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Bedrohlicher EU-Zerfall und Frau Merkel als “lame duck”?

Wofür wird das Jahr 2017 einst in den Geschichtsbüchern stehen? Brexit, Katalonien, aber auch Trump, Russland, China? – Vieles spricht dafür, dass Europa hier begann sich aufzulösen

Nach einem Jahr miaheftiger politischer Umwälzungen weltweit rief die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel in ihrer Neujahrsansprache zu mehr Zusammenhalt und Respekt in der Gesellschaft auf. Darüber hinaus versprach die CDU-Chefin, sich für ein rasches Ende der Hängepartie bei der Regierungsbildung einzusetzen.

Ansonsten Floskel über Floskel, hohle Sprüche vom Fließband, dafür aber kein Wort zu dem Mord in Kandel wenige Tage zuvor, der die Gesellschaft erst richtig spaltet.

Wenn ein Mensch oder Tier sich im Wasser kurz vor dem Ertrinken wähnt, mobilisiert er oder sie noch einmal ungeahnte Reserven und Kräfte, um doch noch jede Überlebenschance zu nutzen.  Dieser natürliche Reflex scheint in der EU, aber noch mehr in Merkelland weitgehend außer Kraft gesetzt worden zu sein.

Wie man es auch dreht und wendet: Die EU schliddert immer tiefer in eine Existenzkrise hinein. Von innen ziellos sowie zermürbt und von außen massiv unter Druck von allen Seiten, ob USA, Russland, Türkei, China u.v.m.

EurokratieEs wirkt z.B. kindisch, wenn die EU ein Verfahren gegen die Demokratieaushöhlung in Polen einleitet, das ohnehin frühestens, aber auch nur theoretisch, in ein paar Jahren in einer Geldstrafe enden könnte, und sich dabei auf „die europäischen Werte“ beruft. Es ist scheinheilig und verlogen, gleichzeitig nichts z.B. gegen die Steueroase im winzigen Malta zu unternehmen, wo dann eine darüber recherchierende Journalistin am helllichten Tag umgebracht wurde. Die EU-Empörung über diese schwerwiegende Missachtung „europäischer Werte“ blieb aber aus, im Gegenteil, der betroffene Staatspräsident, um den es der mutigen Journalistin hauptsächlich ging, darf in Kürze Maltas Hauptstadt La Valetta als europäische „Kulturhauptstadt“ mit den vielen EU-Granden feiern.

Die EU wirkt bestdemokratieenfalls hilflos in der Katalonienkrise, die auch nicht gerade über Nacht kam. Und die bisherige Lokomotive Deutschland wirkt gelähmt, die gefühlt „ewige“ Kanzlerin Merkel erweckt den Eindruck einer „lame duck“, wie US-Präsidenten am Ende ihrer 2. Wahlperiode bezeichnet werden, wenn sie real kaum noch handlungsfähig sind.

Genau den Eindruck erweckte ex-Mutti Merkel auch mit ihrer Neujahrsansprache, die wie ein Sammelsurium von gut durchformulierten Durchhalteparolen wirkt. Das reißt nicht nur niemand vom Hocker, es ödet einen noch schlimmer an als der hohle Wahlkampf im Spätsommer.

Das Land, in dem wir doch „gut und gerne“ leben können sollen, ist trotz noch anhaltendem Wirtschaftsboom und sprudelnden Steuermilliarden zerrissen und orientierungslos wie lange nicht.

Die größte Herausforderung in 2018 wird der Zusammenhalt einer heftig auseinander strebenden EU sein. Doch auch davon war in der langweiligen Gute-Nacht-Geschichte, die uns die gute Frau aus der Uckermark als Neujahrsansprache zumutete, nicht wirklich die Rede. Sie sagte: „Es wird darum gehen, ob wir Europäer in der globalen und digitalen Welt unsere Werte solidarisch und selbstbewusst nach innen wie nach außen vertreten, ob wir so auch für ein wirtschaftlich erfolgreiches und gerechtes Europa arbeiten und konsequent für den Schutz unserer Außengrenzen wie auch die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger eintreten. Deutschland und Frankreich wollen gemeinsam dafür arbeiten, dass das gelingt, und so dazu beitragen, Europa für die Zukunft fit zu machen.“

Wer weiß, wieviele hochbezahlte Redenschreiber wochenlang an einem solchen BlaBla gefeilt haben.
Fazit: Nur noch Flaute in der Raute?