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Das Trauerspiel mit dem desintegrierten Integrationsrat

Am 6. Nov. 15 war Integrationsrat (IR) der Stadt Mülheim. Die SPD hatte erneut den Punkt auf die TO gesetzt, die Emine ArslanVorsitzende Arslan, gewählt über die Liste i.B.M. (internationale Bürger Mülheims) sollte sich zu ihrem Verhältnis zur UETD (Union of European Turkish Democrats Mülheim an der Ruhr) öffentlich erklären. Die UETD soll Erdogans AKP nahestehen und taucht bisher in keinem Verfassungsschutzbericht o.ä. auf. Die Mülheimer SPD scheint sie aber als irgendwie gefährlich anzusehen

In der vorletzten Sitzung des IR hatte die SPD deshalb bereits Frau Arslan heftig angegriffen und sogar dafür gesorgt, dass der UETD als einzigem Verein auf der Liste der Zuschüsse an ausländische Vereine die Zuschüsse verweigert wurden. Mehr in:

  • „Der etwas desintegrierte Integrationsrat in Mülheim“ hier

Frau Arslan hatte in der Sitzung im Juni erklärt, dass sie weder Mitglied in der UETD sei, noch Funktionärin im Frauen-Vorstand der UETD.
In der folgenden Sitzung nach den Sommerferien stellte die UETD sich und ihre Arbeit im IR vor, doch die SPD-Vertreter stellten keine Fragen. Ansonsten war nicht erkennbar, dass die UETD irgendwelche Ziele verfolgen könne, die mit deutschen Gesetzen o.ä. kollidieren könnten oder gar schädlich für die Integration von Türken in Mülheim sein könnten.

Ungeachtet dessen wollte nun die SPD der IR-Vorsitzenden Lüge nachweisen, indem sie verschiedene Fotos aus verschiedenen Jahren von Internet- oder facebook-Seiten der UETD präsentierte, auf denen Frau Arslan, mal mehr mal weniger, zu erkennen war. Die hatte bereits im Juni erklärt, dass sie als IR-Vorsitzende auch UETD-Veranstaltungen besucht hatte, genau wie andere Vereine auch. Obwohl Frau Arslan ihre Aussagen vom Juni wiederholte und dann der UETD-Vorsitzende sogar ein Mitgliederregister präsentierte, auf dem Frau Arslan nicht aufgeführt war, ließ die SPD nicht locker und stellte schließlich den Antrag, Frau Arslan als Vorsitzende abzuwählen. Mit 11 gegen 5 Stimmen und 2 Enthaltungen wurde der Antrag in geheimer Wahl aber deutlich abgelehnt.

Man packt sich nur an den Kopf:
IntegrationsratMit der riesigen Flüchtlingsströmen nach Deutschland und auch nach Mülheim wäre ein funktionierender IR so wichtig wie noch nie. Gerade und insbesondere die Migrantenvereine sind gefordert, sich stärker an Betreuung und Integration der Flüchtlinge zu beteiligen.
Doch die SPD blockiert und beschäftigt den IR in Mülheim mit sich selbst und richtet damit deutlichen Schaden an in einer Situation, wo Integrationsnotwendigkeit die größte Herausforderung an die gesamte Stadtgesellschaft stellt, wie nie zuvor!

Enver SenDass der der vormalige IR-Vorsitzende und SPD-Ratsherr Enver Sen, der bei der separaten Integrationswahl (nur für Migranten) im Mai 2014 zwar in den IR gewählt wurde, seine Liste aber nur 2 Sitze erhielt, anders als die i.B.M. mit 4 und als Folge nicht erneut zum IR-Vorsitzenden gewählt wurde, scheint noch nicht verarbeitet zu sein. Sen selber kam bisher leider fast nie mehr zu IR-Sitzungen.
L. Reinhard, MBI-Vertreter im IR

P.S.
Die Politik von Erdogan und seiner AKP halte ich für sehr bedenklich. Dennoch muss man sich hier in Deutschland fragen, warum relativ gesehen, mehr Türken hier die AKP wählten als in der Türkei selbst. Mit denen muss man hier die Kommunikation verstärken und auch die Auseinandersetzung führen. Aber nicht durch Ausgrenzung oder Niedermachen. Das verstärkt die Problematik zweifelsohne.