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Ruhrgebiet

Eine Weihnachtstrilogie 2020

Freitag, 25. Dezember 2020

Weihnachten, Fest der Liebe, mit „Urbi et Orbi“ vor Tausenden auf dem Petersplatz, mit Friedensbotschaften all around the world und eben auch Konsumrausch fast ohne Ende. Doch 2020 ist alles bzw. fast alles anders. Gottesdienste nur virtuell, der Papst betet und segnet ohne Publikum, selbst Jesu Geburtsort Betlehem ist an diesen Weihnachtstagen, an denen es sonst voll war, eher eine Geisterstadt, und die Menschen in Europa im lockdown und mit Kontaktverboten fast nur zu Hause. Doch nicht nur das markiert eine radikale Zeitenwende zumindest im christlichen Abendland.

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das Elend mit der schlecht gemachten Grundsteuerreform

Samstag, 14. November 2020

Der Hebesatz zur Grundsteuer B wurde in Mülheim von Schwarz-Rot-Grün ab Jan. 2019 unverhältnismäßig um 39% auf 990 erhöht, womit ein bundesdeutscher Spitzenwert erreicht wurde. Das Bundesverfassungsgericht hatte 2018 das Grundsteuermodell endgültig als verfassungswidrig gekippt. Ende 2019 beschloss der Bundestag eine Grundsteuerreform mit sog. Öffnungsklausel, d.h. jedes Bundesland kann eigene Kriterien bestimmen. Ein Jahr später liegt in NRW noch nichts vor. Doch die neuen Berechnungen werden ohnehin kompliziert bei der wenig eindeutigen Reform. Für einen Teil der Menschen wird es aber deutlich teurer werden, bei exorbitant hohem Hebesatz wie in Mülheim erst recht.

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Coronablues oder fast nix geht mehr?

Montag, 09. November 2020

Zumindest für November gilt ein Teil-lockdown, um das Ansteigen der positiv getesten Coronainfektionen zu bremsen. Alle Weihnachtsmärkte sind genau wie Karneval inzwischen vollständig abgesagt. Maskenpflicht in Innenstadt und Stadtteilzentren, Veranstaltungs- und Feierverbot, Gastronomie, Sport u.v.m. erneut untersagt, Ausnahmen die Schulen, die zum Lüften alle halbe Stunde verpflichtet wurden. Die sozialen und psychischen Folgen sind kaum überschaubar

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Oh – Lömpia Rhein-Ruhr 2032 nur abgestandener Kaffee oder Chance für einen Aufbruch?

Sonntag, 18. Oktober 2020

Ein Dorf für 16.000 Athleten bei Olympia könnte laut Essens OB Thomas Kufen auf dem lang ersehnten Autobahn-Deckel zwischen Frohnhausen und Holsterhausen entstehen. Unabhängig von grundsätzlichen Fragen zum Vorhaben und der evtl. Bewerbung für Olympia Rhein-Ruhr 2032 insbesondere mit zentralem olympischen „Dorf“ in Essen (nicht in D´dorf, Köln oder woanders) müsste man Kufen`s Vorschlag auf grundsätzliche Realisierbarkeit erst einmal beleuchten. Vor den Olympia-Wünschen generell kann man aus allen Erfahrungen etwa mit Rio nur deutlich warnen!

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der letzte waschechte Ruhr-gebietler sacht, watt Sache is

Montag, 14. September 2020

Einst war Essen eine Festung der Sozialdemokratie. Nun erlebte sie bei der NRW-Kommunalwahl ein Fiasko. Der Chef der Essener Tafel warnt: es kippt hier etwas. Ein Seismograf der Stimmungen in Essen ist der Tafel-Chef Jörg Sartor. Enttäuscht ist er vor allem von der SPD. Die Analyse seines Wohnorts Altenessen ist ehrlich und messerscharf.

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Tollhaus Mülheim: Beispiel ÖPNV: Kirchtürmelei als sauteure Schildbürgerstreiche?

Donnerstag, 06. August 2020

Seit 10 Jahren versucht die Stadt Mülheim mit „Bus statt Bahn“ das Straßenbahnnetz immer weiter zu kappen. Nach Flughafenast der 104 und der Linie 110 wird seit Jahren immer wieder beschlossen, auch den Kahlenbergast der 104 stillzulegen. Der RP droht mit der vorgeschriebenen Rückzahlung von bis zu 20 Mio. Fördermitteln. Nun haben Stadt und Ruhrbahn Klage gegen die Bewilligungsbehörde eingereicht. Ein umsetzbares Nahverkehrskonzept aber gibt es nicht und seit Kämmerer Mendack letztes Jahr sogar einen Totalkahlschlag bei Bus und Bahn versuchte, herrscht nur noch Chaos. Die MBI fordern weiter wie seit Jahren eine Verschmelzung der Verkehrsgesellschaften mit einem einzigen Nahverkehrsplan. Dem Mülheimer und anderen Kirchtürmen muss beim ÖPNV die Entscheidungshoheit genommen werden!

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Sensible Flächen am Schlippen-weg verpachten statt verkaufen!

Sonntag, 26. Juli 2020

In der Ratssitzung am 25.06.20 stellte sich heraus, dass nur die BV 1 für die geplante Grundstücksveräußerung am Schlippenweg zuständig ist. Für deren Sitzung am 13.8.20 haben die MBI den Antrag gestellt, die 47 ha große, ökologisch und städtebaulich sensible Fläche im Außenbereich für die angedachte modellhafte digitale landwirt-schaftliche Nutzung zu verpachten, aber keinesfalls zu veräußern.

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Verkehrswende ja, aber richtig!

Mittwoch, 15. Juli 2020

Mülheim braucht unbedingt eine sinnvollere Verkehrsplanung für Verbesserungen in der berüchtigten Mülheimer Verkehrsführung, der hundsmiserablen Ampelschaltung und natürlich im öffentlichen Nahverkehr, aber auch für Fußgänger und Radfahrer.

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Klimaschutz und Stadtentwicklung

Dienstag, 14. Juli 2020

Klimaschutz war im MBI-Wahlprogramm 2014 bereits ein vorrangiges Thema und die MBI forderten Klimaschutz als Querschnittsaufgabe. Inzwischen haben sich die MBI-Forderungen auf allen Ebenen durchgesetzt, aber es hapert lokal meist, wenn es um die konkrete Umsetzung geht. Das zeigt u.a. der erneute Versuch, großflächlich neue Gewerbe- und Wohngebiete in schutzwürdigen Außenbereichen auszuweisen. Auch die Verkehrswende liegt in Mülheim ferner denn je. Nur wenn die Klimafolgenanpassungspolitik zentraler Bestandtteil von Stadtentwicklung wird, kann sich auch Mülheim wieder zukunftsfähiger machen. Die MBI haben dazu seit Jahren viele Forderungen und Anregungen eingebracht, die endlich auch ernst genommen und umgesetzt werden müssen.

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In der Rezession die Realitäten akzeptieren!

Donnerstag, 09. Juli 2020

Der teilweise Zusammenbruch der Weltwirtschaft durch die Corona-Maßahmen trifft das Ruhrgebiet mit seinen vielen Zulieferfirmen u.a. für die krisengeschüttelte Autoindustrie besonders hart. Die Rezession wird knüppelhart, was in der Phase der Rettungsschirme bereits deutlich wird. Deshalb ist es überfällig, insbesondere im finanziell bankrotten Mülheim sofort die Prioritäten neu zu bestimmen. Auch wenn das vor den Kommunalwahlen am 13. Sept. noch nicht Thema werden soll, ist eines sicher: „Weiter wie gehabt“ wird bald vorbei sein, egal was Parteien, Kandidaten oder Gruppen vor bzw. zu den Wahlen verkünden! Die MBI werden versuchen, erste Schwerpunkte für neue Prioritäten in die Diskussion zu bringen.

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