Ruhrbahn GmbH Essen, den 12.04.2021
Stellungnahme zur Anfrage A 21/0255-01 der MBI-Fraktion im Mobilitätsausschuss am 16.04.2021
„Gesamtkosten für die Umstellung der Linie 104 von der Wertgasse über den Kahlenberg bis zum RRZ auf den Bus.“
Antrag/Anfrage/Begründung des Antragstellers
Verwaltung und Ruhrbahn mögen darlegen, wie hoch sich die kompletten Kosten für eine Umstellung von der Straßenbahnlinie 104 auf Busse belaufen würden.
Neben der Rückzahlung von Fördergeldern (lt. Bezirksregierung bis zu 21 Mio. €) müsste die Umstellung des Kahlenbergastes auf den Bus investiert und gleichzeitig die Anlagen der Straßenbahn zurückgebaut werden.
Neben einer Wendeanlage im Bereich der Friedrichstr. / Wertgasse für die Straßenbahn (X- Kreuzung) müssten für den Bus 11 Haltestellen barrierefrei ausgebaut werden.
Am Hauptfriedhof oder am Flughafen (Mobilstation) müssen barrierefreie Übergänge zwischen Bus und Bahn errichtet werden.
Bis heute ist zudem für den ungenehmigt stillgelegtem Flughafenast der Straßenbahn kein Antrag auf Betriebsbeendigung gestellt worden, so dass die Linie 104 auch wieder bis zum Flughafen fahren könnte und somit eine Aufwertung der Linie herbeigeführt würde.
Stellungnahme der Ruhrbahn GmbH
In einem Anfang 2020 berechneten Szenario der Ruhrbahn wurde unterstellt, dass die heutige Streckenführung der Straßenbahnlinie 104 zwischen der Haltestelle Wertgasse und Mülheim Hauptfriedhof 1:1 durch Busbetrieb ersetzt wird. Ab Hauptfriedhof erfolgt die Anbindung an das Rhein-Ruhr-Zentrum weiterhin über die Buslinie 130.
Bei der Szenarienberechnung wird die vorhandene Schieneninfrastruktur zurückgebaut. Zudem wird die Haltestelle Wertgasse zu einer Endhaltestelle umgebaut sowie der Einbau einer Wendeanlage vorgesehen. Darüber hinaus sollen für die dann neue Buslinie an sechs Haltestellen Buskaps mit Standardausstattung gebaut werden.
Die erforderlichen Rückbaukosten sowie die benötigten Investitionen in die Haltestelle Wertgasse, Buskaps und zusätzliche Busse belaufen sich auf rd. 4,0 Mio. €. Zum Thema der Fördermittel führt der Aufgabenträger derzeit Gespräche mit der Bezirksregierung.
Bei einem Weiterbetrieb der Strecke mit der Straßenbahn müssten kurzfristig, aufgrund der gesetzlichen Vorgaben, sechs Straßenbahnhaltestellen barrierefrei umgebaut werden. Zudem müssten über einen rd. 5,6 km Streckenabschnitt die Gleis- und Fahrleitungsanlagen erneuert werden. Des Weiteren würde mittelfristig die Investition in eine neue Straßenbahn erforderlich sein. Dies entspricht einem kurz- bis mittelfristigen Investitionsbedarf von rd. 14,6 Mio. €, wenn die Strecke Wertgasse bis Hauptfriedhof weiterhin durch die Straßenbahn bedient werden soll.
Insgesamt bringt der Weiterbetrieb der Schiene einen um rd. 10,6 Mio. € höheren Investitionsbedarf im Vergleich zum Betriebszweigwechsel mit sich.
Neben dem Effekt der einmaligen Investitionsersparnis wirkt sich eine Umstellung auf einen Busbetrieb auch nachhaltig auf das laufende Ergebnis der Ruhrbahn aus. Entfällt die investive Erneuerung der Gleisinfrastruktur auf der Kahlenbergstrecke, beträgt die jährliche Ersparnis mittelfristig bis zu 1,0 Mio. €. Bei dieser Berechnung werden zum einen die vermiedenen Kapital- und Infrastrukturkosten des Straßenbahnbetriebes gegen die dann entstehenden Kapital- und Infrastrukturkosten des Busbetriebes entgegengestellt. Zudem werden die betrieblichen Kosteneinsparungen für Fahrpersonal, Energie, Fahrzeuginstandhaltung und –versorgung durch den Wechsel der Bedienart berücksichtigt.
Anm. MBI: Wer`s glaubt, wird selig!
Mit dem ex-Kämmerer als Geschäftsführer sind auch bei der Ruhrbahn wohl die „kreativen“ Rechenkünste eingeführt worden, mit denen der Mülheimer Haushalt über viele Jahre so „positive“ Erfahrungen machte, oder? Schließlich schaffte es Mülheim in seiner Amtszeit zum unangefochtenen Spitzenreiter der Pro-Kopf-Verschuldung aller NRW-Städte und bei dem negativen Eigenkapital, sprich bilanzielle Überschuldung, sogar zur Spitze aller Städte in Deutschland, gell! Wie sagte er seinerzeit zu letzterem: „Ist doch nur auf dem Papier“
Der MBI-Vertreter wird im Ausschuss kritische Nachfragen stellen.
