-Wahlprogramm 2014 bereits ein vorrangiges Thema und die MBI forderten Klimaschutz als Querschnittsaufgabe. Inzwischen haben sich die MBI-Forderungen auf allen Ebenen durchgesetzt, aber es hapert lokal meist, wenn es um die konkrete Umsetzung geht. Das zeigt u.a. der erneute Versuch, großflächlich neue Gewerbe- und Wohngebiete in schutzwürdigen Außenbereichen auszuweisen. Auch die Verkehrswende liegt in Mülheim ferner denn je. Nur wenn die Klimafolgenanpassungspolitik zentraler Bestandtteil von Stadtentwicklung wird, kann sich auch Mülheim wieder zukunftsfähiger machen. Die MBI haben dazu seit Jahren viele Forderungen und Anregungen eingebracht, die endlich auch ernst genommen und umgesetzt werden müssen.
Mehr »
Tags: Flächenversiegelung, Klimafolgenanpassung, Klimakrise, Klimaschutz, Mikroklima, Regionale Grünzüge, Verkehrswende, Wasserschutz
Abgelegt in Mülheim, Mülheim, Presseerklärungen, Rest der Welt, Ruhrgebiet, Themen, Umweltausschuss, Wirtschaftsausschuss
Freitag, 29. Mai 2020
„Der Nahverkehr im Ruhrgebiet soll besser werden. Das sieht ein Vorstoß der Oberbürgermeister vor. Der Elf-Punkte-Plan hat es in sich.,“ so die WAZ vom 27.5.20. Doch: Alles ungezählt oft in Sonntagsreden bereits gehört. Passiert ist über Jahrzehnte sehr wenig. Und nun? Doch: Alles ungezählt oft in Sonntagsreden bereits gehört und das auch von allen möglichen Stadtoberhäuptern der Ruhrgebietsstädte. Passiert ist über Jahrzehnte sehr wenig. Und nun? Im Sept. sind Kommunalwahlen, so dass OB`s und Landräte zusammen mit Vertretern der Kirchturms-Verkehrsgesellschaften rechtzeitig zum anstehenden Wahlkampf einen „11-Punkte-Plan“ heute unterschreiben werden. Hauptpunkt ist „natürlich“ die Forderung nach Milliarden-Hilfen von Bund und Land. Andere zentrale Punkte wie ein gemeinsamer Nahverkehrsplan oder die Fusion der Einzel-Verkehrsgesellschaften sind dagegen nur angedeutet und alles andere als verbindlich. Aus sich heraus werden die diversen Einzelkirchtürme nicht willens und dazu in der Lage sein aus bekannten Gründen. Die MBI wiederholen deshalb ihre jahrelange Forderung, dass die Aufsichtsbehörden in Düsseldorf aktiv die Regie übernehmen!
Mehr »
Tags: Fusion Verkehrsgesellschaften, Kirchturmspolitik, metropole Ruhr, Nahverkehrsplan, ÖPNV, ÖPNV-Optimierung
Abgelegt in MBI, Mülheim, Presseerklärungen, Ruhrgebiet, Verkehrsführung, Wirtschaftsausschuss
Dienstag, 26. Mai 2020
Die im Januar heftig kritisierten Pläne für zusätzliche Ausweisung von Gewerbeflächen im großen Stil schienen vor Corona völlig aus der Zeit gefallen. Fast alle Dönnebrink-Pläne basieren auf der bevorzugteren Lage für LKW- und PKW-Anbindung. Inwieweit das in Zeiten von Klimaneutralität, Verkehrswende usw. noch zukunftsgerichtet sein kann, ist äußerst ungewiss. Auch wenn z.Zt. unklar ist, wie alles nach Corona weitergehen wird, muss die Diskussion um Dönnebrinks Pläne jetzt und vor den Kommunalwahlen wieder intensiviert werden. Deshalb haben die MBI Fragen für den kommenden Wirtschaftsausschuss eingereicht und dabei auch erneut auf die zahlreichen alternativen Möglichkeiten durch Um- bzw. Wiedernutzung von Brachflächen hingewiesen.
Mehr »
Tags: Auberg, Brachflächen, Dönnebrink, Fulerumer Feld, Gewerbeflächenbedarf, M&B, Winkhauser Tal
Abgelegt in Bürgerinitiativen, Holthausen, Menden/Raadt/Ickten, Mülheim, Planung und Bauen, Presseerklärungen, Ruhrgebiet, Saarn/Selbeck/Mintard, Wirtschaftsausschuss
Donnerstag, 06. Februar 2020
Wenn die Weltfirma Tengelmann demnächst Mülheim ganz verlässt, könnte ihr großes Gelände in Speldorf überplant und neu genutzt werden. Noch ist unklar, was der Konzern selber vorhat. Erste, noch unrealistische Pläne wurden im nicht-öffentlichen Gestaltungsbeirat vorgestellt und sofort in die Öffentlichkeit gebracht. Nun ist der Konzern verärgert und nach der heftigen Kritik in der WAZ passiert vorläufig garnichts, zumindest nicht im Sinne von zukunftsweisender Stadtplanung.
Mehr »
Tags: Gestaltungsbeirat, Gewerbefläche, Tengelmann, Wissoll
Abgelegt in Mölmscher Klüngel, Planung und Bauen, Planungsausschuss, Speldorf, Wirtschaftsausschuss
Montag, 20. Januar 2020
Die heftig kritisierten Pläne für zusätzliche Ausweisung von Gewerbeflächen im großen Stil sind aus der Zeit gefallen. Fast alle Dönnebrink-Pläne basieren auf der bevorzugteren Lage für LKW- und PKW-Anbindung. Inwieweit das in Zeiten von Klimaneutralität, Verkehrswende usw. noch zukunftsgerichtet sein kann, ist äußerst ungewiss.
Mehr »
Tags: Auberg, Dönnebrink, Fulerumer Feld, M&B, Selbeck, Winkhauser Tal
Abgelegt in Bezirksvertretung 1, Bezirksvertretung 3, Bürgerinitiativen, Heißen, Menden/Raadt/Ickten, Mölmscher Klüngel, Mülheim, Planung und Bauen, Planungsausschuss, Presseerklärungen, Ruhrgebiet, Saarn/Selbeck/Mintard, Themen, Wirtschaftsausschuss