Wie Corona die Kommunalwahl bedenklich beeinflusst, so war auch der Wahlkampf ein Schatten seiner selbst. Eine richtige Aufarbeitung der vergangenen Fehler bleibt großteils leider aus und für den Wähler wird wenig deutlich, welche Konzepte wen oder welche Liste wählbar machen. Dafür schmücken viele Köpfe ohne Konzepte die Laternenpfähle stadtweit. Weil die kommunale Mülheimer Demokratie bereits vor Corona schwer kränkelte, haben die massiven Einschränkungen zur Pandemiebekämpfung die Probleme verschärft. Die WAZ mühte sich, Normalität vorzugaukeln. Am 8. September veranstaltet die WAZ eine Art Podiumsdiskussion zur Kommunalwahl in der Freilichtbühne. Unter Coronaschutz-Bestimmungen können 150 Leser an der Veranstaltung teilnehmen. Auf dem zweigeteilten jeweils 7er-Podium (per Los bestimmt) sitzen die zehn OB-Kandidaten und zusätzlich 4 Spitzenkandidaten von Listen ohne OB-Kandidaten, darunter L. Reinhard (MBI), der folgendes statement für die MBI vortragen wollte. Doch dann änderte die WAZ die Bedingungen und wollte nur eigene Fragen beantwortet haben.
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Ruhrbania
MBI-Beitrag zur WAZ-Podiumsdis-kussion: Ruhrbania beenden, Wiederinbetriebnahme VHS, ÖPNV-Gesellschaften fusionieren
Montag, 07. September 2020Warum Mülheim derart pleite ging: Bspl. Ruhrbania-Projekt-entwicklungsgesellschaft
Samstag, 05. September 2020Im Rat am 3. Sept. sollte die Ruhrbania-Projekt-Entwicklungs-gesellschaft mbH (RPG) in eine „Grundstücksentwicklungsgesell-schaft“ umbenannt und erweitert werden sollte, doch dann zog die Verwaltung zur Sitzung ihre Beschlussvorlage zurück. Unabhängig von der Problematik einer demokratiefernen Grundstücksverkaufs- GmbH lohnt die Erinnerung an die für Stadtentwicklung und -finanzen verheerenden Geschichte der RPG beispielhaft für das gesamte desaströse Ruhrbaniaprojekt. Die Aneinanderreihung von Gesetzesbrüchen, Pannen, Geldverschwendung u.v.m. erschreckt schon. Und noch droht weiterer Schaden, weil nicht nur die Beschlüsse zu den Baufeldern 3+4 sowie zum Abriss des Tourainer Ring weiter bestehen, sondern die RPG ebenfalls immer noch besteht und ihre Möglichkeiten sogar noch auf andere städtische Grundstücke erweitert werden sollen. Wenn die MBI im neuen Rat wieder Fraktionsstatus erringen sollte, werden sie schnellstmöglich die Anträge stellen, das gesamte Ruhrbania-Projekt zur Schadensbegrenzung endgültig und vollständig zu beenden!
Mehr »MBI-Plakate Kommunalwahl 2020
Freitag, 04. September 2020Am 13. Sept. sind Kommunalwahlen in NRW. Die MBI kandidieren wieder für Rat und Bezirksvertretungen in Mülheim und auf der Liste der Freien Wähler für das Ruhrparlament. Ein richtiger Wahlkampf konnte in Coronazeiten nicht stattfinden. Vielleicht ist deshalb die Plakatierung dieses Mal wichtiger. Doch wer weiß das schon.
Mehr »EU-Gelder fürs Ruhrgebiet fallen künftig knapper aus: Hoffentlich wird Ruhrbania deshalb endlich beendet!
Dienstag, 01. September 2020Brexit und Coronakrise werden die Fördermillionen aus Brüssel für das Ruhrgebiet schrumpfen lassen. Mülheim erhielt 5,9 Mio. € für die Umsetzung von Ruhrbania, was aber der Stadt eher geschadet hat. Noch sind zum Glück nicht alle Ruhrbania-Beschlüsse umgesetzt: Die Hochstr. Tourainer Ring steht noch und auch die Baufelder zwischen Eisenbahn- und Nordbrücke mit AOK, Gesundheitshaus und KI im ehemaligen Arbeitsamt funktionieren noch gut. Man kann nur hoffen, dass weniger Fördermittel auch endlich ein Ende für die zerstörerischen Ruhrbaniaplanungen mit sich bringen!
Mehr »Innenstädte vor massiven Problemen, Mülheim noch mehr
Montag, 10. August 2020Eine Branche, die in Deutschland mit am stärksten von den Coronafolgen betroffen sein wird, sind die Innenstadt-Geschäfte. Zu Recht schlägt der Handelsverband Alarm: „Die Innenstädte haben es mit einem dreifachen Tsunami zu tun: dem Strukturwandel im Einzelhandel, der Digitalisierung und der Corona-Pandemie“. Zusätzlich zu den allgemeinen Trends, die vielen Innenstädten zu schaffen machen, gab es in Mülheim noch schwere Fehler der Stadtplanung, die die einst für Ruhrgebietsverhältnisse überdurchschnittlich florierende Mülheimer Innenstadt nachhaltig schädigten, und zwar die jahrelangen, sehr teuren Ruhrbania-Maßnahmen mit recht dürftigen Ergebnissen sowie nicht mehr reparablen Fehlentwicklungen. Auch deshalb muss speziell in Mülheim ein neues Denken einsetzen, da Weitermachen wie gehabt nach den Kommunalwahlen bald nicht mehr gehen wird.
Mehr »Tollhaus Mülheim: Beispiel ÖPNV: Kirchtürmelei als sauteure Schildbürgerstreiche?
Donnerstag, 06. August 2020Seit 10 Jahren versucht die Stadt Mülheim mit „Bus statt Bahn“ das Straßenbahnnetz immer weiter zu kappen. Nach Flughafenast der 104 und der Linie 110 wird seit Jahren immer wieder beschlossen, auch den Kahlenbergast der 104 stillzulegen. Der RP droht mit der vorgeschriebenen Rückzahlung von bis zu 20 Mio. Fördermitteln. Nun haben Stadt und Ruhrbahn Klage gegen die Bewilligungsbehörde eingereicht. Ein umsetzbares Nahverkehrskonzept aber gibt es nicht und seit Kämmerer Mendack letztes Jahr sogar einen Totalkahlschlag bei Bus und Bahn versuchte, herrscht nur noch Chaos. Die MBI fordern weiter wie seit Jahren eine Verschmelzung der Verkehrsgesellschaften mit einem einzigen Nahverkehrsplan. Dem Mülheimer und anderen Kirchtürmen muss beim ÖPNV die Entscheidungshoheit genommen werden!
Mehr »Ufert Mendacks schon vor Corona dramatische Finanznot erst 2021 aus trotz Totalabsturz 2020?
Samstag, 01. August 2020Kämmerer Mendack wird nicht müde zu betonen, dass die mit 2,1 Milliarden verschuldete Ruhrstadt ohne eine Altschuldenhilfe nicht aus ihrer Finanzkrise herausfinden wird. Natürlich muss der „Schuldenkönigin“ aller NRW-Großstädte die gigantisch aufgetürmte gesetzeswidrige Überschuldung aufgefangen werden, doch die enorme Misswirtschaft würde ohne einschneidende strukturelle Änderungen als Fass ohne Boden alsbald wieder Schuldenberge auftürmen, zumal die Zinsen z.Zt. nicht das Problem sind. Doch bisher verhallen alle MBI-Vorschläge noch unbeachtet im Versuch des „Weitermachen wie gehabt“, obwohl die Coronakrise die bereits dramatische Lage noch radikal verschärft.
Mehr »Verkehrswende ja, aber richtig!
Mittwoch, 15. Juli 2020Mülheim braucht unbedingt eine sinnvollere Verkehrsplanung für Verbesserungen in der berüchtigten Mülheimer Verkehrsführung, der hundsmiserablen Ampelschaltung und natürlich im öffentlichen Nahverkehr, aber auch für Fußgänger und Radfahrer.
Mehr »Nötig wie nie, MBI! Eine Erfolgsgeschichte trotz schwierigster Bedingungen
Freitag, 10. Juli 2020Bürgerinitiativen (BI`s) entstehen immer dann, wenn Bürger/innen sich von Parteien und Ämtern übergangen oder im Stich gelassen fühlen. In Mülheim bildeten sich seit den 80er Jahren deutlich mehr BI´n als in Nachbarstädten. Bei vielen BI`s, Schutzgemeinschaften bzw. Initiativen einzelner Bürger oder Gruppen konnten die MBI seit der Gründung 1999 oft erfolgreich informieren und beraten, wodurch in vielen Beispielen entweder das Schlimmste verhindert oder verträglichere Lösungen gefunden werden konnten. Teils ergaben sich aus MBI-Veranstaltungen die Gründungen neuer BI`s.. Insbesondere waren die MBI auch wesentlich an mehreren Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden beteiligt, haben diese zumeist initiiert und nach Kräften unterstützt.
Mehr »Klöttschen als „Meisterstück“ miserabler Mülheimer Verkehrs-planung kurz vor dem Ende
Montag, 15. Juni 2020Es ist vollbracht! Der enge Klöttschen ist in Kürze für 2-Richtungsverkehr „ausgebaut“ zwischen den genialen Kreisverkehr mit Eppinghofer und Bruchstr. und der Einmündung in Parallelstr./Tourainer Ring. Das ist das vorletzte Teil der sehr teuren Ruhrbania-Verkehrsführung, die alles noch unübersichtlicher machte. Es fehlt noch der Abriss der Hochstr. Tourainer Ring, um das Chaos perfekt zu machen. Doch hoffentlich geht wenigstens der Kelch an Mülheim vorbei! Der Klöttschen ist ohnehin bereits ein Synonym für die gesteuerte Innenstadtentwertung durch eine konfuse, zerstörerische Stadt- und Verkehrsplanung
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