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Klüngelalfabet

Containerkauf für Schulen per Dringlichkeitsbeschluss: Warum?

Mittwoch, 20. Juli 2022

Ende April sollte die Stadt die große Containeranlage Dümptener Str. auf Jahre anmieten, im Juni wurde der Beschluss dazu revidiert und wenig später war der WAZ zu entnehmen, die Stadt habe nun ein Drittel der 545 Container gekauft – per Dringlichkeitsbeschluss, was der Rat dann nachträglich im Sept. abnicken muss. Da bleiben Fragen, denn schließlich geht es um viele Millionen, wieviele genau ist ungeklärt.

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Nötig wie nie, MBI! Eine Erfolgsgeschichte trotz schwierigster Bedingungen

Freitag, 10. Juli 2020

Bürgerinitiativen (BI`s) entstehen immer dann, wenn Bürger/innen sich von Parteien und Ämtern übergangen oder im Stich gelassen fühlen. In Mülheim bildeten sich seit den 80er Jahren deutlich mehr BI´n als in Nachbarstädten. Bei vielen BI`s, Schutzgemeinschaften bzw. Initiativen einzelner Bürger oder Gruppen konnten die MBI seit der Gründung 1999 oft erfolgreich informieren und beraten, wodurch in vielen Beispielen entweder das Schlimmste verhindert oder verträglichere Lösungen gefunden werden konnten. Teils ergaben sich aus MBI-Veranstaltungen die Gründungen neuer BI`s.. Insbesondere waren die MBI auch wesentlich an mehreren Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden beteiligt, haben diese zumeist initiiert und nach Kräften unterstützt.

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Beteiligung am B-Plan-Verfahren zum heiklen G 12 erwünscht!

Sonntag, 03. September 2017

Das Bauvorhaben G 12 “Diepenbeck/Velauer-/Tinkrathstr.” mit geplanten über 60 Wohneinheiten in Ein- und Zweifamilienhäusern ist hochgradig problematisch und bereits zweimal (1992 und 2002) gescheitert. Dennoch beschloss der Planungsausschuss am 4. Juli mehrheitlich die erneute Einleitung des G 12. Im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung findet am Mi., dem 13. Sept., ab 18.30 Uhr im Pfarrsaal der kath. Kirche St. Josef, Hingbergstr. 387-389, die offizielle städtische Bürgerversammlung statt. Ferner kann jede/r in der Zeit vom 21.08.2017 bis 18.09.2017 einschließlich im Stadtplanungsamt Pläne und Unterlagen einsehen und eine Eingabe dazu zu Protokoll geben oder einreichen, auch ohne Einsichtnahme.

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Korruptionsnetzwerke um Rinas: Abgründe&Selbstbedienungsladen?

Mittwoch, 03. Februar 2016

Die WAZ ist anscheinend nach über 2 Jahren doch an weitere Unterlagen gekommen und sie hat in 2 Artikeln weitere Einzelheiten aus der „Akte Rinas“ veröffentlicht. Bisher kann man bereits nach wenigen Beispielen nur erschreckend feststellen, dass sich Abgründe auftun, je mehr Einzelheiten bekannt werden, wie einfach in der städtischen GmbH „Seniorendienste“ Vorteilsnahme, Vergünstigungen und Korruption in vielfältiger Weise möglich war.

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MBI – 2015 erfolgreich wie nie!

Mittwoch, 30. Dezember 2015

Die besorgniserregende Weltlage, die barbarischen Terrorakte und nicht zuletzt die Völkerwanderung speziell nach Deutschland haben 2015 alles überlagert und in den Hintergrund gedrängt, so auch die erstaunlich große Erfolgsbilanz, welche die MBI in 2015 aufzuweisen hatten!

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Notfalls ein Bürgerentscheid zum VHS-Erhalt an der MüGa?

Sonntag, 13. Dezember 2015

Falls der Stadtrat Ende Jan. gegen Denkmalschutz, den Umzug der gut funktionierenden, bewährten und beliebten VHS an der MüGa in das Kaufhofareal beschließen sollte, sollte das durch einen Bürgerentscheid geändert werden. Ein Treffen zur Vorbereitung eines evtl. nötigen Bürgerbegehrens findet am 20. Januar um 19 Uhr im Handelshof statt, um unverzüglich nach einer entsprechenden Ratsentscheidung loslegen zu können

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Korruptionsnetzwerk um Rinas weiter im Dunkeln?!

Mittwoch, 01. Juli 2015

Fast zwei Jahre nach seiner fristlosen Kündigung im August 2013 verzichtet Heinz Rinas nun kurzerhand auf den Streit um Gehaltszahlungen. Der unter Korruptionsverdacht stehende Ex-Geschäftsführer der Seniorendienste lässt Gerichtstermin zu seiner fristlosen Kündigung platzen. Damit liegt die Aufklärung nun allein in Hand der Strafermittler. Fast alles bleibt nicht öffentlich, weshalb auch weiter unklar bleibt, wer alles zu dem letztes Jahr angebenen „Korruptionsnetwerk“ um Rinas gehört. Der „Fall Rinas“ bekräftigt die „alte“ MBI-Forderung, städtische GmbHs sukzessive wieder in den Kernhaushalt zurück zu überführen!

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„Korruptionsnetzwerk“ um Rinas?

Montag, 10. November 2014

WAZ-Hauptartikel „LKA ermittelt in Mülheim: „Korruptionsnetzwerk“ und lokal: „Korruptionsverdacht bei Seniorendiensten erschüttert Mülheim“. Die MBI verlangten vergeblich ausführliche und detailliertere Informationen, nachdem die Stadt selbst alles derart an die große Glocke hängte! Wer über Medien von Korruptionsnetzwerken spricht, die Mülheim angeblich erschüttern, der muss auch Ross und Reiter nennen, und zwar jetzt. Oder aber er/sie muss zugeben, vorverurteilt zu haben ohne ausreichende Beweise. Unabhängig davon zeigt auch der Fall, dass städtische GmbHs schwer kontrollierbar und immer korruptionsanfällig sind. Auch deshalb müssen sie zurück in die Kernverwaltung, und zwar möglichst schnell!

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Eine 3 oder 5-Prozent-Hürde kommunal wieder einführen? Genau der falsche Weg!

Montag, 14. Juli 2014

Seit Jahren verlieren die großen Parteien Stimmenanteile und massenhaft Wähler, insbesondere bei Kommunalwahlen. Sie führen dies immer wieder auf den Wegfall der 5%-Sperrklausel zurück und verlangen die Einführung von zumindest einer 3%-Klausel. Doch bessert sich die Ratsarbeit im Sinne des Souveräns, der Wählerschaft, wenn Wählerlisten, Splittergruppen usw. außen vorgehalten werden? Die kränkelnde (Parteien-)demokratie wird dadurch vielleicht einfacher, aber nicht gesünder, im Gegenteil!

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200 Jahre FWH – die Hütte, Mülheim und die Mülheimer/innen

Samstag, 25. Juni 2011

200. Geburtstag der Hütte FWH – herzlichen Glückwunsch! Doch Eigentümer Großmann, nebenher noch RWE-Chef und Atomkraft- fanatiker, nutzte die Feier, um vor der Energiewende zu warnen. OB Mühlenfeld und Ministerpräsidentin Kraft stießen ins gleiche Horn.
„1 Hütte, 3 Mülheimer“(WAZ), doch auch auf der Höhe der Zeit?

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