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Rest der Welt

Pandemiebekämpfung in Deutschland: Versagen der Regierungen, Chaos für große Teile der Bevölkerung und hemmungslose Krisengewinnler?

Freitag, 02. April 2021

Man kann langsam zweifeln, ob Deutschland noch ein funktionierender Staat ist, von der völlig danieder liegenden Demokratie ganz zu schweigen

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OVG Münster stoppt Einbaupflicht für sog. „intelligente Stromzähler“

Mittwoch, 24. März 2021

Der Smart-Meter-Rollout (verpflichtender Einbau sog. intelligenter Stromzähler) ist seit letztem Jahr im Gange, nun wurde er gerichtlich gestoppt. Das OVG Münster hat in einem Eilbeschluss vom 4.3.2021 den Vollzug ausgesetzt. Kostenträchtiger Pflichteinbau ist damit vorerst vom Tisch.

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Die bedrohte Demokratie bis herunter zur kommunalen Ebene

Samstag, 13. März 2021

Die Coronapolitik hat schwere Kollateralschäden erzeugt, nicht zuletzt für die Demokratie. Im Großen wie im Kleinen fühlen sich Politiker, Bürokraten und Wichtigtuer berufen, das „gemeine Volk“ an Willkür zu gewöhnen. Der Demokratie aber fügt das riesigen Schaden zu, bis hinunter auf die kommunale Ebene. Auch in Mülheim wirkt das inzwischen eher bedrohlich.

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Corona und das Politikversagen, über das kaum gesprochen wird

Samstag, 16. Januar 2021

Covid-19 ist eine Erkrankung der Älteren. Das ist nicht neu und seit dem Frühjahr bekannt. Nötige Forderungen nach einem konsequenten Konzept zum Schutz der Risikogruppen wurden jedoch stets belächelt. Man starrte lieber auf Inzidenzwerte. Die für Wirtschaft und soziale Strukturen zerstörerischen Lockdown-Maßnahmen zielen aber genau auf die Bevölkerungsschichten, bei denen Covid-19 in der Regel mild verläuft und nicht auf die „vulnerablen Gruppen“. Hier wird weiter gestorben und die Medien scheint dies auch nicht großartig zu interessieren.

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Coronafolgen oder auch die „Zeiten des großen Umbruchs“

Freitag, 08. Januar 2021

Die bereits vor Corona begonnenen Entwicklungen zur Digitalisierung aller Lebensbereiche haben durch die weltweit durchgeführten lockdown-Maßnahmen einen Riesenschub bekommen. Der fast brachiale Umbruch erzeugt große Krisengewinnler, aber auf Dauer auch enorm viele Verlierer

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Lesenswertes 2021

Sonntag, 03. Januar 2021

Lesenswertes aus Mülheim und dem Rest der Welt aus 2021, Schlagzeilen

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Eine Weihnachtstrilogie 2020

Freitag, 25. Dezember 2020

Weihnachten, Fest der Liebe, mit „Urbi et Orbi“ vor Tausenden auf dem Petersplatz, mit Friedensbotschaften all around the world und eben auch Konsumrausch fast ohne Ende. Doch 2020 ist alles bzw. fast alles anders. Gottesdienste nur virtuell, der Papst betet und segnet ohne Publikum, selbst Jesu Geburtsort Betlehem ist an diesen Weihnachtstagen, an denen es sonst voll war, eher eine Geisterstadt, und die Menschen in Europa im lockdown und mit Kontaktverboten fast nur zu Hause. Doch nicht nur das markiert eine radikale Zeitenwende zumindest im christlichen Abendland.

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das Elend mit der schlecht gemachten Grundsteuerreform

Samstag, 14. November 2020

Der Hebesatz zur Grundsteuer B wurde in Mülheim von Schwarz-Rot-Grün ab Jan. 2019 unverhältnismäßig um 39% auf 990 erhöht, womit ein bundesdeutscher Spitzenwert erreicht wurde. Das Bundesverfassungsgericht hatte 2018 das Grundsteuermodell endgültig als verfassungswidrig gekippt. Ende 2019 beschloss der Bundestag eine Grundsteuerreform mit sog. Öffnungsklausel, d.h. jedes Bundesland kann eigene Kriterien bestimmen. Ein Jahr später liegt in NRW noch nichts vor. Doch die neuen Berechnungen werden ohnehin kompliziert bei der wenig eindeutigen Reform. Für einen Teil der Menschen wird es aber deutlich teurer werden, bei exorbitant hohem Hebesatz wie in Mülheim erst recht.

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Coronablues oder fast nix geht mehr?

Montag, 09. November 2020

Zumindest für November gilt ein Teil-lockdown, um das Ansteigen der positiv getesten Coronainfektionen zu bremsen. Alle Weihnachtsmärkte sind genau wie Karneval inzwischen vollständig abgesagt. Maskenpflicht in Innenstadt und Stadtteilzentren, Veranstaltungs- und Feierverbot, Gastronomie, Sport u.v.m. erneut untersagt, Ausnahmen die Schulen, die zum Lüften alle halbe Stunde verpflichtet wurden. Die sozialen und psychischen Folgen sind kaum überschaubar

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Oh – Lömpia Rhein-Ruhr 2032 nur abgestandener Kaffee oder Chance für einen Aufbruch?

Sonntag, 18. Oktober 2020

Ein Dorf für 16.000 Athleten bei Olympia könnte laut Essens OB Thomas Kufen auf dem lang ersehnten Autobahn-Deckel zwischen Frohnhausen und Holsterhausen entstehen. Unabhängig von grundsätzlichen Fragen zum Vorhaben und der evtl. Bewerbung für Olympia Rhein-Ruhr 2032 insbesondere mit zentralem olympischen „Dorf“ in Essen (nicht in D´dorf, Köln oder woanders) müsste man Kufen`s Vorschlag auf grundsätzliche Realisierbarkeit erst einmal beleuchten. Vor den Olympia-Wünschen generell kann man aus allen Erfahrungen etwa mit Rio nur deutlich warnen!

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