Wählergemeinschaft Fraktion Programm Geschichte Kontakt
Gremientermine aktuelle Termine Sprechstunden
Bundesweit Initiativen und Verbände MH-Parteien Medien Treffpunkte
Pressemeldungen Bildmaterial
 

Datenschutz

Ab dem 25.05.2018 gilt das neue Europäische Datenschutzgesetz (EU-DSGVO). Darin werden auch ehrenamtlich arbeitende Vereine und womöglich auch politische Parteien bzw. Wählergemeinschaften wie die kommunale MBI (Mülheimer Bürger Initiativen) und die zugehörigen Fraktionen in Parlamenten verpflichtet, transparent mit den personenbezogenen Daten, die verarbeitet werden, umzugehen.

Datenschutz hat einen besonders hohen Stellenwert für uns. Eine Nutzung der Internetseiten der MBI-Fraktion – Fraktion MBI (Mülheimer Bürger Initiativen) im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr – ist grundsätzlich ohne jede Angabe personenbezogener Daten möglich. Diese Website setzt die Internet-Blog-Software WordPress und die dazugehörigen Tools ein.

Eine Verwendung oder Weitergabe von Kontaktdaten an Dritte erfolgt nicht. Dennoch können Internetbasierte Datenübertragungen grundsätzlich Sicherheitslücken aufweisen, sodass ein absoluter Schutz nicht gewährleistet werden kann. Aus diesem Grund steht es jeder betroffenen Person frei, personenbezogene Daten auch auf alternativen Wegen, beispielsweise telefonisch, an uns zu übermitteln.

Grundsätzlich stehen die Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Datenübertragbarkeit, Widerruf und Widerspruch jedem zu. Wenn jemand z.B. glaubt, dass die Verarbeitung der Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder datenschutzrechtlichen Ansprüche verletzt worden sind, kann die Person sich bei einer Aufsichtsbehörde für Datenschutz beschweren. Alle Kontaktdaten werden von uns selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.

Der Provider der MBI-Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log-Dateien, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:

  • Browsertyp und Browserversion
  • verwendetes Betriebssystem
  • Referrer URL
  • Hostname des zugreifenden Rechners
  • Uhrzeit der Serveranfrage
  • IP-Adresse

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.

Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet.

Auf unseren Seiten sind Funktionen des Dienstes Twitter eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA. Durch das Benutzen von Twitter und der Funktion „Re-Tweet“ werden die von Ihnen besuchten Websites mit Ihrem Twitter-Account verknüpft und anderen Nutzern bekannt gegeben. Dabei werden auch Daten an Twitter übertragen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Twitter erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter unter: twitter.com/privacy.

Ihre Datenschutzeinstellungen bei Twitter können Sie in den Konto-Einstellungen unter twitter.com/account/settings ändern.

Für die Inhalte externer Links wird nicht gehaftet.

Erklärung: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann – so das LG – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

Wir haben auf den Seiten dieser Homepage Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für all diese Links gilt: Wir möchten ausdrücklich betonen, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf dieser Homepage und machen uns ihre Inhalte nicht zu eigen.