Archiv für November 2015
Sonntag, 29. November 2015
Die OB-Wahlen sind vorbei, Flüchtlingskrise und Terrorgefahr bestimmen die öffentliche Diskussion. Versucht nun im Windschatten all dessen die Mülheimer Verwaltung, auch umstrittenere Projekte eben mal schnell durchzuziehen? Geradezu überfallartig präsentierte man Ende Nov. 2015, kurz vor Weihnachten, die angebliche Alternative für die VHS, um diese vom MüGa-Rand beseitigen zu können, nämlich durch Anmietung von 2 Stockwerken im geplanten Neubau anstelle des Kaufhofs. Bisher sollten dort Seniorenwohnungen und betreutes Wohnen stattfinden. Doch nicht nur der Denkmalschutz für die VHS spricht eindeutig dagegen! Auch ein Bürgerentscheid, der ggfs. eingeleitet werden wird!
Mehr »
Tags: Denkmalschutz, Immobilienspekulanten, Kaufhof, VHS
Abgelegt in Bezirksvertretung 3, Broich, Bürgerinitiativen, Mülheim, Planungsausschuss, Presseerklärungen, Wirtschaftsausschuss
Sonntag, 22. November 2015
Erneut knirscht es in der VIA zwischen Essen und Duisburg. Im Mülheimer Mobilitätsausschuss kein Thema. Man wartet lieber auf das eigene Gutachten zur ÖPNV-Zukunft. Und Oberhausen gibt sich unbeteiligt. Die MBI können nur ihre seit Jahren immer wieder aufgestellte Forderung an die Stadt Mülheim wiederholen: Setzt Euch erst einmal mit den Nachbarstädten zusammen, inkl. Oberhausen selbstverständlich, und klärt, wo der gemeinsame ÖPNV-Zug überhaupt hin will, muss und kann. Alles andere ist Zeit- und Geldverschwendung
Mehr »
Tags: Gutachteritis, Kirchturmspolitik, ÖPNV, VIA
Abgelegt in Dilettantismus pur, Mülheim, Presseerklärungen, Ruhrgebiet, Sonstiges, Verkehrsführung, Wirtschaftsausschuss
Donnerstag, 19. November 2015
Auf dem Gelände der laufenden Grundschule Blötterweg soll ein Flüchtlingdorf errichtet werden. Das ist grundsätzlich unverträglich, auch wenn 160 Betschwestern dort untergebracht würden. Unabhängig von jeder Diskussion um Flüchtlinge ist es bedenklich, dass ein derart bedeutsamer Eingriff in eine laufende Grundschule vorgenommen werden soll. Dennoch beschloss dies der Stadtrat am 9.12.. Nach den schlimmen Ereignisse zu Sylvester ist das noch weniger zu rechtfertigen. Deshalb haben die MBI einen Abänderungsantrag gestellt, den Grundschulstandort zumindest zurückzustellen und erneut Alternativen zu suchen.
Mehr »
Tags: Blötterweg, Flüchtlinge, Grundschulgefährdung, Schulbedarfsplan
Abgelegt in Beschwerden, Bezirksvertretung 3, Bildungsausschuss, Bürgerinitiativen, Dilettantismus pur, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Schule, Speldorf, Themen
Donnerstag, 12. November 2015
Die SPD scheiterte im Integrationsrat der Stadt Mülheim kläglich mit dem Versuch, die Vorsitzende abzuwählen. Was ist eigentlich in die SPD gefahren, den IR zu blockieren und nur mit sich selbst zu beschäftigen? Und das in einer Situation, da wegen der großen Flüchtlingsströme ein funktionierender Integrationsrat wichtiger wäre als jemals zuvor!
Mehr »
Tags: Enver Sen, Ermine Arslan, Flüchtlinge, i.B.M., Integrationsrat, SPD-MH
Abgelegt in Integrationsrat, Mülheim, Presseerklärungen
Sonntag, 08. November 2015
Keine Einigung gab es bisher zwischen dem Theater an der Ruhr und der Stadtverwaltung auf der einen sowie den Betreibern der Sol-Kulturbar und der Bürgerinitiative „Save My Sol“ auf der anderen Seite. Und der städtische Immobilienservice kündigte eine Ausschreibung für die Räume am Raffelberg an, um das Sol auf kaltem Wege zu erledigen! Die MBI forderten Kulturdezernat und Immoservice auf, an einer Lösung mit Erhalt der Kulturbar zu arbeiten. Ansonsten hätte diese Provinzposse auch dem guten weltläufigen Ruf des Theaters an der Ruhr nachhaltig geschadet! Der Kulturausschuss hat dann zum Glück eine Vertragsverlängerung für die Kulturbar beschlossen!
Mehr »
Tags: Ciulli, Dezernent Ernst, Kulturbar Sol, Save my Sol, Theater an der Ruhr
Abgelegt in Beschwerden, Bezirksvertretung 3, Bürger-Eingaben, Bürgerinitiativen, Dilettantismus pur, Kulturausschuss, Mölmscher Klüngel, Mülheim, Presseerklärungen, Speldorf
Donnerstag, 05. November 2015
Ein Flüchtlingsdorf auf dem Schulhof einer laufenden Schule ist grundsätzlich unverträglich, am Blötterweg und auch woanders! Wenn nicht schnell geklärt werden kann, ob auf diesen unverträglichen Standort für ein Flüchtlingsdorf doch verzichtet wird, ist zu befürchten, dass dies Auswirkungen auch auf die bisherigen Schulanmeldungen hat. Es darf aber nicht Ergebnis der Flüchtlingspolitik sein, dass dadurch die Existenz eines Schulstandorts aufs Spiel gesetzt wird!
Mehr »
Tags: Blötterweg, Flüchtlinge, Flüchtlingsdörfer, Grundschulgefährdung, Speldorf
Abgelegt in Beschwerden, Bezirksvertretung 3, Bildungsausschuss, Bürgerinitiativen, Dilettantismus pur, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Sozialausschuss, Speldorf
Montag, 02. November 2015
In China Kurseinbrüche, in USA Bestrebungen, den Leitzins anzuheben, Deutschlands größter Konzern VW von riesigem Betrugsskandal schwer gebeutelt, große Teile Arabiens weiter in schlimmen Zerstörungsprozessen ähnlich etlicher afrikanischer Staaten oder Afghanistan und Pakistan, die Ukraine-Krise schwelt weiter, nun auch noch Gewaltexzesse in der Türkei usw.: Die Welt ist einem besorgniserregenden Zustand, der Völkerwanderungen biblischen Ausmaßes erzeugt hat, vor allem nach Deutschland.
Mehr »
Tags: Ausnahmezustand, Eurokrise, Flüchtlingskrise, Haushaltskatastrophe, Merkel, Ruhrgebietskrise, Völkerwanderung
Abgelegt in Bildmaterial, Mülheim, Rechtsbrüche, Rest der Welt, Ruhrgebiet, Themen
Sonntag, 01. November 2015
Die VHS-Denkmaleintragung und der erneute Versuch, das VHS-Grundstück doch noch verhökern zu können Falls der Stadtrat den Umzug in das Kaufhofareal beschließen sollte, kann das durch einen Bürgerentscheid geändert werden. Treffen zur Vorbereitung eines eventuell nötigen Bürgerbegehrens am Mi., dem 20. Januar, um 19 Uhr im Handelshof. Mehr hier Die OB-Wahlen sind vorbei, Flüchtlingskrise und […]
Mehr »
Tags: Denkmalschutz, Dezernent Ernst, Immobilienspekulanten, Integration, MüGa, VHS
Abgelegt in Beschwerden, Bezirksvertretung 3, Broich, Bürgerinitiativen, Integrationsrat, Mölmscher Klüngel, Mülheim, Planung und Bauen, Planungsausschuss, Presseerklärungen, Themen