Zunächst eins vorweg: Die MBI bedanken sich bei allen, die den MBI ihre Stimme gegeben haben und fühlen sich auch verpflichtet, diesem Auftrag so gut es irgend geht gerecht zu werden.

Was die Ursache war, kann man nur vermuten, offensichtlich ist nur, dass nicht nur in Mülheim, sondern landesweit fast alle kleinen Fraktionen bei dieser Wahl die deutlichen Verlierer waren. Möglich ist, dass viele verunsichert waren und lieber eine der großen Parteien gewählt haben, damit ihre Stimme nicht „verloren geht“.

Auch die MBI haben verloren, und zwar deutlich. Von 4,7 % und damit 3 Ratsmandaten im Jahr 2020 blieben nur 1,7 % für gerade noch 1 Ratsmandat übrig. Das bedeutet den Verlust des Fraktionsstatus und damit nicht nur erhebliche finanzielle Einschränkungen, sondern auch weniger Rechte. Die MBI werden nur noch in zwei Ausschüssen vertreten sein und haben auch nicht das Recht, eigene Anträge zu stellen.

Das ist für die MBI nicht ganz neu. Als im Jahr 2001 die damals schon von 3 auf 2 geschrumpfte Ratsfraktion auseinanderbrach, weil Ratsherr Mounir Yassine unter Mitnahme seines Mandats zur SPD wechselte, war Lothar Reinhard für 3 Jahre bis zur nächsten Wahl einziger MBI-Vertreter im Rat. Damals gab es noch keinerlei Unterstützung für Einzelmitglieder. Auch die Teilnahme an Ausschüssen gab es noch nicht, die MBI mussten diese damals erst mühsam durchsetzen. Dennoch wurde die Arbeit fortgesetzt, die Geschäftsstelle durch private Kleinspenden finanziert, das Büro stundenweise ehrenamtlich besetzt.

Diese widrigen Umstände haben die MBI damals nicht gehindert, die erfolgreiche Bürgerinitiative gegen den Metrorapid (BI „Contrarapid“) mitzugründen und dazu Veranstaltungen  zu organisieren, die abenteuerlichen Crossborder-Leasing-Geschäfte gerade noch zu verhindern, ein erstes Bürgerbegehren gegen die Ruhrpromenade zu initiieren und vieles öffentlich zu machen. Sie wandten sich damals mit einer umfangreichen Beschwerde an den Regierungspräsidenten, um die Verflechtung der Interessen der Beraterin Dr. Jasper mit dem RWE aufzuzeigen. (Kurz danach wurde ihre Beziehung mit dem damaligen OB Baganz bekannt, was zum Rücktritt von Baganz führte.) Daneben lief die normale Arbeit, Bürger und Initiativen mit Informationen zu versorgen, zu beraten und Öffentlichkeitsarbeit zu machen.

Die MBI werden auch weiterhin Zugang zu vielen Informationen haben, unsere Arbeit wieder aufnehmen und Ansprechpartner für die Bürger sein. Auch wenn sie keine Anträge stellen können, die dann eh nur abgelehnt werden. Allerdings gibt es noch den § 24 Gemeindeordnung NRW. Hier ist geregelt, wie auch jeder Bürger Anfragen und Anträge in die städtischen Gremien einbringen kann….