Yassine
Freitag, 12. Juli 2019
Vor 20 Jahren wurden die MBI im Juli 1999 gegründet und erhielten auf Anhieb im Sept. 99 5,5% der Stimmen. in den 3 darauf folgenden Wahlen erreichten die MBI jedes Mal sogar über 10%! In den 20 Jahren seit der Gründung haben die MBI Vieles erreicht durch hartnäckiges Dranbleiben, vor allem aber durch Gründung und Unterstützung von Bürgerinitiativen! Neuestes Beispiel: Der Kampf um unsere VHS in der MüGa
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Tags: kommunale Demokratie, Kommunalwahlen, MBI-Geburtstag, VHS-Denkmal
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Freitag, 01. Juli 2016
Die Überläuferliste BAMH („Bürgerlicher Aufbruch Mülheim“) hat Klage beim Verwaltungsgericht eingereicht, um bei der wegen ihr nötigen Neukonstituierung der Ausschüsse in jedem Ausschuss 2 Sitze zu bekommen. Zwar kann das VG der einstweiligen Verfügung nicht recht geben, weil unzulässig, doch Volljurist Hartmann war das wohl egal, denn er konnte sich in den Zeitungen groß in Szene setzen. Dem ohnehin stark in Mitleidenschaft gezogenen Ansehen von Rat und Demokratie aber hat das weiteren Schaden zugefügt!
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Tags: BAMH, Demokratiekrise, Mandatshandel, Überläufer
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Sonntag, 24. April 2016
In der letzten Aprilwoche 2016 wurden erneut Beschlüsse gefasst werden, nicht vor 2034 aus dem Flughafen Essen/Mülheim auszusteigen – mit einem erneuten Gutachten, das das vorherige auf den Kopf stellt. Die Argumente sind die gleichen wie bereits in den 90er Jahren. Nur hat sich seither einiges drumherum geändert. Das Land ist ausgestiegen, Flughafen Düsseldorf ist nah, Schwarze Heide im nahen Bottrop wird ausgebaut und, und, und …. Die MBI fordern realistischere Ausstiegsszenarien, und zwar nicht erst 2024 oder 2034!
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Tags: Flughafen, Fluglärm, Schwarze Heide, Subventionsgrab Fluchhafen
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Mittwoch, 01. Juli 2015
Fast zwei Jahre nach seiner fristlosen Kündigung im August 2013 verzichtet Heinz Rinas nun kurzerhand auf den Streit um Gehaltszahlungen. Der unter Korruptionsverdacht stehende Ex-Geschäftsführer der Seniorendienste lässt Gerichtstermin zu seiner fristlosen Kündigung platzen. Damit liegt die Aufklärung nun allein in Hand der Strafermittler. Fast alles bleibt nicht öffentlich, weshalb auch weiter unklar bleibt, wer alles zu dem letztes Jahr angebenen „Korruptionsnetwerk“ um Rinas gehört. Der „Fall Rinas“ bekräftigt die „alte“ MBI-Forderung, städtische GmbHs sukzessive wieder in den Kernhaushalt zurück zu überführen!
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Tags: BHM, Filz und Korruption, Mühlenbeck, Rinas, städtische Gmbhs
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Montag, 10. November 2014
WAZ-Hauptartikel „LKA ermittelt in Mülheim: „Korruptionsnetzwerk“ und lokal: „Korruptionsverdacht bei Seniorendiensten erschüttert Mülheim“. Die MBI verlangten vergeblich ausführliche und detailliertere Informationen, nachdem die Stadt selbst alles derart an die große Glocke hängte! Wer über Medien von Korruptionsnetzwerken spricht, die Mülheim angeblich erschüttern, der muss auch Ross und Reiter nennen, und zwar jetzt. Oder aber er/sie muss zugeben, vorverurteilt zu haben ohne ausreichende Beweise. Unabhängig davon zeigt auch der Fall, dass städtische GmbHs schwer kontrollierbar und immer korruptionsanfällig sind. Auch deshalb müssen sie zurück in die Kernverwaltung, und zwar möglichst schnell!
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Tags: Filz, Filz und Korruption, Mühlenbeck, Rinas, städtische Gmbhs
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Mittwoch, 02. Juli 2014
Der Bürgerentscheid am 29. Juni 2014 in Bottrop zur Deckelung des Flugplatzes Schwarze Heide ist gescheitert. Damit wird der ex-Bundeswehr-Flughafen am Rande des Ballungsgebietes weiter ausgebaut und die Zukunft eines Flughafens Essen-Mülheim mitten drin sieht noch düsterer aus.Doch ganz so, als gäbe es auch Schwarze Heide nicht, wird insbesondere in Mülheim weiter um die Flughafenzukunft gezankt, wie bereits seit über 20 Jahren. Öde und scheinheilig!
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Tags: Brunshofstr., Flughafen, interkommunales Gewerbegebiet, Klima-Expo, Schwarze Heide, SPD-MH
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Mittwoch, 12. Februar 2014
Das Loveparade-Unglück war laut StA Duisburg vermeidbar wegen schwerer Planungsfehler und fehlender Überwachung. 10 Verantwortlichen wird jetzt fahrlässige Tötung vorgeworfen. Nicht angeklagt sind ex-OB Sauerland, Lopavent-Geschäftsführer Schaller, Ordnungsdezernent Rabe und der Polizeichef. Der Geruch von „Die Kleinen hängt man, die Großen läßt man laufen“ ist nicht zu leugnen. Die unfassbar fahrlässige Gefährdung von Menschenleben war nämlich die gesammelte Verantwortungslosigkeit aller Entscheidungs-träger in Duisburg, Essen, Düsseldorf! Die Anklagen der StA Duisburg auch deshalb wie ein Schlag ins Gesicht nicht nur der vielen Opfer!
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Tags: Jasper, loveparade, Sauerland, StA Duisburg
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Samstag, 05. Oktober 2013
Am 6. Oktober 2013 wurde dem MBI-Fraktionssprecher Lothar Reinhard der Ehrenring der Stadt Mülheim verliehen „in Anerkennung und Würdigung der um die Stadt erworbenen Verdienste“. Mehr zum Hintergrund von Lothar Reinhard und seiner politischen Tätigkeit
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Tags: Ehrrenring, Lothar Reinhard
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Sonntag, 16. September 2012
Nicht gerade zur Freude von OB Mülheimer SPD und FDP und bestimmten Wirtschaftsfunktionären befürwortet das immer wieder verschobene Gutachten zur Flughafenzukunft den Ausstieg und wegen dem langfristigen Aeroclubvertrag die Umwandlung in einen Sonderlandeplatz. Damit könnte ein quälende Endlos-Diskussion endlich beendet werden, denn der Flughafen Essen/Mülheim hat schon länger keine wirkliche Zukunft!
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Tags: Aero-Club, Flughafen, Wüllenkemper
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Sonntag, 15. Mai 2011
Mit den Damen Kraft, Flach, Steffens und kommunal Mühlenfeld, Sander, Kammerichs ist Mülheim top bzgl. Frauenquote in Spitzenpositionen. Vor Ort hat das wenig verbessert, die Stadt aber an den Abgrund gebracht
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Tags: Flach, Kammerichs, Kraft, Mühlenfeld, Sander, Steffens
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