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VHS-Bürgerbegehren

Die VHS muss wieder in das Denkmal in der MüGa!

Sonntag, 16. Dezember 2018

Auch der große Zuspruch vieler Mülheimer/innen beim Stand der BI “Erhalt unserer VHS in der MüGa” auf dem Adventsmarkt hat erneut bewiesen, dass unsere bewährte VHS zurück in das Denkmal an der Bergstr. muss! Der Interimsstandort an der Aktienstr. ist als VHS ungeeignet. Es war eine Schande, dass die Ratsmehrheit selbst die 11.000 Unterschriften in nur 2 Monaten für das Bürgerbegehren arrogant ignorierte und das Begehren für unzulässig erklärte. Das muss nun erst bei Gericht erstritten werden. Viele Menschen haben für die Klage Geld gespendet. Auch bzgl. des VHS-Skandals ist die Mülheimer Demokratie auf einem Tiefpunkt sondergleichen!

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Bürgerbegehren zum VHS-Erhalt: Politik vs. Bürgerwillen?

Donnerstag, 23. August 2018

Am 30. August 2018 war Ratssitzung der Stadt Mülheim. Neben der Einbringung des Etat 2019 ging es um das Bürgerbegehren “Erhalt unserer VHS in der MüGa”, wozu der Rat über die Zulässigkeit abstimmte und mehrheitlich für “unzulässig” votierte. Wie zu befürchten war, muss nun selbst die Zulässigkeit des von großen Teilen der Bevölkerung unterstützten Bürgerbegehrens erst noch vor Gericht erstritten werden. Die Chancen dafür stehen ausgesprochen gut.

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Bürgerbegehren zum VHS-Erhalt erfolgreich angelaufen!

Donnerstag, 17. Mai 2018

Am 16. Mai fand die Bürgerversammlung zum Bürgerbegehren „Erhalt der VHS in der MüGa“ im Caruso statt. Über 100 Menschen waren gekommen. Haufenweise brachten Menschen bereits ausgefüllte Listen mit. Nach dem ersten Durchzählen war klar: In recht kurzer Anlaufzeit waren bereits ca. 1.500 Unterschriften beisammen! Deshalb: Sammelt fleißig weiter bei Nachbarn, Kollegen, Freunden, männlich, weiblich oder was auch immer, Hauptsache kommunalwahlberechtigt, d.h. über 16 Jahre alt und EU-Europäer mit Wohnsitz in Mülheim. Legt in noch mehr Geschäften Listen aus und bringt volle Listen z.B. in der MBI-Geschäftsstelle, Kohlenkamp 1, Tel.: 3899810, vorbei oder schickt sie per Post oder sagt Bescheid, wenn sie abgeholt werden sollen.

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