Wie ein Mahnmal steht seit fast 5 Jahren das überfallartig 2017 geräumte Denkmal der VHS am MüGa-Rand. Wie aus „Mehr Demokratie wagen“ Missachtung des Bürgerwillens wurde oder eine Art „gelenkter Demokratie“ bzw. Mahnmal für Demokratiedefizite
Mehr »
VHS-Bürgerentscheid
Der VHS-Skandal als Mahnung vor Demokratiedefiziten
Montag, 16. Mai 2022Veranstaltung Chance oder Sackgasse direkte Demokratie?
Montag, 02. Mai 2022Die Initiative „Erhalt unserer VHS in der MüGa“ lädt für Mittwoch, den 11.05.2022, um 19 Uhr ein zu „Bürgerbegehren und Bürgerentscheid – Chance oder Sackgasse für Demokratie“. Nicht nur das Beispiel des missachteten Mülheimer Bürgerentscheids zur Wiedernutzung der VHS in der MüGa hat gezeigt, dass Verwaltung und Rat einer Stadt in NRW die Umsetzung eines erfolgreichen Bürgerentscheids einfach torpedieren können, ohne dass ein Rechtsanspruch dagegen geltend gemacht werden kann.
Mehr »Umsetzung Bürgerentscheid VHS- Wiedernutzung ohne Wenn + Aber!
Freitag, 17. September 2021Am 6. Oktober läuft nun formal die zweijährige Bindungsfrist des VHS-Bürgerentscheids ab. Danach ist allerdings die Problematik keineswegs erledigt, ganz zu schweigen davon, dass der demokratisch erteilte Auftrag zur Umsetzung eines gültigen Bürgerentscheids nicht durch Untätigkeit beendet sein darf, ohne der Demokratie schweren Schaden zuzufügen. Die MBI haben deshalb einen Vorschlag für einen interfraktionellen Antrag vorerst nur an CDU und Grüne geschickt, um die VHS-Wiederertüchtigung zu beschließen. Noch erging keine Reaktion
Mehr »VHS-Bürgerentscheid umsetzen ohne Wenn und Aber!
Dienstag, 20. Juli 2021Offener Brief der BI „Erhalt der VHS in der MüGa“ an alle Parteien und Wählergemeinschaften im Stadtrat, endlich die Umsetzung des erfolgreichen Bürgerentscheids zur VHS-Wiedernutzung in Angriff zu nehmen.
Mehr »Endlich Land in Sicht zur Umsetzung des VHS-Bürgerentscheids?
Freitag, 19. März 2021Nach 3 Jahren konnte Architekt Teich zusammen mit Prof. Pfeiffer die geschlossene VHS betreten. In Übereinstimmung mit OB Buchholz und den Vertretern der städtischen Immobilienwirtschaft wurde dann ein Fahrplan vereinbart. Endlich scheint die Blockade aufgebrochen zu sein und zumindest ein Weg einvernehmlich bereitet, mit dem der bisher wenig rühmliche Umgang mit dem Bürgerentscheid hoffentlich dann doch noch zur Umsetzung führen könnte. Für die in Zukunft sicherlich noch viel wichtigeren Bereiche von Weiterbildung, Integration und Stärkung von Demokratie und Kultur wäre das von zentraler Bedeutung in unserer Stadt!
Mehr »VHS-Untätigkeit als Sargnagel der kommunalen Demokratie?
Mittwoch, 10. März 2021Trotz eindeutigem VHS-Bürgerentscheid macht die Stadt keine Anstalten, diesen umzusetzen. Besonders haarsträubend ist dabei, dass dem VHS-Architekten seit 3 Jahren der Zugang zum Gebäude barsch verweigert wurde. Nun darf er am 18. März zusammen mit seinem Experten Prof. Pfeiffer endlich das Gebäude betreten, soll aber nur nach städtischen Vorgaben sich ein Urteil bilden dürfen. Man wird sehen, wie das ausgeht!
Mehr »VHS-Bürgerentscheid: Endlich Land in Sicht in der beschämenden Angelegenheit?
Montag, 08. Februar 2021Seit dem überaus erolgreiche Bürgerentscheid von Oktober 2019, seit fast eineinhalb Jahren also, ist die Rückkehr der VHS ein Elefant im politischen Raum. Die schwarz-grüne Koalition will angeblich die VHS zurückholen – auch wenn es länger dauern kann. Die SPD will einen Entscheid im Rat noch vor Oktober 2021 und sie will, dass die Verwaltung mit einem neuem Konzept beauftragt wird. Na denn!
Mehr »OB Buchholz mit Hinhaltetaktik zur Torpedierung des VHS-Bürgerentscheids?!
Dienstag, 01. Dezember 20203 Monate nach seiner Wahl zuVHS-Luftbildm Mülheimer OB hat Herr Buchholz am 27. November endlich ein Gespräch mit dem VHS-Architekten Teich geführt, aber angeblich nur zum Kennenlernen. Der hatte bekanntlich seit 2 Jahren angeboten, zusammen mit dem renommierten Architekten Pfeiffer aus Darmstadt ein sinnvolleres, für die Stadt kostenloses Sanierungskonzept für die VHS zu erstellen. Doch Herr Teich wurde erneut vertröstet und ihm wird weiter kein Besichtigungstermin der VHS ermöglicht!
Mehr »MBI empfehlen die Wahl von Frau Griefahn bei der OB-Stichwahl – schweren Herzens
Montag, 21. September 2020Die MBI führten letzte Woche ergebnisoffene Gespräche jeweils mit Frau Griefahn (SPD) und Herrn Buchholz (CDU) als der/den möglichen zukünftigen OB der Stadt Mülheim. Wir hatten vorab keine Präferenz zwischen diesen beiden Kandidaten für die OB-Stichwahl am 27. September 2020. Beiden präsentierten wir die gleichen, in der vorherigen MBI-Sitzung festgelegten Fragen zu Problemkreisen, die den MBI besonders wichtig erschienen.Weil vor allem bei den Punkten VHS und ÖPNV nur mit Frau Griefahn eine gemeinsame Linie erkennbar. Deshalb die Empfehlung für sie.
Mehr »VHS-Behelf Aktienstr. mit neuem Programm, perspektivlos und dürftig!
Sonntag, 02. August 2020Das neue VHS-Programm für den wenig geeigneten Interimsstandort Aktienstr. ist raus. Im Vergleich zu der überfallartig geschlossenen VHS in der MüGa mehr als ein Drittel weniger Kursangebot! Und das, wo Weiterbildung durch die Coronafolgen noch viel wichtiger wird! Es wird immer drängender, den Bürgerentscheid von letztem Okt. umzu-setzen! Die BI macht dazu am 5. Aug. von 16 bis 19 Uhr einen worshop in der Alten Dreherei. Interessierte sind herzlich eingeladen.
Mehr »
