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das war 2011: Ist Mülheim denn noch zu retten?

Rückblick auf das Mölmsche Chaosjahr 2011:

“Abbruch West” oder:
Ist Mülheim noch zu retten ?

Auch in 2011 übertrafen die Duisburger Skandale alles andere im Revier bei weitem, selbst das Dortmunder U-Finanzdebakel! Allen voran die peinliche Dauervorstellung von OB Sauerland, dazu die Riesenskandale mit Landesarchiv, Eurogate und Küppersmühle und die dubiosen Spenden an Sauerland, Jäger &Co. Und fast immer mittendrin die Mülheimer Kölbl-Kruse (auch Ruhrbanium-Luftschlossplaner) und die in Mülheim bestens bekannte RAìn Frau Jasper, Geliebte von ex-OB Baganz und gleichzeitig hochbezahlte Dauerberaterin beim Ausverkauf der Stadt. Mehr zu Duisburg u.a. hier
Doch auch in Mülheim gab es Hiobsbotschaften in Serie, insbesondere für Ruhrbania, Innenstadt und Speldorf, am krassesten zum Haushalt. Konsequenzen Fehlanzeige und eine Demokratiekrise folgte unaufhaltsam!
Die BI “Neuanfang für Duisburg” sammelte mehr als genug Unterschriften zur Abwahl von Sauerland, der Bürgerentscheid am 12. Feb. könnte eine Wende sein. Mehr hier. In Mülheim wurden dagegen Unterschriften zum Erhalt einer Hauptschule(!) gesammelt und das auch noch federführend von der SPD. Keine Wende in Sicht!
In Dortmund wird bald auch der gesamte Rat wegen des “Wahlbetrugs” mit den verschwiegenen Haushaltslöchern neu gewählt, in Mülheim sanken angeblich im Gegensatz zu allen anderen Städten die Gewerbesteuern, auch weil diese 2009 und 2010 zur Haushaltsschönung utopisch hoch angesetzt waren. Nur hier ist das alles kein “Wahlbetrug” und kein RP beschwert sich!
In Essen hat ein Viererbündnis gegen SPD und Linke einen Sparhaushalt hinbekommen, der sogar genehmigungsfähig war, in Mülheim verdoppelte sich mit Haushaltssicherungsmaßnahmen das Defizit sogar und das im Jahr 2011 mit Wirtschaftsaufschwung und historisch niedrigen Zinsen.
Auch Gelsenkirchen, Bottrop, Herne, Hattingen &Co stehen nach 2011 irgendwie anders da als die angeblich so reiche Stadt Mülheim, wo es 2011 richtig abwärts ging!
In Mülheim gehen die Uhren anscheinend anders als im Rest der Republik und auch des Ruhrgebiets, wohl nicht zufällig stand sogar die Rathausuhr über 2 Jahre lang nur auf halb elf!

Helge Schneider brachte es auf den Punkt. Er sagte zu seiner Heimatstadt Mülheim: Überschrift „Die sind bekloppt“ und „Sein Befund über die Innenstadt: Die ist tot“ (WAZ+NRZ Ende Juli). Der ganze Artikel hier

Es fällt schwer, sich an alle Aufreger,an die vielen Peinlichkeiten oder jedes Drunter&Drüber des Jahres 2011 in der Ruhrbaniastadt auch nur zu erinnern.Die Heimatstadt der NRW-Ministerpräsidentin und möglichen Kanzlerkandidatin H. Kraft versank zusehends in einem riesigen Durcheinander, sichtbar und leidvoll erfahrbar für jede/n, der in Mülheim immer noch in die Innenstadt fuhr oder ging. Unkoordiniertes Baustellenchaos, eine hundsmiserable “neue” Verkehrsführung, eine Trümmerlandschaft in Ruhrbania wie nach einem Krieg, dafür Europas größte Doppelampelkreuzung Aktienstr./Nordbrücke uswusf……
Symptomatisch ist auch die neue zentrale ÖPNV-Haltestelle, gefördert durch Mio. Landesgelder als “Beschleunigung der Linie 110″, auf der einen Seite die Kaufhofruine, auf der anderen das ex-Woolworth und dahinter das Restrathaus, für schlappe 45 Mio. zur besseren Ruhrbania-Vermarktung aufgehübscht.Eine Haltestelle zwischen Leerständen ist bereits schlimm, doch dann die Linie 110 stilllegen zu wollen, ist ein starkes Stück aus dem Tollhaus! Dazu ein Haushalt vollends aus den Fugen, seit der Kämmerer zugeben musste, dass 2011 die Gesamteinnahmen auf nur 441 Mio.€ sanken, während das reale Etatloch auf 132 Mio. hochgeschnellte und die kurzfristigen Kassenkredite auf den Allzeitrekord von 618 Mio.€ explodierten! Prognose 2015: 855 Mio.€, aber “nur” bei weiter niedrigen Zinsen und Wirtschaftsauschwung!

Die schöne und reiche Stadt Mülheim ist finanziell an die Wand gefahren und städtebaulich vermurkst! Hätte man nur früher auf die MBI gehört ….

Ausgesuchte Schlaglichter 2011 aus der geschundenen Stadt Mülheim

Januar: Bevor die “ÖPNV-Liniennetzoptimierung” im Mobilitätsausschuss behandelt werden kann, sind weite Teile vom Tisch ( Kappen der Linie 102 an der Holzstraße, Vorverlegung Nachtnetz usw.). 9 Monate Geheimniskrämerei mit Gutachten für 230.000  € und  dem miserablen Ergebnis “Bus statt Bahn” folgen.

Februar: 8 Monate intensiver Planung und die Interims-Fachhochschule kommt doch nicht in den leeren Kaufhof, da viel zu teuer. Welch Überraschung, welch Zeit- und Geldverlust, nur um Hoffmeister zu helfen! Das unwürdige Theater um den FH-Standort hatte bewirkt, dass die FH am nur suboptimalen Standort auch zum Doppeljahrgang 2013 nicht fertig werden kann. Haus&Grund reicht ebenfalls Klage gegen die Abwassergebühren ein wg. Erhöhung bei gleichzeitiger illegaler Überführung von 5,4 Mio.  € in die Stadtkasse. MBI-Strafanzeige dazu bleibt im gesamten 2011 unbearbeitet, eine traurige Posse!

März: Der Antrag zum Ende des Bebauungsplans Mendener/Bergerstr. wird erneut wegen “Beratungsbedarfs” vertagt, was bis Juli andauert. Der MBI-Antrag für ein Moratorium zu Ruhrbania wird von SPD, CDU, FDP und z.T. Grünen erneut abgelehnt. Damit werden alle Rampen zur Nordbrücke abgerissen, welch kontraproduktive Geldverschwendung! Ruhrbania-Baufeld 2 (ex-Bücherei) geht an MWB+Hoffmeister.

April: Mio.-Verluste durch swaps werden Dauerthema, nachdem der BGH Banken zu Schadensersatz zwang. Bis heute kaum Klärung der Mülheimer Hintergründe (WAZ-Klage auf Akteneinsicht noch anhängig!) Die MBI-Anträge auf Schadensersatzklage und generelles Spekulationsverbot wurden abgebügelt. Die von MWB+Hoffmeister+Sparkasse verkaufte Feuerwehr ist nun ein Finanzprodukt der Hannover-Leasing!

Mai: “Bürgerverein beklagt Trostlosigkeit im Zentrum von  Speldorf”(WAZ), doch Schweigen, als im Okt. der DM-Markt neben Aldi in der ehemaligen Gärtnerei eröffnete, ein weiterer Sargnagel für Speldorf. Die Thyssen-Stiftung will das Denkmal “Troostsche Weberei” im Luisental abreißen und prozessiert gegen die verweigerte Abbruchgenehmigung. MBI-Antrag führt zu einer Ratsresolution und Lösungssuche.

Juni: MWB-Hoffmeister-Sparkasse kaufen das Lindgens-Gelände. Damit gehört auch diese spannendste Fläche für Stadtentwicklung ihnen, wie so viele andere Grundstücke auch. Das Lindgens-Areal wäre der optimale FH-Standort gewesen, doch wurde es auf unsägliche Art und Weise ausgebootet.

Juli: Der Rat beschließtgegen SPD+Linke den Schulentwicklungsplan mit Schließung der Hauptschule Bruchstraße. Dagegen werden über 10.000 Unterschriften für ein Bürgerbegehren gesammelt. Das “Perspektivkonzept Fußball” wird beschlossen, um für 13 Mio. €  in Heißen einen Luxus-Sportplatz zu bauen, finanziert über Verkauf von 4 Plätzen in Heißen, Heimaterde und Styrum, was im Nothaushalt unzulässig ist. Wie bereits in Speldorf  für den VfB sollen Schulkinder und kleinere Vereine bluten. Großer Protest!

August: Der Innenminister erklärt sich zur MBI-Beschwerde wg. illegaler Finanzierung des o.g. Sportplatzes für unzuständig, der RP teilt im Nov. mit, er prüfe noch, doch die Stadt kaufte für 3,4 Mio. das Grundstück trotz Nothaushalt! MBI-Veranstaltung “Bus statt Bahn-Kürzen ohne Plan!” mit Prof. Monheim

September: 100.000  €  öffentl. Zuschüsse für  “Schlimm-City” mit Zentrale im leeren Kaufhof, doch die Realität hat die Satire längst überholt, die Innenstadt am Boden, Rang 160 von 160 beim Städtevergleich.
Oktober: Endlich! Frau Sander nicht wiedergewählt, doch verknüpfen SPD+CDU dies per Tischvorlage mit Pöstchengeschacher. Das RWE erhält vorzeitig die Verlängerung der Stromkonzession, nachdem die medl ausgestiegen wurde. MBI-Antrag gegen neuen RWW-Wassertarif mit 50% Grundgebühr abgelehnt!

November: RP kneift zum skandalösen Fallwerk Jost. Sein Vertrag mit Jost hat die hoffnungsvollen Verhandlungen zum Geländetausch mit Harbecke erschwert! Stadt MH ganz außen vor. Ein Riesenskandal!.

Dezember: Das Bürgerbegehren zur HS Bruchstr. wird im Rat von CDU+FDP bei SPD-Enthaltung für unzulässig gestimmt. Erhöhungsorgien bei Gebühren, (Abwasser 18,3%!) werden beschlossen, ein hoffnungsloser Haushalt von CDU mit SPD verabschiedet und der Rückumzug in das für 45 Mio. luxussanierte Restrathaus beginnt, eine gigantische Geldverschwendung als eine Art “Reise nach Jerusalem”!

Mehr zu MBI-Bilanzen seit den Kommunalwahlen Aug. 2009

  • Neujahr 2010: Rück- und Ausblick von 2009 auf 2010: “Schwere Zeiten mit Abwrack- und Abdankprämien (Boni) und ein Tollhaus MH mit Ruhr zwischen Wählertäuschung, Selbstbetrug, Dilettantismus und Größenwahn?” als pdf-Datei  (103 KB)
  • Juli 10: MBI-Zwischenbilanz 1 Jahr nach der Kommunalwahl 2009: “Die Luftschlösser auf den Boden holen, sich viel mehr mit Realitäten und Bestand beschäftigen! Mülheim zwischen Dilettantismus und Größenwahn!?” als  pd-Datei (63 KB)
  • November 2010: Das Jahrzehnt des totalen Ausverkaufs öffentlicher Güter, eine erschreckende Bilanz! hier
  • MBI-Weihnachtswunschliste 2010 als pdf-Datei (231 KB)
  • Dezember 2010: Das Mölmsche Chaosjahr 2010 hier
  • Neujahr 2011: Mülheim 2010 ein großes Wolkenkuckucksheim? Die Irrfahrten der Dagmar M. zwischen Luftschlössern und Trümmerfeldern! Rück- und Ausblick von 2010 auf 2011: Nix mehr klar, bald nix mehr da, alles für Ruhrbania?! hier
  • Juli 2011: MBI-Zwischenbilanz 2 Jahre seit den Kommunalwahlen: “Der Fluch der RWE-Hörigkeit ….. Mülheim aber auch ohne RWE im Abwärtsstrudel?!” als pdf-Datei (237 KB)
  • Neujahr 2012: MBI-Rück- und Ausblick von 2011 auf 2012: “Abbruch West” oder: Ist Mülheim alias “Schlimm-City” noch zu retten?”
    als pdf-Datei (66 KB)