Wählergemeinschaft Fraktion Programm Geschichte Kontakt
Gremientermine aktuelle Termine Sprechstunden
Bundesweit Initiativen und Verbände MH-Parteien Medien Treffpunkte
Pressemeldungen Bildmaterial
 

 

Ist Mülheim noch zu retten?

Oder sollte man Mülheim besser auf die Nachbarstädte aufteilen?

Nach der Alibi-VeraDemoGrundsteuer2nstaltung zu der Grundsteuererhöhungs-orgie am 7. Mai in der Realschule Stadtmitte müsste man als Fazit eigentlich am ehesten darüber nachdenken, wie diese kleine Großstadt  inmitten von größeren Großstädten am sinnvollsten auf die Nachbarstädte aufgeteilt werden könnte. Etliche Probleme würden dann von selbst reduziert. Die Stadt mit der höchsten NRW-Pro-Kopf-Verschuldung hat nämlich erkennbar kein irgendwie geartetes Konzept, wie sie in ihrer Extrem-Verschuldung auch nur auf das Niveau der anderen verschuldeten Ruhrgebietsstädte herunter kommen können will.

Eine Dame brachte es auf den Punkt, als sie feststellte, der Hauptmangel bestehe im vollständigen Fehlen jeder Zukunftsvision. Ein älterer Herr, der selbst schon über 60 Jahre Mülheimer ist, wollte wissen, ob er denn seinen Kindern und Enkeln zum Wegzug raten solle, wenn eine Gesundung und Sanierung der desolaten Stadtfinanzen auf Jahrzehnte hin bereits unmöglich sei.

PleitegeierAnsonsten stellten der Kämmerer (lang und breit mit uraltem PP-Vortrag), sowie die Vertreter der Kenia-Koalition, die mit dem Beschluss zu der exorbitanten Grundsteuererhöhung um 39% vielen Bürgern überfallartig massiv vor den Kopf gestoßen hat, den Beschluss dazu als alternativlos hin und der Kämmerer war sich nicht einmal zu schade, das auch noch als quasi-Wohltat hinzustellen, denn man habe verhindert, dass der Grundsteuerhebesatz sogar von 640 auf 1100 oder mehr % angehoben werden musste. Na denn ………….

Die Aula war nur etwas mehr als zur Hälfte gefüllt und davon viele Ratsmitglieder. Das verwunderte wenig, denn eine solche Bürgerversammlung wäre vor der Ratsentscheidung im Dezember, auch noch per Tischvorlage, sinnvoll gewesen. Doch egal, denn viele anwesende Bürger zeigten in ihren Beiträgen ein zumeist hohes Maß an Sachkompetenz.

Doch in Mülheim sind nicht nur die Finanzen zerrüttet, auch die lokale Demokratie hat schon länger einen Tiefpunkt häufig unterschritten.

Wenn z.B. der Mülheimer Rat aufgeteilt würde auf fiktiv z.B. die BV 8 in Essen, die BV 4 in Oberhausen und die BV 5 in Duisburg o.ä. könnte einiges Geld gesparet werden und der Wiederbelebung der schwer kränkelnden Mülheimer Demokratie könnte das nur guttun.

Doch: Die Vorstellung, MH-Styrum käme zu OB-Styrum, MH-Dümpten z.T. zu Borbeck-Dümpten und der Rest zu OB-Dümpten, Broich/Speldorf zu Duisburg, Mintard zu Kettwig, Saarn/Selbeck zu Ratingen, Heißen/Heimaterde zu Essen usw., ist „natürlich“ z.Zt. noch völlig unrealistisch, halt nur eigentlich …………..

P.S.:
Aus der Innenstadt als Rest könnte man eine Art Freiluftmuseum machen, wo Studiengruppen und Delegationen von nah und fern demonstriert und erläutert werden könnte, was und wie man fast alles in der Stadtplanung falsch machen kann. In der VHS in der MüGa und in der HRW-Hochschule könnten dann im Anschluss Visionen einer zukunftsfähigen Stadt entwickelt werden.

L. Reinhard, MBI-Teilnehmer an der Veranstaltung in der Riege der “Politik”, die zwar mit 9(!) wichtigen Ratsmenschen im “Podium” vertreten war, aber zu bloßem Beiwerk als Statisten diente in der Auseinandersetzung zwischen Bürgern und Kämmerer/OB, wobei der Kämmerer sich genötigt fühlte, zu jedem Bürgerbeitrag seinen Kommentar abzusondern. Soweit zur ziemlich desolaten Lage der “Politik”, sprich der von der Bürgerschaft gewählen Vertreter im Verhältnis zur quasi allmächtigen Verwaltung, der in Mülheim so üppigen Bürokratie.