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Archiv für Mai 2023

Läutet die überhastete grüne Energie- und Wärmewende das Ampelende ein?

Mittwoch, 24. Mai 2023

Habecks vermurkste Wärmewende wird zwar keine Klimaerwärmung verringern, dafür aber hohes ampeliges Fieber erzeugen Die Bundestagsdebatte zum Heizungsgesetz ist verschoben worden, das Gesetz wird vorerst nicht im Bundestag diskutiert. Damit wackelt der Zeitplan für das umstrittene Vorhaben. Im folgenden nur einige Meldungen dazu, denn nach dem gescheiterten Versuch der Klimapolitik der Grünen im Hauruckverfahren wackelt […]

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Sprechstunde mit MBI-Ratsfrau Heidelore Godbersen

Montag, 22. Mai 2023

Bürgersprechstunde am 30. Mai mit MBI-Ratsfrau und finanzpolitischer MBI-Sprecherin Heidelore Godbersen von 17 bis 18 Uhr in der MBI-Geschäftsstelle, Kohlenkamp 1

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Fortschrittskoalition: Wer definiert Fortschritt?

Donnerstag, 11. Mai 2023

Gedanken zu: Was ist in Europa eigentlich Fortschritt? Die ampelige Berliner Regierungskoalition bezeichnet sich ziemlich selbstanmaßend als die Regierung des Fortschritts. Und unter „Fortschritt“ versteht zumindest der große Medientross das Programm der Grünen, d.h. Verkehrs-, Energie- und Wärmewende, Genderismus auf allen Ebenen, ungeregelter Zuzug von weiteren „Schutzsuchenden“, die nicht mehr Asylanten oder Asylsuchende genannt werden […]

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Darf das Land bei StraBa-Stilllegung auf Fördermittel-Rückzahlung verzichten?

Mittwoch, 03. Mai 2023

Ab August soll auch der Kahlenbergast der 104 stillgelegt werden. Das müsste eigentlich hohe Rückzahlung von Fördermitteln bedeuten, was die Stadt nicht so sieht. Deshalb haben die MBI Verkehrs- und Justizminister um Aufklärung gebeten

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