Habecks vermurkste Wärmewende hätte zwar keine Klimaerwärmung verringert, hatte dafür aber hohes ampeliges Fieber erzeugt. Diese hat zur sog. grünen Wärmewende gerade noch per Rückwärtssalto die Kurve gekriegt. Mitte Juni wird das geänderte Heizungsgesetz (GEG) dann doch noch vor der Sommerpause im Bundestag eingebracht. In Wirklichkeit ist alles zurück auf vor Habecks Gesetzesentwurf und die Kommunen müssen nun die Wärmewende voranbringen. Erlaubt sind wieder mehr oder weniger alle Heizmöglichkeiten. Das gab es alles schon im alten GEG aus der Merkel-Ära.
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Archiv für Mai 2023
Rückwärtssalto der Ampel beim Heizungsgesetz: Gut so!
Mittwoch, 24. Mai 2023Fortschrittskoalition: Wer definiert Fortschritt?
Donnerstag, 11. Mai 2023Gedanken zu: Was ist in Europa eigentlich Fortschritt? Die ampelige Berliner Regierungskoalition bezeichnet sich ziemlich selbstanmaßend als die Regierung des Fortschritts. Und unter „Fortschritt“ versteht zumindest der große Medientross das Programm der Grünen, d.h. Verkehrs-, Energie- und Wärmewende, Genderismus auf allen Ebenen, ungeregelter Zuzug von weiteren „Schutzsuchenden“, die nicht mehr Asylanten oder Asylsuchende genannt werden […]
Mehr »Darf das Land bei StraBa-Stilllegung auf Fördermittel-Rückzahlung verzichten?
Mittwoch, 03. Mai 2023Ab August soll auch der Kahlenbergast der 104 stillgelegt werden. Das müsste eigentlich hohe Rückzahlung von Fördermitteln bedeuten, was die Stadt nicht so sieht. Deshalb haben die MBI Verkehrs- und Justizminister um Aufklärung gebeten
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