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VHS-Bürgerbegehren

Die VHS-Saga, ein Riesenskandal und ein abgekartetes, böses Spiel!?

Mittwoch, 03. Juli 2019

Am 12. Juli muss der Rat entscheiden, ob er sich dem äußerst erfolgreichen Bürgerbegehren für den VHS-Erhalt in der MüGa anschließt. Wenn nicht, muss Mitte Oktober ein Bürgerentscheid das bestimmen. Die Versuche, diese bestens funktionierende und gut besuchte VHS von dem hochattraktiven Grundstück weg zu bekommen, waren seit 2013 zahlreich. Deshalb noch einmal alle wichtigen Ereignisse seither aufgelistet.

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VHS-Zukunft nur im Denkmal in der MüGa sinnvoll!

Mittwoch, 19. Juni 2019

VHS-Zukunft: Lasst die Bevölkerung entscheiden, am besten für dieVHS-Wiederinbetriebnahme in der MüGa ohne Wenn und Aber! Interview mit dem VHS-Architekten Teich von Juni 19 hier In den ersten 2 Juni-Wochen 2019 hatten sich die Punkte OB-Abwahl und ÖPNV-Kahlschlag für die Ratssitzung am 27.6. erledigt, noch bevor sie behandelt werden konnten. So bliebe als wichtigster Punkt […]

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Erhalt und Wiederinbetriebnahme der VHS in der MüGa ohne Wenn und Aber!

Sonntag, 02. Juni 2019

Der Versuch, den OB abzusägen und der Bürgerentscheid zum VHS-Erhalt: ein Lehrstück an Undemokratie?! Vorab: Das Fest in der Freilichtbühne „Bildung hat ein Zuhause – die VHS in der MüGa“ war ein voller Erfolg. Entgegen der abwertenden WAZ-Überschrift „VHS-Initiative feiert mit 200 Gästen“ waren im Verlauf des Tages sicher weit über 1000 Menschen beim Fest. […]

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VHS-Bürgerbegehren für eine bessere Volkshochschul-Zukunft für die Bürger (das Volk)

Mittwoch, 27. März 2019

Ein weiteres Beispiel aus dem Mülheimer Tollhaus gegen den Bürgerwillen und fernab von Sinn und Verstand ist die willkürliche Schließung der denkmalgeschützten VHS sowie die bürokratische Ablehnung des Bürgerbegehrens trotz 11.000 Unterschriften in kurzer Zeit. Nun entschied das Verwaltungsgericht Düsseldorf, dass das Bürgerbegehren sehr wohl zulässig ist! Herzlichen Glückwunsch an die BI und großen Dank an die zahlreichen Unterstützer! Wenn Verwaltung und Mehrheit der Politik in Mülheim bzgl. der VHS-Zukunft nicht schnell umdenken und umschwenken, werden sie mit einem VHS-Dauerthema Probleme nicht nur bei den Kommunalwahlen 2020 haben.

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Gericht: Das VHS-Bürgerbegehren ist sehr wohl zulässig!

Sonntag, 10. März 2019

Ein weiteres Beispiel aus dem Mülheimer Tollhaus gegen den Bürgerwillen und fernab von Sinn und Verstand ist die willkürliche Schließung der denkmal-geschützten VHS sowie die bürokratische Ablehnung des Bürgerbegehrens trotz 11.000 Unterschriften in kurzer Zeit. Nun entschied das Verwaltungsgericht Düsseldorf, dass das Bürgerbegehren sehr wohl zulässig ist! Die Stadt Mülheim, die seit vielen Jahren von einem Finanzabenteuer ins nächste taumelt, hat es trotz günstigerer Voraussetzungen als in den meisten anderen Ruhrgebietsstädten „geschafft“, unangefochten Spitzenreiter in der NRW-Pro-Kopf-Verschuldung zu werden und sogar eine bilanzielle Überschuldung, d.h. negatives(!) Eigenkapital von bereits weit über 550 Mio.€, aufzutürmen. Das VHS-Abenteuer wäre nicht nur der nächste Sargnagel, sondern um im Bild zu bleiben, bereits eher eine Grabplatte. Doch das Verwaltungsgericht entschieid zum Wohle der Stadt für die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens, damit der Riesenskandal des Versuchs der systematischen Zerstörung unserer beliebten und gut funktionierenden VHS in der MüGa, nur um das hochattraktive Grundstück vermarkten zu können., endet!

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Die VHS muss wieder in das Denkmal in der MüGa!

Sonntag, 16. Dezember 2018

Auch der große Zuspruch vieler Mülheimer/innen beim Stand der BI “Erhalt unserer VHS in der MüGa” auf dem Adventsmarkt hat erneut bewiesen, dass unsere bewährte VHS zurück in das Denkmal an der Bergstr. muss! Der Interimsstandort an der Aktienstr. ist als VHS ungeeignet. Es war eine Schande, dass die Ratsmehrheit selbst die 11.000 Unterschriften in nur 2 Monaten für das Bürgerbegehren arrogant ignorierte und das Begehren für unzulässig erklärte. Das muss nun erst bei Gericht erstritten werden. Viele Menschen haben für die Klage Geld gespendet. Auch bzgl. des VHS-Skandals ist die Mülheimer Demokratie auf einem Tiefpunkt sondergleichen!

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Bürgerbegehren zum VHS-Erhalt: Politik vs. Bürgerwillen?

Donnerstag, 23. August 2018

Am 30. August 2018 war Ratssitzung der Stadt Mülheim. Neben der Einbringung des Etat 2019 ging es um das Bürgerbegehren “Erhalt unserer VHS in der MüGa”, wozu der Rat über die Zulässigkeit abstimmte und mehrheitlich für “unzulässig” votierte. Wie zu befürchten war, muss nun selbst die Zulässigkeit des von großen Teilen der Bevölkerung unterstützten Bürgerbegehrens erst noch vor Gericht erstritten werden. Die Chancen dafür stehen ausgesprochen gut.

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Bürgerbegehren zum VHS-Erhalt erfolgreich angelaufen!

Donnerstag, 17. Mai 2018

Am 16. Mai fand die Bürgerversammlung zum Bürgerbegehren „Erhalt der VHS in der MüGa“ im Caruso statt. Über 100 Menschen waren gekommen. Haufenweise brachten Menschen bereits ausgefüllte Listen mit. Nach dem ersten Durchzählen war klar: In recht kurzer Anlaufzeit waren bereits ca. 1.500 Unterschriften beisammen! Deshalb: Sammelt fleißig weiter bei Nachbarn, Kollegen, Freunden, männlich, weiblich oder was auch immer, Hauptsache kommunalwahlberechtigt, d.h. über 16 Jahre alt und EU-Europäer mit Wohnsitz in Mülheim. Legt in noch mehr Geschäften Listen aus und bringt volle Listen z.B. in der MBI-Geschäftsstelle, Kohlenkamp 1, Tel.: 3899810, vorbei oder schickt sie per Post oder sagt Bescheid, wenn sie abgeholt werden sollen.

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